Bürgerentscheid

In dieser Woche fand im Seniorenclub der AWO Stoppenberg eine Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid zur Messe Essen statt. Herr Urban und Frau Schultes von der Messe Essen erläuterten anhand von Plänen und Fotos, wie die Modernisierung der Messe Essen erfolgen soll und standen den Fragen der zahlreich anwesenden Seniorinnen und Senioren ebenso Rede und Antwort wie Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Seniorenbeauftrage für den Bezirk Zollverein, Werner Dieker.

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Grüne Ratsfraktion informiert zum Messe-Bürgerentscheid Gut erreichbar in Hauptbahnhofsnähe gibt es kurz vor dem Wahltag fürs Bürgerbegehren am 19. Januar noch einmal die Chance, viele wichtige Argumente für ein Ja bei dieser Abstimmung in Augenschein zu nehmen. Humboldtaula als Diskussionsforum Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum...

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Messe-Bürgerentscheid in die Aula der Frida-Levy-Gesamtschule (Varnhorststr. 2, Essen) ein. Dabei werden die Mitglieder der Ratsfraktion erläutern, warum sie beim Bürgerentscheid für ein „Ja“ zur Ablehnung der vom Rat beschlossenen Planungen eines Teil-Neubaus der Messe Essen für 123 Millionen Euro eintreten....

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

In einer aktuellen Information weist das überparteiliche Wahlbündnis darauf hin, dass, dass die Art und Weise der Kreditfinanzierung der geplanten Messeinvestition von 123 Mio. € die Kreditwürdigkeit der Kommunen insgesamt gefährdet. Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil der umstrittenen 123...

Am 19. Januar 2014 ist Bürgerentscheid zum Thema Messe. Aus diesem Anlass widmet das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" sein erstes kommunalpolitisches Frühstück des Jahres 2014 diesem Thema: Wer dagegen ist, 123 Mio. € in den abenteuerlichen und überdimensionierten Teilneubau der Messe zu stecken, stimmt beim Bürgerentscheid mit “JA”. Das kommunalpolitische Frühstück findet statt am Sonntag, den 12. Januar 2014 von 11 bis 13 Uhr im Frauen- und Mädchenzentrum COURAGE, Goldschmidtstr....

Kleiner Faux-Pas oder großer Fehlpaß ? Diese Frage stellen sich viele EssenerInnen, nachdem bereits am letzten Wochenende hunderte Laternenpfähle und Ampelmasten mit den blauen Plakaten der Messe-Kredit-Lobby vollgehängt wurden. Erstaunlicherweise wird auf diesen pro-Messe-Plakaten auch gar nicht dafür geworben, dass die Stadt Essen der Messe GmbH neben den jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio € auch noch einen 123 Mio-€-Kredit gewähren soll. Stattdessen wir lesen bloß die Worte : Für unsere...

Einladung zur Bürgerversammlung Bürgerentscheid: „Messe-Umbau – nicht um jeden Preis“. Der Bürgerentscheid am 19. Januar 2014 geht uns alle an. Es geht um die Frage: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17. Juli 2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro aufgehoben wird [... ]?“ Über 18 800 Essener Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre Unterschrift das Bürgerbegehren erfolgreich gemacht und einen Bürgerentscheid ermöglicht. Sie wollen selbst über den Neubau...

Messe-Umbau nicht um jeden Preis! Die Initiatoren des Bürgerbegehrens laden ein Am 17.12. laden die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ interessierte Bürgerinnen und Bürger in das Gemeindehaus der ev. Kirchengemeinde, Hövelstr. 73 zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Messe-Teilneubau ein. Über 16.000 Essenerinnen und Essener haben das Bürgerbegehren „Messe Umbau nicht um jeden Preis“ mit ihrer Unterschrift unterstützt. Am 19. Januar 2014 findet ein...

Mit »Ja« stimmen, um die Neubauplanungen zur Messe für 123 Mio. Euro abzulehnen! Sehr geehrte Essenerin, sehr geehrter Essener,der Rat Ihrer Stadt hat den Teil- Neubau der Messe für 123 .000.000 Euro bewilligt. Über diese größte Investition in der Geschichte der Stadt Essen sollten wegen der extremen Verschuldung der Stadt Essen und der gerade verordneten städtischen Haushaltssperre alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und entscheiden Sie mit,...

Bei strahlendem Sonnenschein nutzen zahlreiche Interessierte die Gelegenheit, mit der Bürgerschaft Kupferdreh das Neubaugebiet Seebogen, direkt am Baldeneysee, näher kennen zu lernen. Zunächst erläuterten Rainer Ott vom Bauträger, der Nesseler Hopf IGE, und Günter Bergmann von der S-Immobilien GmbH das Bebauungs- und Vermarktungskonzept. Schon jetzt beantworteten die beiden Kooperationspartner der Bürgerschaft Kupferdreh zahlreiche Fragen, etwa nach den Altlasten oder auch zu den Preisen für...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hat im Rat der Stadt gegen den Teilneubau der Messe Essen gestimmt und für die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wie es jetzt erfolgt ist. „Die Messe-Entscheidung ist in dieser Form falsch und nicht zu vertreten“, so AUF-Ratherr Dietrich Keil. „Es geht nicht darum, dass die im Rat unterlegenen Grünen, Linken und ‚Essen steht AUF’ nun diese Abstimmung umkehren wollen aus eigennützigen Gründen. Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger eine...

Grüne lehnen das vom Schulamt geforderte Verbot für Veranstaltungen zu Bürgerentscheiden in städtischen Räumen als undemokratisch ab. Herr Siegfried Goßmann vom Schulamt möchte nicht gerne Zensor sein, wenn es in den Debatten vor einem Bürgerentscheid für Informationsveranstaltungen in Schulräumen Genehmigungen zu verteilen gilt. Vielleicht muss das Schulamt sich dafür einen neuen Namen ausdenken, wenn die städtischen Richtlinien für die Vergabe von Schulräumlichkeiten künftig politisch...

Nach dem Ende des Strassen(kultur)kampfs in Rüttenscheid zeigt sich eine fast euphorische Siegerstimmung im Lager der Generalsfront. Mit ihren 10.876 Ja-Stimmen von insgesamt 45.525 Wahlberechtigten setzten sich tatsächlich fast 3/4 der interessierten 30% an WählerInnen in Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald für den Verbleib der beiden Generäle auf ihren Strassenschildern ein. Bei nur 2.766 Nein- Stimmen gegen von Seeckt und von Einem stören sich eindeutig zuwenig...

Im Mai beschloss die Bezirksvertretung II, dass die nach Preußischen Generalobersten benannten Straßen „Von-Einem-Straße“ und „Von-Seeckt-Straße“ in Rüttenscheid in Irmgrad- und Ortrudstraße umbenannt werden soll. Die rot-grün-rote Mehrheit im Stadtparlament für Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen und Stadtwald blieb stur und so kommt es am Sonntag, 3. Februar, zwischen 8 und 18 Uhr zu einem Bürgerentscheid. Die Einwohner der oben genannten Stadtteile stimmen über die Frage: „Sind Sie...

Plakate sollen Aufmerksamkeit erregen und Neugier z.B. für Veranstaltungen wecken. Das Netzwerk Irmgard und Ortrud für die Rückbenennung der von Einem und von Seeckt Straße zu ihren alten Mädchennamen, hat dieses Ziel auf jeden Fall erreicht. Viele Verfechter für das Beibehalten der jetzigen Generalsnamen von 1937 möchten allerdings nicht wahrhaben, dass es derartige vertraute gemeinsame Fotos des Hans von Seeckt und des "Führers" auch drei Jahre nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten...

Die Entscheidung über die Zukunft der Stadtteilbibliotheken in Stoppenberg, Holsterhausen und Kray ist vorerst vertagt. Bis zu den nächsten Haushaltsberatungen stillhalten will die Bürgerliste Nord aber nicht. Ein Beschluss soll her, und das per Bürgerbegehren. Am vergangenen Donnerstag lud die Wählervereinigung zu einer Bürgerversammlung in die Zeche Helene ein, rund 50 Bibliotheken-Nutzer folgten dieser Einladung. Tenor: Im Bibliothekswesen dürfe es keine weiteren Kürzungen geben, „und das...