Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Landkreistag NRW zu drohenden Diesel-Fahrverboten:  Kreisangehöriger Raum massiv von möglichen Diesel-Fahrverboten betroffen In vielen NRW-Städten drohen 2018 Diesel-Fahrverbote. Diese betreffen nicht nur die Großstädte selbst, sondern in ganz erheblichem Umfang den kreisangehörigen Raum rund um die betroffenen Städte und Ballungsräume. Daher fordert der Landkreistag NRW (LKT NRW) die Regierung zum Handeln auf. „Die Immissionsbelastungen müssen dauerhaft verringert werden“, betonte der...

Am vergangenen Dienstag, 6. Juni 2017, führten Beamte vom Verkehrsdienst der Kreispolizeibehörde Mettmann gezielte Geschwindigkeitsüberwachungen in Hilden durch. Gemessen wurden die Geschwindigkeiten auf der Elberfelder Straße in der Zeit von 17.30 bis 21.40 Uhr mit dem sogenannten Einseitensensormessgerät (ESO). Diese Geschwindigkeitsmesstechnik ermöglicht den Beamten die zeitgleiche Überwachung in zwei Fahrtrichtungen. Insgesamt wurden in dem Zeitraum rund 1550 Fahrzeuge gemessen und dabei 46...

Im Zuge einer allgemeinen Verkehrskontrolle stoppte die Hildener Polizei am Sonntag, 29. Januar, gegen 3.40 Uhr, einen 27-jährigen PKW-Fahrer, der mit seinem Opel Corsa auf dem Hildener Westring in Richtung Nordring unterwegs war. Während der Kontrolle des Opel-Fahrers stellten die Beamten Alkoholgeruch in der Atemluft des Hildeners fest. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von mehr als 1,3 Promille. Daraufhin leiteten die Beamten ein Strafverfahren gegen den 27-Jährigen ein. Zur...