Grüne

Der Ausbau und die Attraktivierung der E-Mobilität stehen beim nächsten Umweltausschuss auf der Tagesordnung. Unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“ bringt die Ampel-Koalition einen Antrag ein. „Wir setzen uns weiter für einen starken und attraktiven ÖPNV ein“, so Andreas Blanke. „Daneben wollen wir saubere Antriebssysteme forcieren, um drohende Fahrverbote zu vermeiden.“ Die Koalition sieht daher die Vorbildfunktion der Stadtverwaltung bei der Beschaffung von Fahrzeugen. Von...

Anlässlich ihrer kürzlichen Tagesklausur widmete sich die Grüne Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen. So verständigten sich die Anwesenden auf ein Zehn-Jahres-Programm für Schulbauten, das energetische Erneuerung beinhalten soll. Ferner soll der Ganztag an Schulen ausgebaut und damit einhergehend auch der Ausbau der Schul-Mensen gestärkt werden. „Für die...

In einem internen Abstimmungsprozess entstand eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion unter Federführung von Bärbel Höhn und anderen Grünen Abgeordneten mit 17 Fragen. Wissen wollten die Grünen Parlamentarier u.a., welche Kosten aktuell von der Bundesregierung für die Betuwe kalkuliert werden, wie der Zeitplan für den Ausbau aussieht, ob Maßnahmen wie Lärmschutz, Unterführungen etc. in Erwägung gezogen werden, warum derzeit die Rheintalbahn gegenüber der Betuwe-Linie hinsichtlich des...

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf der Mitgliederversammlung der Grünen. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die Strecke soll auf...

Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam. Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW...

Radtour durch Oberhausen mit "Posto" und dem ADFC. Die "Grünen" in Oberhausen haben eine Fahrradtour zum Thema Nahmobilität unternommen. Gemeinsam mit dem OB-Kandidaten Apostolos Tsalastras, dem ADFC und interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde das Oberhausener Radwegenetz auf seine Stärken und Schwächen erkundet. Neben den Gegebenheiten vor Ort wurden u.a. Verkehrsregeln an Kreisverkehren, Helmpflicht, Belag von Fahrradwegen, fehlende abschließbare Fahrrad Abstellplätze und vieles mehr an...

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde. In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau...

In der Ratssitzung am 22. Juni beantwortete die Verwaltung die Große Anfrage der CDU „Demografischer Wandel in Oberhausen“. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Auseinandersetzung mit dem Thema, stolpert allerdings über etliche Punkte in der Begründung der größten Oppositionspartei. In der wird beispielsweise behauptet, dass NRW bis 2025 um die 354.700 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren wird. Stattdessen prognostiziert das statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dass erst...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen. In der Mai-Sitzung des Rates wurde auch aus Anerkennung dieser Notwendigkeit ein Koalitionsantrag der SPD, GRÜNEN und FDP zum Straßenbegleitgrün einstimmig angenommen. Somit wurde die Verwaltung vor einem Monat beauftragt, gemeinsam mit der OGM...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

Am 26. April mietete die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“, auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet, die König-Pilsener-Arena in Oberhausen für eine Großveranstaltung an. Von etlichen Seiten wurde wieder Protest laut. Auch die GRÜNE Kreisvorstandssprecherin, Eva Kauenhowen, kritisierte die BetreiberInnen der Arena scharf: „Wir stellen uns klar gegen Nationalismus, Rassismus und die Unterdrückung von Minderheiten. RechtsextremistInnen wollen wir in...

„Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird suggeriert, dass sich die Bürgerschaft zusammen mit der CDU lediglich vor eine Stadtkarte stellen müsste, um aus den angeblich vielen vorhandenen und vor allem geeigneten Flächen auszuwählen. „Vorschläge von Bürgerinnen und...

Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass Politik und Verwaltung bereit sind, kontinuierlich an der Konsolidierung weiterzuarbeiten.“ Für Andreas Blanke, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN, bringt die...

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...

Im März verabschiedete der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Einführung des sogenannten Kita-Navigators für städtische Einrichtungen. Ferner soll dieses Anmeldesystem bei Eltern, kirchlichen sowie freien Trägern bekannt gemacht und für eine flächendeckende Einführung geworben werden. Der Kita-Navigator war eine zentrale Forderung der Grünen im letzten Wahlkampf und findet sich auch im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Freien Demokraten wieder. Die Online-Anmeldung dient unter anderem...

Die Essener GRÜNEN sind tief enttäuscht vom Ergebnis des Bürgerentscheids in Oberhausen. Damit wurde eine Chance für die Region vertan. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Offensichtlich reichten 26 Jahre harte Sparpolitik in Oberhausen aus, um ein Klima zu erzeugen und zu begünstigen, wo man nur noch sieht, dass Geld an allen Ecken und Enden fehlt, und deshalb einfach eine teure und aber richtige und wichtige Investitionen in die Infrastruktur ablehnt. Das Geld steht...

Entlang der Strecke der 105 in Essen von der Altendorfer Straße über die Frintroper Straße und die Essener Straße (B231) wurden am 24. 2. Plakate der GRÜNEN für die Verlängerung der Straßenbahn 105 aufgehängt. Die Aktion soll für ein Ja beim Bürgerentscheid am 8.März in Oberhausen werben und klar machen: Wir brauchen die Straßenbahn für besseren Verkehr!

Eine erfolgreiche Probefahrt mit der neuen Niederflurbahn NF2 von Bombardier erlebten jene Oberhausener Bürger, die mit drei Bussen am 20. Februar vorfuhren. Die GRÜNEN und die Stadtwerke Oberhausen AG (STOAG) in Kooperation mit der Essener Verkehrs-AG (EVAG) arrangierten diese Fahrt, um das Projekt „Verlängerung der Straßenbahnlinie 105“ vorzustellen. Dazu erklärt Joachim Drell, Geschäftsführer der Essener GRÜNEN: „Diese topmoderne Niederflurstraßenbahn ist in Essen bereits jetzt auf der...

Was sonst nur bei Spielen zwischen Schalke 04 und dem VFL Bochum möglich ist, sollte in Zukunft auch für Spiele zwischen Rot- Weiss Essen und Rot WeißOberhausen möglich werden: Ein Straßenbahnderby! Wenn der Lückenschluss der Linie 105 von Essen nach Oberhausen vollzogen wird, dann könnte man von der Hafenstraße ins Niederrheinstadion und umgekehrt verkehren. Anlässlich des Derbys am Sonntag wird Rot-Weiß Oberhausen mit besonderen Trikots auflaufen, die für ein Ja beim Bürgerentscheid werben....

Die GRÜNEN und die Stadtwerke Oberhausen AG (STOAG) führen in Kooperation mit der Essener Verkehrs-AG (EVAG) eine Fahrt durch, um das Projekt „Verlängerung derStraßenbahnlinie 105“ einmal hautnah zu erleben mit einer Erlebnisfahrt mit der NF2. Diese topmoderne Niederflurstraßenbahn ist in Essen bereits jetzt auf Schiene unterwegs. Sollte der Lückenschluss der 105 zwischen Essen und Oberhausen Wirklichkeit werden, wird sie voraussichtlich auch in Oberhausen zum Straßenbild gehören. Am Freitag,...

Die GRÜNEN und die Stadtwerke Oberhausen AG (STOAG) führen in Kooperation mit der Essener Verkehrs-AG (EVAG) eine Fahrt durch, um das Projekt „Verlängerung derStraßenbahnlinie 105“ einmal hautnah zu erleben mit einer Erlebnisfahrt mit der NF2. Diese topmoderne Niederflurstraßenbahn ist in Essen bereits jetzt auf Schiene unterwegs. Sollte der Lückenschluss der 105 zwischen Essen und Oberhausen Wirklichkeit werden, wird sie voraussichtlich auch in Oberhausen zum Straßenbild gehören. Am Freitag,...