Haushaltssicherungskonzept

Beiträge zum Thema Haushaltssicherungskonzept

Politik
Foto v.l.n.r.
Ralf Oxe, Kommunal- und Finanzaufsicht Kreisverwaltung Unna, Bürgermeister Hermann Hupe und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk.

Kamen: Kommunalaufsicht genehmigt Haushalt

Am gestrigen Mittwoch überreichte Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk Bürgermeister Hermann Hupe die Genehmigung des Haushalts der Stadt. „Die Genehmigung zeigt, dass die Stadt gut aufgestellt ist und das Haushaltssicherungskonzept - bei allen Risiken - greift. Die vorbehaltlose und schnelle Bestätigung der Kommunalaufsicht für das umfangreiche Zahlenwerk machen die Stadt voll handlungsfähig“, so Hupe. Gleichwohl gelte weiterhin der Grundsatz, dass alle anstehenden städtischen Ausgaben mit Augenmaß...

  • Kamen
  • 30.01.14
Politik
Bernd-Josef Schwane, CDU Fraktionsvorsitzender

Land sollte für Kommunen bürgen

CDU: Mangelnde Kreditangebote dürfen nicht die Haushaltssanierung gefährden Dorsten – „Wir sind aktuell bei der Haushaltssanierung auf einem guten Weg. Halten in Summe unsere Sanierungsziele ein und haben einen genehmigten Haushaltssanierungsplan“, fasst CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane die aktuellen Entwicklungen zusammen. Kopfzerbrechen bereitet der Dorstener CDU aber, dass immer weniger Banken Kommunalkredite anbieten. In einer aktuellen Vorlage der Verwaltung wird deutlich,...

  • Dorsten
  • 29.01.14
Politik

SPD-Fraktion Hünxe: Haushaltsrede im Gemeinderat

Haushaltsrede des Stellv. Fraktionsvorsitzenden Werner Schulte für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Hünxe vom 16. Mai 2013 (Quelle: SPD Hünxe Es gilt das gesprochene Wort. #################### Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich die Haushaltsrede mit einem Zitat von Götz Werner beginnen, Gründer und Aufsichtsratsmitglied von dm-Drogeriemarkt: „Wer etwas will, der findet Wege. Wer etwas nicht will, der findet Gründe.“ Sie werden im Laufe meiner Rede...

  • Hünxe
  • 21.05.13
Politik
Foto: Molatta

Haushaltssicherungskonzept 2013 ist genehmigt!

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022 genehmigt. Bochum setzt damit seinen kontinuierlichen Weg zur...

  • Bochum
  • 23.04.13
Politik

Rat verabschiedet Haushalt 2013

Mehr Frust als Lust: Mit dieser Stimmung gehen die kleinen Fraktionen nach der Ratssitzung am Mittwoch in die Weihnachtspause. Auf dem Programm der fünstündigen Sitzung stand der Haushalt der Stadt für 2013. Die „große Koalition“ von SPD und CDU hatte sich bereits im Vorfeld über den Haushalt der Stadt für 2013 geeinigt: Die Mehrheitsparteien beschlossen, dass der Hebesatz der Gewerbesteuer 2013 stabil bleibt. Im Gegensatz dazu steigt der Hebesatz der Grundsteuer B von 530 auf 560 Prozent. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.12.12
Politik
Hinter diesen Mauern sitzen die Empänger des Protestbriefes. | Foto: Molatta

Offener Brief II: Mehr Sensibilität im Umgang mit Kunst

Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem bewusst, welch‘ verheerende Schäden in der landes- nein weltweiten...

  • Bochum
  • 24.01.12
  • 2
Politik
Hinter den Mauern des Rathauses sitzen die Empfänger des Briefes. | Foto: Molatta

Offebner Brief I: Keine Säule heraus brechen

Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt und bündelt die vielfältigen Aktivitäten? - Wie und wo können bildende...

  • Bochum
  • 24.01.12
  • 1
Politik

Sparen, sparen, sparen? - Bund, Länder und Kommunen sind über alle Maßen verschuldet. Wird überall zu viel Geld ausgegeben?

Pauschal lässt sich diese Frage wohl nicht beantworten. Es gibt sicherlich Fälle, in denen unsinnig viel Geld investiert wird. Diese Bereiche sind jedoch in der Regel vom allgemeinen Sparzwang (oft aus lobbyistischen Gründen) ausgenommen. So wird beispielsweise der Verteidigungshaushalt fast gar nicht angerührt, wohingegen die Sozialausgaben drastisch gekürzt werden - obwohl diese nicht nur aus sozialer sondern auch aus wirtschaftspolitischer Sicht (Stichwort: Ankurbelung des Binnenmarkts) Sinn...

  • Iserlohn
  • 13.08.10
  • 1
  • 2
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