CDU-Fraktion

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Dazu erklärt CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Wolfgang Horneck: „So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Bochum bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4,5 Mio. Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesport-verbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in...

Regionalplan Ruhr: Zeitplan verärgert die CDU-Fraktion In der aktuell laufenden Sitzungsrunde der politischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Regionaldirektorin Geiß- Netthöfel dem Ruhrparlament einen vorläufigen Zeitplan zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr vorgestellt. „Hintergrund ist eine CDU-Anfrage aus dem Frühjahr“, erläutert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Mitschke. „Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf der Verwaltung hatte die Öffentlichkeit bis Ende...

Auf Initiative der CDU hat der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sicherzustellen, dass bis zum Beginn des Schuljahres 2019/20 alle durchzuführenden Schuleingangsuntersuchungen auch durchgeführt werden. Dies soll auch für die zukünftigen Jahre sichergestellt werden. Nach dem mündlichen Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bil-dung am 21. Mai 2019 war absehbar, dass unter den bisherigen Bedingungen das Gesundheitsamt nicht in der Lage...

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 13. Juni 2019 wird die CDU-Fraktion einen Antrag zur Neugestaltung des Grummer Baches mit folgenden Forderungen einbringen: 1. Die Verwaltung zu beauftragen, den Mühlenteich zu erhalten und ökologisch aufzuwerten. 2. Dass der Emscher-Park-Radweg südlich der Teiche getrennt vom Fußweg geführt werden soll. „Ich begrüße die Neugestaltung des Grummer Baches ausdrücklich. Aktuell befinden wir uns noch in der Planungsphase...

Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat in der letzten Sitzung den Planungen der Verwaltung zur Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße im Rahmen des Nahmobilitätsprogramms einstimmig zugestimmt. „Wir sind hocherfreut darüber, dass hier nun endlich etwas passiert. Bereits seit 2015 weisen wir auf den Missstand in dieser Einmündung hin und setzen uns für eine Neugestaltung ein. Endlich setzt sich die Verwaltung in Bewegung und sichert den...

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung einen Antrag zur Aufnahme einer weiteren Kernaktivität für die Bochum Strategie zur Bekämpfung von Schwarzarbeit eingebracht. „Mehrere Bochumer Handwerksunternehmen beklagen seit längerer Zeit die Zunahme von Schwarzarbeit. Der jährliche Schaden ist gerade für diese Bochumer Unternehmen enorm. Das können und dürfen wir sowohl aus wirtschaftlichen als auch sozialpolitischen Aspekten nicht hinnehmen“, erklärt Marcus Stawars, CDU-Ratsmitglied. Die...

Durch das Radwegeprogramm mit einem Gesamtvolumen von 12,4 Millionen werden in 2019 Radwege an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege vom Land NRW gefördert. Bochum bekommt 50.000 Euro für den Bürgerradweg am Zeppelindamm. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt: „Das ist ein gutes Zeichen für die Mobilität in unserer Stadt. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der...

Durch das Radwegeprogramm mit einem Gesamtvolumen von 12,4 Millionen werden in 2019 Radwege an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege vom Land NRW gefördert. Bochum bekommt 50.000 Euro für den Bürgerradweg am Zeppelindamm. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt: „Das ist ein gutes Zeichen für die Mobilität in unserer Stadt. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der...

Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum eine Handlungsverpflichtung der Verwaltung zum Klimaschutz in Bochum beschlossen. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Die Berücksichtigung des Klimawandels ist auch ein wichtiges kommunales Anliegen. Der Rat darf nicht nur symbolische Resolutionen verabschieden. Mit unserem Antrag, der im Rat von den anderen Fraktionen als gemeinsamer Antrag mitgetragen wurde, muss die Verwaltung zukünftig konkret bei allen Maßnahmen und...

Die Nachricht über die 150-%ige Kostensteigerung beim geplanten Neubau des Schulzentrums Gerthe hat im ganzen Stadtbezirk zu erheblichen Diskussionen geführt. Dabei werden die jetzt bekannt gewordenen Zahlen ebenso kritisch hinterfragt wie das Wettbewerbsverfahren. CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke - auch Vorsitzender der CDU Bochum-Nord - hat für die Ratssitzung in dieser Woche eine Reihe kritischer Fragen gestellt. Erwartet wird mit der Antwort eine Perspektive für Schüler, Elternschaft und...

Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanzausschuss bereits im Herbst 2016 einstimmig beschlossen worden. „Es ist ein aufwendiger und langer Prozess, der nun wieder Fahrt aufnimmt. Endlich wird die erforderliche Bürgerbeteiligung bei den Planungen für den Stadtumbau in Hamme vorangetrieben“, stellt das...

„Die inhaltlichen Aussagen der Bürgerinitiative ‘Gerthe West – so nicht!‘ halten wir nicht für seriös“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und örtliches Ratsmitglied, fest. Mit Flyern, auf „Offenen Treffs“ und der Internetseite informiert die Bürgerinitiative mit vielen Aussagen, die die Notwendigkeit von zusätzlichem Wohnraum in Bochum grundsätzlich in Frage stellt. Auch für den Bau neuer Sozialwohnungen wird kein Bedarf gesehen. „Damit mehr Transparenz in das...

„Die inhaltlichen Aussagen der Bürgerinitiative ‘Gerthe West – so nicht!‘ halten wir nicht für seriös“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und örtliches Ratsmitglied, fest. Mit Flyern, auf „Offenen Treffs“ und der Internetseite informiert die Bürgerinitiative mit vielen Aussagen, die die Notwendigkeit von zusätzlichem Wohnraum in Bochum grundsätzlich in Frage stellt. Auch für den Bau neuer Sozialwohnungen wird kein Bedarf gesehen. „Damit mehr Transparenz in das...