Essener Bürger Bündnis

Beiträge zum Thema Essener Bürger Bündnis

Politik
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Der Wähler braucht Lösungen
Mehr Parkplätze für die Innenstadt

EBB fordert Revision der Stadtverwaltung im Vergleich mit der DUH – Mehr Parkplätze für die Innenstadt Das Essener Bürger Bündnis kritisiert die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Stadtverwaltung im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Umsetzung des Vergleichs hat weitreichende Einschränkungen für den Autoverkehr und das städtische Leben mit sich gebracht. Maßnahmen wie unvorteilhafte verkehrslenkende Maßnahmen und eine künstliche Verknappung von Parkflächen führen zu...

  • Essen
  • 16.02.25
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Politik

Einführung der Bezahlkarte zwingend nötig
EBB-FW steht für Mehrheit jenseits Schwarz-grün bereit

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert erneut die umgehende Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge. Bereits im Oktober 2023 hatte sich das EBB-FW vehement für diese Maßnahme ausgesprochen und wurde damals öffentlich kritisiert, da auch die AfD eine ähnliche Auffassung vertreten hatte. Die heutige Umsetzung und Realität haben jedoch bestätigt, dass die Forderung des EBB-FW richtig war. „Wenn sich die Grünen vor den offensichtlichen Problemen der Migration in Essen...

  • Essen
  • 07.02.25
Politik

Auf dem Baldeneysee
EBB-FW fordert schwimmende Solaranlage

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) hat einen Antrag zur Errichtung einer schwimmenden Solaranlage auf dem Baldeneysee in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Der Vorschlag, der in Zusammenarbeit mit dem Ruhrverband entwickelt werden soll, sieht eine innovative Lösung zur Bekämpfung der stark wuchernden Wasserpest (Elodea) vor, während gleichzeitig erneuerbare Energie erzeugt wird. Ratsherr Joachim Kluft betont den doppelten Nutzen der Maßnahme: „Die schwimmende Solaranlage...

  • Essen
  • 07.02.25
Politik

EBB: FW frodert:
Parkflatrate für die Essener Innenstadt

Das Essener Bürger-Bündnis-Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für eine innovative Lösung zur Attraktivitätssteigerung der Essener Innenstadt ein. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 13. Februar 2025 sowie in der Ratssitzung am 26. Februar 2025 bringt die Fraktion einen Antrag zur Einführung einer digitalen Parkflatrate ein. Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung ein Konzept für eine bezahlbare, digitale Parkflatrate entwickelt. Diese soll es Bürgern und...

  • Essen
  • 31.01.25
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Politik

Gericht bestätigt Kritik
EBB-FW: Verkehrschaos auf der Rüttenscheider Straße beenden

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) sieht sich durch die jüngsten gerichtlichen Entscheidungen in seiner scharfen Kritik an der neuen Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße bestätigt. Nach mehreren gerichtlichen Niederlagen der Stadt Essen steht fest: Die Umwandlung der Rüttenscheider Straße in eine Fahrradstraße ist gescheitert und muss rückgängig gemacht werden. „Die neue Verkehrsregelung ist ein kompletter Fehlschlag, was nun doppelt gerichtlich bestätigt worden ist“,...

  • Essen
  • 24.01.25
Politik

EBB-FW: Grundsteuerbescheide überprüfen
Rücknahme unverhältnismäßiger Bescheide gefordert

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) reagiert entsetzt auf die extremen finanziellen Belastungen, die durch die Umsetzung der neuen Grundsteuerreform in Essen entstanden sind und zum Teil auf fragwürdigen Annahmen basieren. Ein besonders drastisches Beispiel ist der Fall von Bodo und Stephanie Glaser aus Essen-Byfang, deren Grundsteuer um 3225 Prozent gestiegen ist. Die Familie soll künftig über 18.000 Euro jährlich zahlen – ein Betrag, der potentiell existenzgefährdend ist. Der...

  • Essen
  • 17.01.25
Politik

EBB-FW: „Schwarz-grüne Steuerverschwendung“
Kritik an Anschaffung neuer 40-Meter-Straßenbahnen

Das ESSENER BÜRFER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) übt scharfe Kritik an der Entscheidung des Stadtrates, 217 Millionen Euro für die Anschaffung neuer 40 Meter langer Straßenbahnen durch die Ruhrbahn freizugeben. „Bei den neuen Bahnen handelt es sich um schwarz-grüne Steuerverschwendung erster Klasse. Das Geld für die sogenannte Investition kommt aus Mitteln, die in Essen für wichtigere Verkehrsmaßnahmen genutzt werden müssen“, erklärt Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des EBB-FW. „Ich halte es...

  • Essen
  • 17.01.25
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Politik

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze
EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt Niedergang der City müsse entschieden entgegengetreten werden Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) im Rat der Stadt Essen fordert die Abschaffung des kostenpflichtigen Parkens an Samstagen in der Innenstadt. In einer weiteren Stufe könne das freie Parken wochentags ab 18 Uhr geprüft werden. “Die Innenstadt leidet seit Jahren an Besucherrückgang und Verschlechterung der Aufenthaltsqualität. Viele...

  • Essen
  • 15.05.24
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Politik

Kritik vom EBB-FW:
Unzureichender Schutz für Ordnungskräfte in Essen

Schutzwesten müssen Mindeststandard sein- bei der Entlohnung darf nicht gekürzt werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Arbeitsbedingungen der kommunalen Ordnungsdienstkräfte sowie der Mitarbeiter der städtischen Sicherheitsfirma RGE. In einer aktuellen Pressemitteilung nimmt die Fraktion Stellung zu den jüngsten Sicherheitsmaßnahmen, die im Stadtgebiet umgesetzt wurden, insbesondere im Kontext der Überwachung der neu...

  • Essen
  • 14.05.24
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Politik
Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
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Sport
Seniorengruppe Altendorf, "Willst du mit mir geh'n"

"Willst du mit mir geh'n"
Neue Spazierganggruppe in Altendorf

Nachdem die Lockerungen der aktuellen Corona Schutzmaßnahmen auch für die städtischen Seniorenbegegnungsstätten gültig sind, bildete sich Ende Juni eine neue Spazierganggruppe in Altendorf. Es ist die zweite "Willst du mit mir geh'n" Gruppe im Stadtteil. Bernd Schlieper, (EBB-FW) Seniorenbeiratsmitglied und Friedhelm Börsch, Seniorenbeauftragter im Bezirk III Essen-West gründeten die Spazierganggruppe. Die beiden Ur-Altendorfer, die sich schon seit Jahrzehnten kennen, hatten die Wintermonate...

  • Essen-West
  • 17.07.21
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Politik
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Ende Juni 2021 ist es soweit
Postfiliale in Altendorf wird geschlossen

Die Deutsche Post wird am 30. Juni 2021 die Postfiliale in Altendorf schließen. Der Hintergrund ist, die Geschäftsaufgabe des Post-Partners. Bernd Schlieper vom Essener Bürger Bündnis bedauert die Entscheidung und teilt mit: "Der bisherige Poststandort an der Helenenstraße 2-4 ist die Ideallösung für Nutzer von Postdienstleistungen aller Art. Können doch die Altendorfer Bürgerinnen und Bürger die zentralliegende Postfiliale im Kreuzungbereich Altendorfer Straße / Helenenstraße mit allen...

  • Essen-West
  • 25.05.21
Politik
"Wohnen am Krupp-Park"
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Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park"
Bernd Schlieper (EBB) erwartet große Veränderungen in Altendorf

"Durch das Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park" wird es in den nächsten Jahren große Veränderungen in Altendorf geben", so Bernd Schlieper, Vorsitzender der EBB-FDP Fraktion in der Bezirksvertretung III Essen-West. Um die Öffentlichkeit zu informieren, die durch die Bebauung am Rande von Altendorf entsteht, stellte die EBB-FDP Fraktion in der Bezirksvertretung einen Antrag, dass die Verwaltung einen Bericht erstellt, aus dem hervorgeht, welche Infrastukturänderugen / Ergänzungen wirtschaftlicher,...

  • Essen-West
  • 06.04.21
Politik
Ehemaliges Tankstellengelände, Planung einer KIta, Stand 04.08.2019
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Kita Heinitzstraße
EBB im Essener Westen: Geplante Kindertagesstätte wird nicht gebaut

Als vor zwei Jahre bekannt wurde, dass an der Heinitzstraße 7, in Altendorf, eine Kita gebaut wird, hatten Eltern große Hoffnung, dass sie ihre Kinder dort ortsnah unterbringen könnten. Baugelände für die geplante Kita war, eine seit Jahrzehnten verwilderte und vermüllte ehemalige Tankstelle. Mehrere großflächige Schilder kündigten an, "HIER ENSTEHT WAS NEUES". Geplant war eine Kindertageseinrichtung für 4 Gruppen, mit je 20 Plätze für Kinder unter 3 Jahre und 50 Plätze für Kinder über 3 Jahre...

  • Essen-West
  • 28.03.21
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Politik

Bundes-Fotoinstitutstadtort
EBB: Fotoinstitut muss nach Essen

Für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB-FW) ist es nicht nachzuvollziehen, dass Düsseldorf nicht bereit ist, das eindeutige Ergebnis der Machbarkeitsstudie zugunsten Essens als Standort des bundesdeutschen Fotoinstituts zu akzeptieren. Gleichzeitig hofft das EBB auf eine zeitnahe Entscheidung, damit das Projekt im Konkurrenzkampf der beiden Städte nicht Gefahr läuft, zerredet zu werden und letztendlich noch zu scheitern droht. Dass die Essener Stadtspitze nun gemeinsam mit allen Beteiligten...

  • Essen-Süd
  • 21.03.21
Politik
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Zwei Abfallbehälter für den Bräukerwald Park

Wir möchten uns bei der Bezirksvertretung V, sowie bei Grün- und Gruga für die Umsetzung des EBB-Antrags vom 23.06.2020 in der Bezirksvertretung V recht herzlich bedanken. Durch das Aufstellen von zwei Abfallbehältnissen hoffen wir, dass sich das Erscheinungsbild des Parks erheblich verbessert. Ferner möchten wir dafür sorgen, dass die Sitzgelegenheiten im Park erneuert werden. Bezüglich der Vermüllung steht noch ein Gespräch mit dem neuen Quartiershausmeister für Karnap/ Altenessen Nord aus....

  • Essen-Nord
  • 10.03.21
Politik

BAGSO legt Positionspapier zur Zukunft der ambulanten Pflege vor
Zukunft der Hilfe und Pflege zu Hause sicherstellen

Die Sorge für Menschen, die auf Hilfe und Pflege angewiesen sind, ist angesichts der demografischen Entwicklung eine große gesellschaftliche Herausforderung. Nach Meinung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen müssen, um die Pflege zukunftsfest zu gestalten, vor allem die Rahmenbedigungen für die ambulante Pflege verbessert werden. Die Forderung der BAGSO unterstützt Bernd Schlieper, (EBB) Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen. Er weist darauf hin: "Rund achtzig Prozent...

  • Essen-Süd
  • 02.03.21
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Politik
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Das EBB im Essener Norden stellt sich Neu auf!

Flyer Aktion im Altenessener Norden gestartet In der Ratssitzung am 16.12.2020 wurde Denis Gollan aus dem Essener Norden für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler zum stellv. Sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen, sowie in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. In der Bezirksvertretung V vertritt Sie weiterhin Friedel Frentrop. Damit ist das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS im Bezirk V auch in den Jahren 2021-2025 IHR ANSPRECHPARTNER in Altenessen, Karnap und...

  • Essen-Nord
  • 28.02.21
Politik
Straßenbahnhaltestelle Essen, Westbahnhof
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ESSENER BÜRGER BÜNDIS FORDERUNG WIRD ERFÜLLT
Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Essen, Bahnhof West

Die Ruhrbahn GmbH beabsichtigt, ab April 2021 den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Essen-West, der Straßenbahnlienen 101 und 106. "Damit erfüllt die Ruhrbahn eine schon vor Jahren aufgestellte Forderung des Essener Bürger Bündnis im Essener Westen, zum barrierefreien Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen im Bereich des ÖPNV", so Bernd Schlieper, (EBB) der Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen ist. Er weist darauf hin, dass sich der Beirat schon mehrmals mit den Belangen der...

  • Essen-West
  • 26.02.21
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Politik
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Essen bleib(t) sauber! – nicht im Norden! Mängelmelder-App und jetzt?

An diesem Wochenende (21.02.2021) wurden 77 Müllablagerungen in Essen-Karnap erfasst. Man kann absolut keine Verbesserung erkennen. Stattdessen wird es immer schlimmer, so Denis Gollan stellv. Sachkundiger Bürger für das EBB-FW im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen. Am Containerstandort Arenbergstraße/ Beisekampfsfurth wurden 5 Adressen gefunden. Man bekommt die Adressen auf dem Teller serviert. Die Vermüllung des nördlichsten Stadtteils von Essen sorgt in der Bevölkerung für...

  • Essen-Nord
  • 21.02.21
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Politik
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Vandalismus in Altendorf
EBB-FDP BV III Fraktion fordert: "Farb-Schmierereien und Parolen am Ehrenzeller Platz müssen verschwinden!"

Parolen wie "Nie wieder Faschismus" und "Frauen kämpft und wehrt euch" und andere farbliche Schmierereien prangen seit über zwei Jahren an Mauern, Gestaltungselementen, Gerätehaus und Kiosk am Ehrenzeller Platz. Alle Bemühungen die Schmiererein zu beseitigen, liefen bisher ins Leere. "Scheinbar sind für Beseitigung illegaler Schmierereien an in städtischen Besitz befindlichen Objekten keine Haushaltsmittel vorhanden", so der Fraktionsvorsitzende Bernd Schlieper (EBB/FDP) in der...

  • Essen-West
  • 13.02.21
Politik

BürgerRathaus Neubau-Planug
BürgerRathaus beerdingen?

"Ist das BürgerRathaus, die größte städtische Neubauplanung der Zukunft in Essen, den beiden Rathausparteien CDU und Grünen nicht mehr wert als 14 Wörter", so Bernd Schlieper, EBB/FDP Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertreung III Essen-West. Haben doch die beiden Parteien in ihrer 29-seitigen Kooperationsvereinbarung, in einem Satz, die Unterstüzung für die Planung des BürgerRathauses zugesagt, zugleich aber die Deckelung des Kostenrahmens angekündigt. Daraus könnte man schließen, die...

  • Essen-Süd
  • 09.02.21
Politik

Essener Bürger Bündnis für mehr Kontrollen und Sensortechnik bei der Müllentsorgung

Das Essener Bürger Bündnis (EBB) sieht großen Nachholbedarf bei der Installierung und regelmäßigen Leerung von zentralen Müllsammelstellen. Die Ursache sei jedoch nicht allein die illegale Entsorgung, sondern liege oft auch an den zu geringen Kapazitäten, so die Einschätzung von Fraktionschef Kai Hemsteeg. Das EBB fordere daher mehr Containerstandorte, im Bedarfsfall kürzere Leerungsintervalle und intelligente Leerung durch Einsatz von Sensoren an den Containern. Als Beispiel nennt Hemsteeg die...

  • Essen-Nord
  • 29.01.21
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Politik
Foto: Martin Weber (FDP)

Haltestellen in Holsterhausen verkehrssicherer gestalten
EBB-FDP Fraktion sieht dringlichen Handlungsbedarf

Die Fraktion von EBB-FDP in der Bezirksvertretung Essen-West unterstützt die Intention der Verkehrssicherung beim Ein- und Ausstieg aus den Straßenbahnen an den Haltestellen Holsterhauser Platz und Rubensstraße, fordert aber eine Erörterung mit der Fachverwaltung und der Ruhrbahn. "Die beantragte Umsetzung des Haltepunktes Rubensstraße und die Errichtung von Deckungsampeln bedürfen einer Expertise der Fachverwaltung, da u.a. der Schulweg der Dependance der Gesamtschule Holsterhausen und der...

  • Essen-Süd
  • 20.01.21