Fahrverbot

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Die Deutsche Umwelthilfe hat die für die Luftreinhaltung zuständigen Bezirksregie-rungen Düsseldorf und Münster wegen zu hoher Stickoxidbelastung im Ruhrgebiet verklagt. Durch die Klage drohen nun weitreichend Fahrverbote in vielen Städten des Ruhrgebiets. Das betrifft auch Pendler*innen aus dem Kreis Wesel und all jene, die zur Freizeitgestaltung oder zum Einkaufen ins Ruhrgebiet fahren.  GRÜNE fordern entschlossenes Handeln Gleichzeitig hat Greenpeace eine Studie für eine Verkehrswende in...

Nachdem beim dritten Blitzmarathon rund 11.000 Fahrzeuge kontrolliert worden waren, maßen die Einsatzkräfte beim vierten 24-Stunden-Blitzmarathon, der am Dienstagmorgen um 6 Uhr begann, die Geschwindigkeit von 6.853 Fahrzeugen. Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung im Vorfeld ertappten die Beamten 529 (357 beim Blitzmarathon III) Temposünder, die mit ihren Fahrzeugen auf den Straßen im Kreis Wesel schneller als erlaubt unterwegs waren. Vier (acht) Personen waren derart schnell...