Grüne

Das Planfeststellungs­verfahrens zur Kapazitätsausweitung des Düsseldorfer Airport wird weitergeführt. Die Planungen des Flughafens Düsseldorf liegen in der Zeit vom 4. Mai bis einschließlich 12. Juni bei den Stadtverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, Kaarst, Krefeld, Meerbusch, Moers, Mülheim, Neuss, Ratingen, Tönisvorst und Willich für Jedermann zur Einsicht öffentlich aus. Die Unterlagen sind in den Räumen des Technischen Rathauses, Hans-Böckler-Platz 5, montags von 8...

Der Grünenpolitiker Wilhelm Steitz bewirbt sich um das Amt des Oberbürgermeisters: „Mülheim hat ein irres Potenzial, nutzt es aber nicht. Mein oberstes Ziel ist es, dass unsere Stadt ihre Chancen auch nutzt.“ Es gebe durchaus gute Ansätze: „Aber da fehlt immer die letzte Idee. Es mangelt an Konzepten aus einer Hand. Alles dauert immer so lange.“ Ein Beispiel? „Seit acht Jahren fährt keine Bahn mehr zum Flughafen. Worauf wartet man? Das wäre ein schönes Stück für geschützten Radverkehr, der an...

Nach dem Rückzug ihrer gemeinsamen OB-Kandidatin Diane Jägers werden Mülheimer CDU und Grüne sich erst einmal neu sortieren müssen. Auf ihrer Facebook-Seite hatte sie noch berichtet, dass sie schon viele tolle Menschen und Orte in Mülheim hatte kennenlernen dürfen. Doch dann musste Jägers schweren Herzens die Reißleine ziehen, hörte da auf eindringlichen Rat: „Mein Ärzte haben mir ins Gewissen geredet. Ich darf das mit meiner Gesundheit nicht auf die leichte Schulter nehmen.“ Schließlich wolle...

Bei zahlreichen Bürgern in Saarn und Spaziergängern im Bereich Auberg herrscht eine Gemütslage zwischen Irritation, Unsicherheit und Verärgerung. „Ein jahrzehntelang genutzter Fußweg zwischen Sommerfeld und Voßbeckstraße soll plötzlich nicht mehr begehbar sein?“, wunderte man sich. Die Empörung war groß, so dass das Thema sogar auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der zuständigen Bezirksvertretung 3 stand. Die Grünen hatten eine entsprechende Anfrage gestellt. „Mit der Antwort der...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Dass CDU und Grüne mit der NRW-Gleichstellungsbeauftragten Diane Jägers als OB-Kandidatin 2020 in die Kommunalwahl ziehen, sehen der Christdemokrat Hans Georg Specht (79) und der Grüne Wilhelm Knabe (96) "wie ein Geschenk zum Silbernen Jubiläum der schwarz-grünen Ratsmehrheit, die Mülheim von 1994 bis 1999 regierte. Vor 25 Jahren wurden Specht und Knabe von dieser Mehrheit zum Oberbürgermeister und zum Bürgermeister gewählt. "Damit machte Mülheim als erste deutsche Großstadt mit einer...

Mülheims Grüne haben geliefert. Nach massiver Kritik an den Plänen der Ruhrbahn durch den Spar- und Maßnahmenkatalog „Netz 23“ haben Partei und Fraktion jetzt eigene Vorschäge auf den Tisch gelegt, wie der Öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in unserer Stadt attraktiver und langfristig finanzierbar werden könne. Die jährliche Einsparung von sieben Millionen Euro bleibt bindend und gewollt. Die Ruhrbahn-Vorschäge aber sind nach Meinung der Grünen eine „Verschlimmbesserung“, da sie die ohnehin...

In etwas mehr als zwei Wochen findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bis dahin haben sich die Mülheimer Grünen ein anspruchsvolles Programm zurechtgelegt. Unter anderem kommt der Bundesvorsitzende Robert Habeck nach Mülheim. Seine Partei verfolgt hohe Ziele. Felix Banaszak hat aktuell jede Menge zu tun. Als einer der beiden Landesvorsitzenden der Grünen versorgte er am Mittwoch schon um sieben Uhr morgens die Pendler am Duisburger Hauptbahnhof mit Informationen. Mittags war er in...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In der...

Pressemitteilung Aus für das Sozialticket Als fatale Entscheidung bewerten die Grünen den Beschluss der Landesregierung, die Förderung des Sozialtickets für Geringverdiener einzustellen. Schwarz-Gelb in Düsseldorf wird die bisherige von Rot-Grün beschlossene Förderung bereits im nächsten Jahr von 40 auf 35 Millionen Euro abschmelzen. Für 2019 sind nur noch 20 Millionen vorgesehen, ab 2020 steht die Null. „Das ist“, empört sich Sozialexpertin Ingrid Tews, „das faktische Aus für ein...

Auch wenn die FDP die Jamaika-Gespräche hat scheitern lassen: unsere Mitgliederversammlung am Mittwoch, 19 Uhr findet statt! Wir wollen mit Ihnen über die aktuelle bundespolitische Lage diskutieren. Ort: Franky's Bar im Ruhrkristall, Ruhrufer 5, 45479 Mülheim an der Ruhr, wir tagen im barrierefreien Tagungsraum. Vor der Mitgliederversammlung findet um 18.30 Uhr ein Treffen für Neumitglieder/Interessierte und Vorstand statt. Interkultureller Antirassismuskalender 2018 Auch für das Jahr 2018 gibt...

Die Grünen befürchten die mittelfristige Austrocknung des Sozialtickets im Öffentlichen Nahverkehr. Anlass ist der Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018. Er weist das Abschmelzen der jährlichen Landesförderung von 40 auf 35 Millionen Euro aus. Noch drastischer ist der Ansatz für 2019, der die Halbierung des noch von Rot-Grün zur Verfügung gestellten Betrages auf 20 Millionen Euro vorsieht. „Das“, erklärt die Sozialpolitikerin Ingrid Tews, „wäre das Ende des...

Besorgnis wegen abnehmender Infrastruktur in manchen Mülheimer Stadtteilen und Wohnquartieren äußern die Grünen der drei Bezirksvertretungen. Aktueller Anlass ist der Abbau von Automaten der Postbank in Heißen. Das stelle, so die Fraktionsspitzen Heidemarie Sinn-Leyendecker (Linksruhr), Britta Stalleicken (Rechtsruhr-Süd) und Axel Hercher (Rechtsruhr-Nord), keinen Einzelfall dar. Über Jahre hinweg sei zu beobachten, dass nicht nur Geldinstitute die Zahl ihrer Automaten reduzierten, sondern etwa...

Heute wurden die Preise des Kindermalwettbewerbs der Mülheimer GRÜNEN verliehen. Der Malwettbewerb stand unter dem Motto „Vögel und Insekten in der Natur“. Es gibt je 3 Gewinner in 3 Alterskategorien. Siegerin bei den jüngsten und auch Gesamtsiegerin des Wettbewerbs ist Laura H. (3 Jahre alt). Siegerin in der Altersklasse 7 - 10 Jahre ist Ava B. (10 Jahre), Siegerin der 11 - 14-jährigen ist Lucy G. (12 Jahre). Die Gewinne wurden gesponsert, unter anderem durch Mülheimer Autoren, Unternehmen und...

Die Gewinner stehen fest! Es wurden so viele wunderschöne Bilder eingesandt, das die Wahl sehr schwer war. Darum haben wir uns auch entschlossen, jedes Bild mit einem Preis zu bedenken. Die 3 Gewinnerbilder aus jeder Altersklasse werden in der Abteilung Kinder- und Jugendbücher im Medienhaus ausgestellt Man kann sie ab heute besichtigen. Hier sind sie auch noch einmal zu bewundern. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr und hoffen wieder auf rege Beteiligung! Die Preise Riesen-Lebkuchenherz...

Das Thema Sicherheit war am vergangenen Freitag Thema bei einem "Stadtteilgespräch" der Grünen am Nordausgang des Mülheimer Bahnhofs. Die innenpolitischen Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, stand interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur Verfügung. Gesprächsstoff lieferten mangelhafte Beleuchtung, Angsträume, Wohnungseinbrüche, aber auch die Einschränkung von Bürgerrechten durch staatliche Überwachungsmaßnahmen.

Vögel und Insekten in der Natur Der Wettbewerb steht unter dem Motto Vögel und Insekten in der Natur. Zu den Preisen gehören z.B. Bücher, CDs, u.a. von Mülheimer Autoren und Künstlern, Einkaufsgutscheine von Mülheimer Händlern und das beste Bild wird noch zusätzlich mit einem Riesen-Lebkuchenherz gekrönt, das von der Mülheimer Lesebühne gestiftet wurde. Es wird 3 Altersklassen geben. 0-6, 7-10 und 11-14 Jahren, damit die Gewinnchancen ausgeglichen sind. Wir bitten darum, auf der Rückseite des...

Stadtteilgespräch mit Irene Mihalic (innenpolitische Sprecherin GRÜNE Bundestagsfraktion) "Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert. Straßenkriminalität, Wohnungseinbrüche, Gewalt, sexuelle Übergriffe, Terrorgefahr: Die Rufe nach mehr Sicherheit, mehr Polizei und stärkerem Staat werden lauter. Video-Überwachung, Schleierfahndung, präventive Kontrollen nach Hautfarbe werden als mögliche Methoden diskutiert, um die Probleme in den Griff zu bekommen. In unserem Stadtteilgespräch wollen wir der...

Triff Bärbel - Gespräch mit Bärbel Höhn für interessierte Bürgerinnen und Bürger Themen: Nitratbelastung im Trinkwasser, Belastung durch die industrielle Landwirtschaft auch im Ruhrgebiet, Schwimmen in der Ruhr, Abschied aus dem Bundestag, Rückblick und Ausblick auf Grüne Politik im Ruhrgebiet/Oberhausen-Mülheim etc. Weitere Veranstaltungs-TeilnehmerInnen: Franziska Krumwiede-Steiner (GRÜNE Bundestagsdirektkandidatin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mülheim/Ruhr) Brigitte Erd (GRÜNE,...

Vögel und Insekten in der Natur Der Wettbewerb steht unter dem Motto Vögel und Insekten in der Natur. Zu den Preisen gehören z.B. Bücher, CDs, u.a. von Mülheimer Autoren und Künstlern, Einkaufsgutscheine von Mülheimer Händlern und das beste Bild wird noch zusätzlich mit einem Riesen-Lebkuchenherz gekrönt, das von der Mülheimer Lesebühne gestiftet wurde.   Es wird 3 Altersklassen geben. 0-6, 7-10 und 11-14 Jahren, damit die Gewinnchancen ausgeglichen sind. Wir bitten darum, auf der Rückseite des...