Bernd Tischler

Beiträge zum Thema Bernd Tischler

Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand: „Dass nun erneut bei der Kinder- und Jugendarbeit gekürzt werden soll, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.“

LINKE lehnt Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich ab

Die Pläne der Stadt, an der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des sogenannten „Stärkungspakts“ pauschal 15 Prozent – also 180.000 Euro – zu kürzen, stoßen bei den Sozialisten auf Ablehnung. „Sowieso schon kaum Möglichkeiten zur Freizeitbeschäftigung“ „Stichprobenhafte Besuche in den Einrichtungen zur Ermittlung der Besucherzahl als Kriterium für ein Streichungs-Konzept sind alles andere als ein objektives Kriterium zur Beurteilung der Qualität von Kinder- und Jugendarbeit“, erklärt...

  • Bottrop
  • 03.02.15
  • 3
Politik

LINKE: Kolüsch statt Kalender – Sparkasse soll künftig an Suppenküche spenden

Aus der Debatte um die Edelkalender der Bottroper Sparkasse für Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen will die Bottroper LINKE nun auch im Rat Konsequenzen ziehen: „Wir beantragen, die Gelder, die die Sparkasse bisher alljährlich für die Kalender ausgegeben hat, künftig an die Suppenküche Kolüsch zu spenden. Wir schätzen den Betrag auf etwa 1.000 Euro. Das würde Kolüsch sicher helfen“, glaubt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialisten an OB...

  • Bottrop
  • 28.01.15
  • 1
Politik
„Die weitgehende Liberalisierung, die in dem Abkommen angestrebt wird, aber auch die geplanten privaten Geheimgerichte bei Streitfällen zwischen Konzernen und der öffentlichen Hand könnten die Daseinsvorsorge für die Menschen in Bottrop gefährden“, fürchtet LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fürchtet wegen TTIP um städtische Betriebe

Aus Sicht der Bottroper LINKEN sind in Folge des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP erhebliche negative Auswirkungen auf städtische Betriebe zu befürchten, etwa auf die Sparkasse, die BEST oder Unternehmen mit städtischer Beteiligung, darunter die Vestischen Straßenbahnen, das Rheinisch-Westfälische Wasserwerk, die Emscher Lippe Energie oder auch das RWE. „Die weitgehende Liberalisierung, die in dem Abkommen angestrebt wird, aber auch die geplanten privaten Geheimgerichte bei Streitfällen...

  • Bottrop
  • 26.01.15
  • 17
Politik
LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt: „Von diesen verzockten 5,5 Millionen könnte das Stenkhoffbad 55 Jahre weiterbetrieben werden; die inzwischen geschlossenen Stadtteilbibliotheken in Boy und Eigen hätten 110 Jahre länger aufrechterhalten werden können; alternativ hätte auch der ursprünglich doppelt so hohe Zuschuss für die Suppenküche Kolüsch 275 Jahre weitergezahlt werden können.“

LINKE fordert nach 5,5 Millionen Euro-Verlust: „Zocker-Geschäfte mit Devisen endlich beenden“

„Der Kämmerer gibt sich nun ‚völlig überrascht’ über die Wechselkurs-Freigabe der Schweizer Notenbank für den Franken, die Bottrop auf einen Schlag 5,5 Millionen Euro in spekulativen Kreditgeschäften kostet“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest und erklärt: „Von diesem verzockten Betrag könnte das Stenkhoffbad 55 Jahre weiterbetrieben werden; die inzwischen geschlossenen Stadtteilbibliotheken in Boy und Eigen hätten 110 Jahre länger aufrechterhalten werden können; alternativ hätte...

  • Bottrop
  • 18.01.15
  • 11
  • 3
Politik
Niels Holger Schmidt: „1.000 Euro - angesichts der Kürzungsorgien etwa beim Schulessen oder der Suppenküche viel Geld“

Edel-Kalender: OB weiß nix, Sparkasse sagt nix – LINKE schätzt Kosten auf fast 1.000 Euro

Keine Kenntnisse hat Oberbürgermeister Bernd Tischler zu den Kosten für den Versand von Edelkalendern an Funktionsträger der Stadt durch die Sparkasse. In seiner Antwort auf die Anfrage der LINKEN teilt der OB mit: „Hinsichtlich der ,Taschenkalender der Sparkasse Bottrop’ darf ich Sie bitten, sich mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Bottrop, Herrn Thomas Schmidt, in Verbindung zu setzen. Denn diese Zahlen und Daten liegen in meinem Hause nicht vor.“ „Ich bin überrascht, dass es dem...

  • Bottrop
  • 16.01.15
  • 8
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2014 – ein verlorenes Jahr für Bottrop

Für DIE LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Dies sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder...

  • Bottrop
  • 30.12.14
  • 1
Politik
Der SoWi-LK freute sich über ein Treffen mit Bernd Tischler.

Klassentalk mit Bernd Tischler

Bei Plätzchen und einer gemütlichen Weihnachtsatmosphäre begrüßte der SoWi-Leistungskurs der Q1 von Frau Dr. Julia Smaxwil des Heinrich-Heine-Gymnasiums den Oberbürgermeister Bernd Tischler. Unter dem großen Überthema „Sozialer Wandel“ sollte sich der Klassentalk insbesondere um Bottrops Rolle im Sozialstaat drehen. Nachdem Herr Tischler von seinen beruflichen Anfängen erzählte und wie er vom Technischem Beigeordnetem der Bottroper Stadtverwaltung zum Oberbürgermeister wurde war eine offene...

  • Bottrop
  • 29.12.14
Politik
Nur ein Beispiel für rechte Propaganda auf Sapountzoglous Facebook-Seite

LINKE will über HoGeSa-Propaganda durch AfD-Ratsherrn reden

Mit Agitation gegen Flüchtlingsaufnahme und Griechen war AfD-Stadtrat Frank Sapountzoglou im Herbst aufgefallen. Nun hat er nachgelegt: Er verbreitete Propaganda für die rechte Hooligan-Gruppe „HoGeSa“. „Das erträgliche Maß ist wirklich überschritten. Wir verlangen, dass der Rat sich mit Sapountzoglous Ausfällen befasst“, sagt LINKE-Stadtrat Niels Holger Schmidt. DIE LINKE im Rat hat sich deshalb mit einem Antrag an den Oberbürgermeister gewandt: Die Sozialisten verlangen im Rat eine Aussprache...

  • Bottrop
  • 19.12.14
  • 2
Politik
Schon jetzt mehr als 1,1 Millionen Unterschriften gegen TTIP:
http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen/unterschriften-fuer-die-ebi-nach-laendern.html 
Alle Länder, die auf der Karte dunkelblau dargestellt sind, haben das Quorum für eine Europäische Bürgerinitiative bereits erfüllt.

LINKE will im Rat über TTIP-Folgen reden

DIE LINKE will im Rat über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) für die Stadt Bottrop reden. Eine entsprechende Anfrage der LINKEN zu den TTIP-Folgen in Bottrop war von der Verwaltung nur ausweichend beantwortet worden. Deshalb wollen die Sozialisten nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen. „Nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais“ „Das Freihandelsabkommen wird uns nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais bescheren, sondern auch einen Abbau von...

  • Bottrop
  • 11.12.14
  • 9
  • 3
Politik

Linksjugend fordert Gleichbehandlung

Die Bottroper Linksjugend ['solid], Jugendverband der Partei DIE LINKE, fordert die Gleichbehandlung mit den Jugendverbänden der anderen im Rat vertretenen Parteien. In einem Schreiben an den Ring politischer Jugend Bottrop (RpJ) fordern die jungen LINKEN die Aufnahme ihres Verbandes in den RpJ. Dieser erhält jährlich erhebliche Mittel aus dem städtischen Haushalt. Wiederholte Beitrittsanträge der Linksjugend waren seitens des RpJ, in dem derzeit Junge Union, Jungsozialisten, Grüne Jugend,...

  • Bottrop
  • 17.11.14
  • 1
Politik
„Damit wäre unter anderem die dauerhafte Absicherung der Schulsozialarbeit in Bottrop möglich, aber auch weitere soziale Verbesserungen wie ein neuer Bottrop-Pass und Besserstellungen für Jugend und Senioren zu finanzieren“, so Niels Holger Schmidt

LINKE will Mehreinnahmen durch städtische Steuerprüfer

Mehreinnahmen von rund 720.000 Euro hält DIE LINKE durch den Einsatz städtischer Steuerprüfer für möglich. Deshalb beantragt DIE LINKE zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.11. kurzfristig den Einsatz zwei solcher Steuerprüfer. „Wir halten dies für eine Möglichkeit zur deutlichen Verbesserung der Haushaltslage“, schrieb LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt in einem Brief an Oberbürgermeister Bernd Tischler. Schmidt verweist in diesem Zusammenhang auf Erfahrungen anderer Städte wie Köln. Dort...

  • Bottrop
  • 17.11.14
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand (li.) und Bezirksvertreter Dieter Polz bei der Haushaltsberatung der Botttroper LINKEN: „Wir brauchen eine soziale Wende in der Haushaltspolitik."

DIE LINKE fordert Wende in der Haushaltspolitik: „Kürzungspolitik der Ratsmehrheit ist gescheitert“ – Grundsteuer-Erhöhung wird abgelehnt

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

  • Bottrop
  • 26.10.14
  • 7
  • 3
Politik
„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

  • Bottrop
  • 04.09.14
Politik
„Politische Zensur werden wir hier in Bottrop nicht dulden“: LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (li.) und LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand

LINKE zum Schreiben der Bezirksregierung: „Beim nächsten Zensur-Versuch wird geklagt“

„Wir haben von der Bezirksregierung eigentlich erwartet, grundgesetzlich geschützte Meinungsäußerungen von Tatsachenbehauptungen unterscheiden zu können. Darin sehen wir uns leider getäuscht“, so LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand zur Stellungnahme von Regierungspräsident Reinhard Klenke zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler. Der OB hatte Änderungen an der LINKEN-Stellungnahme zum Bürgerentscheid Schwarze Heide gefordert; hiergegen hatte sich die...

  • Bottrop
  • 27.08.14
  • 2
Politik
Niels Holger Schmidt: „Die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage wäre tatsächlich im Sinne der Bottroper Jugendlichen.“

Mehr Einsatz für Ausbildungsplätze von Gerdes und Tischler gefordert: LINKEN-Ratsherr verlangt Ausbildungsplatzumlage

LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt reagiert auf die Aussagen von Oberbürgermeister Bernd Tischler und Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes zu seiner Kritik am Bundeswehreinsatz bei der SPD-Ausbildungsmesse am 22. August. Schmidt betont in einem Brief an Gerdes und Tischler, dass er keineswegs die SPD-Ausbildungsbörse an sich kritisiert hat. Vielmehr betont Schmidt: „Allerdings löst dies keineswegs das Problem der völlig mangelhaften Versorgung mit Lehrstellen in unserer Stadt.“ Schmidt...

  • Bottrop
  • 15.08.14
  • 2
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand: „Rat wird zum Abnick-Gremium umfunktioniert“
2 Bilder

Sparkassen-Akademie: LINKE stellt Saalbau-„Liquidierung“ in Frage

„Eine Bewerbung Bottrops als Standort für die Sparkassen-Akademie ohne jede vorherige Diskussion in den Ratsgremien über die Rahmenbedingungen kommt einer kalten Liquidierung des Saalbaus gleich“, beschwert sich LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt über das von Oberbürgermeister Bernd Tischler gewählte Verfahren und fügt hinzu: „Wir wissen noch nichts über den möglichen Erlös für den Verkauf oder die Verpachtung des Grundstücks und ebenso wenig über die möglichen Folgen etwa bei der...

  • Bottrop
  • 07.08.14
  • 1
  • 1
Politik
„Es ist geradezu passend geschmacklos, dass fast genau 100 Jahre nach der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten, die den Ersten Weltkrieg ermöglichten, hier solch ein Propagandamobil auf Jugendliche ohne Lehrstelle losgelassen wird“, sagt LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

„Schöner sterben mit der SPD?“ – LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung auf SPD-Ausbildungsmesse

„Es ist befremdlich, dass bei der SPD-Ausbildungsmesse von der Bundeswehr Jugendliche geködert werden sollen, die unter existenziellem Druck stehen, eine Ausbildungs- oder Arbeitsstelle zu finden. Ausgerechnet bei einer solchen Veranstaltung junge Menschen für ein Berufsfeld anzuwerben, bei dem es um das Töten und Sterben geht, ist geschmacklos und zynisch“, erklärt LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. „100 Jahre nach der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten“ Aus seiner Sicht ist es...

  • Bottrop
  • 06.08.14
  • 2
  • 1
Politik
Andere Ausgangszahlen – aber dasselbe Ergebnis: Bottrop ist Schlusslicht.
Bei der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft von August 2013 war das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner verglichen worden.

Bottrop: Schöne Stadt mit erfolgloser Führung

SPD-Oberbürgermeister Bernd Tischler betont es immer wieder gern: „Bottrop ist die schönste Stadt im Ruhrgebiet.“ Die jüngsten Zahlen zur Wirtschaftskraft der 22 kreisfreien Städte und 31 Kreise in NRW zeigen aber einmal mehr: Bottrop ist wirtschaftlich die schwächste Stadt im ganzen Land. Abgeschlagen am Tabellenende Das Statistische Landesamt IT.NRW hat jetzt wieder das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem in den Städten und Kreisen des Landes miteinander verglichen: Spitzenreiter Bonn...

  • Bottrop
  • 09.07.14
Politik
Gratulationen für Bernd Tischler (Mitte) gab es auch von seinem CDU-Gegenkandidaten Michael Pricking (li.) und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Hermann Hirschfelder. | Foto: Michael Kaprol

Bernd Tischler wieder zum Oberbürgermeister gewählt - UPDATE

Mit deutlichen 66,1 Prozent haben die Bottroper Bernd Tischler (SPD) zum zweiten Mal zum Oberbürgermeister gewählt. Sein Gegenkandidat Michael Pricking von der CDU musste mit 19,9 Prozent der Stimmen eine Klatsche hinnehmen. Er hätte am liebsten die ganze Welt umarmt - jedenfalls sah er so aus. Als Bernd Tischler kurz vor 20 Uhr den gut gefüllten Saalbau betrat, stand er als klarer Sieger fest, und die Gratulationen wollten kein Ende nehmen. Nein, wirklich an seiner Wiederwahl gezweifelt habe...

  • Bottrop
  • 27.05.14
Politik

Richtig gemacht - falsch gemacht

Ein Oberbürgermeister, der nicht nur wiedergewählt wird, sondern auch noch einen satten Stimmenzuwachs von fast 14 Prozent verzeichnen kann, muss in seiner Amtszeit eine ganze Menge richtig gemacht haben. Und die Bottroper können sicher sein: Bernd Tischler wird sich auch in den nächsten sechs Jahren mit Leidenschaft den Hintern aufreißen, um seine Stadt nach vorne zu bringen. Echte Alternativen standen nicht zur Wahl. Die CDU, als zweitstärkste Partei in Bottrop die einzige, die auch nur...

  • Bottrop
  • 27.05.14
  • 3
  • 1
Politik
Geht es nach dem Willen der Stadt, so blühen die Bäume nicht mehr lange! Sie sollen gefällt und durch Spitzahorn ersetzt werden!
7 Bilder

Aktionsgruppe Schneiderstraße: Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl

Am 5. Mai hatte die AG Schneiderstraße den Oberbürgermeister-KandidatInnen einen Fragenkatalog mit 12 Fragen zum Ausbau des Kanalsystems und der Schneiderstraße in Grafenwald übersandt. Der Ausbau der Schneiderstraße in Grafenwald und der geplante Umbau des Kanalsystems haben in Grafenwald zu vielen Diskussionen geführt. In mehreren Bürgerversammlungen und nicht zuletzt in einer Unterschriftenaktion mit über 800 Unterschriften wurde dies deutlich. Da dieses Thema für die Grafenwälder einen so...

  • Bottrop
  • 20.05.14
Politik
„Oberbürgermeister Tischler sollte sich endlich vom preußischen Obrigkeitsstaat verabschieden“ - so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Tischler: „Missbräuchliche Auslegung der Bürgerentscheid-Satzung“

„Herr Tischler und die von ihm beauftragten Funktionsträger in der Verwaltung legen die Satzung der Stadt Bottrop für Bürgerentscheide missbräuchlich aus. Sie unterdrücken so politische Kritik in Sachfragen ebenso wie an Handlungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung im Zusammenhang mit Bürgerentscheiden“, so begründet die Bottroper LINKE die Einreichung einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidenten gegen SPD-Oberbürgermeister Tischler. „Auf Klage verzichtet, um...

  • Bottrop
  • 18.05.14
  • 1
Politik
2 Bilder

Wer wird Oberbürgermeister? Amtsinhaber Bernd Tischler

Morgens um sieben ist die Welt noch in Ordnung. Dann rennt Bernd Tischler durch den Wald, und das ist so ziemlich die einzige Gelegenheit am Tag, mit sich und seinen Gedanken ganz in Ruhe allein sein zu können. „Mir hilft das, mit der Belastung, die die große Verantwortung in dem Amt natürlich mit sich bringt, klar zu kommen“, sagt der Oberbürgermeister und Marathonläufer. Sein Terminkalender ist pickepacke voll, aber „es macht Freude, weil man etwas bewegen kann“, so Tischler. Ob...

  • Bottrop
  • 16.05.14
  • 2
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