Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Politik
ZDH Generalsekretär Holger Schwannecke | Foto: ZDH
4 Bilder

Start der Energiewende durch Bundesrat verschleppt

Kritik am Veto des Bundesrates für die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung übt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. "Die Hausbesitzer sitzen in den Startlöchern. Doch bisher ist noch nicht einmal ein Vermittlungsverfahren in Sicht", sagt er im Interview mit der Südwestpresse (13. Juli 2011). Der Stopp für die elektronische Rechnung ist ein Rückschlag für die Bürokratievermeidung. Schwannecke: "Bedauerlich, dass Bund und Länder nicht an einem Strang ziehen." Herr...

  • Düsseldorf
  • 17.07.11
Politik
Screenshot oder Vorsehung?

Bundesrat blockiert Hartz-IV-Reform

17.12.2010 Wer derzeit aufmerksam den Pressemeldungen zu der so genannten „Hartz IV-Reform“ folgt, wird feststellen, dass die Überschriften nahezu übereinstimmend alle in die Irre leiten. „Die Welt“ tituliert „Bundesrat blockiert die Hartz-IV-Reform“ und beginnt mit der Aussage: „SPD-Länder verweigern von der Leyens Gesetz die Zustimmung - damit gibt es zum 1. Januar weder eine Regelsatzerhöhung noch ein Bildungspaket für bedürftige Kinder.“ Die Sueddeutsche schreibt: „Hartz-IV-Empfänger müssen...

  • Iserlohn
  • 18.12.10
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.