Grüne

Bundesernährungsminister Cem Özdemir will zum Schutz von Kindern Werbung für ungesunde Lebensmittel verbieten. Dazu gehören in erster Linie Süßwaren. Das Verbot soll für Fernsehen, Radiosendungen und Online-Netzwerke wie Instagram, YouTube…gelten. In der Zeit von 06.00 Uhr morgens bis 23.00 Uhr abends dürfen keine Spots, für Süßwaren gesendet werden. Deutsche Kinder und Jugendliche sind zu dick. Es fehlt ihnen an Bewegung. Aber ist ein Werbeverbot, da Zielführend? Werbung für Tabak ist ja auch...

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

Nach einem Jahr wechselt der Beigeordnete für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur der Stadt Duisburg ins NRW-Umweltministerium. Für die grüne Politik im Land ein Gewinn, für die Stadt ein Verlust. Die Duisburger GRÜNEN wünschen ihm alles Gute. In den letzten zwölf Monaten kam Schwung ins Dezernat VI: Matthias Börger brachte mit seinen Mitarbeiter*innen verschiedene Steine ins Rollen, die wichtig für Duisburg sind. Er setzte sich für den Drogenkonsumraum ein, den...

Am Freitag, den 24. Februar 2023 ist von 16 bis 18 Uhr Dietmar Beckmann aus der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg laden herzlich zur Sprechstunde ein. Dietmar Beckmann stammt aus dem Duisburger Westen und ist in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl aktiv. Aktuell und interessant sind in seinem Bereich die Themen Ladestationen für E-Autos, die Grundwasserbelastung durch Venator...

Die Ratsgruppe von Die PARTEI spricht sich eindeutig gegen den geplanten Hochausbau der Zech-Group auf dem Grugavorplatz aus! Und unsere Mahnwache „Bier statt Beton“ im letzten September 2022 auf dem Grugavorplatz hat sich wohl gelohnt, denn vor einigen Tagen haben sich ca. 170 Bürger und Bürgerinnen  mit Fackeln und Mistgabeln bei der  Bürgerversammlung im Atlantic-Hotel mit den Verantwortlichen des Bauprojektes am Gelenkplatz, der Zech Gruppe getroffen, dort ordentlich Dampf gemacht und ihren...

Engagierte Bürger*innen hatten sich an den Petitionsausschuss des Landtages gewandt, um die Platanen zu retten und eine baumschonende Sanierung der Wedauer Straße zu erwirken. Leider kann auch Düsseldorf die Säge nicht aufhalten. Die GRÜNEN fordern die Verwaltung dennoch nachdrücklich auf, ihrer ökologischen Verantwortung gerecht zu werden und die Bäume zu erhalten. Die drohende Rodung der Bäume an der Wedauer Straße wurde aktuell in Düsseldorf thematisiert. Die Rückmeldung des...

Am Freitag, den 17. Februar 2023 von 15 bis 17 Uhr ist Ratsfrau Dr. Nazan Şirin für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg laden herzlich zur Sprechstunde ein. Nazan Şirin ist Ratsfrau für den Wahlkreis Hamborn und Sprecherin sowie Ausschussvorsitzende für Gleichstellung. Als Mutter von drei Kindern und Zahnärztin packt sie die Herausforderungen auch in der Kommunalpolitik bei der Wurzel. Aktuelle Entwicklungen in ihren Fachthemen sind...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

(Köln) Freie Wähler wollen Rodenkirchener Brücke entlasten und fordern Stopp der „Boykott-Aufrufe“ durch namhafte Landes-, und Bundespolitiker: „Die Entscheidung zum Bau des Rheintunnels zwischen Niederkassel und Wesseling begrüßen wir sehr, weil wir genau diesen Standort und den Tunnel seit Jahren fordern. Nicht weil wir die Belastung durch den Bau neuer Straßen gut finden, sondern weil wir eine bessere Verteilung des Individualverkehrs zwischen Köln und Bonn einfordern.“ Kommentiert Torsten...

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

Der geänderte Entwurf des Regionalplans des RVR befindet sich seit dem 6. Februar in der mittlerweile 3. Offenlage. Die Änderung war aufgrund der Rechtswidrigkeit der von der schwarz-gelben Vorgängerregierung verlängerten Versorgungszeiträume erforderlich geworden. Die Kreisgrünen kritisieren zum einen, dass auch der jetzt veröffentlichte Regionalplan weiterhin von einem jährlichen Flächenverbrauch von 43 Hektar (Sicherungsmenge 7,0 Mio. cbm jährlich) ausgeht. Gemäß letztem Monitoring hätte...

Das Wahrzeichen der Innenstadt sieht chic aus, weist aber immer mehr Mängel auf. Regelmäßig kontrolliert die Feuerwehr die Sicherheit im Theater und weist auf Defizite hin. Aus der Verwaltung kommt immer die gleiche Reaktion: Es soll bald saniert werden. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg wollen eine Kommission und konkrete Antworten. Gut gerüstet für weitere Spielzeiten scheint das imposante Gebäude nicht zu sein, denn die Sanierung drängt. Seit Jahren schaut man dem Verfall zu und auch der...

Am Freitag, den 10. Februar 2023 von 16 bis 18 Uhr ist Ratsherr Christian Saris für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg laden herzlich zur Sprechstunde ein. Christian Saris ist Ratsherr für den Bezirk Mitte und Sprecher für Digitalisierung in der grünen Ratsfraktion Duisburg. Aktuelle Entwicklungen in seinem Themengebiet sind zum Beispiel die Digitalisierung in Verwaltungsverfahren. Als Mitglied des Kulturausschusses beschäftigt er...

(Köln) Der Bezirksvorsitzende der Partei Freie Wähler Torsten Ilg fordert erneut den Stopp aller geplanten musealen Großprojekte in Köln. Die Politik widersetze sich ganz bewusst einer „Grundstimmung“ innerhalb der Kölner Stadtbevölkerung: „Die Historische Mitte soll auf Wunsch der Planer und mächtiger Investoren ohne Bürgerbeteiligung noch dieses Jahr durchgedrückt werden. Die Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museum ebenfalls. CDU, Volt und Grüne haben nicht die Kraft, sich diesem...

Das System krankt: Familien in Duisburg brauchen Betreuungsplätze für ihre Kinder. Träger warten mit der KiTa-Planung ab, weil sie befürchten, den Eigenanteil nicht stemmen zu können. Die Stadt verweigert konkrete Zusagen zu den Sonderzuschüssen. Die GRÜNEN im Rat fordern schnelles und verbindliches Handeln. In einem Punkt sind sich alle einig: Duisburg braucht viel mehr KiTa-Plätze, um die Kleinen zu fördern und den Eltern die Teilhabe am Berufsleben zu ermöglichen. Also werden neue...

Langsam werden die 26 Platanen im Duisburger Süden berühmt: Das engagierte Ehepaar Herzer kämpft weiterhin für den Erhalt der Baumriesen und hat sich an den Petitionsausschuss des Landtags NRW gewandt. Wie auch die GRÜNEN hoffen sie, wegen der fehlenden Klimarelevanzprüfung die Fällung zu verhindern. Um ökologische Aspekte in die Stadtplanung einzubeziehen, hat der Stadtrat vor über zwei Jahren die Klimarelevanzprüfung beschlossen. Dabei wird analysiert, ob die angedachte Maßnahme negative...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Im November 2021 war man sich in der Stadt darüber einig, dass die Errichtung eines Drogenkonsumraums in der Duisburger City durch eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe vorbereitet werden soll. Die Ergebnisse und das Konzept der Fachleute liegen vor, eine Verzögerung durch die GroKo wurde gestern im Sozialausschuss abgewendet. Wer Probleme mit Drogensucht hat, braucht Hilfe und einen menschenwürdigen Umgang. Ein Drogenkonsumraum wäre ein Gewinn für alle Seiten: Er minimiert die Gefahren für...

Am Mittwoch, den 25. Januar 2023 von 16.30 bis 18.30 Uhr sind Heide Apel und Martin Hipp aus der Bezirksvertretung DU-Süd für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg laden herzlich zur Sprechstunde ein. Heide Apel ist 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Duisburg-Süd und dort zusammen mit Martin Hipp in der Bezirksvertretung aktiv. Aktuell und interessant für den Süden der Stadt sind der Baumschutz, wie man am Beispiel der...

Wieder einmal, dass selbe „Problem“, die Rentenkasse. Das Rentenalter in Deutschland, soll auf 70 Jahre angehoben werden. Die Deutschen gehen zu früh in Rente. Wir haben doch Fachkräftemangel! Ist das, dass Problem? Nein! Mann hatte mit einem Minus von 6 Mrd. Euro in der Rentenkasse gerechnet, jetzt haben wir einen Überschuss von 2,1 Mrd. Euro. Grund dafür ist eine Übersterblichkeit durch Corona. Nun wird der Fachkräftemangel in den Fokus gebracht, dass ist so aber auch nicht richtig. Jeder...

Ja, es ist nicht auf den ersten Blick verständlich, dass weiter Braunkohle gefördert wird, wo wir doch nun 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen wollen. Aber bis 2030 dauert es noch etwas. Zudem scheint der Abbau und die Verstromung von Braunkohle doch ein riesen Geschäft zu sein. Man muss nur einmal den Aufwand, die Technik und die Erschließungskosten betrachten. Dann noch die laufenden Kosten, wie Absicherung des Geländes. Trotz allem, muss man doch auch Wissen und Akzeptieren, dass das...

Am Freitag, den 20. Januar 2023 von 13 bis 15 Uhr ist Ratsherr Sebastian Ackermann für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg laden herzlich zur ersten Sprechstunde im neuen Jahr ein. Sebastian Ackermann ist Ratsherr für den Bezirk Walsum und Sprecher für Personal und Verwaltung in der grünen Ratsfraktion Duisburg. Aktuelle Entwicklungen in seinem Themengebiet sind zum Beispiel das neue Verwaltungsgebäude, das auf der Brache an der...

.. hehe .. nicht die Tempotücher sind gemeint. Wäre ja auch zu schön, wenn den Grünen die weißen Tücher, die sich einfach nicht auflösen wollen, weder in der Waschmaschine, auf Parkplätzen noch im Wald und auf der Heide, verteufeln würden. Na ja – es gibt halt Wichtiges als die Umwelt. Cannabis zum Beispiel. Im Koalitionsvertrag wurde die Legalisierung zwar festgeschrieben, aber der Gesetzentwurf noch nicht .. geschrieben. Wie gut, dass wir neben dem Bundesgesundheitsminister eine...

Der Klimawandel wird zunehmend auch bei uns in Velbert spürbar. Nicht nur die verheerende Flut im Sommer 2021 hat dies gezeigt. Deshalb sind jetzt entschlossene Entscheidungen der Politik so dringend notwendig. Die Anträge/Anfragen der FDP-Fraktion hinsichtlich „Schwammstadt Velbert“, „BürgerEnergieGenossenschaft“ sowie „Solarstadt Velbert“ sind deswegen ein wichtiger Schritt in Richtung Klimaneutralität und verstärkte Resilienz. Auch die Kooperation zwischen CDU und Bündnis90/Die Grünen hat...