Bezirksregierung Arnsberg

Beiträge zum Thema Bezirksregierung Arnsberg

Politik
Die Zentrale Unterbringungseinrichtung am Apricker Weg soll baulich erweitert werden und zukünftig Platz für 800 bis 1.200 Flüchtlinge bieten.

Weg frei für ZUE-Erweiterung am Apricker Weg

Die Mitglieder des Rates der Stadt Hemer haben sich am heutigen Dienstag mit großer Mehrheit grundsätzlich für eine bauliche Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) am Apricker Weg von derzeit 650 auf 800 bis 1.200 Flüchtlinge ausgesprochen. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Verhandlungen mit der Bezirksregierung Arnsberg zu führen.„Aus Sicht der Stadtverwaltung ist dies ein wichtiger Schritt“, so Hemers Erster Beigeordneter Dr. Bernd Schulte. „Denn die...

  • Hemer
  • 15.12.15
Überregionales
Susanne Wegemann, Sprecherin der Stadt Hattingen

Entwarnung: Mittwoch keine Bombenentschärfung am Rosenberg in Hattingen

Im Bereich Rosenberg gibt es vier Verdachtspunkte auf Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Die ursprünglich für Mittwoch, 18. November, anberaumte Untersuchung, ob dort tatsächlich Kampfmittel liegen, verschiebt sich. Leider wurde dies erst bekannt, als unser STADTSPIEGEL bereits im Druck war. Aber immerhin wissen ja jetzt die Lokalkompass-User Bescheid. Die Spezialfirma muss noch länger an einem anderen Ort arbeiten, teilte am Dienstagnachmittag die Pressestelle der Stadt Hattingen mit. Der neue...

  • Hattingen
  • 17.11.15
Überregionales
Im Bereich der Innenstadt lag am Mittwoch ein seltsamer Geruch in der Luft. | Foto: Magalski

Gestank am Mittwoch in Lünen ist ein Rätsel

Geruch wie von verbranntem Plastik oder einer chemischen Substanz hing am Mittwoch gegen Mittag über Teilen von Lünen. Bürger bemerkten den Gestank, zum Beispiel in Nordlünen, der Stadtmitte oder Gahmen. Die Suche nach der Quelle ist eine schwierige Sache. Feuerwehr und Polizei meldeten auf Anfrage des Lüner Anzeigers keine Einsätze im Stadtgebiet als mögliche Ursache des Geruchs. Laut Stadtsprecherin Simone Kötter gab es beim Ordnungsamt der Stadt Lünen ebenfalls keine Beschwerden von Bürgern....

  • Lünen
  • 11.11.15
  • 1
Natur + Garten
Hier ein Teil des Ruhrbogens am Fuße der Isenburg, der unter Denkmalschutz gestellt werden soll.  Foto: STADTSPIEGEL-Archiv
2 Bilder

Ruhr-Renaturierung: Minister Remmel soll Projekt in Hattingen stoppen

Auch wenn eine Weile nichts vom „Initiativ-Kreis zur Erhaltung des Ruhrbogens“ zu lesen war: Hinter den Kulissen laufen die Schreiben hin und her, wie auch der Sprecher der Initiative, Gerd Walther, bei seinem Besuch in der STADTSPIEGEL-Redaktion verdeutlicht. Bekanntlich geht es ja um die Renaturierung der Ruhr auf rund sieben Kilometern zwischen dem Hattinger und dem Dahlhauser Wehr gemäß der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Noch Anfang des Jahres war der Initiativ-Kreis von der Bezirksregierung...

  • Hattingen
  • 30.10.15
  • 5
Politik
Schuldezernentin Daniela Schneckenburger(l.), Regierungspräsidentin Diana Ewert und OB Ullrich Sierau bei der Übergabe der Urkunde. | Foto: Stefanie Kleemann

Acht Millionen für Schulsozialarbeit

Die Stadt Dortmund erhält eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 7.985.396,46 Euro für die Schulsozialarbeit in den Jahren 2015 bis 2017. In der Kooperation zwischen dem Land und der Stadt ist damit die Weiterbeschäftigung von 81 Schulsozialarbeitern an Dortmunder Schulen bis zum Ende des Schuljahres 2017/2018 gesichert. Regierungspräsidentin Diana Ewert übergab den entsprechenden Zuwendungsbescheid jetzt an Oberbürgermeister Ullrich Sierau. Die Bildungs- und Teilhabeberater,...

  • Dortmund-City
  • 27.10.15
Ratgeber

Teeraustritte im Stembergsbusch: Betroffener Bereich liegt im Naturschutzgebiet – Einstiger Zechenkanal als Ursache

Bei einer vor kurzem von Mitarbeitern des Umwelt- und Grünflächenamtes durchgeführten Ortsbegehung im Stembergsbusch wurden im Bachbett und im Uferbereich des Mühlenbaches Teeraustritte festgestellt. Der betroffene Bereich liegt innerhalb des Waldes im Naturschutzgebietes Tippelsberg/Berger Mühle. Vor Ort fanden erste Sofortmaßnahmen statt, um mögliches Gefährdungspotential für Mensch und Umwelt schnellstmöglich zu unterbinden. Damit das Bachwasser diese Teerablagerung nicht weiter durchfließt,...

  • Bochum
  • 12.10.15
  • 1
Überregionales
Entwarnung für überbesorgte Bürger: Das Trinkwasser in Weddinghofen ist völlig ok. Foto: Archiv

Zeltstadt Bergkamen: Warum muss ein Trinkwasserfilter her?

Die Nachricht, dass in der kürzlich errichteten Zeltstadt erst Trinkwasserfilter eingebaut werden müssen, bevor die Flüchtlinge einziehen können, erhitzte gestern die Gemüter in der Facebook-Gruppe: "Du bist Bergkamener, wenn...". Besorgte Bürger stellten sich die Frage, ob das Wasser in Weddinghofen etwa nicht in Ordnung sei. "Das Trinkwasser in Weddinghofen ist zu 100 Prozent in Ordnung", beschwichtigt Timm Jonas, Pressesprecher der GSW. "Regelmäßig finden Wasseruntersuchungen statt und auch...

  • Kamen
  • 07.10.15
Politik
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (re.) kam am Montagmittag zu einem Blitzbesuch nach Arnsberg. Gemeinsam mit Regierungspräsidentin Diana Ewerbt (li.) verschaffte sie sich in Arnsberg einen persönlichen Eindruck. Fotos: Albrecht
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Ministerpräsidentin Kraft besucht Kristenstab in Arnsberg: "Bayern bei Flüchtlingen in die Knie gegangen"

Arnsberg. Einen Blitzbesuch stattete die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Montagmittag der Bezirksregierung Arnsberg ab. Während erst in der Nacht zuvor neue Flüchtlinge aus Dortmund in der Stadt angekommen waren, wollte sie sich direkt beim Krisenstab ein eigenes Bild der Lage machen. Gemeinsam mit der neuen Regierungspräsidentin Diana Ewert und dem Leiter des Kristenstabes, Thomas Sommer, gab es für Ministerpräsidentin die Informationen zu Ankunft und Verteilung der Flüchtlingen aus...

  • Arnsberg
  • 07.09.15
  • 6
Politik
FORENSIK Lünen — Neuigkeiten Vol. 1 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 1

. Vor einiger Zeit habe ich schon berichtet, dass die SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen) ebenfalls Grundstückseigentümer auf der für den Forensik-Standort geplanten Fläche auf der Viktoria-Brache ist (hier). Deshalb ist im Namen der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. ein Bürgerantrag an den Rat der Stadt Lünen eingebracht, der am 20.08.2015 im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschuss vorberaten wird (Antrag ist hier nachzulesen). Beantragt ist, dass den vom Stadtrat in den...

  • Lünen
  • 20.08.15
Natur + Garten
Das ehemalige Truppenübungsgelände „Duloh“ hat sich längst zu einem beliebten Naherholungsgebiet für Hemeraner und Iserlohner Bürger (und ihre Vierbeiner) gewandelt. Doch ob das zukünftig auch  so bleibt, ist ungewiss, denn die Bezirksregierung Arnsberg hat schon bald andere Pläne.
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Bezirksregierung Arnsberg plant Einzäunung des Naturschutzgebietes Duloh

Gehören Sie auch zu denjenigen, die das ehemalige Truppenübungsgelände „Duloh“ - teils auf Iserlohner, teil auf Hemeraner Stadtgebiet gelegen- auch gerne für mal für einen Spaziergang, eine muntere Sporteinheit zu Fuß oder per Mountainbike oder auch für eine kleine Runde mit ihrem Vierbeiner nutzen? Dann sind Sie in guter und zahlreicher Gesellschaft, denn das Naturschutzgebiet hat sich seit langem als regelrechtes Naherholungsgebiet einen Namen gemacht. Wenn es nach dem Willen der...

  • Hemer
  • 12.08.15
Überregionales
Die Polizei nutzt das weitläufige Gelände in Bork auch für die Ausbildung der Spezialkräfte. | Foto: Magalski / Archiv

Zelte für Flüchtlinge auf Gelände der Polizei?

Gerüchte machen in Bork die Runde, es geht um die angebliche Unterbringung von bis zu tausend Flüchtlingen auf dem Gelände der Polizeischule. Der Lüner Anzeiger hat die aktuellen Informationen. Fakt ist: Die Gerüchte haben eine Grundlage, wenn auch mit vielen Fragezeichen. "Bork ist eine der Optionen, die auf dem Tisch liegen", so Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung in Arnsberg. Vorschläge für Standorte kämen aber aus dem ganzen Land, in die Entscheidung seien viele Stellen...

  • Lünen
  • 30.07.15
  • 2
Politik
Flüchtlinge, die bereits an anderer Stelle in Iserlohn untergebracht sind, halfen beim Möbeltransport mit. | Foto: Günther
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UPDATE 2! Iserlohn nimmt 150 Flüchtlinge auf!

Am Freitagmorgen begannen die ersten Vorbereitungen und Arbeiten an der Almelo-Sporthalle für deren vorübergehende Umnutzung zur Notunterkunft und Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Asylbewerber, die bereits an anderen Stellen im Stadtgebiet untergebracht sind, halfen beim Transport der Möbel mit. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz hatten Donnerstagabend Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, der umgehend seinen Urlaub abgebrochen hatte, und die Erste Beigeordnete...

  • Iserlohn
  • 23.07.15
  • 2
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Überregionales
Feuerwehr und Rettungsdienst im Gespräch nach der Ankunft der Flüchtlinge. | Foto: Stadt Lünen
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Flüchtlinge erreichen Hauptschule Wethmar

Wethmar wird Donnerstag neuer Standort für eine Notunterkunft für Flüchtlinge - die Anforderung der Bezirksregierung Arnsberg erreichte die Stadt Lünen am Mittwoch. Die Arbeiten zur Ankunft der ersten Flüchtlinge in der Schule im Laufe des Tages laufen bereits auf Hochtouren. Der Lüner Anzeiger berichtet im Ticker über die Maßnahmen. Mittwoch kam die Weisung von der Bezirksregierung in Arnsberg für die Einrichtung einer Notunterkunft, im Anschluss starteten die Planungen. "Es war ein langer...

  • Lünen
  • 23.07.15
  • 1
  • 3
Politik

Arnsberger Forensikbescheid für Lünen – neue Chancen für die Lüner Politik und Verwaltung?

Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg mit Schreiben vom 15.06.2015 Die Bezirksregierung Arnsberg (BRA) erklärte am 15. Juni 2015, dass die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung einer Forensik (Maßregelvollzugsklinik mit 150 Plätzen) auf dem Gelände der ehemaligen „Zeche Victoria I/II“ in Lünen gegeben ist. PRO Victoria ist nach Wertung der behördlichen Zustimmung überzeugt, dass die Entscheidung der BRA vollumfänglich nachvollziehbar und dem Sachverhalt entsprechend auf 23 Seiten...

  • Lünen
  • 20.07.15
  • 5
Überregionales
Die Fahrzeugkolonne mit Blaulicht staute sich zeitweise bis auf den Apricker Weg zurück.
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UPDATE: Blaulicht-Konvoi an der Malteser-Betreuung in Deilinghofen sorgte für große Aufregung

Für helle Aufregung und jede Menge Gerüchte sorgte am Montag zwischen 19 und 20 Uhr ein langer Blaulicht-Konvoi, der sich durch Hemer schlängelte. Ziel war die Malteser-Flüchtlingsunterbringung am Apricker Weg ín Deilinghofen. Weit mehr als 20 Fahrzeuge verschiedener Hilfsdienste wie Malteser und DRK - teilweise versehen mit der Aufschrift "Katastrophenschutz" - stauten sich zweitweise bis vor die Einfahrt der Zentralen Flüchtlingsunterkunft auf dem Apricker Weg und sorgten bei der Hemeraner...

  • Hemer
  • 13.07.15
  • 2
Natur + Garten
Den Durchblick behalten: Jürgen Klingel (im karierten Hemd) im Gespräch mit Exkursionsteilnehmern (Foto: T. Richter-Arnoldi)
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Renaturierungs-Exkursion an die Ruhr bei Wickede und Arnsberg

Kiesbänke, Totholz und Sinnesstationen: Das sind nur drei von vielen Begriffen, die bei der Exkursion am 27. Juni erläutert wurden. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte interessierte Hattingerinnen und Hattinger eingeladen, sich selbst ein Bild von den bereits renaturierten Abschnitten der Ruhr bei Wickede und Arnsberg zu machen. Rund 20 Personen, sowohl Befürworter der für Hattingen geplanten Maßnahmen als auch Skeptiker, waren der Einladung gefolgt und bestiegen am Rathaus den...

  • Arnsberg-Neheim
  • 01.07.15
  • 17
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Politik
Die Victoria-Siedlung liegt in direkter Nachbarschaft zur geplanten Forensik. | Foto: Magalski

Arnsberg gibt grünes Licht für Forensik-Bau

Im Rathaus Lünen stehen die Zeichen auf Klage. Arnsberg gab Dienstag grünes Licht für den Bau einer Forensik auf dem Viktoria-Gelände. Die Bezirksregierung erteilte dem Ministerium in Düsseldorf einen positiven Bauvorentscheid. Das Gesundheitsministeriums in Nordrhein-Westfalen verschickte am Dienstag eine Pressemitteilung zu dem Entscheid aus Arnsberg. "Die Bezirksregierung bestätigt damit die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist, als...

  • Lünen
  • 30.06.15
Politik
Foto: Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Verantwortlichen des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes!

Ich dokumentiere hier einen Brief der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar: Bezirksregierung Arnsberg Abteilung 3 Herrn Aßhoff Seibertzstr. 2 59821 Arnsberg Bebauungsplan Nr. 946 Ehem. Bahnhof Weitmar in Bochum hier: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Verantwortlichen des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes der Stadt Bochum Sehr geehrter Herr Aßhoff, sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 22.01.2014, 27.01.2014, 20.02.2014 und 04.03.2014 (Az: 35.2.1-2.6-BO-1/14) hatten wir uns über das...

  • Bochum
  • 23.06.15
  • 5
Politik

Schwelmer Haushalt nicht genehmigt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Stadt Schwelm darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Genehmigungsfähigkeit der Fortschreibung 2015 des Haushaltssanierungsplans nicht festgestellt werden kann. Zur Herbeiführung der Genehmigungsfähigkeit erhält Schwelm nach Rücksprache mit dem NRW-Miniszerium für Inneres und Kommunales letztmalig bis zum 30. Juni 2015 die Gelegenheit, zusätzliche rechtsverbindliche Konsolidierungsmaßnahmen für die Jahre 2015 bis 2021 zu beschließen. Diese Maßnahmen müssen...

  • Schwelm
  • 28.05.15
Ratgeber
Aus eins mach zwei (Gleise): Ausgebaut werden soll die Schienenstrecke der Stadtbahnlinie U 43 zwischen Brackel und Asseln. Jetzt liegen die Planunterlagen bis zum 3. Juni öffentlich aus. Bis zum 17. Juni können Einwendungen erhoben werden. | Foto: Schmitz

Zweigleisiger Stadtbahn-Ausbau zwischen Brackel und Asseln: Pläne liegen jetzt aus

Im Zuge des Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahrens für den zweigleisigen Ausbau der Stadtbahnstrecke zwischen Brackel und Asseln hat die Bezirksregierung Arnsberg jetzt das Anhörungsverfahren samt Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Seit Montag (4.5.) und noch bis zum 3. Juni liegen die Unterlagen öffentlich aus. Bis zum 17. Juni können Einwendungen gegen die Planung erhoben werden. Das Planfeststellungsverfahren wird auf Antrag der DSW 21 durchgeführt. Geplant ist die Umgestaltung...

  • Dortmund-Ost
  • 05.05.15
Politik
Hat allen Grund zufrieden zu sein: Dr. Frank Burbulla, Stadtkämmerer in Hattingen

Hattinger Haushalt: Grünes Licht aus Arnsberg

Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2015 der Stadt Hattingen ist genehmigt: Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg gab jetzt „grünes Licht“. Die Stadt Hattingen nimmt pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Sie erhält seit dem Jahr 2011 eine Konsolidierungshilfe des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese beträgt seit dem Jahr 2013 aufgrund der Neuberechnung der strukturellen Lücke rund 4,8 Millionen Euro – jährlich festgesetzt durch Bescheide der Bezirksregierung...

  • Hattingen
  • 10.04.15
  • 1
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Politik

Haushaltssanierungsplan 2015 - Arnsberg wartet auf Ratsbeschlüsse

Die fehlende Sportstättennutzungsgebühr und deren Kompensation hatten Kämmerer Christoph Gerbersmann und Oberbürgermeister Erik Schulz noch Kopfschmerzen bereitet, am Montag aber gab die Bezirksregierung Arnsberg grünes Licht für die Fortschreibung des Haushaltsanierungsplanes. Mit der Zustimmung haben allerdings Rat und Verwaltung ein Aufgabenpaket auf den Tisch bekommen, dass zügig abgearbeitet werden muss und noch für Diskussionen sorgen wird. So weist die Bezirksregierung darauf hin, dass...

  • Hagen
  • 11.02.15
  • 1
Politik

Haushaltssanierungsplan 2015 genehmigt

Frohe Kunde zum Wochenauftakt aus Arnsberg: Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann hat Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz am Montag (9. Februar) die Genehmigung der am 13. November letzten Jahres vom Rat der Stadt beschlossenen Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 mitgeteilt. „Damit haben die vielfältigen Bemühungen seitens Politik und Verwaltung im Vorfeld der Beschlussfassung einmal mehr die Anerkennung seitens der Bezirksregierung erfahren“, freut sich OB Schulz über...

  • Hagen
  • 09.02.15
Politik
Blick auf die Zechen-Brache und die Victoria-Siedlung, die Nachbarn der geplanten Forensik in Lünen. | Foto: Magalski

Forensik-Entscheidung braucht Zeit

Ende Februar versagte der Rat der Stadt Lünen im letzten Jahr das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Forensik auf der Victoria-Brache. Die Bezirksregierung ist nach der Abfuhr aus Lünen am Zug, doch bisher fehlt das Signal aus Arnsberg. Die Bezirksregierung in Arnsberg wird - so sind die Erwartungen in Lünen - das gemeindliche Einvernehmen für den Bau der forensischen Klinik auf der Zechen-Brache von Victoria vermutlich an Stelle der Stadt Lünen erteilen, doch dieser Schritt braucht laut...

  • Lünen
  • 28.01.15
  • 1