Politik in NRW......

Beiträge zum Thema Politik in NRW......

Politik
Logo der gescheiterten Werbekampagne | Foto: Stadt Bochum

Wissen – Wandel – Wir-Gefühl - Was taugt der neue Slogan für Bochum und Wattenscheid?

Wissen – Wandel – Wir-Gefühl, das soll nach dem Willen vom Stadtmarketing (Bochum-Marketing) so, oder so ähnlich der neue Stadtslogan werden (RN vom 25.02.14). Nach dem letzten kläglichen Anlauf die Stadt unter der Marke „Bochum macht jung“ zu vermarkten, gibt es nun einen neuen Versuch. Der erste war letztlich gescheitert, weil der oberste Wirtschaftsförderer Paul Aschenbrenner (SPD) ohne Ausschreibung und am Rat vorbei den Werbevertrag für über 900.000 Euro freihändig vergeben hatte (Welt vom...

  • Bochum
  • 25.02.14
  • 1
Politik
Bürgerbeteiligung, heißt nicht nur wählen dürfen. | Foto: BILD-BY, Wikipedia

Hinterzimmerpolitik in Bochum und Wattenscheid beenden

Seit Jahrzehnten erstarrt unsere Stadt im selben Filz und Klüngel. Alles entscheiden seit Jahren die im Wesentlichen gleichen Leute in der Stadt, ohne dass sich eine positive Entwicklung abzeichnet. Die eigentliche Politik wird in Hinterzimmern gemacht. Die Abstimmungen im Rat erfolgen nur noch pro forma. Verwaltung und Politik werden in Bochum und Wattenscheid seit jeher von derselben Partei dominiert. Fast alle wichtigen Handelnden in den entsprechenden Institutionen haben dasselbe...

  • Bochum
  • 22.02.14
  • 5
  • 2
Politik
Wattenscheid, Innenstadt | Foto: HJW, Wikipedia

Stadtentwicklung Wattenscheid – Die Vermieter der Geschäfte sind am Zug

Die Ausgangssituation ist denkbar schlecht. Laut Gutachten des Regionalplanungsbüro Dr. Jansen aus 2013 funktioniert die Stadtentwicklung in Wattenscheid nicht (mehr) aus sich heraus (WAZ vom 21.01.14). Nun will die Stadt ab 2016 eine Stadtsanierung starten. Die erste Stadtteilkonferenz mit leider gemessen an der Bedeutung des Vorhabens noch zu wenigen und fast nur älteren Bürgern der Stadt lief bereits. Schon jetzt ist klar, dass die Stadt selbst für die Sanierung praktisch keine Mittel bereit...

  • Bochum
  • 17.02.14
Politik

Den Anliegen der Bürger im Rat der Stadt Bochum direktes Gehör verschaffen

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 13.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 4. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchten, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Diesmal wird es u.a. darum gehen, was die STADTGESTALTER für die Bürger erreichen wollen. Überlegt wird, dass die...

  • Bochum
  • 12.02.14
  • 8
Politik
In der Einkauspassage auf dem heutigen Justizgelände
8 Bilder

Die Pläne zum Bochumer City-Einkaufsviertel - eine kritische Betrachtung

Für die Bebauung des jetzigen Telekom- und Justizgeländes zwischen Rathaus- und Husemannplatz liegt jetzt ein Bebauungsvorschlag vor. Aus leider nur zwei Wettbewerbsbeiträgen, hat eine städtische Jury diesen als Sieger ausgewählt. Die Grunddaten des Entwurfs: 15.000qm Einzelhandelsfläche, Gebäude mit in der Regel 4 Geschossen, an der Ecke ABC-Straße/ Husemannplatz auch 6 Stockwerke (Bild 2), Einzelhandel- und Gastronomie in den Geschossen 1 und 2., 2 Tiefetagen mit weiteren Geschäfts- und...

  • Bochum
  • 08.02.14
  • 5
Politik
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos

STADTGESTALTER wollen Filz und Klüngel in Bochum und Wattenscheid beenden

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 06.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 3. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Auch hat die Gruppe jetzt einen Namen: Die STADTGESTALTER – politisch aber parteilos Hier der 3. Teil des Interviews mit...

  • Bochum
  • 05.02.14
  • 8
Politik
Schulschließungen führen in die Sackgasse

8 weitere Schulschließungen stehen in Bochum und Wattenscheid auf dem Plan

Das 2012 mit der Bezirksregierung vereinbarte Konsolidierungskonzept der Stadt sieht die Schließung von 16 Schulen vor (Konsolidierungskonzept, Seite 33). Davon hat der Stadtrat bereits 11 Schließungen auf den Weg gebracht. Weitere 3 Schulschließungen sollen gemäß Konzept 2016 folgen, so dass es insgesamt 19 Schulen treffen soll (Konsolidierungsvorschlag). Verfügten Bochum und Wattenscheid 2012 noch über 99 Schulen, werden es 2015 nur noch 88 sein. Mit der Schließung der zusätzlichen 8 Schulen...

  • Bochum
  • 01.02.14
  • 5
Politik
Frischer Wind für das Rathaus | Foto: Frank Vincentz, Wikipedia

Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide

Am Donnerstag, 30.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben.best Hier der 2. Teil des Interviews mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz (BoWäH)“, die das Vorhaben auf den Weg...

  • Bochum
  • 29.01.14
  • 8
  • 1
Politik
Altlasten, Opel-Werk I | Foto: Machbarkeitsstudie NRW.URBAN

Realität holt städtische Planungen zur Nutzung der Opel-Werksflächen ein

Es wird teuer und es wird dauern. 130 Mio. sollen allein die Sanierung und Erschließung der Flächen des Opel-Werkes I mindestens kosten, so die jetzt vorliegende Machbarkeitsstudie (Anlage 3). Das Werk I macht aber nicht mal die Hälfte der Gesamtflächen aller drei Werke aus. Auch gehen die jetzigen Planungen davon aus, dass von 160 ha nur 76 ha weiter genutzt werden. Die restlichen Flächen sollen in Grünflächen umgewandelt werden. Auf diese Weise kann man den Sanierungs- und...

  • Bochum
  • 25.01.14
  • 1
Politik
Frischer Wind für das Rathaus | Foto: Frank Vincentz, Wikipedia

Startschuss für Politikwechsel in Bochum und Wattenscheid

Am Donnerstag, 23.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Hier ein Interview mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz (BoWäH)“, die das Vorhaben auf den Weg gebracht haben. Weshalb...

  • Bochum
  • 21.01.14
  • 7
  • 1
Politik
Laut Entwickler kann mit diesem Modell z.B. durch Heisse Luft einer Bürgermeisterin (angeschlossen an eine 3-Fach-Steckdose) ein kompletter Strassenzug beleuchtet sowie ein Multiplex Kino betrieben werden | Foto: https://www.facebook.com/HeisseLuftfuerEnergie?fref=ts

Energie der Zukunft - Heiße Luft in der Bochumer Lokalpolitik soll energetisch genutzt werden

Manche Bürger sind der Meinung, die heiße Luft, die in der Bochumer Lokalpolitik erzeugt wird, hätte das Potential, die ganze Stadt umweltfreundlich zu beheizen. So könne ein wertvoller Beitrag zur Rettung des Klimas geleistet werden. Ob die angebotenen technischen Lösungen wie der Energietransformator_hotair_1.0 (siehe Bild links) bereits ausgereift sind, wird jedoch erst die Zukunft zeigen. Ziel muss es sein, die verbreitete heiße Luft energetisch nutzbar zu machen, denn heiße Luft steht in...

  • Bochum
  • 18.01.14
  • 3
Politik
Urbane Seilbahn bei der Expo 2000 | Foto: Saperaud, Wikipedia
4 Bilder

Bochumer Innenstadt und Ruhrpark könnte bald eine Seilbahn verbinden

UPDATE: 14.02.15 - Die Idee hat sich weiter entwickelt. Die aktuellen Infos finden sich in folgendem Beitrag: Wenn die Seilbahnidee in Bochum Wirklichkeit wird … ---------------------------------------- 2016, Innenstadt und Ruhrpark haben eine gemeinsame Werbeoffensive gestartet. „Bochum - zwei Zentren, ein starke Einkaufstadt im Herz des Ruhrgebietes“. Innenstadt und Ruhrpark sind seit kurzem enger zusammen gerückt und direkt miteinander verbunden. Wer in der Innenstadt überlegt seinen...

  • Bochum
  • 11.01.14
  • 3
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Politik
So könnte die Karte aussehen

Kaufleute belohnen Bochumer und Wattenscheider bei einem Einkauf in ihrem Stadtviertel – Die Bochum- und Wattenscheid-Karte

Die Bürger kaufen wieder mehr in ihrem Stadtviertel ein und beauftragen Handwerker aus ihrem Viertel oder gehen dort in ihre Kneipe oder Bar. Das ist das Ziel der Bochum- und Wattenscheid-Karte, die von der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ entwickelt wurde. Die Karte soll die Verbundenheit der Menschen mit ihrem Stadtviertel fördern. Wer mit der Karte in seinem Stadtviertel einkauft, bei denen bedanken sich die Kaufleute für ihre Treue mit besonderen Angebote, Rabatten oder...

  • Bochum
  • 04.01.14
  • 2
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Politik
Einkaufsstraße im Stadtviertel Monteverde (Via E. Jenner) in Rom kurz nach Ende der Mittagsruhe, Geschäfte aller Art und Weihnachtsdekoration.

Bochum und Wattenscheid – Warum veröden die Stadtviertel?

Werne, Leithe, Hamme, Gerthe, Wattenscheid, und viele weitere Stadtviertel veröden. Immer mehr Billig-Shops, Spielhallen und leere Geschäfte prägen das Bild. Auf vielen Stadteilmärkten gibt es kaum noch eine handvoll Stände. Die Menschen kaufen nicht mehr in ihrem Stadtviertel ein, sondern fahren mit dem Auto in die Einkaufzentren Hannibal, Ruhrpark oder andere, die nur mit dem PKW aber kaum zu Fuß oder dem Rad erreichbar sind. In denen man nur kaufen kann, wo aber niemand wohnt. Ganz anders...

  • Bochum
  • 30.12.13
  • 13
Politik

Bochum und Wattenscheid – Stadt der Chancen

Politik in einer Stadt ist nur erfolgreich, wenn sie die sich bietenden Chancen nutzt. Bochum und Wattenscheid haben viele davon, Bochum ist Universitätsstadt. 50.000 junge Menschen studieren in Bochum. Ein Potenzial ohne Gleichen. Am 2. Januar 1964 wurde mit dem Bau der RUB begonnen, also nunmehr vor 50 Jahren. Eine Universität zieht eigentlich Menschen in die Stadt und Arbeitgeber die gut- und hochqualifizierte Beschäftigte suchen. Hier hat die Stadt die Universität jedoch leider 40 Jahre...

  • Bochum
  • 28.12.13
  • 3
  • 1
Politik
302/301 im Tunnel, dessen Instandhaltung die Stadt Millionen kosten wird, die sie nicht hat. | Foto: Wittener, Wikipedia

Bogestra - oder: Rechnen will gelernt sein

Der Finanzvorstand der Bogestra, Burkhard Rüberg (SPD), geht mit 67 in den Ruhestand. Also war es mal wieder Zeit für eine Lobeshymne in der WAZ (WAZ vom 18.12.13). Die Liste der Erfolge wird aufgezählt: Im Zeitraum 1993-1996 erhöhte sich die Zahl der Verbesserungsvorschläge von 51 auf 213 bei 2.000 Beschäftigten. Die Fahrgastzahlen seien um 54 Mio. gestiegen (1991-2012). Ein Effekt, der allerdings zu einem wesentlichen Teil dem Studententicket zu verdanken ist, das wiederum nicht Rüberg...

  • Bochum
  • 25.12.13
  • 1
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Politik
Schulweg - Hoffnungen und Besorgnis einer beobachtenden Mutter | Foto: Margret Hofheinz-Döring

Neues Leitbild der Bochumer Verkehrsplanung - sichere Schulwege werden zum Maß der Dinge

Aberwitzig, zur Fahrradprüfung bekommen die Eltern ein Schreiben der Schulleitung, dass die Schüler das Rad auf dem Weg zur Schule und wieder zurück lieber schieben sollen, da der Schulweg für die Kinder auf dem Rad zu risikoreich sei! Doch vielen Eltern ist nicht nur der Weg mit dem Rad in die Schule zu gefährlich. Mehr als ein Drittel der Kinder kommt weder mit dem Rad noch zu Fuß zur Schule, sondern mit dem Eltern-Taxi (Viele Kinder kennen ihren Schulweg nicht, 1998). Zu schmale Fußwege,...

  • Bochum
  • 22.12.13
  • 1
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Politik
Die Bochum soll cool und sexy sein, dazu muss sich die Kunst- und Kulturszene weiterentwickeln. | Foto: Polluks, Wikipedia

Bochum – Kulturförderung versickert in der Bürokratie

Die WAZ betitelt Bochum bereits als kulturell-kreative Metropole (WAZ vom 17.12.13). Wer allerdings das Kulturleben in Berlin, London oder beispielsweise Wien schon einmal erleben durfte, wird über diese übertriebene Einschätzung wohl eher milde lächeln. Es ist also kaum verwunderlich, dass Bochum beim Kulturstädte-Ranking der 30 größten deutschen Städte 2012 ins hintere Tabellendrittel auf Platz 22 abfällt. Tatsächlich finden die großen, kreativen Köpfe der freie Kunstszene den Weg, wenn...

  • Bochum
  • 20.12.13
  • 1
Politik
Platz 52 von 71 im Niveauranking, Platz 58 im Dynamikranking

Bochum abgeschlagen - Städteränking zeigt Defizite auf

Auch das neuste Städteranking zeigt erneut, die Stadt Bochum fällt weiter zurück. Der Leiter der städtischen Wirtschaftsförderung Heinz-Martin Dirks (SPD) bleibt gelassen, der Abwärtstrend ist offenbar längst zur Gewohnheit geworden (RN vom 13.12.13), auch dass die Maßnahmen der Wirtschaftsförderung daran nichts ändern und im Wesentlichen wirkungslos verpuffen. Konsequenz aus der Entwicklung? Dieselben Leute machen im gleichen Trott so weiter wie bisher. Einzig die Rechtsform der...

  • Bochum
  • 14.12.13
  • 2
Politik
Graue Wolken über der Baustelle Musikzentrum

Das 2,5 Mio. Spendenloch beim Musikzentrum und der Versuch dieses zu schließen

Weiterhin fehlen mindestens 2,5 Mio private Spendengelder für das Konzerthaus der BoSy. Aber diese Lücke soll jetzt auf einen Schlag geschlossen werden. Die Brost-Stiftung will mit großzügigen 3 Mio. Euro aushelfen. Bedingung der Stiftung, das Konzerthaus soll dann den Namen Brost tragen. Ein irritierendes Unterfangen, Staat, EU und Stadt geben für das Konzerthaus mit Musikschulalibi großzügige 20 Mio. Private Spender rund 9 Mio, davon 5 Mio. Normen Faber. Das Haus soll jetzt aber nach einer...

  • Bochum
  • 06.12.13
  • 2
  • 1
Politik
Weihnachtsmarkt = demokratiefreie Zone? | Foto: Ramessos, Wikipedia
2 Bilder

Verwaltungsgericht vereitelt Abwahlbegehren gegen Oberbürgermeisterin

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

  • Bochum
  • 29.11.13
  • 4
Politik

Bürgerversammlung zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend...

  • Bochum
  • 26.11.13
Politik
Gründerzeitfassaden in Wattenscheid | Foto: Vorstudie: Fördergebiet Wattenscheid Innenstadt - Stadt Bochum

Rettet die Gertrudisstraße - Wie kann der Niedergang der Innenstadt in Wattenscheid aufgehalten werden?

Gertrudisstraße (früher Teil der Nordstraße), einer der letzten Orte in Wattenscheid, wo man noch erahnen kann, wie der Ort vor der Industrialisierung und zu Beginn Gründerzeit ausgesehen hat. Leider aber ist die Straße auch ein Beispiel dafür, wie eine Straße über die Jahre ihren Charakter verloren hat. In der Gertrudisstraße sieht man noch die kleinteilige Bebauung, die die Städte des Ruhrgebietes ausgemacht hat, bevor Orte wie Wattenscheid in alle Richtungen wucherten, um den in die Stadt...

  • Bochum
  • 23.11.13
Politik
Konsolidierungskonzept - Nach 2 Jahren nur noch das Papier wert auf dem es steht.

Sparkonzept der Stadt wie Seifenblase zerplatzt

Ende 2011, stolz legt die Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zusammen mit dem Bezirksregierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD), dass Konsolidierungskonzept vor, dass sie mit der Bezirksregierung ausgehandelt hat. Der Präsident der Bezirksregierung, Duz- und Parteifreund der OBin verkündete „So konkret und in dem Volumen hat das noch keine Stadt geleistet.“ 51,5 Millionen sollte das Konzept am Ende pro Jahr sparen, um die Stadt vor der endgültigen Pleite zu bewahren (RN vom 15.12.11)....

  • Bochum
  • 16.11.13
  • 5
  • 1
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