CDU

Am 12. November lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Steele zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Marktplatz (Dreiringplatz) für Fragen und Anregungen bereit. In der Zeit von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Steele persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

Am 8. September haben OB Keller und die Kämmerin den Haushaltsentwurf für 2023 in den Stadtrat eingebracht. „Nach den mahnenden Worten der Kämmerin haben wir erwartet und gehofft, dass CDU und Bündnis 90/Grüne in den nachfolgenden Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen konkrete Einsparvorschläge unterbreiten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Doch dem ist leider nicht so. Die Planungen für einen Operneubau, das neue...

„Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses stellten CDU und Bündnis 90 / Grüne am 13. Oktober den Antrag, dass das 'Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickelt' werden soll,“ stellt Alexander Führer, Mitglied dieses Ausschusses, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Dies verwundert, denn OB Keller, die CDU Ratsfraktion und der CDU Fraktionsvorsitzende Rolf Tups erklärten noch Ende September: „Höhere Gebühren für das...

Fünfzehn Jahre lang waren Christoph Kley und Jürgen Heesen als Vorsitzender und Stellvertreter für die Geschicke des kleinen CDU-Ortsverbandes Wertherbruchs verantwortlich. Nun geht die Verantwortung in neue, jüngere Hände: Der 46-jährige Marcel Majert wurde am 26. Oktober auf der Mitgliederversammlung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter bleibt Vorgänger Christoph Kley im Vorstandsteam weiterhin mit dabei. Dem Vorstand gehören weiterhin Helmut Boland als Schriftführer und Erwin...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Moerser Tafel ist sehr dankbar, braucht aber mehr... Die Junge Union und CDU Moers haben im Rahmen ihrer Sammelaktion Spenden an die Moerser Tafel übergeben. Vor dem Edeka-Markt Rywotzki in Scherpenberg konnten durch die "Ein-Teil-mehr" Aktion 17 Kisten an Lebensmitteln und ein Geldwert von 163 Euro gesammelt werden. Thomas Müller, Vorsitzender des Ortsverbands der CDU Moers zeigt sich begeistert: „Die "Ein-Teil-mehr" Aktion war ein voller Erfolg. Viele Bürger unterstützten unsere Sammelaktion...

„Nach diversen angekündigten Gebührenerhöhungen wird der Bürgerprotest hörbar,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Seit heute früh überschlagen sich die Anrufe und diesbezüglichen E-Mails in unserer Geschäftsstelle. Teurerer Müll, Straßenreinigung, Parken und vieles mehr – die Bürger wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Sie fragen: Wie konkret entlastet die Stadt Düsseldorf? Sie sagen: Düsseldorf gibt über...

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

Hinsichtlich des künftigen L 4n-Trassenverlaufs besteht zwischen Hünxe und Dinslaken Uneinigkeit. Ein Dialogprozess soll eine einvernehmliche Kompromisslösung finden. Die jüngsten Vorstöße in Dinslaken, insbesondere durch eine Bürgerinitiative, nimmt die Hünxer Politik besorgt zur Kenntnis. Die Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD), Michael Wefelnberg (CDU), Ralf Lange (EBH) und Stephan Barske (FDP) im Hünxer Gemeinderat mahnen einen respektvollen Umgang und beidseitige Kompromissbereitschaft...

Zu dem Unfall des E-Bike-Fahrers an der Theodor-Heuss-Brücke letzten Freitag bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Als erstes freuen wir uns zu hören, dass es dem Verunfallten wieder besser geht und keine Lebensgefahr mehr besteht. 7 Meter in die Tiefe zu fallen, was hätte alles passieren können. Nun haben wir uns die Unfallstelle mal angesehen. Das Brückengeländer ist an dieser Stelle knapp einen Meter hoch. Vorgeschrieben ist jedoch...

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Die Diskussion um zwei verkaufsoffene Sonntage nimmt langsam immer groteskere Formen an. Aus der Marler Zeitung durfte unsere Bürgerfraktion Marl erfahren,  dass die Fraktion für Marl den Ratsbeschluss vom 29. September beanstandet und eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Landrat Bodo Klimpel eingereicht hat. Hintergrund: Bereits am 1. September stand die Entscheidung über offene Sonntage im Marler Stern auf der Tagesordnung, eine von der SPD angeführte Mehrheit stimmte dagegen. Händler und...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Am 8. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Rüttenscheid zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Rüttenscheider Stern für Fragen und Anregungen bereit. Von 11 Uhr bis 13 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

„Im Mai hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gegen die hohen Zinsberechnungen bei Abwassergebühren entschieden. Da auch Düsseldorf seit Jahren zu Lasten der Gebührenzahler rechnet, hofften wir auf Preissenkungen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun wurde bekannt, dass die Landesregierung von CDU und Bündnis 90 / Grünen mit einer Gesetzesänderung erreichen wollen, dass sich unter dem Strich nichts ändert, denn nun soll erlaubt...

Bier statt Beton - Die PARTEI Essen ruft heute 17.09.2022 ab 14 Uhr zur 1. Mahnwache zum Erhalt des Gelenkplatzes / Grugavorplatz. "Wer hat uns verraten? - Die Christdemokarten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!" an diesen alten Slogan fühlen sich sicher viele Rüttenscheider Bürgerinnen und Bürger erinnert, wenn sie an die aktuellen Hochaus-Baupläne direkt am Grugavorplatz denken. Der sehr gute Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga soll einem furchtbar hässlichen und extrem großen...

Neben vielen Vereinen aus dem Stadtbezirk Hombruch war die CDU mit einem Info-Stand beim Tag der Vereine in Hombruch vertreten. Zahlreiche Mitglieder, die CDU Bezirksvertreter, der Kirchhörder Ratsherr Thorsten Hoffmann und der Bezirksbürgermeister Nils Berning sind in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen gewesen. Dazu der Stadtbezirksvorsitzende und Ratsherr Thorsten Hoffmann: „Das war ein gelungenes Event in Hombruch. Wir hatten viel Spaß und tolle Gespräche! Ohne...

Das in der kommenden Sitzung des Duisburger Stadtrates zur Entscheidung anstehende „Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt Duisburg 2022“ und seine Maßnahmen (DS 22-0702 und DS 22-0703) werden von der CDU-Ratsfraktion grundsätzlich begrüßt. Gleichwohl fordert CDU-Ratsherr Jörg Brotzki nach einem Rundgang durch die Innenstadt, dass Ladenlokalbesitzer und -Pächter, aber auch das Ordnungsamt und die Stadtreinigung jetzt schon im „Kleinen“ mehr für die Aufenthaltsqualität in der City tun...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Die CDU Ortsunion Kirchhörde hat nach corona-bedingter Pause wieder ihr traditionelles Sommerfest bei Klusmeier im Garten feiern können. Rund 90 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter u.a. der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Dortmund, Dr. Jendrik Suck, der Bezirksbürgermeister Nils Berning, die Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Hombruch, Guido Preuss, der Kirchhörder Ratsvertreter Thorten Hoffmann,...

Antrag zu einer Wohnbebauung am Jahnstadion wurde vom Rat mit 29 zu 15 Stimmen abgelehnt. In der Aussprache um die Bebauung des Grundstücks am Jahnstadion gab es eine aufgeregte Debatte in der Ratssitzung am Donnerstagabend. Im Kern ging es darum, ob ein Antrag der SPD gegen eine Bebauung des Jahnwald befürwortet oder abgelehnt wird. Trotz Kehrtwende der SPD bleibt aber ein übler Nachgeschmack, immerhin hatte man sich in der Vergangenheit immer für eine Bebauung ausgesprochen. Ausschlaggebend...