Land NRW

Bisher galt NRW als Wolfserwartungsland. Nun häufen sich die Nachweise vor allem im Kreis Wesel. Ob dies nun als erstes Wolfsgebiet in NRW deklariert wird, hängt davon ab, ob die für dieses Gebiet innerhalb eines halben Jahres erfolgten Wolfsnachweise einem Individuum zugeordnet werden können. Bislang macht es den Anschein, dass dies im Kreis Wesel so sein könnte. Bislang macht es den Anschein, dass dies im Kreis Wesel so sein könnte. Der NABU NRW rechnet schon länger damit, dass sich in NRW...

Mit Freude und Erleichterung gleichermaßen nahmen Schüler der AWO Schule für Logopädie in Hattingen am Dienstag eine Nachricht von der Düsseldorfer Landesregierung auf. Rückwirkend zum 1. September übernimmt das Land NRW 70 Prozent der Ausbildungskosten für Gesundheitsberufe. Bisher mussten angehende Logopäden, aber auch Physiotherapeuten und andere die Schulgebühren komplett selbst finanzieren. „Oftmals ist es Eltern oder auch den jungen Menschen selbst sehr schwer gefallen, die monatliche...

Am Tag des 72. Landesgeburtstags am vergangenen Donnerstag hat Ministerpräsident Armin Laschet im Rahmen einer Festveranstaltung auf Schloss Dyk in Jüchen 19 Bürger für ihr überragendes Engagement ausgezeichnet. Die Landesregierung ehrt traditionell besonders engagierte Bürger mit einer der höchsten Auszeichnungen des Landes am Tag des Landesgeburtstags, um die Verdienste für das Land NRW zu würdigen. Aus Hagen wurde Dr. Ingeborg Otto (Gründerin der Beratungsstelle ZeitRaum) und aus Herdecke...

Die Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet die Sportplakette des Landes NRW verliehen. Bei einer Festveranstaltung in Ratingen würdigte die Staatssekretärin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen, Walter Schneeloch, die Verdienste von 20 Bürgern. Ausgezeichnet wurde unter anderem Gisela Hinnemann aus Voerde. Sie setzt sich in vielfacher Weise für die Interessen des Sports ein. Gisela Hinnemann...

Nach dem zweiten Platz beim Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" wird Loikum nun erneut eine große Ehre zuteil. Die Dorfgemeinschaft Loikum wurde offiziell vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ausgewählt, das Land NRW bei dem Wettbewerb der "Europäischen ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung" zu vertreten. Hierzu wird im nächsten Schritt eine vierköpfige Fach-Jury eine Dorfbegehung durchführen und sich in einer Präsentation in der...

Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg bekommen den Anschluss an die digitale Datenautobahn und erhalten bis 2020 auch in bislang unterversorgten Gebieten hierzu ein flächendeckendes Breitbandnetz. Mit der Förderzusage des Landes Nordrhein-Westfalen, die Christoph Dammermann, Staatssekretär im NRW-Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, persönlich überbrachte, schließen die Wir4-Städte die bislang klaffende Wirtschaftlichkeitslücke. Bund und Land...

Insgesamt gut 3 Mio. Euro für 16 Projekte sollen die Städte und Gemeinden im Kreis Unna im Jahr 2018 nach Vorstellung des RVR für Straßenbauprojekte und die Förderung der Nahmobilität (Radwege) vom Land NRW erhalten. Kreis Unna. „Die Erneuerung von Straßen, Brücken, Radwegen und Bahnübergängen stellen dabei mit 2,13 Mio. Euro den größten Anteil dar“, erklärt Marco Morten Pufke (CDU), Mitglied des Strukturausschusses beim RVR. Der Strukturausschuss empfiehlt dem Landesverkehrsministerium...

Auf Einladung von Einrichtungsleiterin Anne Oberdorfer besuchte die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik das Weseler Mehrgenerationenhaus Am Birkenfeld 14, das vom Sozialdienst katholischer Frauen getragen wird. „Ich habe die Einladung von Frau Oberdorfer gerne angenommen und bin begeistert vom vielschichtigen Angebot. Ich befürworte, dass das Land NRW sich für die Beibehaltung der Förderung durch Bundesmittel einsetzt“, erklärt Charlotte Quik. „Wir haben hier eine wichtige Institution für das...

Dortmund Hörde. Sehr verärgert reagiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann auf die Nachricht, dass das Land NRW die Bundesmittel im Rahmen der Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleiten will. Das Land NRW erhält jährlich 435 Millionen Euro, um die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen. Die Stadt Dortmund würde von dieser Summe rund 13 Millionen Euro erhalten. Poschmann: „Wir in Dortmund brauchen dieses Geld, um die gute Integrationsarbeit weiter...

Ohne Frage kann die Polizei in Essen keine über 80 Jahre alten Polizeikasernen gebrauchen, in die seit Jahrzehnten fast nichts zum Erhalt und erst recht nichts zur Modernisierung investiert wurde. Polizisten wie auch Bürger*innen können zu recht verlangen, dass endlich in funktionsfähige Gebäude für den Essener Standort der Landespolizeischule investiert wird. Wenn für die denkmalgerechte wie technisch-funktionale Generalsanierung der früheren „Polizeikasernen“ und der angeschlossenen...

Bereits seit Jahrzehnten steht die Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich ganz hinten. Gesetzlich sind die Länder dazu verpflichtet, die Kosten für Bauten und Ausstattung zu übernehmen. Doch das Land NRW kommt nur in sehr unzureichender Weise seinen gesetzlichen Verpflichtungen nach. Dazu Dr. Bernd Tenbensel, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Besonders stark betroffen ist Dortmund mit elf Krankenhäusern – insbesondere das...

„Das finanzielle Engagement des Bundes zugunsten der Länder und Kommunen wird mit insgesamt circa 95 Milliarden Euro zusätzlich in der laufenden Wahlperiode fortgesetzt“, teilt der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) mit. Damit verbindet er die Aufforderung an das Land NRW, die entsprechenden Mittel vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. „Auch die Städte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath benötigen Entlastung. Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich einige Bundesländer, allen...

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend...

Gute Nachrichten aus Münster und Düsseldorf: Aktuelle Signale aus Richtung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) und des Landes NRW lassen Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Thomas Wilk mit einer erheblichen Entlastung für den Kreis-Haushalt 2017 im Vergleich zum im November in den Kreistag eingebrachten Entwurf rechnen.   „Die beiden großen Fraktionen in der Landschaftsversammlung haben beschlossen, die LWL-Umlage nicht mehr wie vorgeschlagen um 0,9 Prozentpunkte, sondern nur um 0,7...

Mit dem Programm „Einwanderung gestalten NRW“ möchte das Land die Integration vom zugewanderten Menschen erleichtern und beschleunigen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen kommunalen Ämtern und Institutionen soll dabei helfen. Zwölf Städte oder Kreise werden in den kommenden zwei Jahren gefördert. Mülheim gehört nicht nur zu diesem erlesenen Dutzend, sondern nimmt sogleich eine Vorreiterrolle ein. „Mülheim an der Ruhr ist für uns ein langjähriger Unterstützer bei der Umsetzung...

„Insgesamt wird die Gemeinde Hünxe 672.882 Euro aus dem Landesprogramm erhalten“, begrüßt Stephan Barske, SPD-Fraktionschef in Hünxe, die veröffentlichten Zahlen zum Landesprogramm „Gute Schule 2020“. „Zwar haben wir die notwendigen Sanierungsarbeiten an unseren Schulen bereits zum größten Teil aus eigenen Mitteln gestemmt, doch können wir mithilfe des Landesprogramm eine weitere zeitgemäße Modernisierung der Klassenzimmern und Ausstattungen unserer Gesamtschule und der drei Grundschulen in...

Die gute Nachricht kam direkt vor den Schulferien. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft teilte am Mittwoch mit, dass die Kommunen in NRW zwei Milliarden Euro für dringend notwendige Schulsanierungen erhalten. "Ich habe mich am Donnerstagmorgen als erstes telefonisch bei der Ministerpräsidentin bedankt", strahlt Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Denn obwohl Mülheim in den letzten 15 Jahren rund 300 Millionen Euro in die Mülheimer Schulen investiert hat, ist der Sanierungsstau immer noch enorm....

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die im Entwurf zur neuen Sonderbauverordnung des Landes NRW vorgesehene Erhöhung der Mindestbreite von Parkplätzen. „Bereits im Dezember 2014 haben wir für die Stadt Essen eine Verbreiterung der bewirtschafteten Parkplätze vorgeschlagen, da moderne Autos deutlich in der Breite zugelegt haben“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Insbesondere Senioren und Familien haben Schwierigkeiten, in den engen Parkbuchten beim Ein- und...

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: NRW-Innenminister Ralf Jäger hat wegen der terroristischen Anschläge am 22. März 2016 in Brüssel für diesen Mittwoch Trauerbeflaggung angeordnet. „Damit nehmen wir in NRW Anteil an den schrecklichen Ereignissen in Belgien. Wir bringen unsere Solidarität zum Ausdruck und gedenken der Opfer der Terroranschläge in Brüssel. Es handelt sich um einen feigen Angriff auf unsere demokratischen Werte in Europa“, erklärte Innenminister Jäger. Die...

Voraussichtlich im Dezember 2016 will die Stadt mit dem Umbau des Alten Museums am Ostwall zum Baukunstarchiv NRW beginnen. In seiner Dezembersitzung wird der Rat der Stadt über die Gremienvorlage entscheiden. Das Archiv soll dazu dienen, das architektonische, städtebauliche und ingenieurtechnische Schaffen im Land zu dokumentieren, wissenschaftlich zu bearbeiten und in der Öffentlichkeit darzustellen. Ein Grundstock aus über 60 Nachlässen namhafter Architekten und Bauingenieuren steht hierfür...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge weiterhin unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. „Davon erhält Gladbeck jetzt insgesamt etwa 5,4 Mio Euro“, so Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Gladbeck. Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das...

Herbe Kritik äußert die SIHK zu Hagen an der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Die habe zu wenig ausgearbeitete Straßenbauprojekte in der Schublade gehabt, so dass NRW bei der Zuweisung von Bundesgeldern (fast) leer ausgegangen ist. In der Pressemitteilung heißt es: „Von den 2,7 Milliarden Euro, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Rahmen eines Investitionspaketes ausschüttet, kommen lediglich 128 Millionen Euro, also weniger als fünf Prozent in Nordrhein-Westfalen an“,...