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Beiträge zum Thema bottrop

Politik

„Das Luftschloss ist geplatzt“: LINKE in Bottrop und im Kreis Wesel fordern Ausstiegsszenario für Schwarze Heide

Gerade 0,88 Prozent Eigenkapital hat der mit Steuermitteln massiv subventionierte Pleite-Flugplatz Schwarze Heide nach Zahlen der Bottroper Verwaltung noch. Finanziell ist die Gesellschaft zu marode, um ihren Kredit an die Stadt Bottrop vertragsgemäß zurückzuzahlen. Neu und überraschend ist die Entwicklung aber nicht: „DIE LINKE hat bereits in den Beratungen in den städtischen Gremien Ende 2014 nach den Mehrkosten für die geplante Streckung dieses Kredits gefragt. 65.000 € kostet die Bottroper...

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  • 08.02.15
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Politik

DISPUT-Interview mit LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks

Jeden Monat porträtiert das LINKEN-Mitgliedermagazin DISPUT eines der knapp 64.000 Mitglieder mit einem eher persönlich gehaltenen Interview: In der Januar-Ausgabe 2015 war der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks an der Reihe: siehe nebenstehende Abbildung. Die gesamte aktuelle Ausgabe von DISPUT ist hier zu finden: http://www.die-linke.de/nc/politik/disput/aktuelle-ausgabe/

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  • 03.02.15
Politik
LINKE beim Neujahrsempfang (v.l.n.r.): Ingrid Remmers aus Gelsenkirchen, Landessprecherin Özlem Alev Demirel, Kreissprecher Günter Blocks, Bundestagsabgeordneter Niema Movassat und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand

Neujahrsempfang der Bottroper LINKEN: Politik und Musik zum „kämpferischen Jahresauftakt“

Mit „Weltmusik aus dem Kohlenpott“ trug Peter Mertner, der Sänger der Essener Band „Der Vorstand“, zum Gelingen des ersten Neujahrsempfangs der Bottroper LINKEN bei. LINKEN-Landesvorsitzende Özlem Demirel verwies auf den Aufwärtstrend der LINKEN in den NRW-Kommunen. Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat machte die politische Trendwende zu Gunsten der europäischen Lohnabhängigen in Folge des SYRIZA-Wahlsiegs in Griechenland deutlich. Die letztjährige OB-Kandidatin der Gelsenkirchener...

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  • 01.02.15
Politik
„Die weitgehende Liberalisierung, die in dem Abkommen angestrebt wird, aber auch die geplanten privaten Geheimgerichte bei Streitfällen zwischen Konzernen und der öffentlichen Hand könnten die Daseinsvorsorge für die Menschen in Bottrop gefährden“, fürchtet LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fürchtet wegen TTIP um städtische Betriebe

Aus Sicht der Bottroper LINKEN sind in Folge des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP erhebliche negative Auswirkungen auf städtische Betriebe zu befürchten, etwa auf die Sparkasse, die BEST oder Unternehmen mit städtischer Beteiligung, darunter die Vestischen Straßenbahnen, das Rheinisch-Westfälische Wasserwerk, die Emscher Lippe Energie oder auch das RWE. „Die weitgehende Liberalisierung, die in dem Abkommen angestrebt wird, aber auch die geplanten privaten Geheimgerichte bei Streitfällen...

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  • 26.01.15
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks verweist auf Parallelen zu Deutschland: „Die SPD-Schwesterpartei PASOK erzielte noch 2009 mit 44 % die absolute Mehrheit der Sitze im griechischen Parlament. Jetzt hat die PASOK gerade nur noch mühsam die 3 %-Hürde übersprungen. So könnte es mittelfristig auch der SPD ergehen, wenn sie sich nicht endlich wieder den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zuwendet.“

LINKE zum Wahlausgang in Griechenland: Glückwunsch an die Griechen in Bottrop und Hellas

„Zum Wahlsieg unserer Schwesterpartei SYRIZA gratulieren wir den Griechinnen und Griechen in Bottrop und in ihrer griechischen Heimat ganz herzlich“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Blocks erklärt hierzu: „Dieser Wahlsieg ist wichtig nicht nur für die Millionen Griechinnen und Griechen, die auf Grund der rücksichtslosen EU-Politik unter der Armutsgrenze leben müssen, sondern für ganz Europa: Das von der Bundesregierung und der EU-Kommission starr verordnete Rezept der sozialen...

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  • 25.01.15
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  • 1
Politik

Reaktion auf die „Agenda 2010“: Vor 10 Jahren wurde DIE LINKE-Vorläufer-Partei WASG gegründet

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

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  • 23.01.15
  • 10
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Politik
LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt: „Von diesen verzockten 5,5 Millionen könnte das Stenkhoffbad 55 Jahre weiterbetrieben werden; die inzwischen geschlossenen Stadtteilbibliotheken in Boy und Eigen hätten 110 Jahre länger aufrechterhalten werden können; alternativ hätte auch der ursprünglich doppelt so hohe Zuschuss für die Suppenküche Kolüsch 275 Jahre weitergezahlt werden können.“

LINKE fordert nach 5,5 Millionen Euro-Verlust: „Zocker-Geschäfte mit Devisen endlich beenden“

„Der Kämmerer gibt sich nun ‚völlig überrascht’ über die Wechselkurs-Freigabe der Schweizer Notenbank für den Franken, die Bottrop auf einen Schlag 5,5 Millionen Euro in spekulativen Kreditgeschäften kostet“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest und erklärt: „Von diesem verzockten Betrag könnte das Stenkhoffbad 55 Jahre weiterbetrieben werden; die inzwischen geschlossenen Stadtteilbibliotheken in Boy und Eigen hätten 110 Jahre länger aufrechterhalten werden können; alternativ hätte...

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  • 18.01.15
  • 11
  • 3
Politik
Neuer Vorstand der SPD - Grafenwald | Foto: SPD Unterbezirk Bottrop

SPD Grafenwald wählt Sonja Voßbeck zur neuen Vorsitzende

In der turnusgemäßen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Grafenwald stellte der bisherige Vorsitzende und Bezirksvertreter Willi Kaminski in seinem Bericht der letzten beiden Jahre besonders die Erfolge der Kommunalwahl heraus, bei der die SPD in Grafenwald um einiges zulegen und einen der Wahlkreise sogar direkt gewinnen konnte. Da Willi Kaminski als Vorsitzender nicht mehr zur Wahl stand, würdigte Markus Kaufmann im Namen des Vorstands seine Verdienste. Bei den anschließenden Neuwahlen...

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  • 12.01.15
  • 1
Politik
Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte: „Hände weg von unserem Freibad!“

LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz: „Stenkhoffbad muss erhalten bleiben“

Der WAZ-Bericht „Stenkhoffbad schafft Sparvorgabe nicht“ weckt bei Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte, ärgste Befürchtungen: „Ab Juni 2015 könnte die Ratsmehrheit den Bürgerentscheid zum Erhalt des Stenkhoffbads kippen: Dann läuft der in der Gemeindeordnung festgeschriebene zweijährige Bestandsschutz aus. Der Tonfall dieses Berichts klingt geradezu nach einem Auftakt zur Schließung. Wir fordern SPD und CDU aber mit aller Deutlichkeit auf: ‚Hände weg von unserem Freibad!‘“...

  • Bottrop
  • 06.01.15
  • 16
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2014 – ein verlorenes Jahr für Bottrop

Für DIE LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Dies sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder...

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  • 30.12.14
  • 1
Politik
Musterbeispiel an Aktualität: Website des RPJ

Linksjugend ['solid] weist Vorwürfe der Jungsozialisten zurück

Der parteinahe Jugendverband der Partei DIE LINKE. Bottrop, die linksjugend ['solid] Bottrop, weist die Vorwürfe des Juso-Vorsitzenden Andrea Schneider entschieden zurück, man wolle lediglich in den Ring politischer Jugend, um Gelder für den eigenen Jugendverband zu kassieren. Maximilian Brüggemann von ['solid] sagt dazu: „Wir bedauern es, dass die Jungsozialisten starr auf ihrer Position beharren, ohne mit uns in den Dialog zu treten. Seit unserer Gründung im Sommer 2012 versuchen wir, uns an...

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  • 16.12.14
  • 5
Politik
Schon jetzt mehr als 1,1 Millionen Unterschriften gegen TTIP:
http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen/unterschriften-fuer-die-ebi-nach-laendern.html 
Alle Länder, die auf der Karte dunkelblau dargestellt sind, haben das Quorum für eine Europäische Bürgerinitiative bereits erfüllt.

LINKE will im Rat über TTIP-Folgen reden

DIE LINKE will im Rat über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) für die Stadt Bottrop reden. Eine entsprechende Anfrage der LINKEN zu den TTIP-Folgen in Bottrop war von der Verwaltung nur ausweichend beantwortet worden. Deshalb wollen die Sozialisten nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen. „Nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais“ „Das Freihandelsabkommen wird uns nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais bescheren, sondern auch einen Abbau von...

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  • 11.12.14
  • 9
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Politik

„Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist auch in Bottrop gescheitert“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz" listet...

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  • 20.11.14
  • 3
  • 1
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand (li.) und Bezirksvertreter Dieter Polz bei der Haushaltsberatung der Botttroper LINKEN: „Wir brauchen eine soziale Wende in der Haushaltspolitik."

DIE LINKE fordert Wende in der Haushaltspolitik: „Kürzungspolitik der Ratsmehrheit ist gescheitert“ – Grundsteuer-Erhöhung wird abgelehnt

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

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  • 26.10.14
  • 7
  • 3
Politik
„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

  • Bottrop
  • 04.09.14
Politik
„Politische Zensur werden wir hier in Bottrop nicht dulden“: LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (li.) und LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand

LINKE zum Schreiben der Bezirksregierung: „Beim nächsten Zensur-Versuch wird geklagt“

„Wir haben von der Bezirksregierung eigentlich erwartet, grundgesetzlich geschützte Meinungsäußerungen von Tatsachenbehauptungen unterscheiden zu können. Darin sehen wir uns leider getäuscht“, so LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand zur Stellungnahme von Regierungspräsident Reinhard Klenke zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler. Der OB hatte Änderungen an der LINKEN-Stellungnahme zum Bürgerentscheid Schwarze Heide gefordert; hiergegen hatte sich die...

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  • 27.08.14
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Politik
Niels Holger Schmidt: „Die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage wäre tatsächlich im Sinne der Bottroper Jugendlichen.“

Mehr Einsatz für Ausbildungsplätze von Gerdes und Tischler gefordert: LINKEN-Ratsherr verlangt Ausbildungsplatzumlage

LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt reagiert auf die Aussagen von Oberbürgermeister Bernd Tischler und Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes zu seiner Kritik am Bundeswehreinsatz bei der SPD-Ausbildungsmesse am 22. August. Schmidt betont in einem Brief an Gerdes und Tischler, dass er keineswegs die SPD-Ausbildungsbörse an sich kritisiert hat. Vielmehr betont Schmidt: „Allerdings löst dies keineswegs das Problem der völlig mangelhaften Versorgung mit Lehrstellen in unserer Stadt.“ Schmidt...

  • Bottrop
  • 15.08.14
  • 2
Politik
Stellt schon jetzt den Mindestlohn in Frage: Bottrops SPD-Chef Michael Gerdes

LINKE wirft Gerdes „Wahlbetrug“ vor: „Bottroper SPD-Chef stellt Mindestlohn in Frage“

„Der gesetzliche Mindestlohn ist noch gar nicht in Kraft. Da wird er ausgerechnet von SPD-Chef Gerdes schon wieder in Frage gestellt. Der betreibt hier in Bottrop das Geschäft der CSU“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte am Donnerstag mit Verweis auf die Kirchhellener Spargel- und Erdbeerbauern erklärt: „Ich weiß, die haben ein Problem, und wir werden das beobachten. Die SPD wird nicht wieder wie bei der Agenda 2010 den Fehler...

  • Bottrop
  • 08.08.14
  • 10
Politik
„Es ist geradezu passend geschmacklos, dass fast genau 100 Jahre nach der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten, die den Ersten Weltkrieg ermöglichten, hier solch ein Propagandamobil auf Jugendliche ohne Lehrstelle losgelassen wird“, sagt LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

„Schöner sterben mit der SPD?“ – LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung auf SPD-Ausbildungsmesse

„Es ist befremdlich, dass bei der SPD-Ausbildungsmesse von der Bundeswehr Jugendliche geködert werden sollen, die unter existenziellem Druck stehen, eine Ausbildungs- oder Arbeitsstelle zu finden. Ausgerechnet bei einer solchen Veranstaltung junge Menschen für ein Berufsfeld anzuwerben, bei dem es um das Töten und Sterben geht, ist geschmacklos und zynisch“, erklärt LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. „100 Jahre nach der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten“ Aus seiner Sicht ist es...

  • Bottrop
  • 06.08.14
  • 2
  • 1
Politik
Andere Ausgangszahlen – aber dasselbe Ergebnis: Bottrop ist Schlusslicht.
Bei der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft von August 2013 war das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner verglichen worden.

Bottrop: Schöne Stadt mit erfolgloser Führung

SPD-Oberbürgermeister Bernd Tischler betont es immer wieder gern: „Bottrop ist die schönste Stadt im Ruhrgebiet.“ Die jüngsten Zahlen zur Wirtschaftskraft der 22 kreisfreien Städte und 31 Kreise in NRW zeigen aber einmal mehr: Bottrop ist wirtschaftlich die schwächste Stadt im ganzen Land. Abgeschlagen am Tabellenende Das Statistische Landesamt IT.NRW hat jetzt wieder das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem in den Städten und Kreisen des Landes miteinander verglichen: Spitzenreiter Bonn...

  • Bottrop
  • 09.07.14
Politik
2 Bilder

„Zwangsarbeit“ für Langzeitarbeitslose: LINKE fordert Distanzierung der Bottroper SPD

Zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV plant der allein von der SPD gestellte Hamburger Senat die Einführung von Null-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert die Bottroper SPD dazu auf, sich hiervon klar zu distanzieren: „Ab 2015 will der Hamburger Senat Null-Euro-Jobs einführen – im Klartext also Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose. Wir fordern die Bottroper SPD dazu auf, sich von dieser Politik der Hamburger SPD klar zu distanzieren und eindeutig zu...

  • Bottrop
  • 04.07.14
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Politik

Wahlplakate vergessen!?

Die Wahlen sind nun schon eine Weile her... aber in der Welheimer Mark und auf der Knappenstraße in Bottrop lachen uns noch die SPD-Kandidaten von den Wahlplakaten an. Vielleicht sollen sie ja bis zur nächsten Wahl dort hängen bleiben ;-) Leider sind einige schon durch Wind und Wetter unansehlich. Mal sehen, wann sich jemand aufmacht und unsere Straßenlaternen wieder entblättert.

  • Bottrop
  • 06.06.14
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Politik
Auf Listenplatz 1 der LINKEN in den Integrationsrat gewählt: Ismail Günes
3 Bilder

Integrationsratswahl: LINKE mit 17,3 % zweitstärkste Kraft in Bottrop

Neben der SPD mit 46,6 Prozent ist DIE LINKE mit 17,3 Prozent (+ 10 %) der Wahlsieger bei der Bottroper Integrationsratswahl: Die SPD erzielte fünf Mandate, DIE LINKE drei. Verlierer der Wahl ist die Liste „Einheit türkischer Gemeinden“, die von 74,3 auf 17 Prozent abstürzte und ebenfalls auf drei Mandate kommt. Je ein Mandat entfällt auf die Listen „Bildung und Kulturzentrum Bottrop“ (9,3 %), „Migranten für Migranten“ (6,6 %) und „Defne“ (3,3 %). Für DIE LINKE in den Integrationsrat gewählt...

  • Bottrop
  • 26.05.14
  • 2