CDU-Fraktion

„Ich bin unzufrieden, aber es ändert sich ja eh nichts …“ „Der Eiskirch wird sowieso gewinnen …“ „CDU wähle ich in Bochum nicht …“ Das höre ich in letzter Zeit immer wieder und immer zu oft. Ich lebe selbst noch nicht so lange in Bochum, sondern bin aus Recklinghausen vor zehn Jahren übergesiedelt. Manchmal fühle ich mich immer noch als Gast in dieser schönen Stadt. Manchmal auch nicht … Ich war gestern (mehr durch Zufall und wahrscheinlich auch wegen des großen Hypes der von Seiten Herrn...

Der Rahmenplan für eine neue Bebauung im Bereich Laer/Altenbochum sorgt seit Wochen in der Bevölkerung für Unmut. In vielen privat organisierten Bürgerversammlungen sowohl in Laer als auch in Altenbochum wurde dieses Projekt von der Verwaltung den Bürgern vorgestellt. Die kritischen Anregungen der Bevölkerung sind bisher mit viel Eigeninitiative der Bürger über die Politik in die parlamentarischen Beratungen gelangt. Die CDU-Fraktion ist jedoch der Auffassung, dass die Beratung des...

„Für die geplante Gründung einer PPP-Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" der Stadt und der Adam Opel AG muss als wichtigste Voraussetzung Opel die verbindliche Bereitschaft erklären, die selbst betrieblich nicht benötigten Flächen ins Eigentum der Gesellschaft zu übertragen und ggf. zu welchen Konditionen. Es muss Einvernehmen über den Gesellschaftszweck herrschen", erklärt Roland Mitschke für die CDU-Fraktion im Rat. Eine Nachfolgenutzung der Flächen und die Neuansiedlung von Unternehmen...

Die Freiwillige Feuerwehr klagt über Nachwuchsprobleme und sucht nach Wegen, ihre Einheiten zu verstärken. Die Freiwillige Feuerwehr leidet sehr unter dem Wegfall des Wehrdienstes. Viele junge Männer haben früher bei der Freiwilligen Feuerwehr ihren Ersatzdienst geleistet. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass die Stadt in der Pflicht ist, die Feuerwehr zu unterstützen. Die Freiwillige Feuerwehr ist nämlich keine Einrichtung, auf die eine Kommune verzichten kann. Einerseits müssen Gemeinden...

Für Unverständnis und Kopfschütteln sorgte bei der CDU Fraktion die Entscheidung der Koalition, eine gemeinsame Anregung aller sechs Bochumer Bezirksbürgermeister im Rat der Stadt Bochum abzulehnen. Während der Festlegung der Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeirat hatten die Bezirksbürgermeister gefordert, projektbezogen als nicht stimmberechtigtes Mitglied an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates teilzunehmen, wenn es um eine Angelegenheit ihres Bezirks handelt. Die Koalition aus SPD und...

"Oberstes Ziel muss der Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze im Bereich der Autoproduktion, Logistik und Komponentenherstellung sein", erklärt dieCDU-Fraktion in der aktuellen Diskussion zum Thema Opel. Es dürfe aber nicht außer Acht gelassen werden, dass es bis heute keine Nachfolge für den Zafira gibt. Dementsprechend verlangt die CDU-Fraktion von der Stadt das sie ihr Planungsrecht ausschöpfen müsse, um ihren Einfluss auf die Opel-Grundstücke geltend zu machen. Viele Flächen würden bereits...

„Wir werden einen Großteil der 166 Positionen des Haushaltssicherungskonzeptes mittragen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Franz. „15 Positionen werden wir nicht zustimmen, aber im gleichen Volumen Finanzierungsvorschläge in die Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses einbringen.“ Eigentlich sei die Stadt Bochum längst überschuldet, so der Vorwurf der CDU-Fraktion in Richtung Stadtspitze. „Würde man den Aktienbesitz der Stadt mit dem heutigen Kurswert in die Eröffnungsbilanz einstellen,...