Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung nein Danke! Neue Bürgerinitiative

Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles dicht in Oerlinghausen Ausführliche Informationen rund um die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV finden Sie unter: http://alles-dicht-in-nrw.de/ Setzen auch Sie sich mit uns in Verbindung. Gründen auch Sie in ihrer Stadt/Gemeinde eine Bürgerinitiative gegen diesen Wahnsinn/Unsinn. Jetzt geht es erst richtig LOS! Es geht hier nicht mehr um Umweltschutz sondern nur noch um IHR Geld. Auch gibt nach wie vor keine Beweise, dass unsere...

  • Recklinghausen
  • 19.10.13
  • 3
Politik
MdL Monika Pieper | Foto: Tobias M. Eckrich (CC BY)

Exklusion berechtigter Interessen bei der Inklusion

Vor 8 Tagen schrieb ich anläßlich der Schulausschuß-Sitzung im Landtag NRW in meinem Blog noch: ---------------------------- Ich komme mir vor wie beim Film 'Und täglich grüßt das Murmeltier'. Nachdem ich zur Inklusion in NRW-Schulen bzw. zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz schon einiges geschrieben habe, fehlen mir heute die Worte, etwas zu formulieren, was wirklich Neues brächte. Ich müsste mich wiederholen, wollte ich das Thema wieder aufgreifen. SPD und GRÜNE sperren sich nicht nur gegen...

  • Düsseldorf
  • 16.10.13
  • 2
Politik

Der Kindergarten, unsere Kinder und die Mitbestimmung

tl;dr: Wer Kinder in Kindertageseinrichtungen hat und mitbestimmen will, sollte sich jetzt darum kümmern, dass die gesetzlich verbrieften Elternbeiräte auf kommunaler und auf Landesebene gewählt werden. Nur so ist sicher gestellt, dass Eltern ihre Interessen und die ihrer Kinder vertreten können und nicht nur Politiker und Verwaltungsmitarbeiter bestimmen, wohin es in Sachen frühkindlicher Betreuung und Bildung geht. [Foto: Howard County Library System (CC-BY-ND)] Seit 2005 wissen die Kommunen,...

  • Wesel
  • 15.10.13
Politik

Netzneutralität: Experten schlagen Alarm!

Nur die Piraten fordern verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Dazu Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion auf www.piratenfraktion-nrw.de: „Jeder versteht unter dem Wort ‚Netzneutralität‘ etwas anderes: die anderen Fraktionen wollen Spezialdienste zulassen –...

  • Düsseldorf
  • 14.10.13
  • 2
Politik

Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrums liegen vor

Letzte Woche hatten wir einen Termin bei der Verwaltung der Stadt Unna. Hier wurde uns ein dicker Ordner mit Unterlagen zum Lichtkunstzentrum übergeben. Das Gespräch war sehr sachlich und freundlich. Es wurde uns versichert, dass die Angelegenheit sehr ungünstig verlaufen sei. Zur Erinnerung: Wir mussten uns die Herausgabe der Unterlagen vor dem Verwaltungsgericht erklagen. In Zukunft sollen Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz ( IFG NRW) zeitnah und fristgerecht bearbeitet werden. Wir...

  • Unna
  • 14.10.13
Politik

Morgen tagt der Schulausschuss

Morgen ist es mal wieder so weit, der Schulausschuss tagt. Einziges Thema ist die "Interkommunale Schulentwicklungsplanung Unna/Holzwickede hier: Zwischenbericht und Handlungsempfehlungen ". In diesem Blogpost hatte ich bereits über den Beschlussvorschlag berichtet. Morgen wird nun über diese Beschlussvorlage öffentlich diskutiert. Obwohl, anscheinend gibts da ja gar nichts zu diskutieren, der Vorschlag der Verwaltung ist mal wieder alternativlos. Irgendwie neigt unsere Verwaltung dazu, von...

  • Unna
  • 14.10.13
Kultur
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Leseabend war am Donnerstag

Am 17.10.13 war die Lesung im Cornelia-Funke-Baumhaus in Dorsten, bei der auch ich lesen konnte. Siehe zweites Bild :-) http://www.cornelia-funke-baumhaus-dorsten.de/ https://www.facebook.com/SchriftstellerinAnneroseScheidig http://www.annerosescheidig.ibk.me

  • Dorsten
  • 13.10.13
  • 1
Politik

Piraten treffen sich im Museumscafe

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax 02323-983388 oder...

  • Herne
  • 13.10.13
Politik

Wir bitten um Ihre Hilfe: am 17. Oktober wird die Rechtsverordnung (zum Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung) im Landtag beschlossen!

Wir bitten um Ihre Hilfe: am 17. Oktober wird die Rechtsverordnung im Landtag beschlossen Liebe Mitbürger, durch nachhaltigen Widerstand der letzten Jahre haben wir alle ein bestehendes Landesgesetz gestoppt. Die meisten Bürger glauben, damit sei das Thema "Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung" vom Tisch. Das ist ein folgenschwerer Irrtum. Im Gegenteil haben wir es jetzt mit einer Rechtsverordnung zu tun, die immer noch für zu viele Bürger zu so sinnlosen wie existenzbedrohenden Belastungen...

  • Düsseldorf
  • 11.10.13
  • 4
Politik
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Dichtheitsprüfung – Was erzählt uns dieser Politiker der Grünen hier

Ich habe eine Anfrage an das Umweltbundesamt gestellt. Laut Antwort UBA (siehe unten), gibt es im WHG § 60 keine Regelung für Fristen von 20 Jahren oder andere. Die DIN 1986-30 ist im WHG keine Rechtsvorschrift. Also was erzählt uns Herr Markert (Grüne) da? Auszug aus dem Protokoll vom 25.9.2013 Hans Christian Markert (GRÜNE) MdL-NRW: Sie könnten sagen: Am besten schreiben Sie trotzdem gar nichts hinein. – Dann ergibt sich aber noch ein zweites Problem: In diesem Fall gilt das...

  • Düsseldorf
  • 11.10.13
  • 1
Politik
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Politischer Sprengstoff – Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung – in NRW

Politischer Sprengstoff – Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung – in NRW Am heutigen Mittwoch soll eine neue Verordnung zur Dichtheitsprüfung von Kanal-Anschlüssen im Umweltausschuss beschlossen werden. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-1131.pdf In Kürze wird der „Kanal-TÜV“ dann noch formal im Plenum verabschiedet. Obwohl bislang kein wissenschaftlicher Beweis erbracht wurde, dass Lecks in Abwasserleitungen das Trinkwasser belastet, werden Eigentümer für Prüfungen und...

  • Düsseldorf
  • 09.10.13
  • 4
Politik

Schweizer Volksinitiative mit 126.000 Unterschriften für das BGE

Bedingungsloses Grundeinkommen für 2019 geplant Am 2./3. Oktober 2013 berichtete die taz vom Vormarsch der Schweiz in das Bedingungslose Grundeinkommen. Das, was in Deutschland noch der illusionären Traumwelt anzugehören scheint, befindet sich in der Schweiz schon auf dem Weg in die Realität. Für ein kurzes Aufflackern dieses Themas in Deutschland sorgte die Piratenpartei, die das BGE in ihrem Parteiprogramm hat. Beide, Piratenpartei und BGE, verschwanden aber schnell wieder von der Bildfläche...

  • Gladbeck
  • 06.10.13
Politik

Tot gesagte leben länger

Wir lassen uns nicht unterkriegen. Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema: Planung zur Kommunalwahl 2014 Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Wann: 08.10.2013 Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn: 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können...

  • Herne
  • 06.10.13
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Alles-dicht-in-Gronau und Epe

TREFFEN Alles-dicht-in-Gronau und Epe 07. Oktober 2013 19:30 Uhr in der Concordia Eper Straße 9 - 11 • 48599 Gronau Glaubt nicht, dass Ihr von der Dichtheitsprüfung verschont bleibt. Wer dies annimmt, wird sich nach aller Voraussicht auf dem Holzweg befinden. Hier einige wichtige Punkte: 1. Momentan gibt es in NRW 416 Festgesetzte Trinkwasserschutzgebiete (WSG) und 15 Festgesetzte Heilquellenschutzgebiete Es sind weitere Wasserschutzgebiete in Planung! Geplante Trinkwasserschutz gebiete 341...

  • Recklinghausen
  • 05.10.13
  • 1
Politik

Neubau der Unnaer Grundschulen am Standort Hertinger Tor scheint sich erledigt zu haben

Mit Interesse habe ich eben die Beschlussvorlage für den Schulausschuss am 15.10.13 zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde ja vom Rat beauftragt, das angedachte Schulkonzept, das öffentlich stark diskutiert wurde, zu prüfen und auch Alternativvorschläge von den Fraktionen und aus der Bevölkerung bei der Prüfung zu berücksichtigen. Jetzt ist in der Beschlussvorlage folgendes zu lesen: "Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass die seinerzeitige Planung, einen möglichen Neubau durch die...

  • Unna
  • 04.10.13
Politik

Piratenplakat gesehen?

Die PIRATEN im Kreis Wesel hatten sich wie immer bemüht alle Wahlplakate nach der Wahl schnell wieder einzusammeln. Und wir hoffen, dass auch alle wieder abgehängt wurden. Aber es kann immer passieren, dass irgendwo noch ein vergessenes Plakat rumhängt. Sie haben solch ein Plakat gesehen? Dann würden wir uns über eine kurze Nachricht freuen, damit wir es schnell abholen können. Bitte rufen sie einfach an: 0152 - 29 27 43 75 oder Mail an: wesel@piratenpartei-nrw.de oder einfach hier in den...

  • Wesel
  • 04.10.13
  • 3
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: so geht es nicht liebe Landesregierung!!!

Diese Stellungnahme wurde jedem Abgeordneten des Landtages mit der Bitte um Beachtung zugeleitet. Stellungnahme zum "Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw" Vorlage 16/1131 vom 16.09.2013 Sehr geehrte ………, zu Ihrer Information mit der Bitte um Beachtung und Unterstützung möchten wir Ihnen hier eine Stellungnahme der "Initiative Alles dicht in NRW" übermitteln. Leider rechtfertigt der vorliegende Entwurf alle...

  • Düsseldorf
  • 30.09.13
  • 1
Politik

Stadt Unna will Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrums herausgeben

Seit Anfang des Jahres beschäftigt sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Piraten Unna mit den Finanzen des Lichtkunstzentrums. Seit März dieses Jahres bemüht sich Claus Palm, Mitglied des AK, bei der Stadt Unna um die Herausgabe der Rechenschaftsberichte des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. Anfragen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes NRW blieben unbeantwortet. Auch die mehrfache Intervention des Landesdatenschutzbeauftragten NRW wurden von der Verwaltung ignoriert....

  • Unna
  • 27.09.13
Politik

Zum internationalen Tag des Flüchtlings

Am 27.09.2013 ist der internationale Tag des Flüchtlings. Weltweit befanden sich laut UNHCR-Flüchtlingsreport 2012 über 45 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Auf der Flucht vor Krieg, vor Hunger, vor Gewalt, Bedrohung, politischer, sexueller und religiöser Verfolgung. Diese Zahl ist die Höchste seit 20 Jahren. Und sie schließt all die vielen „inoffiziellen“ Flüchtlinge nicht mit ein. Die Unregistrierten, die Menschen, die vor Armut und miserablen Lebensbedingungen versuchen, in die...

  • Herten
  • 26.09.13
  • 3
Politik
Familienkarte Kreis Wesel - nicht für alle Familien?

Familienkarte im Kreis Wesel

Ich finde, die Familienkarte ist eine gute Sache. Gerne würde ich sie für meine Familie beantragen. Das kann ich aber augenscheinlich nicht, denn: für den Kreis Wesel stellt meine Familie wohl keine Familie dar. Meine Frau und ich leben unverheiratet mit unseren beiden Kindern zusammen. Wir fühlen uns als Familie. Wir werden überall als Familie empfunden. Der Kreis Wesel (genauer: der Antrag des Kreis Wesel für eine Familienkarte) lässt diese Form des familiären Zusammenlebens für die...

  • Wesel
  • 25.09.13
  • 4
  • 2
Politik

Die Piraten aus Unna sagen "Danke schön"

Es war ein anstrengender Wahlkampf mit etwas enttäuschendem Ergebnis. Wenn man, wie ich die komplette Freizeit damit verbracht hat, zu plakatieren, zu flyern, an Infoständen Rede und Antwort zu stehen und dann nur unter ferner liefen über die Linie zu gehen, ist man zunächst enttäuscht. Wir konnten mit unseren Themen die Menschen nicht ausreichend erreichen, Punkt. Die Menschen in diesem Land haben Sicherheit statt Veränderung gewählt. Das haben außer uns alle anderen kleinen Parteien zu spüren...

  • Unna
  • 23.09.13
  • 1
Politik

Ich möchte mich bedanken.

Ich möchte mich bedanken. Bei den 3559 Wähler*innen, die mit ihrer Erststimme mich und damit die Piratenpartei wählten. Bei den 3154 Wähler*innen, die mit ihrer Zweitstimme die Piratenpartei wählten. Bei den 266.926 Wähler*innen, die zur Wahl gingen bzw. per Briefwahl mitmachten. Besonders bedanken möchte ich mich bei den Wähler*innen, die mich und damit die Piratenpartei in 6 Stimmbezirken in Wesel über die 5-Prozent-Hürde gehoben haben und bei den Wähler*innen, die mich in einem Stimmbezirk...

  • Wesel
  • 23.09.13
  • 2
Politik

Lasst die Wahlhelfer nicht alleine

Moin, haben wir alle uns eigentlich schon bei den vielen ehrenamtlichen Wahlhelfern bedankt, die heute einen Teil ihrer Freizeit opfern, damit wir wählen können? Die freundlich die Wählenden empfangen, Wahlunterlagen aushändigen, den 'Urnengang' überwachen und später noch viel zählen werden? Ich möchte das hiermit tun: "Danke für euren Einsatz". Und alle möchte ich bitten: Lasst sie nicht allein, lasst es ihnen nicht langweilig werden. Geht wählen.

  • Wesel
  • 22.09.13
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