Jochen Hartmann

„Hände weg vom Schlippenweg. Eine Bebauung dieses Bereichs kommt für die BAMH-Fraktion nicht in Betracht“, bekundeten übereinstimmend die Planungspolitiker der Fraktion, Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann. Man werde sich mit allen Vorschlägen der Verwaltung auseinandersetzen, aber der Schlippenweg sei „sakrosankt“. Hier stehe man an der Seite der Bürgerschaft. „Wir erinnern uns alle noch an den überzeugenden Klima-Vortrag in der letzten Sitzung des Planungsausschusses. Der Bereich ist- wie...

Mehr als 30 Jahre nach ihrem Tode ist es bald soweit. Die frühere Mülheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Helga Wex soll eine eigene Straßenbenennung erhalten. Eine Planstraße im Bereich Rudolf-Harbig-Strasse soll als „Helga-Wex-Weg“ ihren Namen tragen. Die BAMH Fraktion hatte kürzlich im Zusammenhang mit der Würdigung des Kanzlers der Einheit, Dr. Helmut Kohl, eine Namensliste von Persönlichkeiten bei der Verwaltung eingereicht, die auch Frau Dr. Helga Wex beinhaltete. Der zeitweilig für Dr. Helga...

Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 12.4.2018 Im Rahmen der Erörterung zu dem vorgenannten Vorschlag wird einem Vertreter/einer Vertreterin der Bürgerinitiative Tinkrath ein Rederecht eingeräumt. Sachverhalt: CDU und SPD haben mit dem Vorschlag einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema B-Plan Diepenbeck/ Velauerstraße - G12 eingefordert. Der Unterzeichner hatte am heutigen Tage ein zweistündiges Gespräch mit Vertretern der BI Tinkrathstraße. Einige der Mitglieder...

Die BAMH-Fraktion beantragt die Einsetzung eines TOP zu der im Betreff genannten Frage. Dabei soll auch zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: 1. Warum konnte laut Medienberichten nicht ein Biomarkt für das SQS gewonnen werden? 2. Wie beurteilt die Verwaltung die Zukunftschancen des angedachten Fitness-Studios im SQS vor dem Hintergrund der baldigen Neueröffnung eines riesigen und wohl im Wesentlichen kostenfreien Fitness – Areals in der Nähe des Centro in Oberhausen? 3. Wie beurteilt...

Zu möglichen Blindgängern aus dem II. Weltkrieg hat die BAMH Fraktion jetzt einen Antrag für die nächste Sitzung des BSO – Ausschusses gestellt. Nachdem das Konzert eines Musikers auch wegen möglicher Bombenfunde nach Düsseldorf verlegt worden war, intreresiert sich die Fraktion für die mögliche Anzahl von Blindgängern auf dem Gesamtgelände des Flughafens. Jochen Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion:“ Die angeblich 103 Verdachtsfälle betrafen nur einen Teilbereich des...

„Nach dem Flop des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz kündigte die Verwaltung für das Jahr 2018 einen Neustart an. Informationen hierzu haben wir bisher nicht erhalten“, so der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Folglich erwarte man eine aktuelle Sachstandsberichterstattung. Zudem seien einige Händler, die nach der Übernahme durch die Marktgilde angetreten waren, wieder abgängig. Schließlich frage sich die BAMH-Fraktion, wann endlich der Versuch der Etablierung eines Feierabendmarktes,...

“So nicht, Herr Vermeulen.“ Mit dieser Bemerkung quittierte der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, harsch den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat, der diesem am Montag zur Beratung vorliegen wird. Hartmann erinnerte daran, dass bereits in der letzten Planungsausschuss Sitzung der Planungsdezernent mit seinem Vorschlag „ auf die Nase gefallen“ sei. Schon damals habe es Widerspruch aus allen Fraktionen gegeben. Nach Vermeulens Vorschlag sollte der...

Mit Empörung und Unverständnis hat die BAMH-Fraktion auf einen Pressebericht regiert, wonach gegen einen heranwachsenden Verursacher einer Räumung des Forums infolge des Einsatzes von Reizgas auf den Erlaß eines Kostenbescheides über 6.000,00 und damit auf eine mögliche Forderungsdurchsetzung gegen ihn verzichtet werden solle. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “Das ist für uns unverständlich und ein völlig falsches Signal in Richtung auf mögliche Nachahmungstäter. Zudem haben wir uns in den...

Die BAMH-Fraktion wendet sich entschieden gegen jede Form der körperlichen Gewalt – sei es eine Messerstecherei, eine Vergewaltigung oder – wie hier – möglicherweise um einen versuchten Mord. Dennoch werden wir uns an der Abstimmung über diesen Antrag/diese Resolution nicht beteiligen – und zwar aus folgenden Gründen: 1. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Sie stehen am Anfang. Deshalb sollten wir sehr zurückhaltend und vorsichtig agieren. Vorschnelle...

Zu den Vorwürfen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Daniela Grobe, erklärt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Ausführungen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Grobe, liegen grob neben der Sache. Es ist der untaugliche Versuch, die Tatsache zu verschleiern, daß die Grünen die Zukunftsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt kaltlächelnd als Verhandlungsmasse zur Disposition stellen, um für ihr Klientel ein elitäres...

„Die BAMH – Fraktion bedauere die Insolvenz des traditionsreichen Mülheimer Rennvereins, erklärte der Fraktionschef Jochen Hartmann. Nun müsse allerdings der Blick nach vorn gerichtet werden. Schon im Sommer habe die Fraktion gefordert, daß ein Masterplan für das wertvolle Grundstück entwickelt werde, um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein. „Dies ist jetzt von besonderer Dringlichkeit“, so Hartmann weiter. Bis zum heutigen Tage seien auch noch nicht die Verträge vorgelegt worden, die den...

RTL kommt in die Stadt. Am morgigen Tag wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sic h einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die dortige Redaktion die Berichterstattung in der WAZ verfolgt hatte. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “So gelangt dieser Schildbürgerstreich Vermeulens zu einer...

Anfrage für den BSO: Aus Anlaß eines der BAMH-Fraktion bekanntgewordenen Einzelfalls in Mintard fragt die BAMH-Fraktion, 1. ob die Feuerwehr und Rettungsdienste in Mülheim an der Ruhr alle Stadtteile innerhalb der vorgesehenen Hilfsfristen erreichen, 2. in wie vielen Fällen, in den Jahren 2016/17 diese Hilfsfrist für welche Stadtteile (Einsatzziele) nicht erreicht werden konnte? Jochen Hartmann Fraktionsvorsitzender