Grüne

Wesel | Am vergangenen Samstag riefen die Piratenpartei, Occupy-Deutschland, Anonymous und viele weitere Organisationen zu Protesten gegen das ACTA auf. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, das auf den ersten Blick dem Schutz von Urheberrechten und Marken dienen soll, birgt laut den Kritikern große Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte. Zudem wird die gesamte geheime Entstehung des Abkommens, bei dem es keinerlei demokratische Kontrolle und Diskussion gab, scharf angegriffen. Als die...

Für den in der Hinrunde, aus den eigenen Reihen der Altherren-Mannschaft übergangsweise eingesprungen Arno Heimann, wurde der Vorstand pünktlich zur bevorstehenden Rückrunde fündig. Auch für den aus privaten Gründen zurückgetreten Kai Gehres wurde ein neuer Co-Trainer verpflichtet. Bereits heute werden die Geschäfte übergeben und es stehen zu den bereits begonnen Trainingsvorbereitungen/ Vorbereitungsspielen zwei neue Männer an der Bande. Als neuer Coach wurde Dirk Brückner und als Co-Trainer...

"Ich musste mit ansehen, wie sie einen nach dem anderen auf die Mütze bekommen haben“, erinnert sich Gerald Hester. Es war 1972, als der Iserlohner das Spiel einer ganz speziellen Handball-Damenmannschaft der TuS Grüne Roden vom Rand aus beobachtete. „Da habe ich mir gedacht, da musst du was tun, die brauchen einen Trainer!“ 40 Jahre ist es jetzt her, als eine Gruppe junger Mädchen dem Turnen den Rücken gekehrt hat, um sich für einen spannenden und schnellen Mannschaftssport zu entscheiden....

Die Gladbecker Grünen sprechen sich für den Ausbau der B224 mit einem Tunnel aus. Das beschlossen die Mitglieder des Stadtverbandes auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. "In vielen Wortbeiträgen in der gut zweistündigen Diskussion wurden die Verbesserungen, die der Tunnelbau gegenüber der heutigen Situation bringt, gewürdigt", zieht Ratsherr Bernd Lehmann ein positives Fazit. “Wir wollten die breite Diskussion mit unseren Mitgliedern”, begründet die grüne Stadtverbandssprecherin...

Kritik übte die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen angesichts des Festhaltens der Stadt an den Plänen für die Untertunnelung der Bundesstraße 1. Fraktionssprecher Mario Krüger befand vor dem Hintergrund des Zeithorizonts bis weit über 2020 hinaus: „Stadt, Land und Bund sollten sich ernsthaft fragen, ob es nicht an der Zeit ist, die Investitionen in der Verkehrsplanung auf Alternativen zum Auto- und zum Lkw-Verkehr zu lenken. Eine drastische C02-Reduzierung kann nur erreicht werden, wenn...

Zum Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen sprach Sylvia Löhrmann, grüne Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, über die Perspektiven der Bildungspolitik auf Landesebene. Parteikollege und Stadtrat Dr. Manfred Beck brach das Thema auf die kommunale Ebene herab.

In unserem Nachbarland Niederlande wird ein offizielles Verfahren zum Bau eines neuen Atomkraftwerks betrieben. Als Standort ist ein zusätzlicher Meiler neben dem letzten dort betriebenen AKW bei Borssele in der Nähe von Vlissingen auf Zeeland vorgesehen. Zur Zeit läuft das Verfahren zur Erarbeitung einer "Strategischen Umwelt-Verträglichkeitsprüfung". Die Stadt Voerde prüft noch, ob sie ihrerseits eine Stellungnahme abgeben wird - nach Ansicht der GRÜNEN in Voerde sollte dies auf jeden Fall...

In der Nähe des bekannten Badeortes Vlissingen an der niederländischen Küste soll ein neues Atomkraftwerk gebaut werden. Der Standort Borssele ist nur 170 km vom Niederrhein entfernt. Bei einem Unfall wäre bei Westwind der radioaktive Fallout in 2,5 Stunden da. Die Grünen bieten ein Muster für einen Einspruch an. Dieser kann bis zum 12. Januar 2012 eingereicht werden beim Bureau Energieprojecten in Voorschoten. Die Adresse, ein Muster für den Einspruch sowie weitere Informationen gibt es unter...

Die Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt klaffen weit auseinander. Den Einnahmen von rund 574 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 634 Millionen Euro gegenüber. Damit weist der Haushalt der Stadt Mülheim ein Defizit von rund 60 Millionen Euro auf. Die Gesamtverschuldung der Stadt (Kassenkredite und Investitionskredite) steigt in 2012 auf über eine Milliarde Euro an. Vor allem die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr so wie geplant, rund neun Millionen Euro fehlen im Stadtsäckel. Im...

Bevor Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens Politik und Verwaltungsspitze zum Jahresabschluss-Buffet in die Kantine bat, wurde noch einmal stundenlang heftig diskutiert. Im Mittelpunkt stand, wie nicht anders zu erwarten war, die Schulpolitik. Die CDU und das Schulbündnis aus SPD/ FDP/ Grüne und Linke gehen weiter getrennte Wege, werden auch vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr zueinander finden. Erspart bleiben sollen dem nicht anwesenden Bürger an dieser Stelle die nochmalige...

Der Mendener Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat soeben nach langer Sitzung eindeutige Positionen bezogen und unter anderem zwei wichtige Signale an die "alles entscheidende Ratssitzung" am kommenden Dienstag geschickt. Nach längerem Hin- und Her (was Ausschussvorsitzender Wolfgang Exler einmal kommentierte: "Bin ich denn der Einzige, der für diesen Beschlussvorschlag ist?!"), einigte sich der Fachausschuss darauf, die Satzung für die Erhöhung der Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für...

Seltsame Post bekam die Hertener Presse in den letzten Tagen. Rainer Brack, ehemaliges Ratsmitglied der GRÜNEN seit Jahrzehnten in der Partei tätig und Susanne Fiedler, aktuelles Grünes Ratsmitglied in der SPD-Fraktion wenden sich an die Öffentlichkeit, weil sie sich in ihrer Partei nicht genug beachtet fühlen. Kurios an diesem ungewöhnlichen Schritt ist weiterhin, dass Rainer Brack sich darüber beschwert, dass der Grüne Ortsverband in Herten keine neue Mitglieder aufnehmen will, die er für...

Die Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste wollen in der morgigen Ratssitzung die Neustrukturierung der Dortmunder Stadtbezirke gemeinsam beschließen. Demnach soll die Anzahl der Stadtbezirke ab dem Jahr 2014 von jetzt zwölf auf zehn verringert werden, kündigten die Fraktionen in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Hier die Presseerklärung im Wortlaut: Für die CDU-Fraktion war es dabei besonders wichtig, den Beiratsvorschlag zur Reduzierung der Stadtbezirke so...

Der Rat hat am 9. März 2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.” Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des...

Von Dirk-R. Heuer Im Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession ist RWE nach Informationen der MW als einziger Interessent übrig geblieben. Nach dem politisch umstrittenen Rückzug von medl aus dem Verfahren haben auch die übrigen vier RWE-Mitbewerber das Handtuch geworfen. „Wir hatten keine Chance und haben deswegen kein Angebot abgegeben.“ Das sagte der Marketingleiter der Berliner alliander-AG, Stefan Stembruck. Auch Andre Studzinski, Externe Kommunikation der Netzgesellschaft...

Nach Ankündigung der Verwaltung, eine Vorlage zur Liniennetzoptimierung zu präsentieren, haben sich die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzept beschäftigt. Auch die Vertreter der Mülheimer Piraten-Partei planen eine komplette Neustrukturierung des Nahverkehrs. Das Piraten-Konzept beschäftigt sich mit dem gesamten Netz der Stadt, da „eine Betrachtung einzelner Linien ohne Prüfung der jeweiligen Anschlüsse nicht aussagekräftig“ sei, erläutert dazu Piraten-Mitglied...

Keine Nazis in Frintrop! So lautete das Transparent, dass die Meinung vieler Bürger wiederspiegelte. Die Frintroper SPD wehrte sich am 22.10.2011 mit ihrem Infostand gegenüber des Frintroper Markts gegen die Kundgebung der NPD auf dem Frintroper Markt. Der Auftritt der NPD war kurzfristig bekannt geworden. Gut 50 Personen aus allen Bereichen der Frintroper Bürgerschaft beteiligten sich. Der Bürgerverkehrsverein, die Schützenvereine aus Frintrop, Frintroper Sportvereine, Frintroper...