Gerechtigkeit

Beiträge zum Thema Gerechtigkeit

Politik
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Nach Tod auf Werksgelände
Hunderte Menschen fordern Gerechtigkeit und Respekt!

Teilweise von weit her waren sie gekommen zu dieser Kundgebung. Sie wollten die Familie eines 26-jährigen bulgarischen Arbeiters, der am 14.10. auf dem Werksgelände von thyssenkrupp unter ungeklärten Umständen zu Tode kam, in ihrer Trauer und Hilflosigkeit unterstützen. Aber sie tragen auch ein Stück Wut auf die Straße. Wut auf die Ungereimtheiten, die in dem Fall sichtbar werden. Wut auf die auch in diesem Fall deutlich werdende Ungleichheit und Ungleichbehandlung in unserer Gesellschaft....

  • Duisburg
  • 23.10.22
  • 2
Politik
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Video

Hartz IV-Betrug - Sozialbetrüger im Jobcenter
Ronen Steinke: Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich

Buchbesprechung. "Gerichtsprozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt Schwarzfahren, enden mit unverhältnismäßig hohen Strafen. Verfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe münden hingegen immer häufiger in milden Urteilen oder werden sogar eingestellt. Ist das gerecht? Sind nicht alle Menschen gleich vor dem Gesetz, unabhängig von ihrem sozialen Status, so wie es im Grundgesetz niedergeschrieben steht? Der Autor und Jurist Ronen Steinke beantwortet diese Frage mit...

  • Iserlohn
  • 31.08.22
Politik
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Absolution erteilt das Landessozialgericht
Jobcenter-Betrügern auf der Spur

Am 12.08.2022 verfügte  der 2. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalens per  Beschluss  durch die Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Lente-Poertgen, die Richterin am Landessozialgericht Lehrmann-Wahl und Richterin am Sozialgericht Dr. Bolat, dass - ich sag`s mit eigenen Worten -  auch dieser Leistungsbetrug durch die Widerspruchstelle des Jobcenter Märkischer Kreis über ca. 400,00 € keine rechtlichen Konsequenzen für die Betrüger haben soll. Während das natürliche...

  • Essen-Süd
  • 28.08.22
Politik
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Jobcenter-Versteher
"Betrug durch Unterlassen" führt zum Strafantrag gegen Staatsanwalt

Eigenverantwortliche Recherchen eines Bürgerreporters. Die Rechtslage ist eindeutig. Das Gesetz ist unmissverständlich. Die Rechtskundigkeit der Sachbearbeiter muss vorausgesetzt werden. Das Jobcenter Märkischer Kreis verweigert trotzdem die Zinszahlung in Höhe von ca. 540,00 €.  Reden wir Klartext. Das Jobcenter hatte mehr als 1.500,00 € Leistungen vorenthalten (2005)Als der Schwindel auffiel, wurden die Fehler geleugnet (2008)Ex-GF Volker Riecke nutzte Justiz-Kontakte für Strafanzeige zur...

  • Iserlohn
  • 26.08.22
  • 1
Blaulicht
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Gerechtigkeit erhöht ein Volk (Sprüche 14, 34)
Von Rechtsprechung zur Rechtsbrechung sind es nur zwei Buchstaben

Seit mehr als zehn Jahren begleite ich die Arbeit des Jobcenter Märkischer Kreis sehr kritisch. Im Rahmen meiner Arbeit hatte ich Einblick in viele Hundert Bescheide, Klagen und Ordnungswidrigkeitenverfahren.  Bereits mehrfach hatte ich hier darüber berichtet, dass Hunderte und Tausende Leistungsberechtigte durch Vortäuschen falscher Tatsachen um erhebliche Teile der Kosten der Unterkunft betrogen wurden. Als einen weiteren Straftatbestand habe ich "Betrug durch Unterlassen" nachrecherchiert....

  • Iserlohn
  • 21.08.22
Kultur

Essay
Wir sind die Guten und immer gewesen!

Wir sind die Guten! In dieser ehemals freiheitlich propagierten Gesellschaft implizierte der exessive Materialismus ausschließlich materielle Werte, abhängig zu arbeiten und sich mit Konsum zu belohnen, sich vorgefertigten Meinungen anzuschließen und andere zu diffamieren, als befände man sich in einem Fußballverein, denn man hatte seinen Standpunkt. Das System, das auf Kampf, Leistung und Rivalität aufbaut, wurde groß, weil diejenigen, die es leiteten, die Mächtigen erfolgreich wurden, weil...

  • Bochum
  • 17.08.22
Politik
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Rückblick:10Tage Nottafel,eine soziale Katastrophe
Rückblick: 10 Tage NOT-Tafel Witten - Eine soziale Katastrophe !

Vorab: Am Montag dem 25.07.2022 soll die Tafel Witten "voraussichtlich" wieder öffnen . . . ! . . . Seit Mittwoch letzter Woche dem 13.07.2022 kommen immer mehr Personen zum Erwerbslosenverein Mensch, Natur und Handwerk e.V.(Bürgerselbsthilfe/Strohbau.org/news-for-future.de) und berichten darüber das die Tafel geschlossen ist. Wir versorten sie mit Kaffee und Kaltgetränke mehr war uns erst einmal nicht möglich. Darum haben wir sofort das Bürgermeisterbüro angerufen und um eine Lösung des...

  • Bochum
  • 24.07.22
  • 1
Politik
3 Bilder

Rückblick:10Tage Nottafel,eine soziale Katastrophe
Rückblick: 10 Tage NOT-Tafel - Eine soziale Katastrophe !

Vorab: Am Montag dem 25.07.2022 soll die Tafel "voraussichtlich" wieder öffnen . . . ! . . . Seit Mittwoch letzter Woche dem 13.07.2022 kommen immer mehr Personen zum Erwerbslosenverein Mensch, Natur und Handwerk e.V.(Bürgerselbsthilfe/Strohbau.org/news-for-future.de) und berichten darüber das die Tafel geschlossen ist. Wir versorten sie mit Kaffee und Kaltgetränken, mehr war uns erst einmal nicht möglich. Darum haben wir sofort das Bürgermeisterbüro angerufen und um eine Lösung des Problems...

  • Witten
  • 23.07.22
Politik
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Not-Tafel Kronenstraße 25a, letzter Tag - HEUTE:
Not-Tafel Kronenstraße 25a - letzter Tag - Angebot HEUTE . . .

UPDATE-5 Freitag 10.00 Uhr: 1. Die Tafel öffnet am 25.07.22 wieder . . . ! . . . In der Kronenstraße 25a gibt es eine kleine NOT-Tafel HEUTE von 9.00 - 18.00 Uhr. Der Verein Ruhrtal-Engel hat dafür 400,-€ gespendet . . . Brot und Brötchen hat die Bäckerei Weidler gespendet. EDEKA Bertram weitere Lebensmittel und eine Wittener Bürgerin hat 20,--€, ein weiterer Wittener Bürger 200,-€ für 22 x 10,--€-Netto-Gutscheine gespendet. Gestern erreichten uns noch 200,-€ von der Caritas Witten die wir in...

  • Witten
  • 22.07.22
Kultur
Karrikaturen mit hintergründigem Humor gibt es ab dem morgigen Sonntag in der Salvatorkirche zu sehen.
Foto: MISEREOR

Karikaturen-Ausstellung in der Salvatorkirche
„Schmunzeln stärkt die Tatkraft“

In der Duisburger Salvatorkirche ist vom morgigen Sonntag, 29. Mai, bis zum 25. Juni eine vom katholischen Hilfswerk MISEREOR zusammengestellte Karikaturen-Ausstellung zu sehen. „Glänzende Aussichten“, so der Titel, umfasst 99 Karikaturen zu Themen wie Lebensstil, Konsum, Klimawandel und Gerechtigkeit. Dabei wagen 40 Karikaturistinnen und Karikaturisten einen überraschend anderen Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit. „Der erste Blick mag zum Schmunzeln anregen, aber mit dem zweiten...

  • Duisburg
  • 28.05.22
Politik
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Obwohl OB Keller Düsseldorfer Appell unterschreibt, darf Otto-Normal-Demo-Teilnehmer nicht folgenlos vertrauen

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

  • Düsseldorf
  • 16.02.22
Politik
Wasserstoff rettet Klima

Wirtschaft und Umwelt
ENERGIE - WACHSTUM - KLIMA

ENERGIE – WACHSTUM – KLIMA Wer entscheidet: Viele fragen sich immer wieder, in welch einem Gesellschaftssystem leben wir eigentlich, wenn die Ungerechtigkeiten immer mehr zunehmen und die Probleme nicht weniger werden. Sind wir nicht mehr das Land der Dichter und Denker und verfügen wir nicht über reichlich kluge Köpfe, die mit ausreichend Informationen und Wissen ausgestattet sind. Doch, das stimmt schon, jedoch sitzen die hervorragenden Wissenschaftler und Experten nicht an den Schalthebeln...

  • Bottrop
  • 13.02.22
Politik

Pflegekammer NRW
Keine Pflegekammer, wir brauchen Ethik in den Einrichtungen

Ein mitmenschlicher Umgang verlangt Empathie und kein Geld.Alle reden von der Würde des Menschen, diese wird dem Gewinn untergeordnet. Der Mitmensch wird nicht gesehen, wird nicht gefragt. Der Notstand in der Pflege wird hingenommen, nicht aktiv angegangen. Der neueste Streich: Die Konsentierte gemeinsame Stellungnahme der beiden Arbeitsgruppen „Pflege und Ethik I“ und „Pflege und Ethik II“ in der Akademie für Ethik in der Medizin (AEM) e.V. (Göttingen, Oktober 2021) fordert: Etablierung von...

  • Essen
  • 05.12.21
Wirtschaft
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„Faire Woche“ auch in Sundern
Gewinnspiel der Freien Schule am See zur "Fairen Woche"

In diesem Jahr findet zum 20. Mal die „Faire Woche” statt. Unter dem Motto „Zukunft fair gestalten – #fairhandeln für Menschenrechte weltweit“ werden in diesem Jahr menschenwürdige Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt gerückt. Auch das Fairtrade-Team der Freien Schule am See ist bei der Jubiläums-Aktionswoche dabei. „Mit Sprühkreide haben wir in Langscheid an verschiedenen wichtigen Stellen das Fairtrade-Siegel sowie das Logo unserer Freien Schule am See auf den Bürgersteig gemalt,“ erklärt...

  • Sundern (Sauerland)
  • 20.09.21
Politik
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Farce
Bürgerreport: Gekaufte Politik/er/innen - Kavaliers-Delikte?

BRD eine Bananen-Republik - eine Farce von Demokratie? Bürgerreport: Gekaufte Politik/er/innen - Kavaliers-Delikte? Ist Deutschland noch zu retten? Soll es so weiter gehen in Gladbeck und ganz BRD? Die etablierten Politiker/innen wollen es so. Selbstbedienung und Täuschungen sollen weiter gehen. Neues Gesetz wieder nur ein Blendwerk ohne echten Nutzen. Wie lange kann und will sich Deutschland so etwas noch leisten? Welche Änderungen müssen erfolgen? ♦ Absolut keine Nebentätigkeiten für...

  • Gladbeck
  • 29.05.21
  • 8
  • 4
Politik
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In BRD?
Bürgerreport: Informanten-Schutz-Gesetz- Chancen oder Gefahren

Bürgerreport: Informanten-Schutz-Gesetz- Chancen oder Gefahren Kann sich Deutschland ein echtes Informanten-Schutzgesetz leisten? Welche Chancen ergeben sich durch ein echtes Informanten-Schutzgesetz, welches die Informanten aus allen Lebensbereichen vor den Schadens-Ersatz-Klagen der Unternehmen, vor den Staat im Staate, und auch vor Verfolgung aus anderen Staaten schützen? Was für Informationen würden alleine hier in Gladbeck an Informationen aus den Ämtern, Behörden, Unternehmen, usw....

  • Gladbeck
  • 19.05.21
  • 2
Politik
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Roter Faden der roten SPD-Socken
Quo Vadis SPD und Frau BMin Weist?

Quo Vadis SPD und Frau Bürgermeisterin Weist? Wohin geht es SPD und Frau Bürgermeisterin hier in Gladbeck? Gladbecker und Gladbeckerinnen was soll noch passieren bis ihr wach werdet? Ständig, die Abgaben und Steuern erhöhen und keine Ende der schlechten Zustände zu sehen. "Stadt und Ex-SPD-Bürgermeister" klagte nur noch die letzten Jahre, statt saubere, korrekte, und rechtssichere Arbeit zu leisten / abzuliefern.  Ob A52 und keine rechtssicheren Verträge, aber hundert Tausende Euro für...

  • Gladbeck
  • 07.05.21
  • 1
Politik

Was für "Experten" hatten da Kostenschätzungen gemacht?
Neuer Knatsch um Kreishaus-Neubau- oder Sanierung

Dorsten Online veröffentlichte einen Beitrag dazu. Siehe https://dorsten-online.de/spd-dorsten-zu-den-kosten-der-kreishaus-sanierung/ SPD Dorsten zu den Kosten der Kreishaus-Sanierung Kreishaus-Neubauprojekt in Recklinghausen vor dem Aus ? Aus Beitrag: …Zudem weiß jeder, der schon mal eine Wohnung renoviert hat, dass man bei jeder Wand, die man aufmacht, neue Baustellen findet. ….“ Richtiger. … finden kann. Aber mit Alter der Wohnung oder des Hauses ist das wahrscheinlicher. Daher ist eine...

  • Gladbeck
  • 30.04.21
Politik
3 Bilder

Bürgerreport: Eine Gerechtigkeits- oder eine Neid-Debatte?
Sind CDU-CSU, FDP, Grüne und SPD noch wählbar?

So viele gewollte Systemfehler mit System Können und wollen wir uns solche "Tätigkeiten" der Politiker und Politikerinnen, und solche Personen weiter leisten? Ich sage Nein ! Die ruinieren und zerstören Deutschland sonst komplett. Seit 39 Jahren wird es immer schlimmer. In USA durch Reagan, in GB durch Thatcher und in Deutschland durch Kohl und Lambsdorff. Schröder, Eichel, Scharping und danach Merkel mit Altmaier, von der Leyen,... machen weiter, wo Schröder und Co. aufgehört hatten...

  • Gladbeck
  • 24.04.21
  • 3
  • 2
Politik

Bürgerreport: Soziale Gerechtigkeit in Deutschland
Soziale Gerechtigkeit in einem Beamten-, Reichen- und Politiker- "Selbstbediener"-Staat

Kindergeldzuschläge ab 01. Januar 1999. Die armen Beamten/innen - Ironie. Wie hoch sind heute die Zuschläge in Euro? Was liefert Google auf ? kindergeldzuschläge beamte Der Kinderzuschlag beträgt 111 Euro für das erste und für das zweite Kind und 347 Euro für das dritte sowie jedes weitere Kind. Für Beamte im einfachen Dienst gibt es darüber hinaus noch zusätzliche Erhöhungsbeträge. ... Wie auch der Ehegattenzuschlag ist allerdings auch der Kinderzuschlag nicht steuerfrei. 09.03.2016...

  • Gladbeck
  • 20.04.21
  • 1
Ratgeber

Fair Danke sagen!
Die Verbraucherzentrale Langenfeld verteilt zum Weltfrauentag faire Schokoriegel an Krankenhauspersonal

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März hat die Verbraucherzentrale Langenfeld ein Zeichen für Frauenrechte und den fairen Handel gesetzt und dabei einer ganz besonderen Zielgruppe Danke sagen. Der Beratungsstellenleiter Andreas Nawe und die Umweltberaterin Laura Leuders haben Schokoriegel aus fairem Handel an das Personal des St. Martinus Krankenhauses Langenfeld verteilt. Um Kontakte zu vermeiden, wurde ein Korb mit den Riegeln sowie Informationsmaterial zum Fairen Handel vor...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 08.03.21
Politik

Frage der Woche
Präsidentielle Begnadigungen: Sollte Gnade vor Recht walten?

Seinen letzten Tag im Amt nutzte Donald Trump, wie viele Präsidenten vor ihm, um Begnadigungen auszusprechen und Strafmilderungen zu erlassen. Ein umstrittenes Privileg, bei der geltendes Recht übergangen wird. Was ist davon zu halten? Als der damalige US-Präsident Richard Nixon im Zuge der Watergate-Affäre 1974 zurücktreten musste, war er gewappnet. Denn sein ins höchste Amt nachrückender Vize Gerald Ford ließ sich nicht lange bitten und begnadigte den scheidenden Nixon. Wenige Monate vorher...

  • Herne
  • 23.01.21
  • 3
  • 2
Politik
Prof. Dr. Heike Köckler macht auf das Thema umweltbezogene (Un)Gerechtigkeit aufmerksam. | Foto: hsg Bochum

Gesundheit
hsg-Wissenschaftlerin Heike Köckler fordert für Deutschland ein Monitoring der umweltbezogenen Ungerechtigkeit

In den USA wird – ausgelöst durch die Demonstrationen, die als Reaktion auf den Tod von George Floyd unter Polizeigewalt begannen, hinterfragt, inwiefern Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert werden. Auch in Deutschland wird die Diskriminierungen von Black and People of Colour (BPoC) aktuell diskutiert. Warum es auch in Deutschland wichtig wäre, wissenschaftlich zu untersuchen, inwiefern Menschen aufgrund ethnischer Zugehörigkeit im Zugang zu Umweltressourcen benachteiligt sind,...

  • Bochum
  • 20.07.20
Politik
Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link fordert einen Altschuldenschnitt für Kommunen. | Foto: Hannes Kirchner

Konjunkturprogramm der Bundesregierung
"Richtiger Schritt", aber Duisburgs OB Sören Link fordert Altschuldenschnitt für Kommunen

Oberbürgermeister Sören Link hat sich zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung geäußert. Er findet Lob, fordert aber auch endlich einen Altschuldenschnitt für die Kommunen. „Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist zum jetzigen Zeitpunkt der richtige Schritt. Es ist gut, die Familien zu entlasten und mit der Senkung der Mehrwertsteuer die Nachfrage und damit auch die Wirtschaft zu stärken. Dass der Bund sich stärker bei den Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern beteiligt,...

  • Duisburg
  • 04.06.20
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