Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Ein junger Fahrer ignorierte das Überholverbot auf einer Landstraße im Kreis Kleve und raste mit 138 km/h an seinem Vordermann vorbei. Erlaubt war eine Geschwindigkeit von 70 km/h. Neben einem Bußgeld von 440 Euro, bekommt dieser junge Mann 4 Punkte und ein zweimonatiges Fahrverbot.

Alle Jahre wieder warnt die Polizei: Zum Höhepunkt des Karnevals verstärken die Beamten die Alkoholkontrollen. Innenminister Ralf Jäger warnte alle Autofahrer davor, sich alkoho-lisiert ans Steuer zu setzen: „Nach einer feucht-fröhlichen Feier sollte je-der das Auto oder Zweirad stehen lassen und mit Bus, Bahn oder Taxi nach Hause fahren“, sagte Jäger in Düsseldorf. „Schon eine geringe Menge Alkohol im Blut erhöht das Unfallrisiko um ein Vielfaches. Deshalb zieht die Polizei Promillesünder...