Bündnis 90/Die Grünen

Nachdem der langjährige Vorsitzende Jan Lindmeyer aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl des Stadtverbandsvorstands zur Verfügung stand, wurden Katharina Sandkühler und Daniel Schulz einstimmig als Vorsitzende in die bei Grünen üblichen Doppelspitze gewählt. Katharina Sandkühler, die zuvor mit Jan Lindmeyer zusammen das Sprecherduo bildete, bekommt mit Daniel Schulz einen engagierten Kommunalpolitiker an ihre Seite, der innerhalb der Grünen Stadtratsfraktion schon erst Erfahrungen und...

Leiden die Grünen unter Realitätsverlust? von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Grünen in der Wählergunst im Abwärtstrend befinden. Ich denke, sie haben den Zenit überschritten und leiden unter desolatem Realitätsverlust. Ein Beispiel dafür ist die Haltung von Holger Freitag im Zusammenhang der Diskussion mit dem Umgang von 15 Schwalbenpärchen auf der Trabrennbahn in Recklinghausen. Da wird mit dem Argument, man müsse um jeden Preis den Artenschutz...

Bündnis90/Die Grünen braucht niemand mehr... Die Partei hat sich selbst überflüssig gemacht. Der Umweltschutz wird mittlerweile sehr gut von anderen Parteien verwaltet. In diesem Zusammenhang muss besonders die CSU genannt werden, die in vorbildlicher Weise den Umweltschutz in ihrem Progrann bedacht hat. Die Grünen sind technikfeindlich eingestellt und gelten als realitätsferne Träumer, die in der Realpolitik keinen Stellenwert mehr besitzen. Ich hoffe, dass der Wähler diese Partei sehr bald...

Während ich in meinem Garten buddle, trifft die Antwort der Grünen ein. Na, das passt doch. Einen herzlichen Dank geht an beide Kandidaten! Ich war ja schon ein wenig ungeduldig, aber muss auch eingestehen, dass ich keine Deadline für die Antworten genannt habe. Ich hätte aber auch nicht gedacht, von allen (bis auf Herrn Wartemeier – SPD – bisher) eine Antwort zu erhalten. Eine Analyse und Zusammenfassung werde ich nach der Wahl auf die Beine stellen. „Wir hoffen, dass es für Sie okay ist, wenn...

Am Sonntag, 14. Mai, stellt sich für den Wahlkreis 37 Kandidat Peter Knitsch (Bündnis 90/Die Grünen) zur Wahl. Dem Wochenanzeiger beantwortet der Landtagskandidat fünf Fragen zu unterschiedlichen Themen. Wie will Ihre Partei dazu beitragen, dass die Finanzlage des Landes verbessert und die Haushaltsbremse tatsächlich angezogen wird? Seit Übernahme der Regierung von CDU/FDP im Jahr 2010 wurde die Neuverschuldung von 6,58 Mrd. auf 0 € gesenkt, 2016 hat die SPD/Grüne Regierung sogar mit einem...

„Tatsachenverdrehung a la Donald Trump“ werfen SPD und Grüne der Mülheimer CDU vor. Die Christdemokraten hatten die rot-grüne Landesregierung öffentlich kritisiert, weil sie angeblich den Ausstieg aus dem Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (Jekits) plane. „Diese Unterstellung ist schlicht und einfach ungehörig“, empört sich Dr. Daniela Grobe, kulturpolitische Sprecherin der Grünen. Sowohl in den Landtagswahlprogrammen der Grünen als auch der SPD sei jeweils ein klares Bekenntnis zum...

Der Ortsverband der Grünen in Holzwickede macht seinem Namen alle Ehre und versucht, die Welt ein klein wenig grüner zu machen: "Holzwickede tütet um". Für jeweils fünf gebrauchte Plastiktüten erhalten Holzwickeder eine wiederverwendbare Einkaufstasche aus biologischen Materialien. Am Samstag, 22. April, positionieren sich die Umweltschützer von 10 bis 11.30 Uhr vorm Edeka, von 12 bis 13 Uhr vorm Rewe in der Stehfenstraße, von 11 bis 12 Uhr am Kreisel in Hengsen und von 12 bis 13 Uhr vor der...

Es ist Karfreitag und mich treibt etwas um. Ich las gerade bei Facebook, dass Sie in Dubai verweilen und ein Buch über den 1. Weltkrieg lesen. Ich wohne in einem Haus, dass den 1. und 2. Weltkrieg "überstanden" hat, nun aber von Abrissplänen der Stadt bedroht wird. Ich liebe es, in Altenessen zu wohnen und ich hoffe, dass meine Leidenschaft für meine Heimat auch Sie ansteckt. Gemeinsam können wir verhindern, dass diese Heimat zerstörerischen Plänen zum Opfer fällt. Herr Oberbürgermeister, bitte...

Da fragte mich ein Passant in Kamen, was es mit diesem Trog auf sich hat. Erst stand er eine gefühlte Ewigkeit hinter diesen "sinnfreien" Eisenbügeln, jetzt 50m weiter im Weg. Ein Blumenkübel könnte es nicht sein, er hätte da bisher höchstens Unkraut darin wachsen sehen. Ich habe ihn aufgeklärt. Das wird ein Gedächtnistrog "Ein was?" Dazu muss ich etwas ausholen. In meiner Kindheit fuhr Ernst Grevel mit seinem Planwagen Stückgut der Bahn in Kamen aus. Egon Spliethoff mit seinem offenem Fuhrwerk...

Mit einem gemeinsamen Entwurf zum Nahverkehr gehen SPD, MBI und Grüne in die Planungen zum Nahverkehrsplan 2017. Das Ziel der drei Fraktionen ist, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) so zu verbessern, dass Autofahrer bereit sind, auf Busse und Bahnen umzusteigen. „Das ist aber nur möglich, wenn die Verbindungen interessant und schnell sind“, erklärten Carsten Trojahn (SPD), Axel Hercher (Bündnis 90/Die Grünen) und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) während der Vorstellung des Entwurfs am...

Die Grüne Jugend Hattingen hat auf ihrer 8. Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Das Besondere bei der Wahl war, dass der bisherige Vorstand bestehend aus Sprecherin, Sprecher, politischer Geschäftsführer*In und Schatmeister*In, auf zwei Beisitzer*innenposten einstimmig erweitert wurde. Als Begründung wurde ein besserer Einbezug der gesamten Basis genannt. Für den Sprecherinnenposten, konnte sich Gina Huber gegen zwei Gegenkandidatinnen durchsetzen. Ihre thematischen...

Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des Präsidialsystems auch in Deutschland statt. In einzelnen Fällen wurden diese wegen Sicherheitsbedenken von Kommunen untersagt. Hierzu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion: „Deutschland ist ein demokratisch...

Auf der Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen am 2.3.2017 waren zahlreiche Positionen zu besetzen. Große Überraschungen gab es nicht, neu im Vorstand ist Jacob Liedtke. Hier die Wahlergebnisse im Einzelnen. Vorsitzende Susanne Marek, Schatzmeister Frank Köhler, Beisitzer*innen Sabine von der Beck und Jacob Liedtke. Kassenprüfer*innen Maria Reinke und Peter Hugo Dürdoth. Bundesdelegiertenkonferenz: Sabine von der Beck, Ersatzdelegierte Frank Köhler und Susanne Marek....

Der Ausbau der Betuwe-Linie hat begonnen. Die Vertreter*innen der Bürgerinitiativen nutzten den Anlass, um noch einmal wichtige Forderungen zusammenzufassen. Sie bemängelten, dass der Baustart unter Zeitdruck passiere, es keine konkrete Verbesserung beim Lärmschutz und den Sicherheitsmaßnahmen gebe und die Aussagen zur Finanzierung unverständlich seien. Die Grüne Kreistagsfraktion Wesel unterstützt die Bürgerinitiativen konsequent in allen Ihren Anliegen. Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der...

Seit Jahrzehnten ist die Problematik bekannt, verbessert hat sich nichts – im Gegenteil! Nachdem die Europäische Union mehrmals die deutsche Bundesregierung wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verwarnte, muss sie sich vor dem Europäischen Gerichtshof für ihre nachlässige Landwirtschaftspolitik verantworten. Weil Deutschland durch die zu hohen Nitratwerte im Grundwasser permanent gegen EU-Richtlinien verstößt, klagte die EU-Kommission gegen Deutschland. Im Falle einer Verurteilung drohen...

Junge Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Sie an unsere Demokratie heranzuführen und an Abstimmungsprozessen teilhaben zu lassen ist ein wichtiger Baustein der politischen Bildung. In Jugendparlamenten können Jugendliche lernen, wie politische Entscheidungsprozesse ablaufen und selbst ersten Einfluss auf die Entwicklung ihres Kreises nehmen. Die Kommunalpolitik betrifft die Jugendlichen am meisten - ob bei den Öffnungszeiten des kommunalen Schwimmbades, den öffentlichen Spiel- und...

Vor dem Hintergrund der Lebensmittelskandale der letzten Jahre, die die Verbraucherinnen und Verbraucher aufschreckten und beunruhigten, haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel sich grundlegende Gedanken darüber gemacht, wie der „Verbraucherschutz“ in einem umfassenden und nachhaltigen Sinne verbessert werden kann. Nebeneffekt soll auch sein, die bislang sehr einseitig ausgerichtete Verwaltungsabteilung „Kreiszüchterzentrale“ im neuen...

Der tragische Unfall mit einer Fußgängerin und einem Linienbus in Alpen-Veen vom vergangenen Freitag steht in einer Reihe mit anderen Vorkommnissen und Unfällen der vergangenen Zeit: Bei Rheinberg landet ein Schülerbus aus ungeklärter Ursache im Graben, in Moers brennt ein Linienbus aus. Pendler*innen und vor allem Fahrschüler*innen im Kreis Wesel machen weitere, weniger folgenschwere Beobachtungen, die aber trotzdem beunruhigen: Türen, die nicht richtig schließen, Abgasgerüche im Fahrgastraum,...

In Dänemark und Großbritannien wurden gute Erfahrungen mit einem Ampelsystem zur Bewertung der Hygiene in Restaurants und Lebensmittelbetrieben gemacht. In Deutschland geht jetzt NRW mit positivem Beispiel voran. Der Gesetzentwurf zur Hygiene-Ampel für Lebensmittelbetriebe in NRW ist beschlossen. Die hygienischen Zustände in den nordrhein-westfälischen Lebensmittel- und Gastronomiebetrieben werden zukünftig in Form einer Ampelkennzeichnung bewertet und bescheinigt. Auf einer am Eingang...

Der erneute Vorstoß der B1-Initiative zum ganztägigen Durchfahrtsverbot auf der Bundesstraße 1 wird von den Dortmunder Grünen unterstützt. Das Durchfahrtsverbot ist auch eine lang-jährige Forderung der Grünen im Rat und in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der Grünen: „Seit mehr als zehn Jahren gelten die verschärften Grenzwerte der EU-Luftqualitätsrichtlinie, seit mehr als 30 Jahren wird in Dortmund über ein Durchfahrtsverbot für Lkw diskutiert....

Es ist so gut wie beschlossene Sache: Der Kreis Wesel wird Mitglied in dem neu zu gründenden Verein „Metropolregion Rheinland“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag ist nach wie vor dagegen, konnte für ihre Position aber keine Mehrheit im Kreistag gewinnen. Aus GRÜNER Sicht bedeutet eine Mitgliedschaft für den Kreis vor allem eins: Neue Kosten für eine undankbare Randposition. Es ist klar, dass bei einer Vereinsgründung Kosten entstehen Einen Verein zu gründen bedeutet, dass...

Regelmäßig besuchen Mitglieder unserer GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel Landwirtschaftsbetriebe, um links- und rechtsrheinisch mit Landwirt*innen ins Gespräch zu kommen. Die Erkenntnisse und Informationen aus diesen Gesprächen bilden für uns eine wichtige Entscheidungsgrundlage unserer Kreistagspolitik. Außerdem möchten wir zeigen, dass man bei den Bio-Landwirt*innen unseres Kreises gut und fair einkaufen kann. Im November 2016 besuchten wir den Biobauernhof Groß-Bölting in Hamminkeln, Dingden....