Europa

Angesichts des massiven Auftretens der Rechtsaußen-Partei AfD warnt DIE LINKE vor Stimmungsmache in Sachen Windrad. Mit Sorge haben die Sozialisten zur Kenntnis genommen, dass gleich mehrere Vertreter der Rechtspopulisten AfD bei der jüngsten Anwohnerversammlung zum Windrad-Bau am Alpincenter im Saalbau in Erscheinung getreten sind. Die nationalistische Partei legt am 2. April mit einer Hetz-Veranstaltung zum Thema Windenergie nach. Dazu erklärt Ratsherr Niels Holger Schmidt: „Offenbar versucht...

Durch einen reinen Zufall bin ich zu diesem Artikel gekommen. Bedingt dadurch, das ich selber Diabetiker bin achte ich beim Einkauf sehr auf die vorgeschriebene Deklaration die sich auf den einzelnen Produkten befindet. Wie ich nun feststellen musste, stimmen diese leider nicht immer. Und dies beruht wiederum auf der Tatsache, das die EG eine Health Claims Verordnung herausgegeben hat, nach dieser das auch so sein darf. Hierbei handelt es sich um die Verordnung NR. 1924/2006 Ein Beispiel:...

Pünktlich um 9 Uhr stand ein Kamerateam der ARD vor der Tür des Theodor-Heuss-Gymnasiums. Es sollte gedreht werden für die neuste Folge von „neun1/2“. Das Nachrichtenmagazin, speziell für Kinder und Jugendliche, beschäftigt sich mit gesellschaftspolitischen, umweltbezogenen und sozialen Themen. Die THG-Folge handelt von der Ukraine - zu sehen am Samstag, den 11. April 2015 um 8.25 Uhr im Ersten. THG-Schüler erklären, worum es bei dem aktuellen Konflikt in der Ukraine geht und was die Menschen...

Die nächsten großen Wahlen in Frankreich und Spanien stehen im Spätherbst an. POLITIKER PATRIOTEN PROFITEURE Wer führt uns Europäer an den Abgrund Das Buch ist aktuell nach der Wahl in Griechenland erschienen und zeigt die Problematik der neuen Regierung bereits auf. Ein anspruchsvolles Buch für die Osterferien. Schnell sind die Jahre nach dem Finanzcrash 2008 bis heute vergessen. Den Fokus allein auf Griechenland zu richten, hilft nicht weiter. Der Autor beleuchtet das Europa und den Euro aus...

Veranstaltung zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA – mit Prof. Dietmar Köster (MdEP) Am 22.Februar war unser Abgeordneter im Europäischen Parlament, Prof. Dietmar Köster, zu Gast in der Aula der Hauptschule Wickede und hat uns über den Stand der Verhandlungen zu den Freihandels-abkommen TTIP(Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA und CETA (Comprehensiv Economy and Trade Agreement) mit Kanada informiert. Er beklagt vor allem, dass die EU-Kommission den Zugang zu den...

Gegen den riesigen Müllberg an Plastiktüten will die EU vorgehen. Die Botschafter der Mitgliedsstaaten wollen, dass die einzelnen Länder Gebühren oder Steuern für Tüten aus Kunststoff erheben, denn Mikropartikel und schwimmende Müllmengen belasten Tiere und Meere. Laut Statistik verbrachte jeder Deutsche 2010 im Schnitt 71 Plastiktüten im Jahr. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert ein Verbot der kostenlosen Abgabe von Plastiktüten. Als Alternative empfiehlt der BUND...

Nach der Verlängerung des sogenannten Hilfspakets für Griechenland müssen die Bundesregierung und die bisherigen Troika-Institutionen der neuen griechischen Regierung ausreichend Spielraum geben, ihr Programm umzusetzen, fordern die Globalisierungskritiker von Attac. Die griechische Regierung muss die ersten Schritte unternehmen können, um die katastrophalen Folgen der brutalen Sparpolitik zu bekämpfen. Gleiches gilt für andere EU-Staaten wie zum Beispiel Spanien, wo noch in diesem Jahr gewählt...

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der europäischen...

Die dritte Veranstaltung des EU-Projekts „Die Europäische Union als Friedensprojekt - Selbstverständlichkeit oder große Herausforderung?“ findet von Freitag, 27. Februar, bis Sonntag, 1. März, in Recklinghausen statt. Veranstalter ist die BRÜCKE, das städtische Institut für interkulturelle Begegnungen und Integration. Der Fokus wird dabei auf das Thema „Städtepartnerschaften – Ein Weg Europas aus der Vertrauenskrise?“ gesetzt, denn Recklinghausen und Douai feiern in diesem Jahr 50 Jahre...

Führende Gewerkschaftsfunktionäre halten den Politikwechsel in Griechenland nicht für eine Gefahr, sondern für eine Chance für Europa. Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weitere Gewerkschaftsvorsitzende, geschäftsführende Mitglieder des DGB-Bundesvorstands und des IG Metall-Vorstands haben deswegen eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen sie, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits...

Hagen, 10.2.2015. Der Öffentlichkeit ist die Wahrheit über Griechenland kaum bekannt: Griechenland verfügt über ein Bruttoinlandsprodukt von 185 Mrd. Euro und hat daran gemessen, wenn man deutsche Haushaltskriterien zugrunde legt, einen Bundeshaushalt von 18,5 Mrd. Euro. Zieht man die Zinsquote von 2,5 % (8,35 Mrd. Euro) ab, verbleiben in der Staatskasse rund 10 Milliarden Euro. Andere Zeitgenossen gehen von einer Zinslast von 4 % aus. Danach würden, gemessen an den Staatsschulden von 320 Mrd....

Viertklässler und ihre Eltern konnten Sprachenvielfalt mit allen Sinnen erleben und aktiv kennenlernen: Beim Sprachenfest in der Brackeler Geschwister-Scholl-Gesamtschule zeigten die GSG-Schüler unter anderem eine Darstellung der griechischen Sage in deutscher und lateinischer Sprache um Europa, die grade den Stier (Zeus) bekränzt. Lieder, Sketche und Tänze in sechs verschiedenen Sprachen rundeten das Bühnenprogramm ab. Auf einen „internationalen Rundgang“ durch das gesamte Schulgebäude...

Spät wurde es für Armin Laschet am Samstag (31. Januar) nach einer Preisverleihung in Aachen: Der CDU-Landeschef war erst um 4 Uhr ins Bett gekommen. Das merkte man ihm am nächsten Vormittag jedoch nicht an. Laschet war zu Gast beim traditionellen CDU-Neujahrsempfang in der ASG-Aula. Dort warb er für ein friedliches Miteinander der Kulturen und den Erhalt des Industriestandortes NRW. Im vergangenen Jahr jährte sich der Ausbruch des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal. „Mit einem Mal wurde ein...

Im Februar sollen die nächsten Milliarden an Griechenland überwiesen werden, obwohl schon mehrmals von unseren Politikern erzählt wurde, dass die Griechen es nicht mehr brauchen würden. Deutschland würde ca. 65 Milliarden in den Sand setzten, wenn Griechenland Pleite geht und den Euro verlieren würde. Das ist ärgerlich, aber immer noch sehr viel weniger, als wenn die Griechen mit weiteren Milliarden von Steuergeldern über Jahre hinaus von uns unterstützt würden. Griechenland ist schon lange ein...

Hagen, 26.1.2015 Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbstätige Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. Davon konnten 379.0000 ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen, 417.000 konnten nicht angemessen heizen und 438.000 sparten am Essen. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten...

Die Griechen haben heute für Hoffnung und Würde gestimmt. Mit einem sensationellen Ergebnis zeichnet sich ein großer Sieg der linken Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen ab. Die deutsche Partei DIE LINKE hatte in den letzten Tagen ihre Schwesterpartei Syriza im Wahlkampf unterstützt und feiert nun mit ihr den auch für die anderen von der EU-Austeritätspolitik betroffenen Völker sehr wichtigen Wahlsieg. "Jetzt hoffen wir gemeinsam mit den vielen Menschen in Griechenland, die jahrelang...

Das Europäische Parlament zieht Konsequenzen aus dem Pferdefleischskandal vor zwei Jahren und fordert eine verpflichtende Herkunftsangabe für weiterverarbeitetes Fleisch. Einen entsprechenden Antrag für eine Ursprungskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Mittwoch gegen Widerstände aus den Reihen der CDU/CSU angenommen. Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß erläutert, worum es geht:...

Nur Deutschland kann den Euro retten. Die Wahlen in Griechenland werden von den „Altparteien“ wegen der SYRIZA gefürchtet. Draghi hilft ab März, nicht bereits zur Griechenlandwahl, den Staaten und den Banken. Die Ankündigung der Ankauf der Staatsanleihen durch die EZB befeuert den Aktienmarkt. Allein Bundesbankpräsident Weidmann sieht Anleihekäufe kritisch und ordnungspolitisch verfehlt. Amerika befürwortet zur weiteren Stärkung des Dollars die Maßnahme. Die Autoren ( Heiner Flassbeck, Costas...

EU verpflichtet Mitgliedsstaaten zur Planung von mehr Barrierefreiheit im Bahnverkehr Seit Beginn des Jahres sind die EU- Mitgliedsstaaten in der Pflicht, der EU-Kommission ein Bestandsregister über Barrieren der Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bahnverkehr vorzulegen, Informationen für Nutzer bereitzustellen und Perspektiven zur Verbesserung aufzuzeigen. In einem zweiten Schritt müssen konkrete Zeitpläne für die Umsetzung der Maßnahmen erstellt werden, die einer...

Der Energiekonzern Electricité de France (EdF) will im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt. Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim...

Krisenfestigkeit der europäischen Arbeitsmärkte hängt von hochwertigen Jobs und guten Sozialstandards ab Am letzten Donnerstag hat die EU- Kommission ihren Jahresbericht zur Entwicklung von Beschäftigung und Gesellschaft in den Ländern der Europäischen Union vorgestellt. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß sieht durch die Ergebnisse die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament bestätigt: „Die Kommission hat ausgeführt, dass die Krisenanfälligkeit der nationalen...