Essen steht AUF

Seit 60 Jahren Gewinne, Jahr für Jahr im Milliardenbereich aus umweltschädlicher Energieerzeugung, aus der Leistung tausender Mitarbeiter, aus bequemen Verträgen mit unzähligen Kommunen und Stadtwerken – und jetzt das: "Milliardenverluste bei RWE", "RWE ruft nach staatlicher Hilfe". Geht Essens größter Konzern in die Knie wegen des steigenden Anteils von erneuerbaren Energien in Deutschland? Deshalb würde der Gewinn sinken, heißt es, weil dadurch die konventionellen Kohlekraftwerke nicht...

Eine Anfrage der LINKEN förderte Interessantes zu Tage: Die kleinste Fraktion im Essener Rat, Udo Bayers EBB (Essener Bürgerbündnis), kassierte 2013 mehr Sitzungsgelder als die größte Fraktion SPD. Während die dreiköpfige EBB-Fraktion 3.570 € an Sitzungsgeldern abrechnete, kamen die Sachkundigen Bürger des EBB auf sage und schreibe 52.704 €. Zum Vergleich: die 26 Ratsmitglieder der CDU rechneten 42204,50 € Sitzungsgelder ab, ihre Sachkundigen Bürger 14.712,50 €. Insgesamt hätte hier also ein...

Als Sprecher des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ möchte ich hier kurz zu einem Flugblatt Stellung nehmen, mit dem das EBB zur morgigen Ratssitzung mobilisiert: Für die Ratssitzung am Mittwoch übt sich das „Essener Bürgerbündnis“(EBB) in billiger Stimmungsmache gegen eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. In einem offensichtlich mit heißer Nadel gestrickten Flugblatt sind für die unterzeichnenden EBB-Kandidaten ausschließlich die Interessen von...

Zur Beteiligung an den Kommunalwahlen am 25. Mai gab das Wahlbündnis "Essen steht AUF" die folgende Presseinformation heraus: Seit 2004 ist das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ im Rat der Stadt vertreten. AUF-Ratsherr Dietrich Keil ist als unbequemer und konstruktiver Kritiker bekannt, wenn die Stadtpolitik zu Lasten und auf Kosten der Bürger geht. So gehörten Keil und „Essen steht AUF“ zu den aktiven Unterstützern des erfolgreichen Messe-Bürgerentscheids. Auf Beschluss der...

Schon fast Zwegat-mäßig (Raus aus den Schulden - RTL) inszenierte Stadtkämmerer Klieve am Montag in der Presse den "Beginn einer neuen Zeitrechnung" bei der Schuldenrückzahlung der Stadt Essen. Doch die zugrunde liegenden Annahmen, Hoffnungen und Rechnungen sind nur eine Mischung aus Wunschdenken und Schönfärberei, wie das Wahlbündnis "Essen steht AUF" in einer aktuellen Stellungnahme nachrechnet. (Kleiner Wink mit dem Rotstift: auch die geplante völlig übertriebene und unseriös gerechntete...

In einer aktuellen Information weist das überparteiliche Wahlbündnis darauf hin, dass, dass die Art und Weise der Kreditfinanzierung der geplanten Messeinvestition von 123 Mio. € die Kreditwürdigkeit der Kommunen insgesamt gefährdet. Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil der umstrittenen 123...

Am 19. Januar 2014 ist Bürgerentscheid zum Thema Messe. Aus diesem Anlass widmet das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" sein erstes kommunalpolitisches Frühstück des Jahres 2014 diesem Thema: Wer dagegen ist, 123 Mio. € in den abenteuerlichen und überdimensionierten Teilneubau der Messe zu stecken, stimmt beim Bürgerentscheid mit “JA”. Das kommunalpolitische Frühstück findet statt am Sonntag, den 12. Januar 2014 von 11 bis 13 Uhr im Frauen- und Mädchenzentrum COURAGE, Goldschmidtstr....

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hat sich vor zehn Jahren auch deshalb gegründet, um entschieden gegen persönliche Bereicherung, Postenschacher, Korruption, Vetternwirtschaft und Filz in der Kommunalpolitik einzutreten. Nachdem der Versuch des OB gescheitert ist, dem ehemaligen EBE-Geschäftsführer Kunze in seinem Aufhebungsvertrag einen Persilschein für seine Machenschaften auszustellen, versucht Paß zur Tagesordnung überzugehen. „Ein Oberbürgermeister, der seinen geschassten Parteifreund aus...

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...

Am 25. Oktober 2003 wurde das überparteiliche Personenwahlbündnis "Essen steht AUF" gegründet. In diesen 10 Jahren haben wir viele mutige, wütende, engagierte aber auch resignierte Menschen getroffen, die sich von der Politik der üblichen Rathausparteien nicht vertreten fühlen. In diesen 10 Jahren haben wir mit unseren Mitstreiern und Weggefährten viel erlebt, viel gelernt und viel bewegt. Immer unter dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das wollen wir gemeinsam mit...

„Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet die asoziale Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die von CDU über AfD bis hin zur NPD benutzt wird. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere ach so tollen Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht. Weltweit waren im letzten Jahr insgesamt 45 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Hunger und Armut. An allen Brennpunkten, die zum Anschwellen der Flüchtlingsströme führen, ist die...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

Über 100 Menschen aus Frohnhausen nahmen an der Bürgerversammlung am 17. September in der Apostelkirche teil. Darunter waren einige Vertreter der Bezirksvertretung West von SPD,CDU und LINKE. Am Ende gab es eine große Einigkeit, dass ein soziokulturelles Bürgerzentrum in der Bärendelle für Jung und Alt eine notwendige und wünschenswerte Zielsetzung ist. Die Versammlung begann mit einer kurzen chronologischen Vorstellung der Ereignisse durch Olaf Tucholski (Sozialarbeiter). 21.7. Besetzung des...

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ gehört von Beginn an zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Messe-Teilneubau. Es wendet sich entschieden gegen Behauptungen, dass die höchste städtische Einzelinvestition der letzten Jahre von 123 Mio plus X plus jährlich 13,5 Mio der billigste Weg wäre, mit der Messe umzugehen. „Wenn etwas irreführend ist“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil, „dann ist es dieser Unsinn. Denn es wurden keinerlei Alternativen dazu geprüft....

100 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf der Porschekanzel anlässlich des diesjährigen Antikriegstages. Im Mittelpunkt stand dabei der Protest gegen die drohende Aggression von USA und NATO gegen Syrien. An der Kundgebung beteiligten sich eine ganze Reihe von Organisationen und Initiativen: der Frauenverband COURAGE, der Deutsch-Kurdische Solidaritätsverein, die türkische Organisation BIR-KAR, MLPD und Jugendverband REBELL, das Essener Friedensforum, das Islamische Friedensforum,...

60 Prozent der Bevölkerung der USA und mehr als zwei Drittel der Bundesbürger lehnen nach aktuellen Umfragen die kurz bevorstehende militärische Aggression der selbsternannten „Weltgemeinschaft“ gegen Syrien ab. Diese „Weltgemeinschaft“ ist in Wirklichkeit eine winzige Clique aus macht- und profitgierigen Regierungen, Politikern Rüstungs- und anderen Konzernen, die im Namen der Menschenrechte selbst vor keinem Verbrechen zurückschreckt. Hunderttausende Syrer gingen im Frühjahr 2011 mit Rufen...

600 000 Tonnen hochgiftiger Müll, zum Großteil Filterstäube aus MVAs, wurden in den 90ern in Zechen unter Tage gepumpt, eine tickende Zeitbombe vor allem für das Trinkwasser im Ruhrgebiet. Inzwischen gibt es den begründeten Verdacht, dass Gifte bereits ins Grundwasser aufgestiegen sind, so das Wahlbündnis "Essen steht AUF" in einer aktuellen Pressemitteilung von heute. Aus der Müllverbrennung auszusteigen hält das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ auch deshalb für eine wichtige Forderung...

Monika Gärtner-Engel, die Stadtverordnete des überparteilichen Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen, hat sich in einem Brief an den Gelsenkirchener Polizeipräsidenten Rüdiger von Schönfeldt gewandt. Darin kritisiert sie entschieden die Überlegungen mehrerer Polizeipräsidenten in NRW (die WAZ berichtete am 15.8.2013), dass Polizei bei häuslicher Gewalt nicht mehr ausrücken wolle. Monika Gärtner-Engel bittet im Namen von AUF Gelsenkirchen den Polizeipräsidenten eindringlich, sich gegen dieses...

Gehört das Thema Drogenhandel in Altendorf inzwischen der Vergangenheit an? Leider nicht, wenn man das Ergebnis des jüngsten Info-Standes von "Essen steht AUF" betrachtet. „Wir waren noch nicht mit dem Aufbau fertig, da wurden wir schon von einer Traube von Menschen umringt, die den West Anzeiger gelesen hatten und uns darstellten, wo sie den Drogenhandel beobachten“, fasst Sprecher Gert Bierikoven zusammen. Die Altendorfer Landkarte mit aktuellen Problemstellen ist weiterhin erschreckend...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hat im Rat der Stadt gegen den Teilneubau der Messe Essen gestimmt und für die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wie es jetzt erfolgt ist. „Die Messe-Entscheidung ist in dieser Form falsch und nicht zu vertreten“, so AUF-Ratherr Dietrich Keil. „Es geht nicht darum, dass die im Rat unterlegenen Grünen, Linken und ‚Essen steht AUF’ nun diese Abstimmung umkehren wollen aus eigennützigen Gründen. Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger eine...

Zur heutigen Ratssitzung werden auch die rund 11 Mio RWE-Aktien im direkten Besitz der Stadt Thema sein, deren Kurswert auf ein Drittel des Wertes gesunken ist, mit dem sie in den Büchern stehen. Damit geht es um über eine halbe Milliarde Euro, die bei der Deckung der Allgemeinen Rücklage der Stadt („Eigenkapital“) fehlen. Das Bündnis „Essen steht AUF“ beantragt deshalb eine außerplanmäßige Abschreibung des Betrages zum Jahresende, deren Wertstellung und Folgen zuvor dem Rat vorgelegt werden...

Die Organisatoren des 16. Internationalen Pfingstjugendtreffens ziehen eine durchweg positive Bilanz: „Wir haben ein tolles Wochenende erlebt mit einer einmaligen solidarischen Atmosphäre. Die Zukunft der Jugend stand im Mittelpunkt unseres selbstorganisierten Festivals. Es war ein Forum auf dem diskutiert wurde, wie dieser Kampf um die Zukunft der Jugend aussehen muss, was er umfasst, was die Fragen und Wünsche der Jugendlichen sind. Und es war ein tolles Fest für die ganze Familie, mit...

Für Sonntag, den 14. April lädt das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" wieder zu einem kommunalpolitischen Frühstück ein. Thema ist diesmal der Kampf gegen den Drogenhandel in Essen. In der Einladung zu dem Frühstück heißt es: In Altendorf haben Bürger zusammen mit „Essen steht AUF“ den Kampf gegen den Drogenhandel aufgenommen. Mehrere Treffen und Veranstaltungen fanden statt, zwei Begehungen im Stadtteil, Stände zum Sammeln von Unterschriften wurden durchgeführt. Mitglieder von...

Polizei und Stadtverwaltung kündigten ein härteres Vorgehen gegen den Drogenhandel an. „Essen steht AUF“ begrüßt das. Heinz Rothfuß aus Altendorf: „Viele Bürger haben uns von dem Drogenhandel in ihren Straßen und an vielen Stellen in Altendorf berichtet. Sie haben sich nicht beirren lassen, wenn Stadt und Polizei darstellten, der Drogenhandel in Altendorf sei im Griff.“ „Essen steht AUF“ hat die Bürger mit Versammlungen und Rundgängen beim Protest gegen den Drogenhandel in Altendorf unterstützt...