Bußgelder

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Die Ordnungsbehörden verhängen gegen Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz oder nicht korrekt angelegtem Schutz sofort ein Bußgeld. Seit Montag, 25. Januar, gilt in Bussen, Bahnen und an...

Ab Montag nehmen die Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in NRW weiter Fahrt auf. Dann sind Medizinische Masken (OP-Masken, Masken des Standards FFP2 oder vergleichbar (KN95/N95)) in vielen Bereichen verpflichtend: Beispielsweise beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen, aber auch an Haltestellen und Bahnhöfen. Kinder unter 14 Jahren, die aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen. Ab 25. Januar bis vorerst...

In den großen Städten von Nordrhein-Westfalen sind durch Verstöße gegen die Corona-Regeln, Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe verhängt worden. Duisburg hat seit Beginn der Pandemie mehr als eine Million Euro eingenommen. Tausende Verstöße gegen die Corona Maßnahmen in NRW lassen seit dem Beginn der Pandemie, die Kassen der Städte klingeln. Es gab Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. Eine Maske tragen diese auch richtig tragen, über Mund und Nase, sowie Abstandregeln und treffen mit mehreren...

Nur noch bis Ende Januar können bereits laufende Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher fristgerecht im Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur nachgemeldet werden. Sonst drohen unter Umständen Bußgeldstrafen. „Wer dieser Verpflichtung noch nicht nachgekommen ist, sollte dies unbedingt innerhalb der Frist nachholen. Sonst droht das Einfrieren der EEG-Vergütung für den eingespeisten Strom“, erläutert Norbert Mohr, Energieberater der Verbraucherzentrale NRW in Gelsenkirchen. Zu diesem...

Die Vorschläge zu einer Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen vor Ort von der Gladbecker Stadtverwaltung haben Gehör gefunden: Am heutigen Freitag, 15. Januar, unterzeichnete Landrat Bodo Klimpeldie eine neue Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen, die in Gladbeck bereits ab Samstag, 16. Januar, eine erweiterte Maskenpflicht in zusätzlichen Teilen der Innenstadt sowie in den Freizeitanlagen in einigen Bereichen Wittringens (Marathonbahn, beide große Parkplätze)sowie in Nord-und Südpark...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg ziehen eine positive Bilanz zur Einhaltung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im vergangenen Jahr: Mehr als 97 Prozent der Fahrgäste halten sich an die Tragepflicht. DVG und Ordnungsamt kontrollierten in 2020 insgesamt rund eine halbe Million Fahrgäste. Das Bürger- und Ordnungsamt verhängte dabei knapp 1.000 Bußgelder. Die Zahl der Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz oder falsch angelegten Schutz nahm im...

Ein Kommentar Mit rund 100.000 Euro hat die Stadt Gladbeck eigenen Angaben nach bereits Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet. Womit zumindest auch der Vorwurf, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungssamtes, allen voran des "Kommunalen Ordnungsdienstes", nicht rigoros genug gegen unbelehrbare Zeitgenossen vorgehen würden, widerlegt ist. Wer also ohne Schutzmaske erwischt wird oder gegen das Ansammlungsverbot verstößt, muss sehr wohl mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Im Detail gibt es...

Um der Vermüllung im Stadtgebiet Einhalt zu gebieten, beantragen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Es beinhaltet neben bereits mehrfach diskutierten Ansätzen wie der Beschäftigung von Mülldetektiven sowie der Entwicklung einer Melde-App auch neue Ideen, darunter der kostenfreie Tag beim Wertstoffhof.  Gratis zum Wertstoffhof"Durch diesen kostenfreien Tag wollen wir deutlich machen, dass es wirklich...

Angesichts der steigenden Infektionszahlen im Kreis Recklinghausen kündigt die Polizei noch strengere Kontrollen an. Maskenverweigerer und Menschen, die gegen die Schutzauflagen verstoßen, müssen mit Bußgeldern rechnen. Die Corona-Infektionszahlen sind in den vergangenen Wochen stark gestiegen. Ab dem 2. November gelten deshalb weitreichende Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Neben den kommunalen...

Am Dienstag, 13. Oktober, trat eine neue, kreisweite Allgemeinverfügung in Sachen Corona in Kraft. Damit reagiert der Kreis Recklinghausen auf den deutlich gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwertes für das gesamte Kreisgebiet. Die Verfügung sieht auch für Gladbeck zusätzliche Maßnahmen vor, denn die Stadt liegt mit einer Inzidenzzahl von 125,6 (Stand 15. Oktober, 9.40 Uhr) deutlich an der Spitze des Kreises. Mit den weitergehenden Maßnahmen soll nun die weitere schnelle Ausbreitung des Coronavirus...

Bochum: Fast 1000 Corona-Anzeigen gestellt - so reagiert die Stadt auf Kritik Bochumer Bürger. Bürgern, die Kontrollen im gemessenen Umfang vermissen. Kassiert wurde bei Verstößen gegen das Ansammlungsverbot und Abstandsregeln. Nicht eingehaltene Hygiene-Konzepte fehlender Beschilderung, Spuckschutz, oder dort wo einfach der Mund-Nasenschutz fehlte oder verweigert wurde. Damit es auch weiterhin gut läuft kündigte die Stadt an ihren Ordnungsdienst aufzustocken . Noch in diesem Jahr sollen 20...

Am Sonntagnachmittag, 4. Oktober, fiel gegen 13.40 Uhr einem Bezirksdienstbeamten aus Neviges, der mit seinem Dienstfahrzeug in Velbert-Mitteunterwegs war, auf der Metallstraße ein silbergrauer  Mercedes A160 mit Düsseldorfer Kennzeichen auf, der in Richtung Langenberger Straße unterwegs war. Auffällig war zunächst die sehr verhaltene und besonders langsame Fahrweisedes Daimlers. Bei einer genaueren Betrachtung des Fahrzeugs mit wurde dann sehr schnell klar, dass die übervorsichtige Fahrweise...

Seit heute (1. Oktober) gelten neue Corona-Verordnungen für NRW. Dabei gibt es Veränderungen und Ergänzungen unter anderem für private Feiern, Bußgelder für falsch ausgefüllte Listen und für Weihnachtsmärkte. Die neuen Verordnungen gelten zunächst bis zum 31. Oktober. Private Feiern aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen – wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden – mindestens drei Werktage vorher beim Ordnungsamt angemeldet...

Ein Kommentar Wer mit offenen Augen in Gladbeck unterwegs ist, wird schnell fündig: Ganz viele Bürger verstoßen - bewusst oder auch unbewusst - gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-/Nase-Maske sowie den immer wieder beschworenen Mindestabstand. Nun ja, ernsthafte Konsequenzen müssen die "Verweigerer" ja nicht fürchten, denn es hat den Anschein, als würden derartige Verstöße kaum oder gar nicht geahndet. Dabei können Ordnungsbehörden sehr wohl Bußgelder verhängen. Und da sind dann in...

Wer in Bussen, Bahnen, an Haltestellen, Bahnsteigen oder U-Bahnhöfen ohne Mund-Nasen-Bedeckung angetroffen wird, riskiert ein Bußgeld von 150 Euro. So sieht es die Coronaschutzverordnung des Landes NRW vor. Kontrolliert wird die Einhaltung der Maskenpflicht in Essen und Mülheim durch die Ordnungsämter sowie durch die Ruhrbahn. Mitarbeiter der Ruhrbahn können jetzt eine Anzeige beim Ordnungsamt einreichen, wenn sie Menschen ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen, an Haltestellen und...

In Nordrhein-Westfalen werden die Coronaverordnungen bis zum 15. September verlängert. Neben der Einführung einer lokalen Corona-Bremse, um passgenau und noch schneller in betroffenen Kommunen auf ein erhöhtes lokales Infektionsgeschehen reagieren zu können, gelten ab dem 1. September neue Regeln für die Genehmigung von Veranstaltungen sowie in Schulen. Hierfür werden die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht auf dem Schulgelände verlängert. Die zunächst vorsorglich eingeführte...

Hand in Hand gegen den Müll. Zwei Frohnhauserinnen reicht es jetzt. Sie fordern einen eigenen Aktionsplan für den Stadtteil und sehen auch die Bevölkerung in der Verantwortung. Zigarettenkippen, Sperr- und Plastikmüll, Kleidung, Elektroschrott. Überall in der Stadt werde man fündig. Am Straßenrand, auf dem Spielplatz, vor der Haustür. Einer Frohnhauser Familie ist das zu viel. Sie findet: Der Müll muss weg und zwar dauerhaft. Ein entsprechender Antrag wurde erarbeitet und beim Rat der Stadt...

Es gilt als sicher, dass immer, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, Menschen nach- und umdenken. In Sachen „Vermüllung“ wurden die Bußgelder drastisch erhöht. Für achtlos weggeworfene Kaugummis, Zigaretten oder Essensreste müssen Bürger teilweise bis zu 50 Euro blechen. Nicht ordnungsgemäß entsorgter Hausmüll kostet gar 100 Euro. Bislang habe das kaum Wirkung gezeigt, heißt es in einer Studie. Schuld daran sei die geringe Aufklärungsquote. Nur selten könnten Ordnungsämter Verursachern ihr...

Ein Kommentar Das Tragen von einer Mund-/Nasemaske gehört für die meisten Gladbecker seit Wochen zum Alltag. Und zumeist wird diese Vorschrift ja auch eingehalten. Es gibt aber eine Ausnahme: den Wochenmarkt in Stadtmitte. An allen drei Tagen, so die Vorgabe der Stadt Gladbeck, gilt für den Bereich des Marktes, also für die Horster Straße südlich der Lambertikirche inklusive Marktplatz bis zur Wilhelmstraße, besagte Maskenpflicht. Eine Pflicht, an die sich aber maximal 60 Prozent der Passanten...

Auch in der 24. Kalenderwoche 2020, also in der Zeit vom 8. bis 14. Juni, müssen Autofahrer in Gladbeck wieder mit Geschwindigkeitsmessungen und -kontrollen rechnen. Bekanntlich verzichtet die Polizei inzwischen auf die Bekanntgabe von Messorten und -terminen. Was natürlich keineswegs bedeutet, dass die Polizei in Gladbeck keine Geschwindigkeitsmessungen mehr durchführt. Vielmehr setzt man, so eine Verlautbarung, auf den "Überraschungseffekt". Das Messfahrzeug der Stadt Gladbeck wird aber...

Exakt seit Montag, 27. April, gilt in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Corona-Maßnahmen die Verpflichtung, an zahlreichen öffentlichen Orten Mund und Nase zu bedecken. Diese Vorgabe, darauf weist die Stadt Gladbeck jetzt nochmals ausdrücklich hin, gelte auch für den Bereich des Gladbecker Wochenmarktes. Seitens der Verwaltung hat man allerdings den Eindruck, dass vielen Besuchern des Marktes jedoch nicht bewusst ist, dass der Markt sich über den gesamten Bereich der Horster Straße (ab der Ecke...

Wieder mal für negative Schlagzeilen sorgte in jüngster Zeit das Hochhaus Steinstraße 72 in Butendorf: Immer wieder missachten Bewohner des Hochhauses Steinstraße 72 die Corona-Regeln, weshalb der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) und die Polizei in den letzten Wochen täglich zu der Adresse gerufen wurden. Neben der Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Bußgelder wurde in den vergangenen Wochen zusätzlich noch ein weiterer Ansatz verfolgt: Gemeinsam mit der Ausländerbehörde...