CDU-Fraktion

Die Anmeldezahlen zeigen, dass die Schullandschaft in Essen stabil ist. Nach den schulor-ganisatorischen Maßnahmen im letzten Jahr haben alle weiterführenden Schulen die er-forderlichen Mindestzahlen erreicht. „Das Elternwahlverhalten hat gezeigt, dass die Verwaltung eine gute Grundlage gelegt hat. Durch die stabilen Anmeldezahlen an allen Schulformen in Essen können Kinder, El-tern, Kollegien, Lehrer, Verwaltung und Politik eine Atempause einlegen. Jetzt kann man in Ruhe Zahlen bewerten und...

Im Ältestenrat wurde heute das Rechtsgutachten zur Abgrenzung der Organzuständigkeiten von Rat und Oberbürgermeister vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen: „Der Gutachter, Prof. Dr. Janbernd Oebbecke stärkt in seinem Gutachten sowohl die Stellung des Rates der Stadt, als auch die des Oberbürgermeisters. Beide sind im Interesse der Stadt aufeinander angewiesen. Das nehmen wir sehr ernst. Gleichzeitig neh-men wir ernst, dass der Rat seine Vorgaben präziser...

Am Mittwoch, 06. März 2013 besuchten der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen und das Aufsichtsratsmitglied der EMG-Essen Marketing GmbH Barbara Rörig die Internationale Tourismus-Börse (ITB) in Berlin. Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem Stand der EMG-Essen Marketing GmbH und sahen sich auch bei der Konkurrenz um. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Für Essen und das Ruhrgebiet, welches sich im Tourismuswettbewerb mit Städten wie Hamburg, München oder Nürnberg messen...

Bereits in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2013/2014 hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Thomas Kufen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stadt Es-sen die beschlossene und notwendige Infrastrukturrevision nicht in dem erforderlichen Maße im Griff hat. Statt die Flächen wirtschaftlich sinnvoll zu nutzen, wurden die leerstehenden Schulen, Sportplätze und Schwimmbäder sich selbst überlassen und verursachten nichts als Kosten. Nun scheint der Druck der Fraktionen Wirkung zu...

Die Stadt Essen wird von der Vodafone Stiftung und der Stiftung Neue Verantwortung als ein positives Beispiel für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes herausgeho-ben. Damit forciert Essen sein Modell des Bildungsaufstiegs und nicht des Bildungsab-stiegs. Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dem Beigeordneten Peter Renzel muss man ein großes Lob aussprechen. Er hat für Essen ein Verfahren ent-wickelt, wodurch das Bildungs- und Teilhabepaket der...

Die CDU-Fraktion begrüßt die bis zu den Sommerferien an fünf Grundschulen und einer Förderschule eingerichteten „Familienklassen“. Das landesweite Pilotprojekt, eine Idee des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SkF), soll insbesondere Kindern mit Auffälligkeiten im Sozialverhalten helfen. Ziel des zusätzlichen Familienunterrichts ist es, die Kinder im Un-terricht von Eltern, Lehrern und Therapeuten zu unterstützen. Dazu die stellvertretende Schulausschussvorsitzende Sonja Wilkending (CDU):...

Schön ist anders ! Mit dieser Formulierung reagiert der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd, Ratsherr Uwe Kutzner auf die am Wochenende vorgenommene " Verschönerung " des Stadtteils Altenessen-Süd durch Künstler am Bhf. Altenessen. Wer diese Art von Kunst als Bereicherung für den Stadtteil verkaufen will, vertritt sicherlich nicht die Meinung der Bewohner vor Ort. Als Kind des Essener Nordens fühle ich mich peinlich berührt. Ob das, was die Künstlergruppe "Mural Art" hier umgesetzt haben, dazu...

Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich auf das weitere Vorge-hen rund um die Thematik „Grundwasseranstieg im Emschergebiet“ verständigt. Das Er-gebnis einer Plausibilitätsprüfung zu den Auswirkungen des Bergbaus auf den Grundwas-serspiegel soll Mitte des Jahres vorliegen. Die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Evelyn Heep: „Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich endlich über das weitere Vorgehen rund um die Thematik Grundwasseranstieg in den...

Nachdem zu Beginn des Jahres die rot-grüne Landesregierung deutliche Einsparungen bei Verkehrsprojekten angekündigt hat, stehen die Alarmanlagen in den Kommunen des Re-gionalverbandes Ruhr (RVR) auf „rot“. Dazu Uwe Kutzner, CDU-Ratsherr und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR: „Um Klarheit von der rot-grünen Landesregierung zu erhalten, mit welchen Mit-teln und Maßnahmen überhaupt noch gerechnet werden kann, stellt die CDU-Fraktion im RVR folgende Fragen: 1. Wie hoch sind die...

In der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation hat die CDU-Fraktion eine Arbeitsgruppe aus Ordnungs- und Planungspolitikern sowie der Verwaltung angeregt, um die in Zusammenhang mit dem Autohandel stehenden Prob-leme in Bergeborbeck und Vogelheim besser angehen zu können. Ratsherr Matthias Hauer, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir wollen alle Beteiligten aus Verwaltung und Politik an einen Tisch bringen. Gegen die Probleme vor Ort ist...

Wie jetzt bekannt wurde, plant die rot-grüne Landesregierung die Mittel für den kommu-nalen Straßen- und Radwegebau drastisch zu kürzen. Das jetzt vorliegende Förderpro-gramm des Landes sieht im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2013 nur noch 11 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von knapp 12 Mio. Euro vor, rund 19 Mio. Euro weniger als im Jahr 2012. Betroffen von den Kürzungen ist auch der dringend not-wendige Neubau der Kampmannbrücke. Im Förderprogramm 2013 ist die Maßnahme...

Im aktuell vorliegenden Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013 des Landes ist nun endlich auch der dringend notwendige Neubau der A 40-Anschlusstelle Frillendorf–Nord enthalten. Nach Fertigstellung der neuen Anschlussstelle wird die heute bestehende Anschlussstelle in Fahrtrichtung Duisburg geschlossen und vollständig zurückgebaut. Dazu CDU-Ratsfrau für Frillendorf, Sonja Wilkending: „Die bereits seit dem Jahr 2000 geplante Verbesserung kann endlich realisiert werden und...

Die Europäische Kommission plant mehr Wettbewerb in der europäischen Wasserversor-gung zuzulassen. Mit der Entscheidung der EU Kommission über die Liberalisierung der Wasserversorgung können Ausschreibungen in diesem Bereich die Folge sein. Dazu der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen, der die Entscheidung der Europäischen Kommission kritisiert: „Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Eingriff der EU Kommission einen Riegel vorzuschieben. Den besonderen Interessen der...

Jetzt ist bekannt geworden, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel für den Lan-dessportbund Nordrhein-Westfalen um eine Million Euro kürzt und weiter die Zuschüsse aus den Lotterieerlösen um zwei Millionen Euro reduzieren will. Im Dachverband Lan-dessportbund sind die Vereine des Breitensports organisiert. Dazu CDU-Ratsherr Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Das ist eine schwere Hypothek für die Sportvereine und Sportverbände. Trotz vieler...

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

Die CDU-Fraktion fordert vom Land ein klares Bekenntnis zu der pädagogischen Bedeu-tung von Klassenfahrten und eine auskömmliche Finanzierung der Reisekosten für Lehre-rinnen und Lehrer. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen MdL: „Klassenfahrten sind ein unverzicht-barer Bestandteil des Bildungsauftrags der Schulen. Wenn das Land jetzt das Budget für Reisekostenerstattung jenseits der tatsächlichen Kosten zu niedrig ansetzt, kommt das einer Streichung der Klassenfahrten vor allem an den...

Das Wohnungsunternehmen Vivawest investiert dieses Jahr Millionen in Neubauprojekte in Essen und entwickelt dabei auch sein Wohnquartier in Altenessen an der Johanniskirchstraße weiter. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner: „Die Neubauprojekte des Wohnungsunternehmens Vivawest im Essener Norden machen Mut und zeigen das Vertrauen des Investors in den Standort Altenessen. Die Maßnahmen sind ein weiterer Beleg dafür, dass es für hochwertigen Wohnungsbau auch...

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die neuen Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürger in Aachen, in Bocholt, in Dortmund, in Duisburg, in Essen, im Kreis Gütersloh, Hagen, in Köln, im Kreis Lippe, im Rhein-Kreis Neuss, im Kreis Steinfurt und im Kreis Unna eine Anlaufstelle, um sich über die Europäische Union zu informieren. Die...

Für die CDU-Fraktion gibt es keinen Zweifel an der notwendigen Umsetzung der im Sportausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossenen Maßnahme zur Verlagerung der Sportanlagen Bockmühle, Serlo- und Haedenkampstraße zum Krupp-Park Süd. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Mittels eines interfraktionellen Runden Tisches soll erreicht werden, dem Beschluss des Sportausschusses und des ASP Nachdruck zu...

Die CDU-Fraktion unterstreicht die Forderung der Essener Wirtschaftsförderer, dass die Industrie wieder stärker in den Fokus genommen werden muss. Die Offensive der Essener Wirtschaftsförderung, Essener Unternehmen aus dem industriellen Bereich dabei zu unterstützen, die vorhandenen Gewerbe-Immobilien und -Flächen optimaler zu nutzen, ist der richtige Ansatz. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Ein Augenmerk der CDU-Fraktion liegt seit Jahren auf den Themen Arbeitsplätze,...

Die Stadt Essen hat mit der Übernahme des JobCenters die Erwartung formuliert, er-werbsfähige Arbeitslose besser beraten und vermitteln zu können. Nach einem Jahr als sogenannte Optionskommune kann die CDU-Fraktion feststellen: Trotz Anfangsschwierigkeiten, ist es gelungen, ein neues Hilfe-System zu implementieren. Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Wir danken den Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern des JobCenters für ihr Engagement und ihre Bereitschaft die...

Die CDU Altenessen-Süd ist nach den Worten ihres Vorsitzenden, Ratsherrn Uwe Kutzner mit der Umbenennung der Bamlerstraße zwischen Bottroper Str. und Gladbecker Straße in Berthold-Beitz-Boulevard einverstanden. Der „ BBB „ ist seit 2009 fester Bestandteil des neuen Essener Stadtquartiers Krupp-Gürtel. Dieses Areal steht sowohl für einen innovativen und attraktiven Unternehmensstandort als auch für Modernität und neue Wohnqualität. Durch die Umbenennung der Bamlerstraße zum BBB kommt ein Stück „...

Nachdem die Verwaltung eigentlich schon das Marina-Projekt im Essener Norden beerdigen wollte, wenn nicht bis Ende 2012 die verbindliche Zusage eines Investors vorläge, konnten die Mitglieder im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung jetzt erfahren, dass es einen neuen Investor gibt. Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es gibt einen neuen Investor für das Marina-Projekt im Essener Norden, das erfüllt uns mit Freude und Genugtuung. Die bisherigen...

Die positive Entwicklung der Bevölkerungszahl in Essen wertet die CDU-Fraktion als gro-ßen Erfolg der Kommunalpolitik der CDU in den letzten Jahren. Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es macht den Menschen offenbar wieder Spaß in unserer Stadt zu studieren, zu arbeiten, zu leben, einzukaufen und ihre Freizeit zu verbringen. In Essen finden Familien mit Kindern, Jugendliche, Sin-gles und Senioren eine Heimat und ein attraktives Lebensumfeld. Diese jüngsten positi-ven...