im Sinne der Konzerne

Beiträge zum Thema im Sinne der Konzerne

Politik
Festhalten an fossiler Energie anstelle von Ausbau der erneuerbaren Energien - "Abbau der Bürokratie" durch Pläne der FDP | Foto: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Wirtschaftswende
FDP ist "Marionette" der Konzerne

Eine Woche vor ihrem Parteitag rief das Präsidium der FDP mit dem Positionspapier zum Generalangriff im Sinne der Monopole an allen Fronten – gegen Arbeiterinnen und Arbeiter, von Armut Betroffene, gegen Umweltschutzmaßnahmen; einfach alles, was im Interesse der Massen ist. Sozialer Kahlschlag soll freie Bahn für Monopolprofite schaffen: Das kann zur Sollbruchstelle der Regierungskoalition werden. Mit dem Positionspapier "12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende" der FDP beweist diese...

  • Bochum
  • 23.04.24
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Politik
Wärmepumpe als Alternative zur fossilen Heizung - sie verbraucht viel Strom - Umrüstung von fossilen Heizungsanlagen bereits ab 2024 utopisch! | Foto: https://de.freepik.com/fotos-kostenlos/nahaufnahme-der-waermepumpe-ausserhalb-des-hauses

Reformpaket zum Klimaschutz
zumutbar im Sinne der Konzerne

Nach langen mehrtägigen Beratungen hat die Ampel-Koalition ein "Reformpaket" für den Klimaschutz beschlossen (Quelle: Tageschau der ARD vom 28.03.23). Auf den ersten Blick klingen einige Beschlüsse positiv wie z.B. die Anhebung der LKW-Maut für die Finanzierung des Ausbaus des Schienennetzes. Als absoluten Widerspruch dazu willigte die angebliche "Umweltpartei" DIE GRÜNEN ein, Autobahnprojekte zu beschleunigen. Als reines Greenwashing soll die Fläche neben den Autobahnen für Solaranlagen zur...

  • Bochum
  • 29.03.23
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Politik

Neues Infektionsschutzgesetz
Lockdowns und Schulschließungen ausgeschlossen

Das neue Infektionsschutzgesetz, dass vom 1.10.22 bis zum 7.4.23 gelten soll, ist ganz im Sinne der Konzerne. Selbst wenn die Corona-Erkrankungen im kommenden Herbst sprunghaft steigen sollten, schließt das neue Gesetz Schulschließungen und allgemeine Lockdowns (Schließung nicht lebensnotwendiger Betriebe und Verkaufsstellen, Kontaktbeschränkungen u.a.) so gut wie aus. Allenfalls sollen die Länder weitere Einschränkungen aufgrund von Corona selbst beschließen können wie z.B. eine Ausweitung der...

  • Bochum
  • 11.09.22
  • 1
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