Grüne

Von Dirk-R. Heuer Die Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU haben Freitagvormittag den Versuch von MBI und Grünen, medl ins Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession zurückzuholen, abgeschmettert. Der Aufsichtsrat hatte sein Interesse an der Übernahme des Mülheimer Stromnetzes zurückgezogen, Das war am Dienstag bekannt geworden. Um diesen Beschluss zu revidieren, hatten MBI und Grüne die gestrige Sondersitzung des Hauptausschusses (HA)einberufen lassen. Vor allem FDP, Grüne und MBI...

Was ist los mit Bündnis 90 / Die Grünen? Diese Frage hat sich die SPD im Stadtbezirk Eving in der letzten Zeit wohl öfter gestellt. Das Abstimmungsverhalten in den Sitzungen der Bezirksvertretung Eving war immer weniger für die SPD nachvollziehbar, erklärt SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Unterkötter. Im September 2009 haben die Sozialdemokraten mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Zusammenarbeit vereinbart und Eckpunkte in einem Dokument festgehalten. Doch selbst bei eigentlich...

Nun wird sie wieder einmal nicht gebaut, die Autobahn 52 durch den Essener Norden. Sah es bis vor kurzem noch so aus, als könnte zumindest ein isoliertes Bottroper Teilstück entstehen, ist auch diese Aussicht erneut verschwommen. Auslöser der mal wieder heftigen Debatte ist eine Aussage des NRW-Verkehrsministeriums, die weitere Planung zurückzustellen. Dies gilt übrigens auch für den Ruhrallee-Tunnel. Den Grund nennt der Essener Grüne Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh. Weitere Planung...

Lebhaft, aber durchaus konstruktiv war die Stimmung unter den Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat, die sich auf Einladung des KKV, dem Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, zu dessen 4. Gipfelgespräch auf dem MonBerg eingefunden hatten. Über 70 Interessenten verfolgten die von WA-Redakteur Thomas Spekowius geleitete muntere Diskussionsrunde. Vor dem Einstieg in die Podiumsrunde ging diesmal erst die Frage ans Publikum. Unter anderem kritisierte ein selbstständiger...

Andreas Hitzegrad holt den Vogel von der Stange

Ingrid Ketzscher, Vorsitzende des Mendener Ortsverbands der Grünen, äußert sich wie folgt. "Laut Presse äußerte sich Herr Bettermann erschreckt darüber, dass seine Fachleute den Standort Hüingsen als Europalogistikzentrum nicht in Erwägung gezogen haben. Die Fachleute haben sicher klug beraten. Denn eine solche europaweit operierende Logistik gehört an einen Ort ohne direkte Nachbarschaft zu Wohnbebauung, es gehört an die großen internationalen Drehscheiben des Schienen- und Autobahnnetzes. Wie...

72 Plätze für Rollstuhlfahrer gibt es im Signal-Iduna-Park. "Zu wenig", sagt die Ratsfraktion der Grünen. Mindestens 800 Plätze müssen es nach Ansicht der Partei sein. In einem Antrag an das Behindertenpolitische Netzwerk setzen sich die Grünen jetzt für eine Ausweitung des Platzangebotes ein. Barbara Blotenberg, Ratsmitglied der Grünen und Mitglied im Behindertenpolitischen Netzwerk: „Wir wollen, dass mehr Menschen mit Behinderung die Spiele des BVB live im Stadion verfolgen können. Borussia...

Nachdem die Autobahnbefürworter den Weiterbau der A46 bis zur Edelburg der Öffentlichkeit als „beschlossene Sache“ präsentiert hatten, hat am Donnerstag die GigA 46 zur Pressekonferenz eingeladen, um Alternativvorschläge zu machen. Interessanter Aspekt gleich zu Beginn der Pressekonferenz: Dr. Werner Reh, Leiter Verkehrspolitik des BUND, stellte die Möglichkeit einer zweispurigen "Weiterführung" der A46 - unter welcher Bezeichung auch immer - bis zur Edelburg vor. Diese Lösung, so Dr. Reh,...

Der Platz am Offers ist jedem Velberter, aber auch vielen, die schon mal hier waren, ein Begriff. Die „Alte Kirche“ ist dort gelegen, Bäume und Laternen verschönern das Bild und sorgen für Flair. Bänke laden besonders an sonnigen Tagen zum Verweilen ein. Ab Oktober soll dort nun aber provisorisch umgebaut werden. Der Wochenmarkt, der bislang am Forum stattfand, wird auf Grund des geplanten Marktzentrums umziehen. Nun setzten sich Markthändler, das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

Nur zwei Tage nach dem von Schwarz-Rot-Grün so überschwänglich gefeierten Schulfrieden zu Düsseldorf, inklusive Beerdigung des ungeborenen Kindes Gemeinschaftsschule und kollektiv beklatschter Geburtsstunde der neuen Sekundarschule, hatten auch die die Monheimer Ratsherren und Ratsfrauen das Thema Monheimer Schulentwicklung in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am Mittwoch nochmal auf dem Tisch liegen. Ihrem Auftrag, die Monheimer Anton-Schwarz-Hauptschule endgültig zum Auslaufmodell...

Aus für das rot-grüne Bündnis in Huckarde: Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung hat die Kooperation mit den Grünen aufgekündigt. Künftig wollen die Genossen ohne festen Partner „Mehrheiten für Sachthemen suchen“. Seit 2004 haben SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Huckarde zusammengearbeitet. Keine Liebesheirat, eher eine Vernunftehe, die aber nach den Wahlen vor zwei Jahren noch einmal erneuert wurde. Doch wirklich glücklich waren die Polit-Partner nicht mehr miteinander. Die Beziehung...

Eine Insel der Glückseligen für die einen, ein Unding für die anderen: Im Gegensatz zu den meisten Nachbarstädten schränkt in Herne keine Umweltzone die automobile Freiheit ein und schützt so die Umwelt. Das soll sich ändern. Am 1. Oktober dieses Jahres soll eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet in Kraft treten. Eine wesentliche Maßnahme des Plans ist die Schaffung einer großen zusammenhängenden Umweltzone, die die Städte Bochum, Dortmund und Herne umfasst. Auch die Herner...

Wird der Mülheimer Süden Klein-Sibirien oder Neu-Texas? Dies ist vielleicht eine etwas überspitzte These, angesichts der geplanten unkonventionellen Erdgasförderung der Firma Wintershall jedoch keineswegs abwegig. Wintershall will auf der Suche nach ergiebigen Ergasfeldern im Spätsommer mit sogenannten Flachkernbohrungen beginnen. Diese sollen auch im Mülheimer Süden stattfinden und betreffen vorallem die Gebiete Selbeck, Saarn, Mintard und Holthausen. Bei den geplanten Bohrungen wird etwa 600...

Am 25.Juni könnte sich eine Frage beantworten, die Viele sich schon länger stellen. An diesem Tag findet im Berlin ein Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg statt. Und schon jetzt weht der Fraktionsspitze scharfer Wind aus der gesamten Anti-Atomkraft-Bewegung entgegen, denn offensichtlich beabsichtigen die Parteimächtigen tatsächlich, dem schwarz/gelben Atomausstiegsgesetz zuzustimmen. Damit nicht genug, die Fraktionsspitze bezeichnet den Merkelausstieg (2022) sogar als 'bessere...

Der Vorstand der Grünen in Duisburg-Walsum ist sehr besorgt, da es Pläne geben soll, wonach Mineralölkonzerne "unkonventionelles Erdgas" in NRW fördern wollen. Unternehmen, wie der US-Ölmulti Exxon und die BASF-Tochter Wintershall wollen unter anderem im Ruhrgebiet nach Gasvorkommen suchen. Es gleicht nach Medienberichten einer Goldgräberstimmung unter den Konzernen. Der Alptraum der Grünen ist dabei das beabsichtigte Fracking-Bohrverfahren, das bei der Erdgasförderung angewendet wird. Dabei...