CDU

Im Rahmen ihres Bürgerfrühstücks im „Nevigeser Wohnzimmer“ brachte die CDU in Neviges vor einigen Tagen die Gesamtschule Neviges, vertreten durch den Schulleiter Jens Brandenburg und die rund um das „Waldschlösschen“ ansässigen Sportvereine an einen Tisch. In direkter Umgebung sind das der Nevigeser Tennisclub, der Nevigeser Turnverein, Union Velbert, DLRG und der Nevigeser Schwimmverein sowie die Hardenberger Schützen. Auch Bürgermeister Dirk Lukrafka nahm an diesem konstruktiven Austausch...

Fröndenberg. Am 15. November besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe die Tafel in Fröndenberg, um sich mit dem Vorstand des Tafelvereins auszutauschen. „Ich bin der Einladung von Kurt Potthoff gerne gefolgt, um mir die wichtige Arbeit der Tafeln vor Ort anzuschauen und ein offenes Ohr für die Sorge und Nöte zu haben,“ erklärte Hüppe. Ehrenamtliches EngagementDer CDU-Abgeordnete besuchte die Ausgabestelle am Fröndenberger Bruayplatz während der Ausgabezeiten am Dienstagmittag...

Auf Einladung des Stadtplanungsamtes fand in der Aula des Theodor-Fliedner-Gymnasiums eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Ich habe darauf hingewiesen, dass nicht mehr über die Frage diskutiert werden kann, ob oder ob nicht gebaut werden wird, sondern nur noch über die Frage, wieviel. In dem Prozeß der Jahre 2016 folgende wurde in unterschiedlichen politischen Gremien diskutiert. Anfang 2018 stimmten in der...

Zwei wichtige Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden im letzten Umweltausschuss auf 2023 geschoben. Unerklärlich für die Grünen im Rat der Stadt Duisburg, zumal die Konsequenzen weitreichender sind, als es zunächst scheint. Das Dezernat für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur hat ganze Arbeit geleistet: Zwei zukunftsgewandte Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden erarbeitet, auf deren Grundlage Maßnahmen und...

Im Rahmen der Ideenwerkstatt Kultur und Brauchtum folgten viele Interessierte der Einladung des CDU-Stadtverbands zum Besuch und Austausch in der neugestalteten Stadtbibliothek. Die Stadtbibliothek Langenfeld wurde nach umfangreichen Umbaumaßnahmen im September 2020 neu eröffnet, nur um anschließend coronabedingt direkt wieder seine Pforten schließen zu müssen. Bürgermeister Frank Schneider nahm die zahlreichen Gäste mit auf eine spannende und unterhaltsame Reise - und mit auf den...

Pressemitteilung des Heimat- und Bürgervereins Lohausen-Stockum e.V. Neuer Flughafen-Konsortialvertrag: bürgerschaftsfeindlich, umweltschädlich und undemokratisch. Der neue Konsortialvertrag ist der Kniefall Düsseldorfs vor den Interessenten der privaten Anteilseigner und vergibt alle Chancen für einen modernen klimagerechten Flughafen bei dem versucht wird, die Belastungen der Menschen in einen Einklang mit der Technik zu bringen. Laut zuverlässigen Informationen aus Politik und Verwaltung ist...

75 Jahre alt zu werden, ohne auch nur ein bisschen zu altern? Dass das geht, zeigt die Junge Union Oberhausen. Kürzlich feierte sie ihren Geburtstag mit 75 Gästen, einer Party samt Videoshow und politischen Kurzbeiträgen. Die Junge Union, die sich als Motor der CDU für Erneuerungen sieht, pflegte den Rückblick auf erfolgreiche Jahre. Sowohl Oberbürgermeister Daniel Schranz, CDU-Kreisvorsitzender Wilhelm Hausmann als auch Kreisgeschäftsführer Christian Benter haben ihren Weg über den Vorstand...

Am 12. November lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Steele zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Marktplatz (Dreiringplatz) für Fragen und Anregungen bereit. In der Zeit von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Steele persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

Am 8. September haben OB Keller und die Kämmerin den Haushaltsentwurf für 2023 in den Stadtrat eingebracht. „Nach den mahnenden Worten der Kämmerin haben wir erwartet und gehofft, dass CDU und Bündnis 90/Grüne in den nachfolgenden Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen konkrete Einsparvorschläge unterbreiten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Doch dem ist leider nicht so. Die Planungen für einen Operneubau, das neue...

„Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses stellten CDU und Bündnis 90 / Grüne am 13. Oktober den Antrag, dass das 'Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickelt' werden soll,“ stellt Alexander Führer, Mitglied dieses Ausschusses, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Dies verwundert, denn OB Keller, die CDU Ratsfraktion und der CDU Fraktionsvorsitzende Rolf Tups erklärten noch Ende September: „Höhere Gebühren für das...

Fünfzehn Jahre lang waren Christoph Kley und Jürgen Heesen als Vorsitzender und Stellvertreter für die Geschicke des kleinen CDU-Ortsverbandes Wertherbruchs verantwortlich. Nun geht die Verantwortung in neue, jüngere Hände: Der 46-jährige Marcel Majert wurde am 26. Oktober auf der Mitgliederversammlung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter bleibt Vorgänger Christoph Kley im Vorstandsteam weiterhin mit dabei. Dem Vorstand gehören weiterhin Helmut Boland als Schriftführer und Erwin...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Moerser Tafel ist sehr dankbar, braucht aber mehr... Die Junge Union und CDU Moers haben im Rahmen ihrer Sammelaktion Spenden an die Moerser Tafel übergeben. Vor dem Edeka-Markt Rywotzki in Scherpenberg konnten durch die "Ein-Teil-mehr" Aktion 17 Kisten an Lebensmitteln und ein Geldwert von 163 Euro gesammelt werden. Thomas Müller, Vorsitzender des Ortsverbands der CDU Moers zeigt sich begeistert: „Die "Ein-Teil-mehr" Aktion war ein voller Erfolg. Viele Bürger unterstützten unsere Sammelaktion...

„Nach diversen angekündigten Gebührenerhöhungen wird der Bürgerprotest hörbar,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Seit heute früh überschlagen sich die Anrufe und diesbezüglichen E-Mails in unserer Geschäftsstelle. Teurerer Müll, Straßenreinigung, Parken und vieles mehr – die Bürger wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Sie fragen: Wie konkret entlastet die Stadt Düsseldorf? Sie sagen: Düsseldorf gibt über...

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

Hinsichtlich des künftigen L 4n-Trassenverlaufs besteht zwischen Hünxe und Dinslaken Uneinigkeit. Ein Dialogprozess soll eine einvernehmliche Kompromisslösung finden. Die jüngsten Vorstöße in Dinslaken, insbesondere durch eine Bürgerinitiative, nimmt die Hünxer Politik besorgt zur Kenntnis. Die Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD), Michael Wefelnberg (CDU), Ralf Lange (EBH) und Stephan Barske (FDP) im Hünxer Gemeinderat mahnen einen respektvollen Umgang und beidseitige Kompromissbereitschaft...

Zu dem Unfall des E-Bike-Fahrers an der Theodor-Heuss-Brücke letzten Freitag bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Als erstes freuen wir uns zu hören, dass es dem Verunfallten wieder besser geht und keine Lebensgefahr mehr besteht. 7 Meter in die Tiefe zu fallen, was hätte alles passieren können. Nun haben wir uns die Unfallstelle mal angesehen. Das Brückengeländer ist an dieser Stelle knapp einen Meter hoch. Vorgeschrieben ist jedoch...

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Die Diskussion um zwei verkaufsoffene Sonntage nimmt langsam immer groteskere Formen an. Aus der Marler Zeitung durfte unsere Bürgerfraktion Marl erfahren,  dass die Fraktion für Marl den Ratsbeschluss vom 29. September beanstandet und eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Landrat Bodo Klimpel eingereicht hat. Hintergrund: Bereits am 1. September stand die Entscheidung über offene Sonntage im Marler Stern auf der Tagesordnung, eine von der SPD angeführte Mehrheit stimmte dagegen. Händler und...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Am 8. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Rüttenscheid zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Rüttenscheider Stern für Fragen und Anregungen bereit. Von 11 Uhr bis 13 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...