Kommunalpolitik

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

Manches entwickelt sich halt anders. Da gibt’s die Beispiele von Fußballern, die bei einen Trainer als ungeeignet nach Hause geschickt werden und Jahre später als Weltstars glänzen. Und dann gab es den Tatort-Hauptkommissar Schimanski, der zunächst verteufelt und letztlich zur Kultfigur wurde. Was war das für ein Aufschrei bei der Erststrahlung eines Duisburg-Tatorts mit dem völlig untypischen „Neuen“, der Kodderschnauze ohne Benehmen, dafür aber mit Schmuddeljacke. Er wurde zum Thema in der...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

„Eigentlich“ hätte es am Sonntag im Revierpark Mattlerbusch ein von langer Hand geplantes großes Bürger- und Familienfest geben sollen, bei dem der Startschuss für ein 28 Millionen Euro schweres Großprojekt erfolgen sollte, mit dem alle fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR) ökologisch aufgewertet werden. Das NRW-Umweltministerium und die EU fördern das Projekt zu 80 Prozent. Die restlichen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab. Mehr als 5,5 Millionen Euro von der Gesamtsumme...

Mit dem Ratsherren Sebastian Haak (34) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn, Christopher Hagenacker (28), schickt die SPD Neumühl zwei bewährte und erfahrene Politiker bei der Kommunalwahl am 13. September ins Rennen. „Mein Ziel ist Neumühl für fünf Jahre weiter im Rat zu vertreten und gestartete Projekte wie das Barbara Quartier oder den Neubau des Straßenverkehrsamts weiter zu begleiten“, führt Haak aus, und auch Hagenacker fallen schnell weitere Themen wie...

Marcus Jungbauer, Hamborns emsiger Bezirksbürgermeister, der immer gerne und nahe bei den Menschen ist, hat für die jetzige Situation aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Kontaktverboten nur ein Wort. Das lautet „gewöhnungsbedürftig“. „Ich war jetzt im Hamborner Rathaus, um die Glückwunschkarten für die Seniorengeburtstage im Stadtbezirk Hamborn und Dringlichkeitsbeschlüsse zu unterschreiben und mit Bezirksmanagerin Melanie Arndt auf entsprechendem Abstand die aktuelle...

Nachdem die SPD in der Bezirksvertretung Hamborn Ende März vergangenen Jahres bei der Wahl zum neuen Bezirksbürgermeister als Nachfolger von Uwe Heider das Nachsehen hatte, und CDU-Mann Marcus Jungbauer neuer Amtsträger wurde, soll das nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres wieder anders werden. Überraschung: Martina Herrmann, frühere Bezirksvertreterin und seit Oktober 2014 Ratsfrau für den Röttgersbach, kandidiert nicht erneut für den Rat der Stadt, sondern überlässt „ihren“...

„Ich bin ja nicht aus der Welt“, hatte Uwe Heider gesagt, als er Ende Februar offiziell vom Amt des Hamborner Bezirksbürgermeisters zurücktrat. Obwohl sein Ausscheiden aus der Politik schon einige Wochen zuvor klar war, gab es eine Zäsur in der Bezirkspolitik. Ende Januar hatten der Wochen-Anzeiger und der Hamborner Anzeiger exklusiv von Heiders Absicht berichtet, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. „Eigentlich“, so Heider damals, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung...

Inzwischen ist es zur guten Tradition geworden, dass der CDU-Ortsverband Alt-Hamborn das schöne und großflächig angelegte Hamborner Stadtwappen vor dem Hamborner Bahnhof reinigt und von Überwucherungen befreit. Getreu der Devise „Alle Jahre wieder“ war es nun soweit. Gemeinsam mit freiwilligen Helfern hat der Ortsverband das Wappen gereinigt, so dass es sich wieder in voller Pracht präsentiert, an frühere Zeiten erinnert und das „Fähnlein der Zukunft“ hochhält. Alt-Hamborns CDU-Chef,...

In Hamborn ticken die politischen Uhren jetzt anders. Ein Kalauer macht die Runde: „Die Roten sehen jetzt schwarz.“ Was noch vor kurzem niemand für möglich gehalten hatte, ist eingetreten. Erstmals in der Geschichte des Stadtbezirks steht ein CDU-Mann an der politischen Spitze. Der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn fehlt nur eine einzige Stimme an der absoluten Mehrheit. Dennoch ist Marcus Jungbauer (CDU) neuer Bezirksbürgermeister geworden. Im ersten Wahlgang erhielt er acht...

Es ist ein kleines politisches Erdbeben. Hamborns Bezirksbürgermeister Uwe Heider wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung (BV) in der Sitzung am 31. Januar offiziell mitteilen, dass er nicht nur von seinem Amt zurücktritt, sondern zugleich sein Mandat in der Bezirksvertretung niederlegt. Für ihn wird als "Huckepackkandidat" der Vorsitzende der SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh, Muhammet Keteci, in das Bezirksparlament nachrücken. Im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger betont Heider, der als...

Kay Alm auf dem Weg zur Ratsmitgliedsschaft Auf dem zur Ostsee machte ich Halt im beschaulichen Neu Wulmstorf in Niedersachsen. In dieser über 20.000 Einwohner zählenden Gemeinde, fielen mir direkt die Werbeplakate der einzelnen Parteien auf. Besonders ins Auge stach mir die Anzeige der SPD mit dem Konterfei von Kay Alm. Herr Alm ist 47 Jahre alt und seit über 6 Jahren aktiv in der Kommunalpolitik für die SPD tätig. Ich traf Herrn Alm während eines Spazierganges in der schönen Gemeinde und...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Dieses Bild hing im alten Utforter Rathaus - zumindest bis zur Gebietsreform. Adolf Kohtes aus Moers, Enkel des links zu sehenden damaligen Abgeordneten Kohtes, ist jetzt auf der Suche nach diesem Bild, das mehrere ehemalige Kommunalpolitiker der Gemeinde Repelen-Baerl zeigt. Wer über das Bild Auskunft geben kann, kann sich gern an Adolf Kohtes unter 02841/92046 wenden. Oder an mich: 02841/901421