Essen steht AUF

Für den kommenden Samstag rufen Attac Essen, verdi Essen, die Initiative Umweltgewerkschaft Essen und der BUND Essen zu einer Kundgebung auf der Porschekanzel in der City auf (11.00-14.00 Uhr). Anlass ist ein Aktionstag gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. sowie der weltweite Anti-Fracking-Tag. Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF unterstützt diese Aktion und ruft zur Beteiligung auf. Nachfolgend der Aufruf zum Aktionstag. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat den 11. Oktober...

Für das Kommunalwahlbündnis ‚Essen steht AUF‘ unterläuft die neue sog. Basislösung für die Messe das Ergebnis des Bürgerentscheids vom Januar, den es tatkräftig unterstützt hatte. „Mit ihrer Ablehnung haben die Bürger nicht für knapp 90 Mio oder 72 Prozent der damals geplanten 123 Mio gestimmt“, kritisiert Vorstandssprecher Dietrich Keil. „Für die am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands halten wir auch diese Investition für nicht vertretbar, auch wenn sie solider berechnet erscheint.“...

Zu einer Farce droht das inzwischen in zwei Jahren mehrfach verschobene Welcome Center in Essen zu werden. Das Bündnis „Essen steht AUF“ hält eine Willkommenskultur gegenüber Neubürgern Essens, insbesondere aus dem Ausland, unbedingt für richtig. Doch das geplante Welcome Center im Gildehof gilt nur für gut ausgebildete Arbeitskräfte. Damit diene es allein den Interessen der Wirtschaft und nicht aller Menschen, die nach Essen kommen. Menschen „mit einem humanitären Aufenthaltstitel bzw....

Den folgenden Beitrag zur Bilanz und zum weiteren Kampf gegen Hartz IV hielt Dietrich Keil vom Wahlbündnis "Essen steht AUF" auf der 10-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration am 11. August. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, vor zehn Jahren waren wir in Essen mehr als tausend, die vehement protestierten gegen die Hartz-Gesetzgebung der rotgrünen Bundesregierung. Sie stellt einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Kahlschlag auf Kosten der Arbeitenden und der Arbeitslosen...

Die 495. Essener Montagsdemo war etwas Besonderes: nicht nur dass sie den 10. Jahrestag der Essener Montagsdemo markierte, sie zeigte auch eindrucksvoll, dass die Montagsdemo ein Forum vielfältiger Anliegen und Proteste geworden ist. Das wurde deutlich an der breiten Beteiligung und den vielen Redebeiträgen. So war eine Delegation des Arbeitskreises Palästina in NRW anwesend und prangerte die grausame Kriegsführung Israels in Gaza und ihre wahren Hintergründe an. Eine Vertreterin des kurdischen...

In einer aktuellen Erklärung fordert das Wahlbündnis "Essen steht AUF" die Anwendung des Verursacherprinzips bei der Regulierung der riesigen Sturmschäden, die allein in Essen mit über 60 Mio. € zu Buche schlagen. Niemand, weder die Stadt noch die Bürger, sollten auf den Kosten der Unwetterkatastrophe vom Pfingstmontag sitzen bleiben – das fordert das Wahlbündnis „Essen steht AUF“. Dazu Vorstandssprecher Dietrich Keil: „Das Unwetter ist wie die immer häufigeren Ex-tremwetterlagen weltweit auf...

In einer Erklärung von heute nimmt der Vorstand des kommunalen Wahlbündnisses "Essen steht AUF" Stellung zum Ausgang der Kommunalwahl: "Unsere Mitglieder, unsere Kandidaten und zahlreiche Wahlhelfer haben mit enormer Einsatzbereitschaft einen tollen Wahlkampf hingelegt, auf den wir stolz sind. Durch unsere Regionalteams Nord, West und Süd-Ost wurde ein engagierter, einfallsreicher und flexibler Wahlkampf organisiert, in dem wir auf viel Zustimmung stießen, der uns aber auch zeigte, wie viele...

Wie die Lokalpresse heute meldete, startete die SPD an fünf Standorten im Essener Norden eine kostenlose Hartz-IV-Beratung. Dazu erreichte mich ein Leserbrief des "Essen steht AUF"-Kandidaten Olaf Swillus, den ich hier gerne wiedergeben darf: "Das Ziel der SPD sei, das "Hartz-IV-Beratungsfeld" nicht den Linken in der Stadt zu überlassen, lese ich. Ausgerechnet die SPD, die Hartz IV eingeführt hat, verspricht zwei Tage vor der Wahl Hilfe für Opfer ihrer Sozialpolitik, und spekuliert damit auf...

Mit der jetzt besiegelten Konzessionsvergabe an RWE wurde die Möglichkeit, das Essener Stromverteilnetz mit seiner einträglichen Rendite von zehn Prozent ganz oder teilweise an die Stadt heranzuziehen, nicht genutzt, kritisiert das Wahlbündnis „Essen steht AUF“. Es hatte sich seinerzeit als einzige Kraft im Rat dafür eingesetzt. Die jährliche Konzessionsabgabe von 30 Mio. an die Stadt sei nur ein Bruchteil der erzielten Gewinne. RWE ist bereits Stromversorger der Stadt, und es wäre ein...

Am Sonntag wird gewählt. Kreuzchen auf den Wahl-unterlagen können die Bürger aber nicht nur für die traditionellen Parteien machen. Mit „Essen steht AUF“ und der BIGWAM treten in unserer Stadt auch Kommunalwahlbündnisse und Initiativen an, um politische Verantwortung vor Ort zu übernehmen. „Wir möchten die Bürger dazu bringen, selbst ihre Meinung zu vertreten“, erklärt Gert Bierikoven. Der 67-jährige Rentner kandidiert im Wahlbezirk 19 Borbeck-Mitte für „Essen steht AUF“. „Wir sind keine...

Miriam Urbat, Moderatorin der der Essener Montagsdemonstration, ruft dazu auf, zahlreich zur Montagsdemonstration am 19. Mai um 18 Uhr auf die Porschekanzel zu kommen, um der Opfer der Grubenkatastrophe von Soma zu gedenken und gegen die Verantwortlichen zu protestieren. „Geplant waren zwar Befragungen und Stellungnahmen von Kandidaten zur Kommunalwahl, aber das lässt sich sicher gut miteinander verbinden“, so Miriam Urbat. Dieses Wochenende laufen mehrere Spendenaktionen für die Opfer des...

Nach dem katastrophalen Brand in der Mine in Soma richten sich wütende Proteste gegen Ministerpräsident Erdogan. Er musste unter Polizeischutz in einen Supermarkt flüchten, als er die Bergarbeiterstadt besuchte. Die Demonstranten schrien "Mörder" und forderten den Rücktritt von Erdogans Regierung. Einer seiner Berater trat in Soma auf einen am Boden liegenden Demonstranten ein. Was tun deutsche Politiker? Gauck und Merkel geben sich erschüttert – und stellen sich demonstrativ an die Seite des...

40 Besucher kamen am 11.5. zum kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" zum Thema "Giftmüll unter Tage - Schluss mit der Verharmlosung!" ins COURAGE-Zentrum. Dem informativen und humorvollen Vortrag des Gelsenkirchener Bergmanns Christian Link schloss sich eine engagierte Diskussion an, in der das Thema vertieft wurde, aber auch die grundsätzliche Bedeutung des Kampfes zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft betont wurde. Die Versammlung verabschiedete einstimmig (bei einer...

Über 240 Bergarbeiter wurden bisher Opfer einer schrecklichen Brandkatastrophe in der Steinkohlenzeche Komur in Soma in der Westtürkei. Vor Ort, in der ganzen Türkei und weltweit trauern die Menschen und klagen an. Auch wir von „Essen steht AUF“ sind mit unseren Gedanken und Gefühlen bei den Betroffenen und ihren Familien. Wir teilen ihren Schmerz und ihre Hoffnung, noch möglichst viele der 790 eingefahrenen Kumpel retten zu können. Wir teilen aber auch ihren Zorn und den wachsenden Protest...

In den letzten Tagen tauchten Wahlplakate an Masten in schwindelerregender Höhe auf. Man kann kaum lesen, was darauf steht. Nur der rote Kreis mit NPD fällt ins Auge. Waren das Affen, die so hoch geklettert sind? Die Initiatoren dieser Plakat-Aktion müssen viel Angst vor der Meinung ihrer Mitbürger haben und befürchten, dass ihre Plakate nach dem ProNRW-Motto "Wut im Bauch - lass sie raus" von den Mitbürgern ratz-fatz abgerissen werden. Ganz anders plakatierte das Kommunalwahlbündnis "Essen...

„Das überparteiliche Wahlbündnis Essen steht AUF würde es begrüßen, wenn das lange als „Schwimm-Oper“ gefeierte, aber dann letztes Jahr doch nicht unter Denkmalschutz gestellte Hauptbad nicht einfach abgerissen, sondern die Struktur erhalten wird. Allerdings fragen wir uns, ob die überraschende Einsicht in den städtebaulichen und architektonischen Wert dieses Juwels der 50er Jahre nicht nur wahltaktischer Natur ist.“ So kommentiert AUF-Ratsherr und Spitzenkandidat Dietrich Keil die Pläne, das...

Unter diesem Titel findet das nächste Kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" statt. Referent ist der Gelsenkirchener Bergmann Christian Link. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen Skandal wieder in die Diskussion zu bringen und wurde dafür von der Ruhrkohle AG mit einem Anfahrverbot belegt, faktisch ein Berufsverbot. Das Frühstück findet statt am 11. Mai von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3 Giftmüll unter Tage: Tickende Zeitbombe unterm Ruhrgebiet Von 1987...

Was erst mal harmlos erscheint – die städtische Tochter EBE (Entsorgungsbetriebe Essen) stellt seit Jahren unter der Hand Fahrer für SPD-Bürgermeister – ist für das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ nach den Skandalen um EBE-Chef Kunze ein weiterer Beweis, dass Filz und Korruption zu einem System geworden sind auf Kosten der Bürger. Die EBE ist eine von den Müllgebühren der Essener finanzierte Gesellschaft, die offenbar auch nach den Zeiten von SPD-Nowack verdiente Genossen weiter mit Posten und...

Die Wahlzeitung des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“, die in diesen Tagen von zahlreichen Helfern an 100.000 Haushalte verteilt wird, enthält einen kleinen Artikel zum Thema „Wahlkampf mit Schul-Toiletten“. Darin wird auch an die zahlreichen unmöglichen Vorschläge von CDU/SPD zum Thema erinnert: 1-Euro-Jobberinnen als Toilettenfrauen, Toilettengebühren, Eltern sollen es richten usw. Dazu meint „Essen steht AUF“: „Es ist schon ein Armutszeugnis, dass die etablierten Parteien seit Jahren nicht...

Am vergangenen Samstag, den 19. April, hatten Kumpel aus verschiedenen Städten des Ruhrgebiets nach Gelsenkirchen in die Horster Mitte zu einem Solidaritätsfest eingeladen. Für die im letzten Jahr in Peru durchgeführte internationale Bergarbeiterkonferenz wurde eine internationale Bergarbeiterkoordinierungsgruppe gewählt, die nun die Vorbereitung der für 2017 geplanten zweiten internationalen Bergarbeiterkonferenz in Angriff nimmt. Diese wird voraussichtlich in Indien durchgeführt werden. Die...

In einer Pressemitteilung beleuchtet das überparteiliche kommunale Wahlbündnis "AUF Gelsenkirchen", was aus der von der Großen Koalition versprochenen "Entlastung der Kommunen" wird: Die treffende Einschätzung von AUF Gelsenkirchen über die verheerende Wirkung des Koalitionsvertrages der GroKo für Familien und Kinder, für die kommunalen Finanzen ist noch schneller als gedacht traurige Wirklichkeit geworden. Nachdem sich die Bundestagsabgeordneten blitzartig eine zweistellige Diätenerhöhung...

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die städtischen Beschäftigten in ihrem Streik zur Durchsetzung ihrer Tarifforderungen. Besonders der Sockelbetrag von 100 Euro sei geeignet, die Schere in der Lohn- und Gehaltsentwicklung zu verringern zugunsten der unteren Lohngruppen. Affront gegen Stadt-Beschäftigte Für einen unzumutbaren Affront gegenüber den Beschäftigten hält AUF-Ratsherr Dietrich Keil die gestrigen Einlassungen des Kämmerers: „Klieves Gleichung, dass jedes Prozent Erhöhung 30...