Hausverbot

Beiträge zum Thema Hausverbot

Politik

Jobcenter MK kapituliert - Hausverbot im Jobcenter rechtlich nicht haltbar

Am 04.05.2016 erschien hier ein erster Bericht: Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos. Der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert hatte versucht ein Machtwort zu sprechen und einem Vereinsmitglied von aufRECHT e.V. Vorhaltungen gemacht und damit für den Beistand ein einjähriges Hausverbot zu begründen versucht. De fac­to ging es wohl darum die konkrete Unterstützung Erwerbsloser durch Beistände zu unterlaufen. Denn für eine "Gefährdung der Mitarbeiter"...

  • Iserlohn
  • 21.07.16
  • 4
Überregionales
Was muss passieren, damit ein Hausverbot erteilt wird? Der Stadtanzeiger fragte bei Horst Kreienkamp, Leiter der Großnotunterkunft für Flüchtlinge, nach. 
Foto: Archiv

Hausverbot

In der Großnotunterkunft für Flüchtlinge in Habinghorst wurde ein Hausverbot ausgesprochen. Dies geht jedenfalls aus einem Schreiben hervor, das auf einem Gehweg in Habinghorst lag, dort entdeckt wurde und unserer Redaktion vorliegt. Eine offizielle Bestätigung für das Hausverbot gibt es indes nicht. Mit Horst Kreienkamp, dem Leiter der Großnotunterkunft, sprach der Stadtanzeiger darüber, was im Allgemeinen passieren muss, damit ein Hausverbot erteilt wird. "Es ist keine Einzelentscheidung,...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.06.16
Politik

Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos . . . ?

Hausverbot. In Vertretung gez. Quenkert. T. staunte nicht schlecht als er am heutigen Tag im Jobcenter in Hemer vorsprach, weil seine Sozialleistungen wieder einmal nicht pünktlich ausgezahlt worden waren. Zahltag im Jobcenter war der 29.04.2016, aber auch am 04.05.2016 noch blieben die Existenzsichernden Leistungen aus. Bei seiner persönlichen Vorsprache wurde T. abgewiesen. Angeblich hätte er keinen Weiterbewilligungsbescheid gestellt. Selbst schuld! Außerdem wurde ihm mitgeteilt, dass der...

  • Iserlohn
  • 04.05.16
  • 4
  • 8
Politik

Hausverbot im Jobcenter – Verfahren eingestellt

21 Monate nach dem streitgegenständlichen Vorfall im Jobcenter Radevormwald wurde am Amtsgericht in Wipperfürth über einen heute 40jährigen Mann verhandelt. Eine Jobcentermitarbeiterin hatte einen wegen Hausfriedensbruch und falscher Verdächtigung angezeigt, weil sie sich von ihm bedroht gefühlt hatte. Die Mitarbeiterin des Jobcenters trug vor: "Der Kunde kam dreimal ohne Klopfen wie ein Springteufel ins Büro und wirkte auf mich wie unter Drogen". Diesen Eindruck hatten die damals...

  • Iserlohn
  • 23.07.15
  • 2
Politik

Ärger um den Pfand

Vor einigen Jahren wurde der Flaschenpfand eingeführt. Vor allem ökologische Aspekte zählen bei dieser Material-Wiederverwendung. Wohl niemand hat Freude daran, erst eine Pfandgebühr zu bezahlen, dann leere Flaschen zu sammeln, sie zu einer Rückgabestelle zu bringen, um schließlich einen Bon zu erhalten, der gegen Bares oder Ware eingetauscht werden kann. Und dann sind da ja noch die oft defekten Rückgabeautomaten...Dennoch wird es immer wieder so gehandhabt, der Umwelt und dem Geldbeutel...

  • Velbert
  • 25.04.15
Politik

Phantomschmerzen im Jobcenter Märkischer Kreis – Hausverbote gegen Erwerbslose

Am 06.02.2015 verhängte der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis Reinhold Quenkert wieder einmal ein einjähriges Hausverbot gegen einen Erwerbslosen. Zur Begründung dieses Hausverbotes wurde von ihm vorgetragen, ein Sachbearbeiter Herbert K. habe sich durch den Mann bedroht gefühlt. Er schreibt (ohne persönliche Kenntnis der Vorgänge zu haben): „Ihr bedrohendes Verhalten muss ich aufs schärfste missbilligen. Der Vorfall wiegt umso schwerer, als Sie sich am 26.02.2014...

  • Iserlohn
  • 22.02.15
  • 5
  • 3
Politik

Jobcentermitarbeiter klagen nun auf physische Gewalt an.

Jüngst ist wieder ein Fall eingetreten, bei dem sich ein Jobcentermitarbeiter aus dem Jobcenter Hemer angeblich wegen erlittener physischer Gewalt gegen seine Person hat krankschreiben lassen. Herr Herbert. K. lies sich krankschreiben, weil ihm angeblich ein Kunde eine drohende Faust entgegen gestreckt hat. Am 06.02.2015 wurde diesem Kunden wegen der Vorwürfe nicht nur ein Hausverbot erteilt, sondern am 18.02.2015 wurde ihm auch noch ein Schadensersatzanspruch angezeigt. Bei Einsicht des...

  • Hemer
  • 21.02.15
  • 4
  • 1
Politik
2 Bilder

Befähigung zum Richteramt – keine Volljuristen beim Jobcenter Märkischer Kreis?

Das Informationsfreiheitsgesetz räumt auf mit der Geheimniskrämerei in den Behörden und bietet interessierten und mündigen Bürgern die Möglichkeit staatliches und behördliches Handeln zu hinterfragen. Seit Monaten unterdrückt die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis die rechtlichen Schutzmöglichkeiten der Leistungsberechtigten und verwehrt ihnen pauschal und ohne Rechtsgrundlage die Begleitung von Beiständen (Gesprächszeugen). Dabei ignoriert die Geschäftsführung hartnäckig und...

  • Iserlohn
  • 10.01.15
Überregionales
Nach einem Drohanruf kam es am 17. November am und im JOB-Center Gladbeck zu einem Polizei-Großeinsatz. Ob der Vorgang für den Anrufer noch weitere rechtliche Folgen haben wird, steht noch nicht fest.

JOB-Center-Mitarbeiterin in Gladbeck bedroht: Polizei rückte mit Großaufgebot an

Gladbeck. Eine heikle Situation sorgte am Montag, 17. November, im Gladbecker JOB-Center an der Wilhelmstraße für Aufsehen. Am späten Vormittag meldete sich dort ein Kunde telefonisch bei seiner Sachbearbeiterin und bedrohte die Dame verbal ganz erheblich. Da der Mann zuvor schon unaufgenehm aufgefallen war und ihm gegenüber wenige Tage zuvor schriftlich bereits ein "Hausverbot" (13. November 2014 bis 30. November 2015) ausgesprochen wurde, fühlte sich die Mitarbeiterin derart bedroht, dass sie...

  • Gladbeck
  • 18.11.14
Ratgeber

23-Jähriger rastet im Jobcenter aus

„Gevelsberg. Schock für die Mitarbeiterinnen des Jobcenters in Gevelsberg. Ein 23-jähriger Hagener rastete derart aus, dass der Dienststellenleiter die Polizei rief und ein Hausverbot gegen den Mann aussprach.“ Offensichtlich war der Mann über die lange Bearbeitungszeit wütend. Er wartete auf sein Geld. „Ich brech’ Dir die Beine“, soll er der verängstigten Frau entgegengeschrien haben. Diese informierte umgehend ihren Dienststellenleiter. Der sah keine andere Möglichkeit, als die Polizei zu...

  • Gevelsberg
  • 18.10.14
  • 4
Überregionales

„Auch wenn er keinen Anlass bot, verhäng ich mal ein Hausverbot“

Der Verein aufRECHT e.V. ermutigt Leistungsberechtigte regelmäßig, Termine beim Jobcenter Märkischer Kreis nie allein wahrzunehmen, sondern immer einen Gesprächszeugen mitzunehmen und die Gespräche mit zu protokollieren. Wir wissen warum. Hunderte von Berichten Betroffener zeigen uns, dass die „Beratung allein bei diesem Amt“ nicht selten zu erheblichen finanziellen Schäden für die Betroffenen führt. Der Bericht über die bei der Bundesagentur geforderten Sanktionsquoten lässt einen Abgrund...

  • Iserlohn
  • 12.10.14
Politik

Faire Messe unterbindet Kritik an unfairer Kohle

Die Mitglieder und Helfer der Initiative Dortmund-Kolumbien sind sauer. Ihnen, sowie einigen anderen völlig Unbeteiligten, wurde gestern von der Leitung der Westfalenhallen Hausverbot erteilt. Noch bevor sie überhaupt an der Eröffnung der Messe „fair & friends“ teilnehmen konnten, wurden sie am Eingang beiseite genommen, das Eintrittsgeld zurück erstattet und das Hausverbot „bis zum 21. September“ ausgesprochen. Begründung: Es lägen angeblich Hinweise vor, dass sie die Messe stören wollten. Um...

  • Dortmund-City
  • 06.09.14
Politik

Jobcenter: Wenn einer einen Antrag stellt, dann kann er was erleben

Ich glaube noch immer nicht, was da heute passiert ist. Aber zum ersten mal passierte mir das, was viele „erfahrene“ ALG-II-Empfänger bereits bestätigt hatten. Heute habe ich meinen Weiterbewilligungsantrag im Jobcenter Gelsenkirchen abgegeben. Zunächst war es nicht in Ordnung, dass mein Ansprechpartner, ich nenne ihn mal Herrn XYZ, nicht nach meinem Personalausweis fragte. Dazu sind die Daten im Antrag zu sensibel, als dass eine personenbezogene Identifikation nicht stattfindet. Den Unterlagen...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.14
  • 8
  • 4
Politik

Hausverbot des Traditionspaares

Hausverbot für Traditionspaar Das Ehrenamt „Postillion und Christel von der Post“ wird von der Stadt vergeben. Das Paar begleitet den Bürgermeister bei offiziellen Anlässen und ist der Tradition unserer Stadt verpflichtet. Es repräsentiert die Stadt. und ist nicht „Leibeigner“ der Postalia. • Somit hat der Vorsitzende eines Karnevalvereins nicht zu entscheiden, wer die Stadt bei Veranstaltungen vertritt. Nach meinen Beobachtungen hat das Traditionspaar mit viel Zeitaufwand die Stadt bisher...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.02.13
  • 18
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