Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik

Linke & Piraten fordern Ausstieg aus Pannen-Kraftwerk GEKKO

„Die Beteiligung an dem Pannen-Kraftwerk GEKKO war ein Fehler. Dortmund muss unbedingt aus dem Vertrag mit dem RWE-Konzern aussteigen. Und zwar schnell. Aber das muss natürlich zu fairen Bedingungen geschehen“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Schon vor der Presseberichterstattung über den möglichen Ausstieg der Stadtwerke-Tochter DEW21 aus dem GEKKO-Vertrag hatte die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den Antrag gestellt, das RWE-Kraftwerk GEKKO in Hamm-Uentrop und...

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  • 27.08.15
Politik
Carsten Klink

IHK-Chefgehälter: Mut zur Offenheit und Transparenz

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund auf, die individuellen Jahresgehälter der neun Geschäftsführer endlich offenzulegen. „Die Offenlegung wäre vernünftig, da die IHK keine Privatorganisation ist, sondern Teil der mittelbaren Staatsverwaltung und somit faktisch eine durch Abgaben finanzierte Behörde“, so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink (DIE LINKE). Die IHK besitzt, vergleichbar den Sparkassen, den Status einer Körperschaft...

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  • 20.08.15
Politik
Utz Kowalewski

Flüchtlingsunterkünfte: Linke & Piraten fordern sofortige Hilfe vom Land NRW

„Zeltstädte für Flüchtlinge zur Entlastung der Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund-Hacheney müssen unbedingt vermieden werden.“ Die Haltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist klar und eindeutig. Trotz einer immer kleineren Auswahl an Unterbringungsmöglichkeiten bei einer unvermindert steigenden Zahl an Flüchtlingen müsse auf diese Art einer Unterkunft unbedingt verzichtet werden, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Es dauert nicht mehr lang, bis die Nächte...

  • Dortmund-City
  • 20.08.15
Politik
Utz Kowalewski

„Will der Flughafen sein operatives Ergebnis schönen?“

Die Bilanzzahlen des Airports sind immer noch dramatisch: Er schreibt nach wie vor tiefrote Zahlen im Millionenbereich und muss dieses Defizit in den kommenden Jahren abbauen. Die EU-Auflagen verlangen, dass der Flughafen spätestens in neun Jahren ohne Subventionen von den Gesellschaftern (Stadt Dortmund und DSW21) auskommen, sich also selbst tragen muss. Wie das umgesetzt werden soll, wurde gerade von der Geschäftsführung des Flughafens im so genannten „Unternehmenskonzept 2020“ vorgestellt....

  • Dortmund-City
  • 20.08.15
Politik
Ratsmitglied Nadja Reigl

Nach Gerichtsurteil: Linke & Piraten fordern Hilfe für Prostituierte

Das generelle Verbot der Straßenprostitution ist nun in Dortmund höchstrichterlich bestätigt worden. Doch in den Jubel, der überall herrscht, mag die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht so recht einstimmen. „Möglicherweise ist die Ravensburger Straße jetzt ein bisschen sauberer. Aber das ist doch nur die eine Seite der Medaille. Die Situation der betroffenen Frauen hat sich durch das Gerichtsurteil doch kein bisschen geändert“, kritisiert Nadja Reigl, Ratsfrau und Mitglied des Sozialausschusses....

  • Dortmund-City
  • 13.08.15
Politik
Dr. Christian Tödt

Vernichtete Unterlagen: Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Akteneinsicht an

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will sich in den Fall der überarbeiteten Mitarbeiterin einschalten, die im Steueramt diverse Akten und Unterlagen in einer Recyclingtonne entsorgt hat. Die Überforderung war dem Arbeitgeber bekannt, die Frau war zudem vor dem Vorfall viele Monate krank geschrieben¬ – wurde aber anschließend wieder schrittweise am alten Arbeitsplatz eingesetzt, wo sie aber offenbar erneut überfordert war. Ein Fehler des Arbeitgebers, meint der Personalrat. Die Fraktion Die LINKE...

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  • 11.08.15
  • 1
Politik
Torsten Behrendt

Wird bei Kinderbetreuung mit zweierlei Maß gemessen?

Etwa 750 Tagesmütter und -väter gibt es in Dortmund. Sie sind selbstständig, betreuen für einen sehr niedrigen Stundensatz bis zu fünf Kleinkinder, zahlen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. Doch das ist schon die einzige Gemeinsamkeit. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN argwöhnt, dass die Unterstützung der Tagesmütter durch die Stadt recht unterschiedlich gehandhabt wird. Etwa die Hälfte aller Tagesmütter sind Kooperationspartner des städtischen Eigenbetriebs FABIDO (Familienergänzende...

  • Dortmund-City
  • 06.08.15
  • 1
Politik
Ratsmitglied Carsten Klink

Was verdient eigentlich ein Ratsmitglied?

Interview mit Ratsmitglied Carsten Klink Guten Tag Herr Klink. Sie wurden vor gut einem Jahr für die Partei DIE LINKE zum ersten Mal in den Rat der Stadt Dortmund gewählt. Welche Ämter bekleiden Sie dort? Guten Tag. Ich bin finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und wurde vom Rat der Stadt zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Welche Aufgaben hat ein Ausschussvorsitzender? Der jeweilige Vorsitzende bereitet zusammen mit der Amtsleitung die Tagesordnung...

  • Dortmund-City
  • 04.08.15
Politik
Utz Kowalewski

Dortmunds Haushaltloch wird größer

Das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) des Landes NRW hat die Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetzes für 2016 veröffentlicht. Bislang sollten die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im kommenden Jahr um durchschnittlich 3,3 Prozent steigen, in Dortmund wird die Steigerung allerdings nur noch 2,7 Prozent betragen. „Dies bedeutet zwar rund 13,7 Mio. Euro mehr als im Vorjahr, liegt aber deutlich unter der von der Kämmerei angenommenen Steigerung um 4,9 Prozent“, sagt Utz...

  • Dortmund-Ost
  • 29.07.15
Politik
Christian Gebel, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Milliardenschwerer RRX bringt keine Ausbildungsplätze nach Dortmund

Die Freude im Ruhrgebiet ist groß. Siemens wird in Krefeld 82 Züge des superschnellen Rhein-Ruhr-Express (RRX) bauen. Auftragsvolumen: mindestens zwei Milliarden Euro. Und Dortmund bekommt für den neuen Superzug das Instandhaltungswerk, verbunden mit etwa 80 bis 100 neuen Arbeitsplätzen. „Ein deutlicher Gewinn für Dortmund“, jubelt die Wirtschaftförderung. Wenn es da nicht einen kleinen Wermutstropfen gäbe: „Ausbildungsplätze sind in dem neuen Dortmunder Instandhaltungswerk leider erst einmal...

  • Dortmund-City
  • 09.07.15
Politik
Utz Kowalewski

Freude über zusätzliche Ausschüttung der Sparkasse

Die Sparkasse Dortmund wird sechs Millionen Euro – und damit knapp die Hälfte aus ihrem Jahresüberschuss 2014 – an die Stadt Dortmund überweisen. Das ist eine Million Euro mehr als im Vorjahr. Diesen Ratsbeschluss vom 25. Juni hat auch die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mitgetragen. „Wir hatten genau diesen Antrag bereits im Februar gestellt“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die Zustimmung für diese Ausschüttung. „Damit ist der Rat quasi unserem vier...

  • Dortmund-City
  • 01.07.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten bezweifeln Berechnungen der Ev. Landeskirche

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist die in einem Zeitungsinterview aufgestellte Behauptung des Vizepräsidenten der westfälischen evangelischen Landeskirche, Albert Henz, zurück, dass die von der Stadt Dortmund geforderten Kirchentagssubventionen in Höhe von 2,7 Millionen Euro durch die Ausgaben der Kirchentagsbesucher wieder in die Stadtkasse zurückfließen. 2019 möchte die Ev. Kirche ihren Kirchentag in Dortmund ausrichten. Die Stadt Dortmund soll sich daran mit 2,7 Mio. Euro beteiligen....

  • Dortmund-City
  • 01.07.15
Politik
Cornelia Wimmer

Neue Fraktionsvorsitzende für die Nordstadt

Innenstadt-Nord. In der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord gibt es eine Änderung. Ab 1. Juli ist Cornelia Wimmer neue Vorsitzende der vierköpfigen Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Bezirksvertreter Cüneyt Karadas, der dieses Amt bislang übernommen hatte, konzentriert sich künftig mehr auf seine Position als stellvertretender Bezirksbürgermeister. Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hatten Linke & Piraten in der Nordstadt insgesamt 19,6 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen geholt. Damit stellen die...

  • Dortmund-City
  • 29.06.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten: Warum bezahlen Protestanten ihren Kirchentag nicht selbst?

Mit Verwunderung reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf die Ankündigung des Evangelischen Kirchenkreis Dortmund, 111 Freikarten an die Kritiker der Kirchentagssubventionen zu vergeben. „Offensichtlich wird nicht verstanden, dass sich unsere Kritik nicht gegen den Kirchentag an sich richtet“, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, Carsten Klink. „Vielmehr kritisieren wir, dass eine völlig überschuldete Stadt, die regelmäßig im sozialen Bereich kürzt, den...

  • Dortmund-City
  • 29.06.15
  • 1
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten lehnen Beschluss ab: Wirkungsorientierter Haushalt ist eine „Luftnummer“

Zum zweiten Mal hat der Rat am Donnerstag, 25. Juni, einen Wirkungsorientierten Haushalt – diesmal für 2015 – verabschiedet. Und zum zweiten Mal hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN diesen Wirkungsorientierten Haushalt (WOH) abgelehnt, der eine freiwillige Ergänzung zum klassischen Haushalt darstellt. Grund sind unverhältnismäßig hohe Spar-Pläne. „Der WOH ist in unseren Augen eine reine Luftnummer und Show-Veranstaltung“, sagt Wolf Stammnitz, sachkundiger Bürger und einer der Finanzexperten der...

  • Dortmund-City
  • 26.06.15
Politik
Carsten Klink

Vermögensteuer: Linke und Piraten tragen Resolution der IG Metall in den Rat

Die Stadt Dortmund wird dem bundesweiten Bündnis „Vermögensteuer Jetzt!“ beitreten. In der Ratssitzung wurde ein entsprechender Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mit den Stimmen von SPD und Grünen angenommen. Das 2010 gegründete Bündnis setzt sich für die Wiedereinführung einer Steuer auf große Vermögen in Deutschland ein. Bereits seit 1997 wird die Vermögensteuer nicht mehr erhoben, obwohl sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen ist. „Eine Steuer von einem Prozent auf das...

  • Dortmund-City
  • 26.06.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten gegen Millionenzuschuss zum Kirchentag

Die Entscheidung wurde vertagt. Erst nach der Sommerpause will der Rat der Stadt Dortmund darüber entscheiden, ob und wie er den evangelischen Kirchentag unterstützt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat sich allerdings schon eine Meinung gebildet – nach einer zugegebenermaßen langen und intensiven Diskussion. „Wir freuen uns auf den evangelischen Kirchentag, der 2019 in Dortmund stattfinden soll“, sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Carsten Klink. „Die von der Kirche geforderte...

  • Dortmund-City
  • 23.06.15
  • 1
Politik
Hans-Otto Wolf

Hörder Bezirksvertreter kritisieren Stadtverwaltung

Hörde. „Es kann doch nicht sein, dass wir Politiker teilweise ein Jahr lang auf die Beantwortung unserer Fragen warten müssen.“ Heftige Kritik an der Stadtverwaltung übte Hans-Otto Wolf, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, in der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Hörde. Und er erntete dafür breite Zustimmung aus allen anderen Fraktionen. Auf offizielle Anfragen, Prüfaufträge oder Aufträge der Bezirksvertretung gebe es oft monatelang – oder noch länger – keine Reaktion, beklagte...

  • Dortmund-Süd
  • 15.06.15
Politik
Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE & PIRATEN).

RWI: Regionalflughäfen fördern nicht die Wirtschaft – Linke & Piraten fühlen sich bestätigt

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fühlt sich in ihrer Ablehnung eines weiteren Ausbaus des Dortmunder Flughafens durch eine aktuelle Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) bestätigt. Nicht nur in Dortmund wurden in den vergangenen Jahrzehnten Millionenbeträge in den Ausbau des Regionalflughafens gesteckt. Doch die meisten von ihnen sind nicht profitabel. Die Erwartung nach der Liberalisierung des Luftverkehrsmarktes in den 1990er Jahren vom rasanten Wachstum...

  • Dortmund-City
  • 15.06.15
Politik

„Politik will Verantwortung abschieben“

Innenstadt-Nord. Mit der so genannten Bandenkriminalität in der Nordstadt muss sich die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Mittwoch, 10. Juni, beschäftigen. Anlass ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Und dieser Antrag treibt David Grade von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Zornesröte ins Gesicht. „Der Antrag ist nicht nur bedenklich, sondern ausländerfeindlich“, sagt Grade empört. „Wir werden diesen Antrag ganz sicher ablehnen.“ Die SPD zeigt sich in ihrem Schreiben „entsetzt“ über das –...

  • Dortmund-City
  • 09.06.15
  • 1
Politik
Nursen Konak ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

„Schulbusse müssen Sicherheitsstandards erfüllen“

„Wir lassen nicht locker. Hier muss dringend etwas passieren. Es kann doch nicht sein, dass mit der Sicherheit von Schulkindern weiterhin so fahrlässig umgegangen wird. Und es kann auch nicht sein, dass die Politik und Verwaltung eine solche Schlamperei und eine Gefährdung von Dortmunder Schülern billigend in Kauf nehmen.“ Nursen Konak, schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist sehr verärgert über die Nachricht, dass die Polizei wieder...

  • Dortmund-City
  • 03.06.15
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

"HSP-Mitarbeiter wurden nach Strich und Faden verar...."

Unterstützung durch die öffentliche Hand fordert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, für die Dortmunder HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH. Dort zittern jetzt auch die verbliebenen 343 Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze, nachdem erst vor acht Wochen 163 Mitarbeiter entlassen wurden. Das Problem von HSP sind fehlende Aufträge und damit Millionenverluste. Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung hatte der Mutterkonzern, die Salzgitter AG, mit dem Betriebsrat deshalb die...

  • Dortmund-City
  • 02.06.15
  • 1
Politik

Erste Wahlen in der neuen Fraktion „Linke-Piraten“

Am Mittwoch, dem 13.05.2015, wurde die erste Sitzung der neuen Fraktion „Linke-Piraten“ abgehalten und damit fanden auch die ersten Wahlen statt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE gewählt und als sein Stellvertreter Sascha Kursawe von der Piratenpartei. Beide freuen sich sehr darüber, als Sachkundigen Bürger den ehemaligen Richter Wolfgang Pauli in der Fraktion begrüßen zu dürfen. Dieser ist Mitglied der Partei DIE LINKE und hat ebenfalls die Fraktion DIE...

  • Hattingen
  • 23.05.15
Politik

Zwei Stadtverordnete verlassen ihre Fraktion

Am heutigen Tag haben der Stadtverordnete Sascha Kursawe von der Piratenpartei und der Stadtverordnete Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE. ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. Hattingen verkündet. Beiden ist eine weitere Zusammenarbeit mit der Fraktion nicht mehr möglich. "Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig beschädigt" so Hartmann. Monatelange Unstimmigkeiten haben schlussendlich zu dieser Entscheidung geführt. Sascha Kursawe dazu: "Eine Fraktion, in der man über...

  • Hattingen
  • 08.05.15
  • 1
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