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Das Land NRW wird die Notunterkunft für Flüchtlinge, die Sporthalle Talstraße, in naher Zukunft aufgeben. Auch die Stadt plant dort keine Nutzung als Flüchtlingsunterkunft. Das vermeldet soeben das Presse- und Informationsbüro der Stadt Hattingen. Die Bezirksregierung Arnsberg teilte jetzt in einem Gespräch mit der Stadtspitze mit, dass die Notunterkunft Talstraße in Hattingen nicht mehr lange benötigt wird. Da das Land dabei ist, zentrale Einrichtungen aufzubauen, die es selbst betreibt, wird...

Nachdem das Land NRW die Möglichkeit zur Einrichtung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete beschlossen hat, müssen nun die Räte der Kommunen die Umsetzung beschließen. Damit die Stadt Marl möglichst bald die Gesundheitskarte einführen kann gibt es für die nächste Ratssitzung einen Antrag der wie folgt lautet. Die Stadt Marl tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht...

Eigentlich ganz einfach: Das Land verpflichtet die Stadt eine Aufgabe zu übernehmen, so hat es im Gegenzug die Pflicht der Gemeinde auch das Geld zu geben, mit dem diese die Aufgabe finanzieren kann. Oder noch einfacher anhand eines Beispiels: Sagt das Land der Stadt, bitte sorge für mehr Kita-Plätze, dann muss das Land für die Kosten aufkommen, die der Stadt entstehen, um die Kita-Plätze zu schaffen. Das Ganze hat allerdings einen sperrigen Namen: Konnexitäts-Prinzip. Es wurde 2004 in der...

100 weitere Flüchtlinge wurden am Sonntag in der Pestalozzischule aufgenommen "Please wait - in five minutes you can go in", Worte, die aus organisatorischen Gründen ein absolutes Muss darstellen, bei den Menschen vor Ort jedoch eine gewisse Angst hervorrufen: Warum kann mein Mann nicht rein? Was ist mit meinem Bruder? Was passiert denn jetzt? Circa 15 Uhr nachmittags ist es, als Alexander Robl (Deutsches Rotes Kreuz) den Anruf von der Bezirkregierung erhält: 100 weitere Flüchtlinge sind in der...

Arnsberg. Am Nachmittag des Sonntag, 06. September gegen 14.30 Uhr ging ein weiteres Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Arnsberg bei der Stadtverwaltung ein: „Wir müssen bis 20.00 Uhr weitere 100 Flüchtlinge in der Notunterkunft des Landes in der Hüstener Pestalozzi-Schule unterbringen!“ Verschiedene Akteure arbeiteten bei der Vorbereitung sodann Hand in Hand: Stadtverwaltung, Deutsches Rotes Kreuz und die Feuerwehr. Weitere Hilfe wurde vorbereitet wie etwa Verpflegung und ärztliche...

Finanzielle Entlastung des Landes bei Flüchtlingskosten für Essen nicht ausreichend Aus Sicht der CDU-Fraktion geht die Ankündigung von SPD-Innenminister Jäger, Kommunen bei den Flüchtlingskosten zu entlasten, nicht weit genug. Nur eine vollkommene Kostenerstattung wäre hier eine echte Hilfe für die Stadt Essen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Ankündigung von SPD-Innenminister...

Seit Donnerstagabend, den 6. August, steht fest, dass Bergkamen mehr Flüchtlinge als zuvor vom Bund zugeteilt bekommt und dass die Unterbringungen für die ab Montag, 10. August, eintreffenden Asylsuchenden nicht mehr ausreichen werden. Zunächst sollen die Neuankömmlinge in die Sporthalle Lessingstraße einziehen. Bis jetzt wurden die Bergkamen zugewiesenen Flüchtlinge dezentral in 22 von der Stadt angemieteten Wohnungen sowie in 25 Hotelzimmern einquartiert. Bundesweit treffen jedoch statt zuvor...

Sie stammen aus Afghanistan, Ungarn, Polen, dem Libanon, Spanien und Italien - und alle sind sie mehr oder weniger neu in Dortmund. An der Buschei-Grundschule in Scharnhorst machen die Kinder die ersten Schritte in der deutschen Sprache - und im Verkehr. Sobair ist acht Jahre alt und kommt aus Afghanistan. „Wegen dem Krieg“ ist er nach Dortmund gekommen, lebt jetzt hier mit seinen Eltern und seiner kleinen Schwester. „In Ungarn hatten meine Eltern kein Geld und keine Arbeit“, das berichten die...

Die Bottroper Delegierten zum LINKEN-Landesparteitag am Samstag in Dortmund, Kreissprecher Günter Blocks und Schatzmeisterin Siegrid Ehlers, werten den Verlauf des Parteitages als „klares Signal zum Aufbruch“. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die wachsende Armut in NRW und die Flüchtlingspolitik. Die aktuelle Infratest-Umfrage für das WDR-Magazin „Westpol“ sieht DIE LINKE mit fünf Prozent wieder im Landtag, Rot-Grün ohne eigene Mehrheit sowie AfD und Piraten draußen. „Anders als in den...

Heute trainierte der erste Syrer bei der 2.Mannschaft des VfR mit.Er wurde sofort herzlich aufgenommen und durch die zahlreichen Spenden konnten wir ihn Fußballschuhe, ein Trikot vom AC Milan sowie ein Trainingsanzug überreichen. Nach dem Training zeigte die Mannschaft wahre Größe - Ausgrenzung und Vorurteile bekommen bei uns die Rote Karte.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat die Notunterkunft des Landes besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Nach meinem Besuch in der Notunterkunft des Landes wird deutlich, dass wir einen einheitlichen Mindeststandard bei der Unterbringung und der Betreuung von Flüchtlingen brauchen. Vieles spricht dafür, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund darüber Gedanken macht, welche...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der Anfrage des Landes NRW, in Essen eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung betreiben zu wollen, offen gegenüber. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens ist jedoch dazu eine von mehreren Grundvoraussetzungen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bei der Frage, ob in Essen eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen soll, müssen viele Gesichtspunkte...

Land NRW darf die Kommunen bei der Unterbringung von Folgeantragstellern nicht im Regen stehen lassen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Sozialdezernenten der Stadt Essen, Peter Renzel, dass Land NRW müsse den Kommunen mehr Mittel bei der Unterbringung von sogenannten Folgeantragstellern zukommen lassen. Hierzu Dirk Kalweit, sozialpolitischer und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Land Nordrhein-Westfalen an die Stadt Essen gezahlten...

Als Übergangsquartier für Flüchtlinge wird ab Mittwoch, 17. Oktober, die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule Lohstraße in Frintrop fungieren. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte alle Städte in NRW um kurfristige Hilfe gebeten. Derzeit kommen täglich bis zu 350 Asylbewerber, vor allem aus Mazedonien und Serbien, in Dortmund und Bielefeld an. An normalen Tagen sind es bis zu 100 täglich. Die Aufnahmekapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen sind aufgrund der plötzlichen und sprunghaft...