Politik

Jugendliche können sich bei Norbert Meesters bewerben Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher ist er mit seinen Bürgersprechstunden regelmäßig präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Dienstag, 06....

Die Jahreshauptversammlung der SPD Oststadt fand wie gewohnt im großen Saal des Bürgerhaus Oststadt statt. Als Versammlungsleiter konnte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Essen, Arno Bischof, gewonnen werden. Der Vorstand bedankte sich mit Worten und Geschenken bei der aus dem Vorstand ausscheidenden Ursula (Ulla) Tonnemacher, die nach zwanzig Jahren ehrenamtlichen Engagements bei der SPD Oststadt nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand. Der (restliche) Vorstand wurde in...

Nach dem die Hospitanten der SPD Altlünen im Vormonat Bruno Sieger (stellv. Vorsitzender) und Matthias Schmitz (Geschäftsführer) ausgiebig zu Parteiorganisation, -struktur und -finanzierung befragt hatten, stand am 8. Dezember ein Besuch beim Vorsitzenden des SPD Stadtverbandes Lünen, Michael Thews, auf dem Programm. Auch für diesen Tag hatten sich die Hospitanten bei einem vorangegangenen Treffen intensiv vorbereitet und eine große Zahl von Fragen erarbeitet. Zunächst standen jedoch andere...

Manchmal muss man sich als Bürger-Reporter auch mal an Themen wagen, mit denen man es bisher noch nicht so hatte, aber irgendwann ist es immer ein erstes Mal. So wage ich mich nun mal an das Thema "Politik" heran und frage mich so, was die SPD derzeit in Dortmund treibt. Wo sind ihre Hoffnungen für das Jahr 2012? Welche Erfolge im Jahre 2011 können sie verbuchen und wo sehen sie klare Verbesserungen notwendig? Derzeit scheint eines ihrer Hauptanliegen das Problem mit der rechten Szene zu sein...

Wir zeigen uns solidarisch mit den Menschen in Eppinghofen. Wir sind zornig und empört, dass der Stadtteil Eppinghofen abgehängt werden soll. Daher nutzen wir unsere kommende Vor-Ort-Aktion dazu, um Unterschriften für den Erhalt der weiterführenden Schule in Eppinghofen und damit für eine sozial gerechte Bildungslandschaft in Mülheim zu sammeln. Am Montag, 26.09.2011 ist die SPD Broich daher von 17.30 bis 18.45 Uhr an zwei Standorten vor Ort, um mit den Broicherinnen und Broicher ins Gespräch...

„Er war wie ein Vater für diese Stadt“, mit diesen Worten nahm Oberbürgermeister Ullrich Sierau vor rund 500 Trauergästen im Schaupielhaus Abschied vom verstorbenen Alt-OB und Ehrenbürger Günter Samtlebe. „So leb‘ dein Leben“, sang George Major auf der mit weißen Rosen geschmückten Bühne, nachdem auch der ehemalige SPD-Vorsitzende, Franz Müntefering, Genosse und Weggefährte, seine Rede mit den Worten geschlossen hatte: „Wir sind stolz, dass er Sozialdemokrat war.“ In seiner Trauerrede nannte er...

Die Stadt Essen hat kein Geld - das ist schon lange kein Geheimnis mehr. Aber dass durch Überschuldung nun an den Jüngsten noch mehr gespart werden soll, das will die SPD Oststadt so nicht hinnehmen. Geplant ist nämlich, an den städtischen Spielplätzen, die von „Grün und Gruga“ betreut werden, zu sparen. Eine Bestandsaufnahme haben aufgrund der aktuellen Sparpläne die Lokalpolitiker der SPD-Oststadt in Freisenbruch und Horst gemacht. Im Auftrag der Kinder haben sich der Ortsvereinsvorsitzende...

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, wann waren Sie zuletzt im Volksgarten? Erst kürzlich? Nun, ist Ihnen da vielleicht etwas aufgefallen? Schöne alte Kastanien, werden Sie entgegnen! Vielleicht auch eine Wasserfläche, die dringlichst einer Revision bedarf! Alles richtig, aber haben Sie schon mal genau hingeschaut? Flaschen ( ganz oder in Scherbenform) finden sich immer wieder und man hat sich scheinbar bereits daran gewöhnt. Den Höhepunkt bilden jedoch gerade im Bereich der Konzertbühne...

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, als ich vor kurzem einen Termin bei meinem Zahnarzt hatte, empfing mich dieser mit den Worten: Hallo, Herr Wagner, mein Doktortitel ist übrigens selbst erarbeitet! Sie können sich meine Irritiertheit vorstellen, denn daran habe ich nie gezweifelt! Wir unterhielten uns dann noch eine geraume Zeit vor der Behandlung über den Zeitaufwand einer validen wissenschaftlichen Dissertation. Nun, ich merkte, die Begeisterung meines Zahnarztes bezüglich einiger prominenter...

In einer kleinen Runde über aktuelle politische Themen diskutieren – das war das Anliegen der SPD-Fraktion am vergangenen Montagabend. Denn für diesen Abend hatte die Fraktion ehemalige Ratsmitglieder der SPD zu einer Diskussionsrunde eingeladen. „Für uns ist dieser Austausch enorm wichtig“, begrüßte Fraktionsvorsitzender Mike Janke die Gäste. „Wir möchten von euch euren Eindruck geschildert erhalten, wir ihr nun von außen unsere Arbeit wahrnehmt“, so Mike Janke weiter. Dabei ging es natürlich...

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg, Nicht zu fassen ist es, dass im Kohlenhuck nach teilweiser Renaturierung und wieder angesiedelter Landwirtschaft die SPD Moers ein Industriegelände will. Gleichzeitig aber plant die RAG Immobilien als Eigentümer des Zechengeländes Niederberg in Neukirchen-Vluyn aus dem Industriegelände eine landwirtschaftliche Fläche zur Gewinnung von Bio-Masse einzurichten. Viel Geld wurde im Kohlenhuck für Renaturierung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher...

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

Raus aus der Nische, rein ins pulsierende Leben, so könnte man den Umzug der Gocher SPD bezeichnen. Das Domizil auf der Voßstraße haben die Sozialdemokraten verlassen, um neue Räume an der Steinstraße 22 zu beziehen. Das war auch bitter nötig, wie sie meinen. Es soll Gocher gegeben haben, die das dringende Bedürfnis hatten, den Eingangsbereich des Büros auf der Voßstraße anders als gedacht zu nutzen. „Jetzt haben wir ein Bürgerbüro im wahrsten Sinne des Wortes“, stellen Parteichef Gerd Engler,...

Aufgrund der finanziellen Krisensituation der Gemeinde Bedburg-Hau steht das Hallenbad „BedburgerNass" wieder auf dem Prüfstand. Laut Ratsbeschluss soll sich die Verwaltung in spätestens drei Monaten klar zu einer Sanierung oder Schließung des Bades positionieren. Als Ergebnis einer Diskussion zur Zukunft des Bades auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung bringt die SPD Bedburg-Hau eine neue Überlegung ein: das Hallenbad als Bürgergenossenschaft. „Ob die Gemeinde das Bad finanziell weiter...

Trauerbeflaggung am Rathaus: Der stellvertretende Bürgermeister und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hinnerk Tegtmeier ist in der Nacht von Sonntag auf Montag verstorben. Der 67-Jährige wurde im Klinikum Niederberg wegen Herzproblemen behandelt. „Hinnerk Tegtmeier hinterläßt eine riesige Lücke“, stellt SPD-Geschäftsführer Volker Münchow fest. Neben Bürgermeisteramt und Parteivorsitz hatte der Nevigeser zahlreiche weitere Ämter inne. Der ehemalige Geschäftsführer der deutschen Niederlassung von...

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

Im ersten Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Bedburg-Hau sah alles noch gut aus. Auch eine umfangreiche Sanierung des Hallenbades stellte keine wirklich Gefahr für die Finanzkraft der Gemeinde dar. Doch mit der Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen änderte sich dies schlagartig. 2 Millionen Euro weniger für Bedburg-Hau soll es nun geben, wenn die Neuberechnung so von Landtag NRW verabschiedet wird. „Das ändert wirklich alles. Die finanzielle Lage von Bedburg-Hau ist nun als äußerst...

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, wir in Letmathe haben ja bekanntermaßen das Glück, an einem Fluß, nämlich unserer Lenne zu wohnen. Die für uns entscheidende Thematik besteht nun darin, diesen Fluß für uns alle gerade unter dem Aspekt der Erholung im urbanen Umfeld erlebbar zu machen. Ein elementarer Schritt ist hierbei natürlich der Lenneradweg, für dessen flußnahe Verwirklichung sich gerade auch der SPD- Ortsverein Letmathe in der Vergangenheit immer wieder stark gemacht hat. Unser Ziel ist...

Kaum ist es heraus, schon mehrt sich die Kritik: Kürzlich hat die Stadt Velbert das „Jahrbuch der Stadt Velbert 2004 bis 2009“ herausgegeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 13.063 Euro. Geld, das nach Meinung einiger Politiker besser eingesetzt hätte werden können. So ist die Herausgabe des Jahrbuches, in dem die Verwaltung die geleistete Arbeit in der Wahlperiode 2004 bis 2009 selbst dokumentiert, harsch kritisiert worden. „Wir haben für solch eine Geldverschwendung kein Verständnis“, sagt...

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, erlauben Sie mir, das Jahr 2011 sensibilisierend unpolitisch zu beginnen: Erinnern sie sich noch an das Jahr 2008? ….Das ist doch schon so lange her, werden Sie sagen, und man sollte doch nicht so vergangenheitsorientiert sein, schließlich wollen wir die Zukunft gestalten und da blickt man doch nach vorne! Recht haben Sie! Leider ist das Gestalten der Zukunft etwas......sagen wir......schwieriger geworden, seit im Jahr 2008 einige Ereignisse über uns...