Merkel

Man stelle sich einmal vor, Laschet habe seine eigene Partei davon überzeugen können, die Stichwahl als demokratisches Instrument abzulehnen. Laschet ist immerhin ein entschiedener Gegner der Stichwahl bei der Bürgermeister-Wahl gewesen. Seinerzeit hat er argumentiert, dass der erste Wahlgang und eine einfache Mehrheit völlig ausreichend sind. Im ersten Wahlgang hat Laschet bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der CDU Deutschland immerhin fünf Stimmen weniger bekommen als sein Kontrahent...

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

Im neuen Jahr konnte man direkt zu Beginn herzhaft lachen: Olaf Scholz hat sich selbst ins Gespräch gebracht als Kanzlerkandidat. Ich habe mich gefragt: für welches Land? Paraguay, oder was? „Die fetten Jahre sind vorbei!“ Das hat Scholz doch selbst gesagt. Er meinte zwar die Konjunktur, aber für seine Partei gilt das doch umso mehr. Selbst bei uns im Ruhrgebiet. Da hieß es früher immer: „Die Sozis können doch aufstellen, wen sie wollen; die könnten sogar einen Besenstil nominieren, der würde...

Sehr geehrte Damen und Herren, Anfang Dezember ist es soweit, der CDU-Bundesparteitag wählt unter anderem einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende. Nach 18 Jahren wird Angela Merkel nicht mehr als Vorsitzende unserer Partei zur Verfügung stehen. Die Personaldebatte über Merkels Nachfolge ist im vollen Gange, eine klare Tendenz, wer Merkel nachfolgt, ist noch nicht abzusehen. Die Junge Union Dinslaken hat sich in ihrer letzten Vorstandssitzung ausgiebig mit diesem Thema beschäftigt....

Die Bayern-Wahl hat die CSU stark getroffen. 37,2 Prozent, das wäre ein Traumwert für jede andere Partei (zum Beispiel in Hessen), aber für die Christsozialen ist es ein Debakel, weil sie einen Koalitionspartner benötigt, und das sind jetzt die Freien Wähler. Doch wie nennt man das Bündnis? Die meisten sprechen von einer „Papaya-Koalition“ – wegen der schwarzen Kerne, die von dem orangefarbenen Fruchtfleisch in Grenzen gehalten werden. Schaut man sich die Papaya aber von außen an, dann passt...

Das Wahlergebnis im September 2017 hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger bei vielen wichtigen Themen sehr zerstritten sind, und das ist unseren Politikern in den letzten 4 Jahren offensichtlich nicht aufgefallen. Nur so ist zu erklären warum sie von dem Ergebnis so überrascht waren. Gewählt wurde also, ob gewollt oder nicht, eine Jamaika-Koalition. Das war der Auftrag des Volkes! Wenn nun ein Politiker diesen Auftrag einfach nicht annimmt, hat er nichts zu suchen in der Politik und er...

Kramp-Karrenbauer in den tagesthemen "Müssen Grundsatzprogramm überarbeiten" Ich muss ja leider zugeben, es gibt Menschen deren Gedankengänge empfinde ich als äusserst absonderlich. Frau Kramp-Karrenbauer erwähnt hier die "Ehe für alle", hält sie gar für "gefährlich", weil jetzt in der Union Stimmen laut werden, man könne nicht verstehen warum nicht auch die Ehe unter Geschwistern erlaubt sein solle oder gar die "Ehe zwischen mehr als zwei Partnern" Bitte liebe Leute, helft mir dieses Phänomen...

Man kann sie schon nicht mehr hören, diese Geographie-Metaphern: „Der Weg nach Jamaika ist lang.“ Oder: „Jamaika ist 8500 Kilometer entfernt.“ Wie wäre es mal mit: „Braucht Cem Özdemir nach Jamaika mal wieder Bonus-Meilen?“ Oder: „Die Parteien heben ab nach Jamaika – mit Air Berlin.“ Das trifft die Situation noch besser. Schuld an dieser zukünftigen Chaos-Koalition ist die AfD. Das ist die Ironie der Geschichte: Diejenigen, die am lautesten gerufen haben „Merkel muss weg!“, sorgen letztlich...

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis Wesel begrüßen den SPD-Vorstoß im Bundestag, noch in dieser Woche über die Ehe für alle abzustimmen. Lange genug habe die CDU unter Angela Merkel den Weg blockiert. „Die Ehe für alle muss kommen. Daran haben weder wir Jusos, noch die SPD Zweifel. Mehr als 2/3 der Deutschen sind außerdem für die Ehe für alle. Nur Frau Merkel und die CDU tun sich schwer damit. Schon 2013 wollten sie nicht und selbst im Jahr 2017 kann sich die CDU nicht klar...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Schon an diesem Sonntag könnte es eine erste empfindliche Niederlage für die CDU geben, wenn Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland im Sog der Schulz-Begeisterung die Regierung abgeben müsste. Bei den Landtagswahlen im Mai stehen für die CDU aus heutiger Sicht die Chancen eher noch schlechter, die SPD von der Macht zu verdrängen. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt und am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen. Für die CDU wäre es ein Menetekel, könnte Schulz mit...

Ein Klartext von Udo Massion Wie man heute in der WAZ und Bild lesen konnte: Armut in Deutschland erreicht einen neuen Höchststand. http://www.waz.de/politik/armut-in-deutschland-erreicht-einen-neuen-hoechststand-id209801873.html http://www.bild.de/geld/aktuelles/wirtschaft/roundup-armutsgefaehrdung-auf-hoechststand-50674508.bild.html Angela Merkel ist als Bundeskanzlerin jetzt fast 12 Jahre in Amt und Würde und die Armut in Deutschland wächst unaufhaltbar weiter an ohne das die Kanzlerin u....

In dem Terminkalender der Bundeskanzlerin ist der Auftritt nicht vermerk(el)t. Was ist hier los? Hat jemand eine Antwort? Im Internet finde ich auch nichts.

Ein Kommentar von Udo Massion Es gibt in der Politik den Begriff „Arroganz u. Gier der Macht“. Er wird verwendet für Momente, in denen eine Regierung in Selbstbewunderung regelrecht versinkt und bei bestimmten Themen nicht mehr mitbekommt, wie die Wirklichkeit u. Realität im eigenen Land aussieht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (60) und Teile ihrer CDU sind auf dem besten Wege, in diese selbst gestellte Falle zu tappen. Es ist eine Schande wie diese Bundeskanzlerin durch ihre Macht mit ihren...

Wiedermal zeigt es sich für die Arbeitnehmer in Deutschland, dass die CDU nur eine reine Arbeitgeberpartei ist u. für den Arbeitnehmer nichts im geringsten übrig hat. Die Bundeskanzlerin will den Mindestlohn noch weiter aufweichen u. verwässern, als es die Union eh schon für einige Branchen gemacht hat. Der Mindestlohn von 8,50€ wäre zu bürokratisch u. zu aufwendig....

Auf ihrem Jubelparteitag letzte Woche hat die CDU so ganz nebenbei auch einen Antrag verabschiedet, der es in sich hat! Die CDU will die anlasslose Vorratsdatenspeicherung wieder einführen! Die Vorratsdatenspeicherung ist in Deutschland umstritten und wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert. Zu Recht! Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (63, FDP) weigerte sich beharrlich, eine EU-Richtlinie umzusetzen und verscherzte es sich ordentlich mit der CDU. Dann kippte...

Fotos & Film: Bottrop TV