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Beiträge zum Thema landtag

Politik

Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Politik
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Anfrage aus aktuellem Anlass
Sind Polizei und OSD für Demonstrationen gut genug vorbereitet?

Die Presse berichtete am 15. März 2021 von einem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf (siehe z.B. WZ und NRZ). Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich...

  • Düsseldorf
  • 16.03.21
Politik
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Tierschutz / FREIE WÄHLER
Deutsche Oper Düsseldorf muss am Hofgarten bleiben

Derzeit wird wieder einmal über die Deutsche Oper Düsseldorf, die zwischen 1873 und 1875 am heutigen Standort und nach Vorbild der Dresdner Semperoper erbaut wurde, diskutiert. Nach Ende des zweiten Weltkriegs tagte 1946 dort der nordrhein-westfälische Landtag. In der vergangenen Wahlperiode wurde schon intensiv über Renovierung und Modernisierung am bestehenden Standort oder einen Neubau im Hafen diskutiert. Auch Tierschutz FREIE WÄHLER hat sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt, sich vor...

  • Düsseldorf
  • 24.01.21
Politik
Helmut Diegel (r.) war in der Regierung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als möglicher Finanzminister im Gespräch. | Foto: Stadtanzeiger-Archiv

Neue Gesichter
Helmut Diegel (CDU) agiert wieder in Düsseldorf: Vier neue Mitglieder des Düsseldorfer Landtags verpflichtet

Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. Helmut Diegel rückt von der CDU-Landesliste für Arne Moritz nach, der zum Bürgermeister von Lippstadt gewählt wurde. Helmut Diegel ist 64 Jahre alt, Unternehmensberater, kommt aus Hagen und war von 2005 bis 2010 Regierungspräsident der...

  • Hagen
  • 14.11.20
Politik
Heike Gebhard und Sebastian Watermeier MdL Gelsenkirchen | Foto: SPD - GELSENKIRCHEN

Politik aus dem Landtag/Gelsenkirchen
Azubi-Ticket ist ein Erfolg – Ungleichbehandlung aber bleibt!

In einer Pressemitteilung des NRW-Verkehrsministeriums freut sich Minister Hendrik Wüst über den Erfolg des landesweit eingeführten Azubi-Tickets und sieht sich in seinem Ziel bestätigt. Dazu erklären die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen: „Die erfreuliche Verdreifachung auf 15.000 Abonnements belegen, dass die Einführung des Azubi-Tickets eine längst überfällige Entscheidung gewesen ist. Uns stellt sich die Frage, weshalb der...

  • Gelsenkirchen
  • 17.10.20
Politik

Bundesdeutsches Fotoinstitut nicht nach Düsseldorf?

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da los? Gab...

  • Düsseldorf
  • 12.03.20
Politik
Für den Besuch des Düsseldorfer Landtags gibt es einige Hinweise zu beachten. | Foto: pixabay

Coronavirus
Düsseldorfer Landtag lässt keine unangemeldeten Besucher mehr zu

Der Coronavirus ist auch in Düsseldorf angekommen. Daher ändert sich einiges im Landtag. Der Besuch ist, Stand jetzt, allerdings weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. Allerdings ist das Parlament an den weiteren Wochenenden im März nicht wie üblich für unangemeldete Besucher geöffnet. Aktuell ist geplant, die beliebten Wochenendöffnungen im April wieder anzubieten.  Besucher...

  • Ratingen
  • 06.03.20
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Kultur
Foto: Heisenberg-Gymnasium

Klasse des Evinger Heisenberg-Gymnasiums nimmt am Projekttag in Düsseldorf teil
Israel – anders kennen lernen

Unter dem Motto „Israel – anders kennen lernen“ findet am Montag (9.) ein Projekttag für Schulklassen sowie Lehrer*innen im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf statt. Mit dabei ist eine Klasse des Heisenberg-Gymnasiums aus Eving. In Diskussionen und Workshops geht es u.a. um das gesellschaftliche, kulturelle, religiöse und wirtschaftliche Leben in Israel und die Verbindung von Israel und NRW. Der Projekttag wird von der israelischen Botschaft in Kooperation mit Staatskanzlei,...

  • Dortmund-Nord
  • 06.12.19
Politik
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Landtag in Düsseldorf
Besuch im Düsseldorfer Landtag

Heute bin ich einer Einladung nachgekommen ,die ich bei einem Fest gewonnen habe. Mein Reise führte mich in die Landeshauptstadt Düsseldorf um genauer zu sagen in den Düsseldorfer Landtag.Ich kam in Bereiche die für ein normalen Besucher nicht zugänglich sind. So durfte ich den Plenarsaal betreten,was sonst nicht  möglich ist. Denn man darf nur auf den Zuschauer Rängen Platz nehmen und von dort den Debatten zuschauen. Der Landtagsabgeordnete Frank Müller hat mir ermöglicht auch mal hinter die...

  • Essen-Steele
  • 14.11.19
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Politik
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>Dichtheitsprüfung
Dichtheitsprüfung – Das Buch ist im Handel, S. Genreith schildert darin die wechselvolle Geschichte, bis heute.

Wie jede wahre Geschichte findet auch diese „nie“ wirklich ein Ende. Unter dem Deckmantel der Ökologie der (SPD und Grünen). Politikverdrossenheit und Bürgerwut stellen Politik und Medien vor Rätsel. Analysen der um sich greifenden Stimmungslage gehen allzu oft meilenweit an der Wirklichkeit vorbei. Wie wird aus einem unauffälligen, angepassten Bürger ein Rebell, der plötzlich jede Objektivität in Politik und Medien in Zweifel zieht und deren Repräsentanten zutiefst misstraut? Am Rande eines...

  • Recklinghausen
  • 12.10.19
  • 1
Politik
Frank Börner, Sebastian Haak, Lothar Ebbers und Frank Heidenreich (v.l.) wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Menschen aus dem Duisburger Norden bald bequem in nur 35 Minuten in Düsseldorf sind. Auch die City wünscht sich die neue Strecke.
Foto: Terhorst
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Erste Schritte für eine neue S-Bahnlinie von Walsum nach Düsseldorf
Bald Zug statt Auto? – Riesenchance für die Region

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

  • Duisburg
  • 07.10.19
  • 4
Politik

NRW fördert Teilhabemanager in Düsseldorf, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Mettmann mit insgesamt 598.400 Euro

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich über die weitere Unterstützung des Landes NRW bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor Ort. „Mit der Initiative „Gemeinsam klappt’s“ wird jungen Flüchtlingen – insbesondere Geduldeten und Gestatteten – zwischen dem 18. und 27. Lebensjahr der Zugang zu Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht. Sie werden künftig von Teilhabemanagern unterstützt. Düsseldorf erhält hierfür bis 2022 jährlich 244.800...

  • 05.09.19
Politik

Matheisen: Düsseldorf erhält 4.225.000 Euro vom Land für kommunale Stadtentwicklung

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

  • Düsseldorf
  • 19.07.19
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Beim Besuch im Landtag entstand dieses Gruppenfoto | Foto: VdK Bergeborbeck

VdK'ler aus Bergeborbeck treffen Thomas Kutschaty
Spannender Tag in Düsseldorf

Ziel der 30-köpfigen Gruppe des Sozialverbandes VdK Bergeborbeck war die Landeshauptstadt. Und dort wartete auf sie eine ganz besondere Einladung. Zum 1. Mal ging es für die VdK'ler aus den Stadtteilen Bergeborbeck, Vogelheim und Vogelheim zur Besichtigung des NRW Landtags in Düsseldorf. Auf dem spannenden Tagesprogramm stand neben dem Besuch einer Plenarsitzung ein Frühstück im Restaurant des Landtags. Kaffee und Kuchen am Krickenbecker See Anschließend trafen die Bergeborbecker den SPD...

  • Essen-Borbeck
  • 18.05.19
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Politik
pixabay

FRIDAYS FOR FUTURE wird hinterfragt

Düsseldorf, 8. April 2019 Freitags demonstrieren junge Leute für ihre Zukunft. Die Ortsgruppe Düsseldorf FRIDAYS FOR FUTURE lud gemäß Presseinformation vom 20. März 2019 zur Demonstration am Freitag, dem 22. März 2019 ab 11.00Uhr, erst vor dem Düsseldorfer Rathaus, dann vor dem Landtag ein. In der Information heißt es, dass diesmal der Schul-, Uni- und Bildungsstreik unter dem Motto „Wald retten! Kohle stoppen!“ stattfinden würde und die fatale Natur-, Heimat- und Klimazerstörung durch...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Politik

Klasse 9c der Goetheschule besichtigt Landtag
Witzel diskutiert mit Jugendlichen

Der FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel lädt regelmäßig Schülergruppen aus seinem Essener Wahlkreis in den nordrhein-westfälischen Landtag ein: „Hier erleben die Jugendlichen Unterricht einmal anders und bekommen einen praktischen Einblick in den politischen Alltag“, so Witzel.  In dieser Plenarwoche hat Witzel die Klasse 9c der Bredeneyer Goetheschule im Düsseldorfer Parlament begrüßt, die gemeinsam mit ihrer Lehrerin Britta Gahmann einen halben Tag verbringen konnten. Nach einer Einführung...

  • Essen-Süd
  • 27.02.19
Politik
pixabay

Tierschutz wird im Gleichtakt von AfD, CDU mit FDP gemeinsam mit Füßen getreten

Düsseldorf, 22. Februar 2019 CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 12. Dezember 2018 die Verlängerung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine abgelehnt. CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 21. Februar 2019 Änderungen des Landesjagdgesetzes beschlossen. Nun ist die Liste der jagdbaren Arten wieder deutlich verlängert worden. Auch ein Fuchs darf wieder direkt in seinem Bau, in seinem Zuhause gejagt werden. In der Ausbildung von Jagdhunden ist es...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
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Kultur
Der Eingangsbereich
16 Bilder

Ausflugstipp: Der Landtag NRW ist an Wochenenden für Besucher geöffnet
Ein außergewöhnliches Gebäude: Der Landtag in Düsseldorf

So geht Bürgernähe: Der Landtag in Düsseldorf lädt an zahlreichen Wochenenden zum Besuch. Jeweils samstags und sonntags von 11 bis 17 Uhr kann das Landtagsgebäude besichtigt werden, individuell oder im Rahmen einer kostenlosen Führung. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind für die Besucher geöffnet. Der Düsseldorfer Landtag liegt am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein. Aus der Vogelperspektive wirkt er wie eine riesige Skulptur. Um das große Rund des Plenarsaals kreisen die...

  • Düsseldorf
  • 17.02.19
  • 14
  • 6
Politik
„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags. | Foto: Büro Zimkeit

Otto-Hahn-Gymnasium im Landtag
„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums in Dinslaken

„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags. Bestens vorbereitet trafen sich die  Schüler mit dem Dinslakener Abgeordneten Stefan Zimkeit, der ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort stand. „Wie geht es weiter mit dem digitalen Ausbau?“, lautete die erst Frage, die ein bedeutendes Zukunftsthema anriss. „Bei der Digitalisierung gibt es an unseren Schulen großen Nachholbedarf“, stellte Zimkeit fest. „Deshalb stehen...

  • Dinslaken
  • 12.02.19
Politik
Das "Herz des Landtages“ - der Plenarsaal.
		       | Foto: Horst Berens/Lokalkompass

Den Landtag im Visier
Erkundungstour für Düsseldorfer Senioren

Unter der Organisation und Leitung von Seniorenberater Horst Grass steht für rund 40 Senioren am 22. Februar der Besuch des Landtags NRW auf dem Programm (Treffpunkt vor dem Eingang um 12.30 Uhr). Nach dem Sicherheitscheck um 12.45 Uhr, einer kurzen Einführung und allgemeinen Informationen über den Landtag, besichtigen die Teilnehmer den Plenarsaal, das "Herz des Landtages“.  Natürlich darf auch diskutiert werden, unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Markus Weske MDL. Um 15.30 Uhr gibt es...

  • Düsseldorf
  • 22.01.19
Politik
50 Personen stark war die Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Gladbeck-Ost bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag, wo die Gäste vom SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner (links) begrüßt wurden. | Foto: Foto: SPD

Politische Gespräche standen im Mittelpunkt
Gladbecker waren zu Gast in der Landeshauptstadt

Gladbeck/Düsseldorf. Einer Einladung des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner folgend war jetzt eine 50-köpfige Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Gladbeck-Ost zu Gast in Düsseldorf. Hübner ließ es sich nehmen, die Gruppe im Landtagsgebäude persönlich zu begrüßen. Bei der anschließenden Gesprächsrunde standen natürlich aktuelle politische Themen im Mittelpunkt. "Was passiert, wenn es in etwas weniger als 100 Tagen den "Chaos-Brexit" gibt?" lautete eine der gestellten Fragen. Und...

  • Gladbeck
  • 01.01.19
  • 2
Politik
Kranzniederlegung am Gedenkstein auf der Kasernenstraße mit (v.l.): Dr. Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident NRW, Landtagspräsident André Kuper, Oberbürgermeister Thomas Geisel, Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden, und Polizeipräsident Norbert Wesseler. | Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo Lammert

Holocaust
Landeshauptstadt und Landtag gedenken der Pogromnacht vor 80 Jahren

Die Novemberpogrome von 1938 jähren sich in diesem Jahr zum 80. Mal. Eine gemeinsame Gedenkstunde des Landtages Nordrhein-Westfalen und der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am heutigen Freitag, 9. November, im Landtag stattgefunden. Landtagspräsident André Kuper, Oberbürgermeister Thomas Geisel, Ministerpräsident Armin Laschet und Hanna Sperling, Vorsitzende des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, sprachen Worte des Gedenkens. Oberbürgermeister Thomas Geisel sagte: "Die...

  • Düsseldorf
  • 09.11.18
Vereine + Ehrenamt
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König Nikolai und Königin Carmen beim Empfang im Düsseldorfer Landtag

Es war eine stimmungsvolle Atmosphäre: Im Beisein von über 800 Schützinnen und Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen begann in der Stille der noch warmen Abenddämmerung im Vorhof des Landtagsgebäudes der große Zapfenstreich. Umgeben von Fackelträgern spielten der Tambourcorps „Frohsinn“ Düsseldorf-Flehe und die Bundesschützen-Musikkapelle Kleinenbroich die traditionelle Musikfolge. Ebenfalls dabei: eine Delegation des Bürgerschützenvereins Bruckhausen. König Nikolai Beckmann und dessen Königin...

  • Hünxe
  • 14.10.18
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