CDU

Für Norbert Theiß ist die Forderung nach mehr bezahlbarem Wohnraum ganz besonders wichtig. Der Kölner Bundestagskandidat der Freien Wähler im Wahlkreis III wohnt mit seiner Familie in Ehrenfeld und weiß, dass der Platz für neue Wohnungen in der Großstadt Köln, nicht unendlich wachsen kann. „Der Zuzug treibt die Preise in die Höhe, sodass Baugrund für viele Einheimische zu teuer wird. Wenn wir Freie Wähler in den Bundestag kommen, werden wir uns im Sinne der Bürger in dieser Stadt, für ein...

Am 6. Mai 2021 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetzentwürfe der Oppositionsparteien zur Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen an die Kirchen mit breiter Mehrheit abgelehnt. Der Koordinationsrat säkularer Organisationen (KORSO) begrüßt diese Entscheidung und fordert nun eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, ob die damit verbundenen Zahlungen an die beiden Großkirchen in der heutigen Zeit und in der gegenwärtigen Höhe noch gerechtfertigt sind. "Diese Debatte darf ab sofort nicht...

Die Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP beantragen die Errichtung eines Skulpturenpfads zur kommenden Ratssitzung. Kunst im öffentlichen Raum ist eine der Stärken, wenn Marl überregional erwähnt wird. Das Skulpturenmuseum ist eine Marke, die Marl „vermarkten“ kann und muss. Stärken stärken, muss das Konzept sein. Mit der Sanierung der Scharounschule ist ein Grundstein gelegt worden. Aus zwei Standorten des Museums werden langfristig drei. Das Skulpturenmuseum im Glaskasten...

Gemeinsam nominieren die Vorstände der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände aus Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten den 37-jährigen Sascha van Beek aus Alpen zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2022 für den Wahlkreis Wesel II. „Es freut mich wirklich sehr, dass die Vorstände aller Stadt- und Gemeindeverbände im Wahlkreis, entschieden haben mich für die Landtagswahl 2022 ins Rennen zu schicken“, freut sich Sascha van Beek. „Dieses starke Zeichen der Geschlossenheit...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 4, in der auch über das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur St. Anna Kirche diskutiert und über die Fortführung des Verfahrens abgestimmt wurde, kam es zu einem Eklat. Michael Schmittmann, Bezirksvertreter für die CDU und von Beruf Rechtsanwalt in einer renomierten, Düsseldorfer Anwaltskanzlei, verglich die Z-Form des Gebäuderiegels mit einem Hakenkreuz. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Die CDU-Kreistagsfraktion Kleve betont die Wichtigkeit von gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und bittet die Landrätin in Form einer Anfrage, sich diesem Thema anzunehmen. Das neue Bundesteilhabegesetz legt die vollständige, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamten gesellschaftlichen Leben, das heißt in allen Lebensbereichen zu Grunde und konzentriert sich darauf, mit verbesserten Leistungen, gezielten Hilfen und zusätzlicher Beratung,...

Gemeinsam nominieren die Vorstände der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände aus Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten den 37-jährigen Sascha van Beek aus Alpen zum Kandidaten für die Landtagswahl 2022 für den Wahlkreis Wesel II. „Es freut mich wirklich sehr, dass die Vorstände aller Stadt- und Gemeindeverbände im Wahlkreis, entschieden haben mich für die Landtagswahl 2022 ins Rennen zu schicken“, freut sich Sascha van Beek. „Dieses starke Zeichen der Geschlossenheit ist ein...

Am Nachmittag des 15. April wurden im Auftrag der Städtischen Wohnungsgesellschaft Arbeiten an der Hausfassade an einem ihrer Häuser auf der Erich-Klausener-Str. in Düsseldorf-Golzheim vorgenommen. Dabei wurde ein Loch in der Fassade zugemauert, welches als Brutplatz für Papageien, (Halsbandsittiche) diente. Am nächsten Morgen bemerkte eine Mieterin das Kratzen einer Papageienmutter an der Fassade, die ihre Babys füttern wollte, was ihr natürlich nicht mehr gelingen konnte. In der Folge kam es...

Das CDU-Gesprächsangebot zur Gesundheitspolitik und Pandemie geht weiter. Nach Minister Laumann und Landrat Hendele, folgt nun der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-NRW Landtagsfraktion Peter Preuß. Die Gesundheitspolitik ist aktuell ein Dauerthema. Daher hat die CDU in Langenfeld eine kommunale Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die mit externen Experten über die aktuellen Herausforderungen spricht. Zuletzt war der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Landrat Thomas Hendele...

Am 26. April 2021 berichtet der bekannte Düsseldorfer DJ, Theo Fitsos darüber, dass auf öffentlich leicht zugänglichem Grün in der Nähe des WDR, der Marina Düsseldorf und dem Parlamentsufer in Düsseldorf Blaukorn ausgestreut wurde. Blaukorn wird als Dünger verwendet. Dies ist dann eine Gefahr für Hunde und kleine Kinder, wenn diese es zu sich nehmen. Das im Blaukorn vorhandene Nitrat wird im Körper zu Nitrit umgewandelt und kann zu Blausucht, Methämoglobinämie, führen. Ansprechversuche bei der...

Die Gesundheitspolitik ist aktuell ein Dauerthema. Daher hat die CDU in Langenfeld eine kommunale Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die mit externen Experten über die aktuellen Herausforderungen spricht. Zuletzt war am 30. April noch der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Landrat Thomas Hendele bei dem LIVE-Stream Format „Langenfelder Perspektiven“ des CDU Stadtverbandes und der Jungen Union zu Gast. Viele Zuschauer hatten die Möglichkeit Fragen direkt an die Spitzenpolitiker zu...

In einer Anfrage zur Evinger BV-Sitzung am Mittwoch, 5. Mai, 16 Uhr im Heisenberg-Gymnasium erbittet die CDU-Fraktion Informationen von der Stadtverwaltung hinsichtlich des Aus- und Neubaus der Brechtener Grundschule am Standort Evinger Straße. Konkret fragen die Christdemokraten nach dem Baubeginn und nach möglichen Auswirkungen auf den laufenden Unterrichtsbetrieb durch den Neubau. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen gefragt, um gegebenenfalls einer Reduzierung der Klassen- und...

Am Montag (12. April) wählte die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Zuvor wurde der 43-Jährige in Nachfolge von Oliver Wittke zum neuen Sprecher der CDU-MdB aus dem Ruhrgebiet bestimmt. Die Führung der mit 42 Abgeordneten größten CDU-Landesgruppe im Bundestag besteht nun aus Landesgruppenchef Dr. Günter Krings, dessen Stellvertreter Matthias Hauer sowie sieben Beisitzern. Matthias Hauer ist...

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) zeichnen Kitas und lokale Bündnisse, die Kinder überzeugend in den Mittelpunkt ihrer pädagogischen Arbeit stellen, mit insgesamt 130.000 Euro aus. Auch Essener Kitas können sich von Samstag, 15. Mai, bis Donnerstag, 15. Juli, für den Deutschen Kita-Preis 2022 bewerben. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam. „Eine gute und sichere...

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

Die Dortmunder CDU hat gewählt und schickt bei der Bundestagswahl Bundestagswahl im September Klaus Wegener und Michael Depenbrock ins Rennen. Klaus Wegener, der im Dortmunder Westen (Wahlbezirk 142) antritt, steht für eine "aufrechte Haltung und klare Worte". „Vor allem in diesen krisenbelasteten Zeiten muss Politik verbinden, die Menschen zueinander führen und Perspektiven anbieten. Das tut sie aktuell zu wenig und ich möchte daran mitwirken, genau das zu ändern“, so der 60-jährige Präsident...

Die CDU Wambel ist enttäuscht, dass die geplante Anbindung des sogenannten HOESCH-Radweges oder auch Gartenstadt-Radweges an Wambel so stiefmütterlich geplant ist. Die nun offengelegten Pläne binden lediglich Körne und die Gartenstadt gut an. Dazu der Vorsitzende der CDU Wambel Christian Barrenbrügge: „Die Schaffung dieses Radwegs ist überfällig und es ist schön das nun bald die Realisierung naht. Seit über 8 Jahren pochen wir Wambeler darauf, dass auch nach Osten hin Zu- und Abfahrten angelegt...

Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Wunsch der Verwaltung den Eltern aufgrund des reduzierten Pandemiebetriebes die Kita-Beiträge zu erlassen und wird im Haupt- und Finanzausschuss am 29.04.21 ihr Votum dafür abgeben. Die NRW-Landesregierung unterstützt dabei die Kommunen und sagt ihnen zu, die Beiträge für die Monate Mai und Juni zu erlassen. Dies sei einfacher, als die bereits abgebuchten Beiträge zurückzuerstatten. Seit Inkrafttreten der Notbremse sind die Kitas in Lünen seit diesem...

Ihre nächste Sitzung am Dienstag, 4. Mai, um 16 Uhr hält die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost statt wie zuletzt im Wilhelm-Hansmann-Haus in der pandemiegeeigneteren Aula der Gesamtschule Gartenstadt, Hueckstr. 25/26, ab. Die Sitzungsteilnehmer*innen haben die Möglichkeit, sich ab 90 Minuten zuvor einer freiwilligen Schnelltestung in einem mobilen Testzentrum vor der Aula zu unterziehen. Nur mit Negativ-Ergebnis darf der Sitzungsraum betreten werden. Teilnehmer müssen vorab Zeit...

Die NRW-Landtagswahlen 2022 werfen ihre Schatten voraus. Auf der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes der CDU Dorsten wählten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Donnerstagabend (22. April 20201) ihre Vertreter und Ersatzvertreter zur Wahlkreisvertreterversammlung zur LTW 2022. Die gewählten Vertreter bestimmen mit, wer als CDU-Kandidat für den Landtagswahlkreis 71 antritt. Ludger Föcker, CDU-Chef von Dorsten: „Josef Hovenjürgen MdL vertritt die Interessen von Dorsten seit vielen Jahren...

Knapp sechs Monate nach Beginn der neuen Wahlperiode und angesichts der Fragen wie es im Rat weitergeht, die vor allem im sozialdemokratischen Raum derzeit gestellt werden, hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, einen Meinungsartikel verfasst. Von Utz Kowalewski:  Als Kreativabteilung des Stadtrates, die den Finger in die Wunde legt und sich nicht mit den Gegebenheiten abfindet, war DIE LINKE schon lange bekannt. In den vergangenen zwei Wahlperioden seit 2009...

„Auf ein Wort … mit Jürgen Gentzmer & Ralph Leurs von der Kupferdreher Bürgerschaft“ - Anpacken statt lamentieren – Kupferdreh erstrahlt im neuen Glanz! Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Institutionen im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Dialogforen auf Augenhöhe angeboten, die für...

SPD- und CDU-Fraktion sprechen sich für den Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule aus. Dies ist das Resultat einer intensiven, mehrwöchigen Prüfung der Sachlage. Wir beleuchteten das Problem von allen Seiten, führten zahlreiche Gespräche mit Befürwortern und Gegnern eines Neubaus. Sanierung im Bestand für Schüler*innen nicht zumutbarIm Ergebnis stellen Sanierung und Erweiterung im Bestand für uns ein unkalkulierbares Risiko dar, sowohl für den zeitlichen als auch für den finanziellen...

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese begrüßt, dass sich CDU und CSU auf einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten geeinigt haben. „Ich freue mich sehr, dass es endlich eine Entscheidung gibt und ich freue mich auch darüber, dass Armin Laschet der Kandidat ist. Ich kenne ihn seit vielen Jahren. Er ist ein überzeugter Europäer und er hat sich als Ministerpräsident enorm für unsere Region eingesetzt. Ich traue ihm das Amt absolut zu, und wir müssen jetzt die Reihen schließen und...