Europaparlament

In knapp einem Monat wird das Europaparlament gewählt. In der Europastadt Castrop-Rauxel sind am Sonntag (26. Mai) nach Auskunft der Stadtverwaltung 56.800 Frauen und Männer wahlberechtigt (Stand 17. April). Bei der Europawahl 2014 waren es 58.508 und 2009 59.739 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag 2014 bei 43,8 Prozent (die Europawahl fand zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt). 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 38,2 Prozent. Bei dieser Europawahl gibt es in Castrop-Rauxel 57...

Zwar ist Dr. Peter Liese der "Frontmann" und Spitzenkandidat der NRW-CDU im Europawahlkampf, doch der Mescheder hat nicht vergessen, wo seine Wurzeln liegen. "Ich bin zwar Europäer durch und durch, aber eben auch Sauerländer. Und die Region Südwestfalen und seine Menschen liegen mir da verständlicherweise besonders am Herzen." Von Christoph Schulte "Heimat" erstes Schwerpunktthema  Dementsprechend ist "Heimat" eines von drei Schwerpunktthemen, mit denen Dr. Liese in der "heißen" Wahlkampfphase...

Kommt, wir bauen das neue Europa! Der Sprecher der Europagruppe Grüne, Sven Giegold, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl kommt am Sonntag, 05.05.2019 um 19:00 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Tour nach Kleve. Unter dem Motto "Kommt, wir bauen das neue Europa!" möchte Sven Giegold im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas sprechen und darüber diskutieren, was sie umtreibt. Die Veranstaltung findet im XOX-Theater an der Briener Straße statt....

Die rund 450.000 Dortmunder Wahlberechtigten sind am 26. Mai 2019 aufgerufen, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben. Eine direkte Wahl von Kandidaten gibt es nicht. Es handelt sich um eine Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen von Parteien und politischen Vereinigungen. Es werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die auf Deutschland entfallenden 96 Mandate werden auf die Listen gemäß den von ihnen errungenen Stimmen verteilt....

Es ist schon reichlich schräg, wie das Europaparlament arbeitet: Glühlampen wurden verboten und nun sind die Strohhalme dran, die ab 2021 wie auch Einweggeschirr nicht mehr verkauft werden dürfen. Wie wäre es eigentlich, wenn das Parlament mal "groß" denken und handeln würde und erreichen würde, dass Plastikmüll nicht einfach in den Weltmeeren versenkt wird? Bei sorgsamer Entsorgung und entsprechendem Recycling wären Strohhalme gar nicht das Problem. Und auch nicht die Glühlampen, die nur einen...

Geteilte Meinungen zu einer geplanten Abschaffung Sonntagnacht werden die Uhren auf Sommerzeit gestellt – es könnte das letzte Mal sein, sollte sich das EU-Parlament irgendwann dann doch einmal entscheiden. 2021 wird nicht mehr umgestellt. Welche Zeit dann herrscht? Völlig unklar.  "Ich bin ganz klar für die Beibehaltung der Zeitumstellung, weil ich lange helle Abende nach der Arbeit liebe", sagt etwa Renate Tellgmann. Wenn eine Stunde Zeitverschiebung so schlimm sei, warum würden sich Menschen...

Hat wirklich ihre sprichwörtliche "letzte Stunde" geschlagen? Gemeint ist die Zeitumstellung, für deren Abschaffung sich bei einer europaweiten Umfrage im vergangenen Jahr mehr als 80 Prozent der Teilnehmer ausgesprochen hatten. Diesem Bürgervotum hat sich gestern auch das Europäische Parlament angeschlossen: 410 Abgeordnete stimmten für die Abschaffung. 199 dagegen, 51 enthielten sich, teilt der heimische EU-Abgeordnete Dr. Peter Liese mit. Die letzte Zeitumstellung soll im Jahr 2021...

Am 23. März frühmorgens startete die Sportjugend ihre Fahrt per Bus nach Brüssel. Eine gemischte Gruppe von Sportlern „Junior bis Senior“ fuhren mit. Erster Stopp war am Wahrzeichen von Belgien - das „Atomium“. Dann ging es weiter zum Europäischen Parlament mit Besuch des Europa-Parks und Haus der Geschichte mit seiner Geschichts-Ausstellung Europa 1945 bis heute. Anschließend Weiterfahrt in die City und zu Fuß eine Stadtführung vom königlichen Palast aus, über den Kunstberg zum Manneken Pis...

Zukunft Europas steht auf dem Spiel. Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand. Zu einem europäischen Reformpaket gehört zwingend eine substanzielle – nicht nur kosmetische – Demokratisierung der EU. Eine lebendige demokratische Debatte wird in Europa derzeit nicht geführt! Interessieren sich die Menschen für die europäische Einigung. Bürgerinnen und Bürgern sollten sich in jedem einzelnen EU-Mitgliedstaat die...

Der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster lädt in diesem Jahr drei junge Frauen zwischen 16 und 18 Jahren im Rahmen des Girls’Day nach Brüssel ein. Vom 25.-26. April 2018 erhalten die Teilnehmerinnen Einblicke in die Abläufe der europäischen Politik und dürfen dem Politiker dabei über die Schulter schauen. Die Anreise, Unterkunft und Verpflegung wird in den zwei Tagen gestellt, eine Betreuung der Teilnehmerinnen wird durch das Heinz-Kühn-Bildungswerk garantiert. Informationen zur...

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

Im feierlichen Rahmen fand auch in diesem Jahr die Zertifizierungsveranstaltung der Essener Europaschulen Essen statt. In der Aula der europaorientierten Bertha-Krupp-Realschule freuten sich 29 Schüler und Schülerinnen mit ihren Lehrern und Angehörigen über die offizielle Anerkennung für ihren Einsatz über den schulischen Rahmen hinaus. Die Bertha-Krupp-Schülerband „BKS-Beatzz“, das Jazz-Ensemble „Saxx-Attack“ des Gymnasiums Überruhr, sowie die Tanzgruppe des Theodor-Heuss-Gymnasiums „Pink...

Wahlsieg von Antonio Tajani weckt Befürchtungen Das Europäische Parlament hat am Dienstag nach insgesamt vier Wahlgängen einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der Italiener Antoni Tajani von der Europäischen Volkspartei setzte sich dabei mit Unterstützung der europaskeptischen Konservativen und der Liberalen letztlich gegen seinen Landsmann Gianni Pittella von der sozialdemokratischen S&D-Fraktion durch. Tajani wird damit die Amtsnachfolge von Martin Schulz (SPD) übernehmen, der nach...

Europapolitiker Jens Geier sprach als Gast der SPD über den Brexit und seine Folgen Donald Trump US-Präsident? Da müsste Europa umso stärker zusammen rücken. Doch der Europa-Abgeordnete Jens Geier fühlt sich nicht bemüßigt, einen moderaten Ton einzuschlagen: „Was Angela Merkel da treibt, geht nicht mehr lange gut. Ein Kardinalfehler, den die Frau begeht!“ Es brodelt in dem so besonnenen Vollblutpolitiker: Er sieht die europäische Idee in Gefahr. „Wir erleben einen von der Europäischen Union und...

Am letzten Wochenende nahm in der irischen Hauptstadt Dublin (irisch: Baile Átha Cliath) das Ratsmitglied Carsten Klink (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) als einer der zahlreichen internationalen Gäste am Ard Fheis, dem Parteitag der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein (SF) teil. Mit der Linkspartei Sinn Fein, die in Nordirland mit Martin McGuinness den stellvertretenden Ministerpräsidenten stellt, bilden die Linken auch im Europarlament eine gemeinsame Fraktion. „Ein sehr wichtiges Thema des...

Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier ist zu Gast in Holsterhausen bei dem dortigen Ortsverein. Er wird über das Thema "Europa am Scheideweg" referieren. Dabei handelt es sich um eine bürgeröffentliche Mitgliederversammlung, zu der auch Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch herzlich eingeladen sind. Die Veranstaltung findet am 26. November um 19.30 Uhr im Otto-Hue-Haus in der Barthel-Bruyn-Straße 46 statt. In der Öffentlichkeit und in den Medien wird die Europäische Union nur noch im...

Am Donnerstag Nachmittag hat Terry Reintke, Europaabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen aus Gelsenkirchen, ihren ersten Initiativbericht im Regionalausschuss des Europaparlaments durchsetzen können. In dem beschlossenen Bericht geht es um Fördermittel der EU und die Frage, wie diese bei ausgegrenzten gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere Roma, ankommen. Terry Reintke kommentiert dies wie folgt: „Wir fordern die Europäische Kommission dazu auf, die Fördermittel konsequent gegen Rassismus,...

Das Plenum des Europaparlaments hat am 8. Juli seine Position zu TTIP beschlossen. Die Mehrheit der großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten sowie Liberalen und Rechtskonservativen unterstützt einen Abschluss von TTIP und richtet zahlreiche Empfehlungen und Forderungen an die verhandelnde EU-Kommission, die jedoch unverbindlich sind. Die Schlussabstimmung endete mit 436 zu 241 für TTIP. Links für weitergehende Informationen zur TTIP-Debatte...

Seit Wochen taucht das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA immer wieder in den Medien und Diskussionen auf. TTIP ist dabei nicht zuletzt wegen der Schiedsgerichte umstritten. In Gelsenkirchen hatten sich der Rat der Stadt und zuletzt Gelsenwasser beispielsweise kritisch dazu geäußert. Am Mittwoch sollte sich eigentlich das Europaparlament hierzu positionieren, die Debatte und Abstimmung wurde aber verschoben. Jürgen Prekel, Sprecher der GRÜNEN in Gelsenkirchen, sieht hierin zunächst...

Nach einem Verbot einer offizielle Europäischen Bürgerinitiative durch die EU-Kommission ist heute Nacht 0.00 Uhr die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Diese wird von 250 Organisationen getragen. Das Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. In den ersten 10 Stunden sind bereits per Internet über 70.000 Unterschriften eingegangen. Genau zum richtigen Zeitpunkt gestartet: Ende des Monats tritt die alte...

Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Mitglied der Düsseldorfer Ratsgruppe der Alternative für Deutschland (AfD), begrüßte gestern den Europaabgeordneten und NRW-Landessprecher der AfD, Marcus Pretzell, in den neuen Räumen der AfD-Ratsgruppe in Oberkassel. Die AfD war bei den Kommunalwahlen im Mai mit zwei Sitzen in den Rat der Landeshauptstadt gewählt worden. Ein dritter Sitz wurde nur um wenige Stimmen hauchdünn verfehlt. Außerdem entsendet die AfD Vertreter in acht Ratsausschüsse und in den...