Demokratie

... Essen, Sommer 2019 "Be a Voice..." EINE STIMME zu haben ... eine Stimme "zu sein" SEINE STIMME erheben ... Aufrecht gehen und seine Meinungen zu vertreten... OHNE dabei anderen Menschen zu sehr auf de´ Füße zu trampeln... wichtig und richtig zwar... ABER gar nicht soooo einfach... Kürzlich gesehen/gelesen in einem Lokal... PROST SUMMER ! spontan 2019@ana

Verlieren die etablierten Medien das Vertrauen der Menschen. Im Internet findet man einen bunten Strauß an alternativen Anbietern. Aber welchen Medien kann man vertrauen, welchen nicht? Der Betrüger Claas Relotius hat mit seinen Lügen nicht nur seinem Arbeitgeber, sondern dem gesamten Berufsstand geschadet. Auch nachdem der SPIEGEL den Schwindel des Mannes öffentlich gemacht und weitgehend aufgearbeitet hat – gerade wurde ein weiterer Redakteur beim Spiegel gekündigt – Claas Relotius ist...

Demokratie braucht Begegnungs- und Diskussionsräume, Orte für Anregung und Aufregung. Einen solchen Raum soll das Essener Demokratie-Frühstück am Samstag, 15. Juni, dem Tag der offenen Gesellschaft, bieten, das durch das Evangelische Studierendenzentrum „die BRÜCKE“ auf dem Platz vor der Marktkirche ausgerichtet wird: Alle interessierten Menschen sind eingeladen, zwischen 11 und 14 Uhr an einer gedeckten langen Tafel bei Kaffee und Gebäck miteinander ins Gespräch zu kommen. "Wir suchen den...

Die Vorfälle in Steele häufen sich. Seit über einem Jahr marschieren die martialisch aussehenden sogenannten Steeler Jungs durch den Essener Stadtteil. Vor einer Woche schossen Unbekannte auf das Kulturzentrum Grend. Und nun sollen Personen Fotos von Teilnehmenden des Bündnisses Steele bleibt bunt geschossen haben, berichtet Essen stellt sich quer.  Essen stellt sich quer berichtet, dass am vergangenen Freitag eine Gruppe aus den Reihen der Steeler Jungs vor dem Kulturforum in Steele,...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre Vision. Leben wir im „postfaktischen“ Zeitalter oder ist dies nur eine...

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

Nach dem Vorbild der bundesweiten „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“ ist auch in Essen ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis entstanden, das sich für die Wahrung der Menschenwürde, von Toleranz und Gewaltlosigkeit stark macht. Das offizielle Gründungstreffen hat am Donnerstag, 29. September 2016, im Rahmen der Interkulturellen Woche 2016 in Essen stattgefunden. Zu den „Allianzpartnern“ zählen 14 städtische Institutionen, Religionsgemeinschaften, Verbände...

Die Wahlergebnisse in McPomm bereiten mir Magenschmerzen, sehr sogar. Darum habe ich einen kleinen "offenen Brief" verfasst, in der Hoffnung, dass meine Mitmenschen stets bedenken, dass eine Stimme für die AfD eine Stimme gegen das bloße Existenzrecht von Menschen wie mir ist. Liebe Mitbewohner*innen dieses Landstrichs, warum machen euch Menschen mit "fremdklingenden" Namen Angst? Warum fühlt ihr euch von uns bedroht? Von Menschen, die stellenweise in der dritten oder vierten Generation in...

Gladbeck: B224 | Aktionsbündnis A52 fordert neue öffentliche Beteiligung nach grundlegender Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: neue Wege für morgen!“ (s. u.) kritisiert wie der Bundesrechnungshof* und die großen Umweltverbände** den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 fundamental. Es fordert eine grundlegende Überarbeitung und anschließend eine neue Beteiligung durch die Öffentlichkeit. Denn die gesetzlichen Voraussetzungen für die...

Faschismus ist ein Verbrechen und keine Meinung! Die Ratsfraktion DIE LINKE ruft alle Essenerinnen und Essener dazu auf, sich der NPD am kommenden Samstag entgegenzustellen sich an der Gegendemonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ zu beteiligen. „Lasst uns ein Zeichen setzen und zeigen, dass Essen keinen Platz für rechtes und faschistisches Gedankengut hat. Unsere Stadt ist bunt und nicht braun!“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wir sehen es auch kritisch, dass der...

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

Als ich gestern durch unsere Stadt fuhr, sah ich wieder jede Menge Werbe-Transporter, die für "bezahlten Sex" warben. Auch zahlreiche Plakate von Saunaclubs schmücken in diesen Tagen unsere Straßen. Es ist Frühlingserwachen in Essen, wie jedes Jahr... Nach außen "übersext" und innen "tote Hose"? Das Bild einer Gruppe männlicher Flüchtlinge, die ich gestern lachend vor einer dieser Sex-Werbungen auf der B224 sah, ging mir nicht mehr aus dem Kopf. Ich schaltete den Fernseher ein und sah im Tatort...

Linke: Flüchtlinge als Chance und nicht als Last betrachten Die Ratsfraktion DIE LINKE ist schockiert über die Äußerungen des SPD-Ratsherrn Guido Reil im Interview zum Thema Flüchtlinge. „Was Ratsherr Guido Reil da abgeliefert hat, strotzt nur so vor unhaltbaren Ressentiments und Pauschalisierungen, die in der rechten Ecke der Gesellschaft sicher gern aufgegriffen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Hoffentlich holt ihn die SPD schnell auf die Partei-programmatik zurück,...

in all´ dem GRAU, Weiß und Schwarz... inmitten unseres Betons, Bunt soll es sein... in den Städten, aber auch auf dem Land, in piefigen, miefigen Ecken ... Bunt statt des Maus-Grau (s) unserer dreckigen Straßenpflaster an den fiesen Fassaden auf den Böden, an den Stromkästen, aud die Klamotten, an den Körper, wer es denn mag, Schmücke Dich BUNT... auf den Tischen, den Stühlen, den Fensterläden... in die Wohnung, bunte DEKO´überall dahin, wo es sonst trist, grau und vielleicht zu braun ist! da...

GENUSS pur ... das LEBEN genießen wann man nur kann die Freizeit ausfüllen so wie man es gern möchte sich Zeit und Ruhe nehmen für Freunde, aber auch für sich Selbst lecker essen und trinken ... aber auch einfach Seele baumeln lassen... Bücher lesen, schmökern, sich ein klein wenig mehr Horizonte schaffen wissen, was in der Welt so los ist... sich auch ein wenig bilden ... Freiheiten erleben... ja, auch genießen, Feierabend genießen ... Genuss pur eben... das verbinde ich im Prinzip auch mit...

Nicht hinter Standards zurückfallen – Wohlfahrtsverbände beteiligen Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der damit einhergehenden Notwendigkeit zur Schaffung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten in Essen, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Sozialausschusses, noch vor der kommenden Ratssitzung. „Es ist wichtig, dass vor der Ausweisung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten eine Diskussion mit den zuständigen Fachpolitikern geführt wird“, so die...

Wählerinnen und Wählern wollen gestärkte linke Fraktion Ratsfrau Anabel Jujol ist aus der Fraktion der Partei-Piraten ausgetreten und will als Einzelvertre-terin im Rat weitermachen. Ursprünglich ist Frau Jujol auf der Liste der Partei DIE LINKE in den Rat gekommen, hat aber einen Tag nach der Kommunalwahl ihren Austritt erklärt und ist kurz da-rauf in die Fraktion der Partei-Piraten eingetreten. „Wir fordern Fau Jujol auf ihr Ratsmandat niederzulegen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Stattdessen lokale und regionale Lösungen schaffen Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Dienstobergrenzen für Kinder- und Jugendärzte im Notdienst. „Diese Reform bedeutet eine schlechtere Versorgung für unsere Kinder und Jugendlichen in Es-sen“, so Ursula Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss. „Die Essener Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik und Ärzte haben deutlich gemacht, dass sie die bestehende Struktur der Notfall-praxen erhalten wollen. Durch die Rücknahme der...

Ratsherr Dirk Kalweit lädt zum „Kinder & Jugend-Demokratielabor“ Ferienangebot: Besuch des Essener Rot-Weiß-Stadions Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und die Achtung der Bürger- und Menschenrechte bilden die Grundlage unseres Staates und unserer Gesellschaft. Sie sind die Basis für ein friedliches Zusammenleben. Wenn auch die Demokratie für uns in Deutschland bereits zur Normalität geworden ist, eine Selbstverständlichkeit ist sie nicht. Sie kann nur Fortbestehen, wenn auch junge...

Linksfraktion Essen auf Seiten der Mietergemeinschaft Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Mieterhöhungen der Allbau AG, welche jetzt doch deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant. „Wir können der Argumentation der Allbau AG nicht folgen“, so Ulla Lötzer, für DIE LINKE. im So-zialausschuss. „Die sogenannten Extras wie Waschküchen oder Telefonanschlüsse, mit denen der Allbau die Mieterhöhungen rechtfertigt, gehören aus unserer Sicht zur Standardausstattung einer Wohnung....

Schiedsklauseln schränken die Souveränität von Demokratien ein. Warum nur??? Was bringt uns erst TTIP, wenn einige Länder in der EU schon in vorauseilenden Gehorsam russische Werte und Gelder einfrieren wollen. Ein internationales Schiedsgericht sprach am 18.7.2014 Investoren den höchsten Schadenersatz für Enteignungen zu. Nach der Internationalen Energie Charta - wohlgemerkt Russland hat diesen Vertrg 1991 unterzeichnet, jedoch nie ratifiziert. 50.000.000.000 $ [50 Mrd. USD] die Hälfte der...