Hartz IV

"Hütet Euch vor den falschen Propheten; sie kommen zu Euch wie harmlose Schafe, in Wirklichkeit aber sind sie reißende Wölfe. An ihren Früchten werdet Ihr sie erkennen", so heißt es im Matthäus-Evangelium. Übertragen auf Politiker bedeutet dies: Aufschlussreicher und wichtiger als ihr Reden im Wahlkreis ist ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag. Wie Bottrops SPD-MdB Michael Gerdes im Bundestag so abstimmt Über politisch umstrittene Fragen wird im Bundestag in aller Regel in namentlicher...

An einer öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD Kray in „Gantenberg‘s Brauhaus“ nahm der SPD-Bundestagswahlkandidat für den Essener Nord-Osten, Dirk Heidenblut (8. v. l.), teil. Der Ratsherr und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion machte deutlich, wie sehr die Stadt Essen unter nicht weitsichtigen Entscheidungen aus dem politischen Berlin leidet. So skizzierte der MdB-Kandidat, dass im Stadthaushalt jährlich 150 Mio. Euro allein für die Unterkunft - z.B. von Arbeitslosen sowie...

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon,...

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie...

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...

Zu den gescheiterten Verhandlungen über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: Die Verhandlungen sind in der vergangenen Nacht an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. „Es ist offensichtlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer Arbeitsministerin von der Leyen den Auftrag gegeben hat, die Verhandlungen zum Scheitern zu führen“, so Dagmar Freitag, „denn CDU/CSU und FDP sind in wichtigen Punkten wie „gleicher...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zum Scheitern der Verhandlungen über eine verfassungskonforme Hartz IV-Reform: "Das Scheitern der Hartz-IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal. Die Bundesregierung kürzt erst unsozial und unverantwortbar bei der Arbeitsmarktpolitik und zeigt jetzt einmal mehr: Soziale Gerechtigkeit spielt bei Schwarz-Gelb nur eine untergeordnete Rolle. Dieses Scheitern ist auch ein großer Rückschlag im Kampf gegen Kinderarmut. Die...