CDU-Fraktion

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte Ende Juni wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung listet eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeitet wurden. „Wir haben frühzeitig auf die Notwendigkeit eines ISEK für Hamme hingewiesen und...

Letzten Donnerstag wurde offenbar durch Dachdeckerarbeiten ein Brand auf dem Sporthallendach der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule an der Markstraße in Querenburg ausgelöst. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste ist, dass hier kein Menschenleben in Gefahr war. Nach meinem Kenntnisstand ist die Halle teil-weise einsturzgefährdet. Soweit eine Sanierung in Frage kommt, sollte diese zügig beginnen, damit die Halle schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden...

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Bochum 2019 rund 13,7 Millionen Euro. Dazu erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung kann die Stadt Bochum Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die insgesamt 13,7 Mio. Euro...

In Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet soll ein Netz regionaler Schnellbuslinien geschaffen werden. Die Idee ist nicht neu, aber das Linienkonzept mit Bezeichnungen wie SB und CE ist in Vergessenheit geraten. Auf der Ruhrkonferenz gab es am Montag der Vorwoche positive Signale für eine Förderung eines derartigen Projektes durch das Land“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) nach Beratungen beim VRR und Besuch der Ruhrkonferenz. Diese tagte am Montag der Vorwoche in der Akademie Mont...

In der gestrigen Ratssitzung wurde die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft beschlossen. Es ist zu hoffen, dass dieser Ratsbeschluss zeitnah umgesetzt wird, da bereits ein gleichlautender Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 nicht realisiert wurde. „Ich begrüße die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft außerordentlich. Ich hoffe, dass die Verwaltung die Gründung jetzt schnell umsetzt, damit nicht wieder zweieinhalb Jahre zu Lasten der Langzeitarbeitslosen vergehen“, so...

Mit nur drei Tagen Vorlauf kündigt das Tiefbauamt in einer Pressemitteilung eine Informationsveranstaltung am 11. Juli 2019 um 18 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle Süd im Uni-Center zum anstehenden Umbau der Wasserstraße zwischen der Königsallee und der Straße „Am Wiesengrund“ an, während zeitgleich der Rat tagt und daher die Ratsmitglieder auch nicht anwesend sein können. „Für die beginnende Baumaßnahme, die erhebliche Beeinträchtigungen für die Anwohner und den Einzelhandel darstellt, ist...

Die CDU-Fraktion lehnt die Einführung von Umweltspuren, die die Grünen für alle zweispurigen Straßen in Bochum gefordert haben, in dieser Form ab. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die Forderung der Grünen würde der Innenstadt sowohl ökonomisch als wörtlich die Luft abschnüren. Eine einspurige Königsallee würde einen Dauerstau erzeugen, was zu einer erheblichen zusätzlichen Emissionsbelastung führen würde. Ebenso verhält es sich mit den meisten anderen wichtigen zweispurigen...

Der auch in Bochum angespannte Wohnungsmarkt erfordert zusätzlich zu einer intensivierten Neubautätigkeit auch Investitionen in den Bestand. Der Wohnungsbestand hat in Teilen einen Modernisierungsstau und weist erheblichen Verbesserungsbedarf auf. Rund die Hälfte des Wohnungsbestands ist im Besitz von Klein- und Einzeleigentümern. „Wir sind seit längerem an diesem Thema dran und haben wiederholt darauf hingewiesen, dass allein durch den Neubau eine merkliche Entspannung des Bochumer...

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Dazu erklärt CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Wolfgang Horneck: „So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Bochum bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4,5 Mio. Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesport-verbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in...

Auf Initiative der CDU hat der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sicherzustellen, dass bis zum Beginn des Schuljahres 2019/20 alle durchzuführenden Schuleingangsuntersuchungen auch durchgeführt werden. Dies soll auch für die zukünftigen Jahre sichergestellt werden. Nach dem mündlichen Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bil-dung am 21. Mai 2019 war absehbar, dass unter den bisherigen Bedingungen das Gesundheitsamt nicht in der Lage...

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 13. Juni 2019 wird die CDU-Fraktion einen Antrag zur Neugestaltung des Grummer Baches mit folgenden Forderungen einbringen: 1. Die Verwaltung zu beauftragen, den Mühlenteich zu erhalten und ökologisch aufzuwerten. 2. Dass der Emscher-Park-Radweg südlich der Teiche getrennt vom Fußweg geführt werden soll. „Ich begrüße die Neugestaltung des Grummer Baches ausdrücklich. Aktuell befinden wir uns noch in der Planungsphase...

Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat in der letzten Sitzung den Planungen der Verwaltung zur Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße im Rahmen des Nahmobilitätsprogramms einstimmig zugestimmt. „Wir sind hocherfreut darüber, dass hier nun endlich etwas passiert. Bereits seit 2015 weisen wir auf den Missstand in dieser Einmündung hin und setzen uns für eine Neugestaltung ein. Endlich setzt sich die Verwaltung in Bewegung und sichert den...

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung einen Antrag zur Aufnahme einer weiteren Kernaktivität für die Bochum Strategie zur Bekämpfung von Schwarzarbeit eingebracht. „Mehrere Bochumer Handwerksunternehmen beklagen seit längerer Zeit die Zunahme von Schwarzarbeit. Der jährliche Schaden ist gerade für diese Bochumer Unternehmen enorm. Das können und dürfen wir sowohl aus wirtschaftlichen als auch sozialpolitischen Aspekten nicht hinnehmen“, erklärt Marcus Stawars, CDU-Ratsmitglied. Die...

Durch das Radwegeprogramm mit einem Gesamtvolumen von 12,4 Millionen werden in 2019 Radwege an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege vom Land NRW gefördert. Bochum bekommt 50.000 Euro für den Bürgerradweg am Zeppelindamm. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt: „Das ist ein gutes Zeichen für die Mobilität in unserer Stadt. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der...