Freie Wähler

Aufgrund der letzten Informationen fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nochmals bei der Verwaltung nach. Uns wurde mitgeteilt, dass bisher kein vollständiger und prüffähiger Bauantrag, sondern ein Antrag auf Genehmigung für die notwendigen Baumversetzungen eingegangen sei. Dieser muss von der Verwaltung zeitnah beschieden werden, damit es zeitlich möglich ist, rund 60 Bäume im April auszupflanzen. Die Bäume werden dann deshalb in einer Baumschule „zwischen geparkt“, weil der noch zu...

Aktuell wird über die am Karfreitag stattfindende „Islam-Kirmis“ diskutiert. Die Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Chomicha ElFassi sagt dazu: „Vor rund einhundert Jahren regelte 1919 in Weimar die Nationalversammlung für Deutschland die Trennung von Staat und Kirche. Diese Regelungen wurden im Grundgesetz, Artikel 140, übernommen. Als einzige muslimische Ratsfrau im Düsseldorfer Stadtrat bin ich sprach- und fassungslos, dass im 21. Jahrhundert noch ernsthaft über eine...

Die ehemalige Grüne Bezirksvertreterin Ulrike Park ist seit der letzten Ratssitzung für die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Mitglied im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Dazu sagt Ulrike Park ehemaliges Mitglied DIE GRÜNEN: „Ich war für die Grünen von 1994-30.11.2001 in der BV 2 Flingern als Bezirksvertreterin tätig. 2016 wurde ich wieder aktiv und gründete eine Initiative gegen Baulärm, Zur Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER bin ich durch den Hofgartenfotograf Walter...

Am Samstag, 03. März 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marian Fuhrmann (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und stellv. Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

Am Samstag, 17. Februar 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsmitglied Ralf Schaefer für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

Die Sürther und Weißer Straße und weitere Straßen in Rodenkirchen haben bislang den Status von Kreisstraßen und sollen laut Verwaltung zu Gemeindestraßen herabgestuft werden, mit weitreichenden Folgen für die Anwohner, die dann wahrscheinlich Kosten und Straßenausbaubeiträge in erheblichem Umfang entrichten müssten. Kommunalpolitiker die sich diesem Vorhaben widersetzen, drohen rechtliche Konsequenzen. Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) ist empört: „Kommt das Thema in der...

Ein Zeichen für den Rechtsstaat Die FREIEN WÄHLER nominieren den bekannten Kemptener Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold (54) für das Amt des Bundespräsidenten. Hold werde sich bei der nächsten Bundesversammlung am 12. Februar 2017 in Berlin den mehr als 1.200 Stimmberechtigten zur Wahl stellen, kündigte der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, am Mittwoch in München an. „Jetzt ist die Zeit für einen bürgernahen und glaubwürdigen Kommunalpolitiker als...

Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert die Umlage nicht zu erhöhen, die die 13 kreisfreien Städte und 12 Kreise und die Städteregion Aachen an den Landschaftsverband Rheinland abführen müssen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist eine Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage schon für 2015 um 0,2%-Punkte vorgesehen, die aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN nicht notwendig ist. Gerade mit Blick auf die fast flächendeckend, sehr schwierige...

Wie bereits in den Vorjahren gastierte auch im Jahr 2014 ein Betreiber eines sogenannten Ponykarussells auf der Rheinkirmes in Düsseldorf. Die Bürgerinitiative ProPony mit Hilfe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER rief an 2 der Veranstaltungstage zur Demonstration auf. Die 6 Pferde müssten inmitten der lärmenden Umgebung und bei fast unerträglicher Hitze stundenlang im Kreis laufen. Der von Tierärzten empfohlene Handwechsel (Laufrichtungswechsel) fand während der Demonstration nicht statt. Ein...

Heute konstituierte sich der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf. Als Regionalratsmitglied der FREIEN WÄHLER ist Dr. Hans-Joachim Grumbach wiedergewählt worden. Dr. Grumbach gehörte dem Gremium bereits in seiner Legislatur von 2009-2014 an, er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Düsseldorf und ordentliches Mitglied für die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Da weder die...

Die unsägliche Schaueinlage, auf dem Betriebsfest der Rheinbahn AG, wo Menschen sich einen Faustkampf mit einem Känguru lieferten, wird ein Nachspiel haben. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler wird mit einer entsprechenden Ratsinitiative diese eklatante Verletzung der Tierrechte zum Thema machen. „Es darf und kann nicht sein, dass ein Betrieb, der jährlich in großer Höhe vom Steuerzahler subventioniert wird, ein Fest ausrichtet wo mitten in Düsseldorf ein Wildtier aus Australien von...

Hauptsprecher für Düsseldorf wurde Niclas Ehrenberg In der ersten Gesamtsitzung des vor den Sommerferien gewählten Kinder- und Jugendrats des Geschäftsbereichs Erziehung & Bildung wurden am Donnerstag die Gesamtsprecher gewählt. Der Kinder- und Jugendrat setzt sich derzeit aus mehr als 20 in sechs Wahlkreisen gewählten Vertretern und Sprechern zusammen. Die Anwesenheitszahlen beim Termin am vergangenen Donnerstag waren überragend, meint Fachaufsicht Sabine Brosch, die den Partizipationsprojekt...

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

Die Ratsfraktion der Grünen in Düsseldorf greifen die Themen der letzten Legislatur von den Freien Wählern auf. In einer Presseerklärung vom Sommer vergangenen Jahres hieß es: „….Die FREIEN WÄHLER haben es seit langem gefordert. Der gesunde Menschenverstand legt es nahe. Und doch brauchte Düsseldorf Jahre, um ein tragfähiges Konzept zu finden, das einen kostenlosen und niederschwelligen Internetzugang in der Innenstadt für jedermann ermöglicht. Jetzt scheint ein Konzept gefunden, das sich über...

Bisher war unter der konservativen Rathausführung keine Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Days – CSD am Rathaus möglich. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler begrüßt die von dem designierten Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Tageszeitung geäußerten Vorstoß dieses ab 2015 ändern zu wollen. In Berlin oder Köln, aber auch Essen und Bochum wird anlässlich des CSD am Rathaus die Regenbogen-Flagge aufgezogen. Damit kann Thomas Geisel gut leben. Er...