Oberbürgermeister

Na endlich: Eine Delegation von Bürgermeistern und Landräten aus dem Ruhrgebiet reiste jetzt nach Berlin, um deutlich zu machen: Wenn hochverschuldete Kommunen mit ihren Problemen alleingelassen werden, bluten sie aus, wird soziales Leben unmöglich. Beispiel Solidaritätsbeitrag: Während der Pleitegeier über den hiesigen Rathäusern kreist, Straßen und Schulen in teils katastrophalem Zustand sind, zahlen wir dennoch tapfer den Soli für den Aufbau Ost. Beispiel Armutszuwanderung: Während in diesem...

In der familienfreundlichen Stadt Essen werden viele Millionen Euro in die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien investiert. Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben in Essen Priorität. Das machten Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel und Baudezernentin Simone Raskob beim öffentlichen Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in Essen-Horst deutlich. Nicht nur in der Vergangenheit hat die Stadt Essen massiv in die...

Die Düsseldorfer Grünen werden Miriam Koch ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt schicken. Der Vorstand schlägt Koch als Kandidatin vor. Bei einer Mitgliederversammlung der Düsseldorfer Grünen am Donnerstag, 16. Januar, stellt sich die gebürtige Hamelnerin dem Votum der Parteibasis. Am 25. Mai finden Europa- und Kommunalwahlen statt. Bereits seit geraumer Zeit steht fest, dass Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) sich zur Wahl des Düsseldorfer Oberbürgermeisters stellen. Wenn...

Mit Befremden hat der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) das Verhalten der verantwortlichen Minister aus dem Unionslager anlässlich des Besuchs einer Delegation der Oberbürgermeister, Landräte und Kommunalvertreter aus dem Ruhrgebiet zur Kenntnis genommen. Während die von der SPD gestellten Ministerinnen und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Bau und Umwelt Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Barbara Hendricks sich während des Besuchs persönlich Zeit für...

„Die aktuelle Offensive der Revier-Oberbürgermeister in Berlin begrüßen wir ganz eindeutig: Dass unsere Städte in Folge der gescheiterten Sozial- und Steuerpolitik des Bundes ausbluten, darf nicht länger tatenlos hingenommen werden“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Er bezieht sich dabei auf die Gespräche der Ruhrgebiets-Oberbürgermeister zu Beginn dieser Woche mit Vertretern des Wirtschafts-, Arbeits-, Umwelt- und Verkehrsministeriums in Berlin. NRW-Städte vom Bund permanent...

Nein, da waren sich seine späten Nachfolger, Jäger (SPD) und Reiniger (CDU), im OB-Sessel einig. Ein Geleitwort zu einer Biografie über den ersten Essener Oberbürgermeister nach Krieg und Faschismus wollten sie nicht schreiben. Was sie so genau an dem Buch störte wollten sie nicht mitteilen, über Gründe lässt sich indes bei Renners Lebenslauf spekulieren. Renner (1892 - 1964) wurde schon früh Kommunist und ist es zeitlebens geblieben. Das hinderte ihn jedoch nicht, mit vielen Politikern seiner...

„Befristete Beschäftigungsverhältnisse tragen erheblich zur Unsicherheit auf dem Arbeitsmarkt bei. Sie halten gerade viele jüngere Arbeitnehmer über Jahre hinweg in Unsicherheit“, erläutert LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand und betont: „Das ist ein völlig inakzeptabler Zustand: besonders, wenn befristete Jobs auch im öffentlichen Dienst um sich greifen.“ Daher fragt DIE LINKE Oberbürgermeister Bernd Tischler nach der Entwicklung der Zahl der befristeten Jobs in der Bottroper Stadterwaltung...

Heute, am Donnerstag, dem 19. Dezember 2013, übereichte Oberbürgermeister Bernd Tischler viermal die Plakette der Stadt Bottrop. Geehrt wurden: Herr Gerhard Kemena, Frau Imgard Petschulat, Frau Karin Welder und Herr Wolfhard Brüggemann. Fotos: Sahin Aydin

Zum Ausklang des Jubiläumsjahres 2013 wendet sich der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dirk Elbers, an die Bürgerinnen und Bürger: "Liebe Düsseldorferinnen und Düsseldorfer, das Jahr 2013 war für uns in Düsseldorf ein besonderes: Unsere Heimatstadt hatte Geburtstag und wir alle haben das 725-jährige Jubiläum mitgefeiert. Von Januar bis Dezember zeigte sich Düsseldorf als beeindruckender Veranstaltungsort: mit über 350 Veranstaltungen, Festen, Aktionen, Events in allen...

Im Rahmen der Weihnachtsfeier in der Aula der Körner Libori-Schule hat Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (im Bild ganz hinten, 2.v.l.) gemeinsam mit Ortsvereinschef Helmut Feldmann (l.), Oststadt-Bezirksbürgermeister Udo Dammer (5.v.r.) und dem Körner Ratsvertreter Heinz-Dieter Düdder (3.v.r.) die Jubilare des AWO-Ortsvereins Körne/Wambel ausgezeichnet. Für 25 Jahre wurden die Eheleute Ingeborg und Werner Nieswandt, für zehn Jahre das Ehepaar Arthur und Ingrid Pubanz sowie Lotte Fonfè...

Weihnachtszauber für Kinder Weihnachtsmarkt Bottrop 2013 07. Dezember 2013 Luise-Hensel-Parkplatz Fotos: Sahin Aydin

Nur knapp die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen macht den Weg für die gleichzeitige Wahl von Räten und Stadtoberhäuptern im nächsten Jahr frei. Das hat eine Umfrage von WDR-Hörfunk, WDR-Fernsehen und WDR.de unter allen 427 Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten ergeben. 197 von ihnen - 46 Prozent - stellen ihr Amt vorzeitig zur Verfügung, damit die Wahltermine schon 2014 wieder in Einklang kommen. 173 Bürgermeister und Landräte - 40 Prozent - dagegen wollen...

Unter dem Motto „Wir stehen auf!“ will Dortmund mit anderen Städten gemeinsame Sache machen. „Angesichts von über 180 Toten seit 1980 durch rechte Gewalt ist dies auch nötig“, findet Jörn Menge, Leiter der deutschlandweiten gleichnamigen Kampagne. Für eine Welt ohne Rassimus und Menschenverachtung will sich die Westfalenmetropole zukünfig mit neuen Partnern stark machen. „Es ist die tägliche Präsenz von Rechtsextremismus auf den Starßen Dortmunds der Angst macht“, weiß Jörn Menge vom Verein...

Angesichts der bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen laufenden Debatte um eine Deckelung der Höhe von Dispozinsen fragt DIE LINKE im Rat nach den Folgen etwaiger Neuregelungen für Dispozinsen für die Bottroper Sparkasse. „Der Vortrag von Sparkassen-Vorstand Burkhard Klanten in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, nach dem die Sparkasse ihrem Gemeinwohlauftrag über Spenden nachkommt und ansonsten Gewinnmaximierung anstrebt, hat mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet“, erläutert der...

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Insgesamt knapp 2,8 Millionen Euro hat die Stadt Bottrop hierfür in den Jahren 2011 und 2012 erhalten. Mehr als ein Drittel hiervon – gut eine Million Euro – wurde aber von den...

Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm wird seine Amtszeit verkürzen und nicht bis 2015 im Amt bleiben. Das teilte er in einer Stellungnahme zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstag im Rathaus an der Volme den Stadtpolitikern und den vielen Besuchern, die sich vor Beginn der Ratssitzung noch einmal Gehör verschaffen wollten, mit. Der Grund für seinen vorzeitigen Rücktritt sind die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Untreue gegen Dehm und den städtischen Beigeordneten Christian Schmidt. Nun...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Oberbürgermeister Reinhard Paß persönlich hat‘s unterzeichnet: Das Schreiben, in dem erklärt wird, dass der Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen die Besetzer der Bärendelle nicht zurückgenommen wird. Eine Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie eine eingehende Interessenabwägung habe dazu geführt. Immerhin: OB Paß stellt darin ausführlich seine Erwägungen dar. Lobenswert sei das bürgerschaftliche Engagement der jungen Menschen. Eine angemeldete und friedliche Demonstration an der Schule...

Im größten deutschen Wettbewerb für Wirtschaftspublizistik, dem von den Industrie- und Handelskammern (IHKs) ausgeschriebenen Ernst-Schneider-Preis wurden im Hans-Sachs-Haus die Preise verliehen. Jörg Thadeusz, der durch den Abend führte, gratulierte vor 500 Gästen im Gelsenkirchener Hans-Sachs-Haus den Gewinnern des Wettbewerbs. Die Autoren hatten sich gegen mehr als 1.000 Mitbewerber durchgesetzt. Die sechs IHKs des Ruhrgebiets hatten die 42. Verleihung des Journalistenpreises der deutschen...

Als der Gelsenkirchener Unternehmer Yildiray Cengiz vor vier Jahren die Idee hatte, von Gelsenkirchen aus und weitestgehend in Gelsenkirchen veranstaltet die Wahl zur Miss Turkuaz ins Leben zu rufen, hat manch einer gelächelt und an eine schöne Phantasie geglaubt. In diesem Jahr aber sucht Cengiz bereits zum vierten Mal die schönste Deutschtürkin der Republik und nicht nur die jungen Damen mit den türkischen Wurzeln sind Feuer und Flamme für das Format. Dabei verbirgt sich hinter der Wahl zur...

Der aktuelle Haushaltsentwurf der Stadtspitze um Oberbürgermeister Bernd Tischler ist von drastischen Kürzungen geprägt. Aber in einem Bereich sieht er bis 2015 erhebliche Ausgabensteigerungen vor: in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Satte 246.792 Euro zusätzlich sollen in diesem Zeitraum ausgegeben werden – ausgerechnet in den Jahren von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl. Ansatz für "Sach- und Dienstleistungen für Öffentlichkeitsarbeit" fast verdreifacht „Das findet DIE LINKE...