Amnesty International

Mit einer Radtour in vielen Städten Deutschlands auf den Schutz der Menschenrechte aufmerksam machen. Das ist das Ziel von Engagierten, die für Amnesty International im Sommer durchs Land fahren. Eine der Stationen war am Wochenende Duisburg, wo ein Rad-Team am Marina Markt für Menschenrechte warb und mit Gepäck samt 20 Rädern in der Hochfelder Pauluskirche übernachteten.  „Wir haben viele neue Eindrücke gewonnen und die Menschen hier vor Ort sind zugänglich, freundlich und interessiert“, sagen...

Amnesty International legt immer einen Finger in die Wunde und das Weltweit. Leider wird das allen immer wieder erst bewusst, wenn etwas schreckliches passiert ist. In Brunsbüttel hat man das Problem nun tägliche sichtbar gemacht. Auszug von Amnesty International. Alle Menschen sind "frei und gleich geboren". Die Realität sieht für viele Menschen in Deutschland anders aus. Sie werden rassistisch diskriminiert, beleidigt und ausgegrenzt – beim Job, in der Schule oder bei der Wohnungssuche. Damit...

Phnom Penh – Hauptstadt Kambodschas Phnom Penh liegt am Mekong, einem der längsten Flüsse der Welt, dieser durchquert 6 Länder. Phnom Penh ist die Hauptstadt Kambodschas und eine Station nach Siem Reap und Angkor Wat. Der Königspalast der Stadt ist vielleicht die bekannteste Sehenswürdigkeit in Phnom Penh. Erschreckendes dann im Tuol-Sleng-Genozid Museum Es dient der Erinnerung an die Verbrechen der Roten Khmer. Diese errichtet in einer Ehemaligen Schule Gefängnis S-21. Das Museum hat das Ziel,...

Die Ortsgruppe Essen-Süd von Anmesty International veranstaltet am Montag, 11. März, eine Unterschriftensammlung anlässlich des Tags für die Rechte der Frau. Die Listen liegen zwischen 14 und 18.30 Uhr in der Stadtteilbibliothek am Kringsgat 17 aus. Einen Schwerpunkt der diesjährigen Menschenrechtskampagne unter dem Schlagwort "Ihr Mut braucht Deinen Schutz" bildet die Unterstützung von Frauen in Saudi-Arabien, die von Kronprinz Mohammed bin Salman ermutigt, eine Fahrerlaubnis erwerben möchten,...

Freiwilliges Engagement genießt in der Gesellschaft ein hohes Ansehen. Tatsächlich gibt es auch erstaunlich viele Menschen, die sich gerne für einen guten Zweck einsetzen. Immer mehr allerdings ziehen sich nach kurzer Zeit enttäuscht und sehr verletzt zurück, und engagieren sich danach nie wieder in einem solchen Rahmen. Das Phänomen betrifft Tierschutzvereine, Patientenselbsthilfegruppen, Elterninitiativen, es zieht sich durch das gesamte Spektrum der Freiwilligenarbeit hindurch. Unter dem...

„Asyl-Betrug: Jetzt will Seehofer durchgreifen.“ In BILD am SONNTAG, 22. April 2018 erklärt Bundesinnenminister Seehofer die Überprüfung von Asylanträgen zur Chefsache. „Jeder Bürgermeister, Landrat und jede Ausländerbehörde, die Informationen über Ungereimtheiten bei Abläufen bei Asylverfahren haben, können diese an den Bundesminister nach Berlin weiterleiten“, macht Seehofer über BILD am SONNTAG bekannt. Seehofer weiter: „… es ist Sache der Bundesregierung, bei den Asylverfahren für Recht und...

Protestkundgebung: "Keine Abschiebung in den Tod" Dienstag 23.01.2018 Düsseldorf Airport Treffpunkt: 16:00 Uhr Düsseldorf Hbf Weitere Infos unter: https://www.facebook.com/events/760636087466703/ Aus dem Aufruf: Wieder schickt die Bundesregierung junge Menschen nach Afghanistan zurück, obwohl dort seit 38 Jahren Krieg herrscht und 2017 eines der blutigsten Jahre in diesem Konflikt war. Die seit über einem Jahr durchgeführten Sammelabschiebungen sollen abschreckend wirken auf Afghan*innen, die...

Zitat aus: Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan (und Pakistan) für den 6.12.17 avisiert Nix mit barmherzig seinen Mantel teilen: Am Nikolaustag, dem 6.12.2017, steht die nächste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan an. Das wäre Abschiebeflug Nr. 8 seit Dezember 2016. Flug Nr. 7 startete am 24.10.17 in Leipzig Bitte informiert Euch, und redet über Obergrenzen. Obergrenzen der Unmenschlichkeit: https://www.facebook.com/events/151435745378231/ AWO IKUZ...

22. Juni 2017, 21:44 Uhr Berlin (dpa) - Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan plant die Bundesregierung in der kommenden Woche erneut einen sogenannten Abschiebeflug in Richtung Kabul. Nach dpa-Informationen sollen am nächsten Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. ... Das Bundesinnenministerium wollte die Abschiebung nicht bestätigen. "Wir äußern uns im Vorfeld solcher Rückführungsmaßnahmen grundsätzlich nicht, schon alleine um diese nicht zu...

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt. Dabei sollte es allerdings nicht nur um gesundheitsgefährdende erhöhte Konzentrationen an Kohlenmonoxid gehen. Vielmehr sollte verstärkt auch die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes...

Neben den jährlich rund 500 Millionen Euro Staatsleistungen, die auf jahrhundertealte Ansprüchen der Kirchen beruhen, profitieren die Kirchen auch durch den Verzicht auf Einnahmen des Staates durch Steuerverluste dank der Absetzbarkeit der Kirchensteuer und durch Steuerbefreiungen. Die Kirchen profitieren ferner durch direkte Subventionen für den Religionsunterricht, der Ausbildung kirchlicher Theologen an staatlichen Universitäten und dem durch die Nazis 1934 eingeführten staatlichen Einzug...

Ratsherr Ahmad Omeirat sieht Bundesratsbeschlüsse als Schritt in die richtige Richtung Der Bundesrat hat letzten Freitag zahlreiche Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts von Geduldeten beschlossen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Beschlüsse des Bundesrates zur Ausweitung des Bleiberechts von Geduldeten sind ein Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße das geplante eigenständige...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

Anscheinend fühlt sich die örtliche FDP von den wahrscheinlich guten Vermarktungschancen der städtischen Grundstücke, auf denen die nicht mehr sanierungsfähigen Bauten der jetzigen Notunterkünft Liebrechtstraße in Überruhr stehen, zu öffentlichen Zweitverwertungen herausgefordert. Schon vor Monaten war die FDP im Bauausschuss mit dem Votum gescheitert, nach dem Abriß der altersschwachen Häuser dort lieber Eigenheime zu bauen. Zum Glück fand sie dafür keine Mehrheit, denn dann hätte die Stadt...

Die Grünen im Essener Norden aus den Bezirken V und VI laden am Dienstag, dem 11. Februar wieder zu einem offenen politischen Stammtisch über aktuelle Probleme unserer Stadtteile ein. Themen sind unter anderem Berichte aus den letzten Sitzungen der beiden Bezirksvertretungen. Als Gesprächspartner stehen sowohl Mandatsträger aus Rat und Bezirksvertretung zur Verfügung, wie auch neue KandidatInnen für die Kommunalwahl am 25. Mai. Unter anderem werden der Altenessener Bezirksvertreter Joachim...

Zu den Vorschlägen von Ordnungsdezernent Christian Kromberg sowie Sozialdezernent Peter Renzel, in einem Pilotprojekt nach dem Vorbild der Stadt Amsterdam Alkoholikerinnen und Alkoholikern für ein paar Dosen Freibier die Straße fegen zu lassen, erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgaß, ordnungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Der Vorschlag einer Freibierausgabe für fegende Trinker hat durchaus eine Chance ver-dient. Als Großstadt müssen wir pragmatische Wege gehen. Den...

Zu den Schulanmeldungen in Frintrop erklären Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und der grüne Bezirksvertreter Dr. Thorsten Drewes: „Frintrop braucht eine zentral gelegene Gemeinschaftsgrundschule, die gleichberechtigt alle Kinder im Stadtteil aufnimmt, unabhängig davon, ob sie katholisch oder anderer Konfession sind oder auch keiner Glaubensgemeinschaft angehören. Die Bezirksvertretung IV hat sich deshalb bereits im Juni 2010 auf GRÜNE Initiative hin...

Die SPD-Frintrop verteilte 400 Stutenkerle Wie in jedem Jahr verteilt der SPD Ortsverein Frintrop an der Frintoper Höhe und am Frintroper Markt Stutenkerle. Anschließend besuchten die SPD Kommunalpolitiker die Behelfsunterkunft (Walter-Pleitgen-Schule) in der Straße „Im Neerfeld 6“. Die dort untergebrachten 50 Kinder der Flüchtlinge erhielten vermutlich zum ersten Mal in ihrem Leben einen Stutenkerl. Neben dem Bezirksvertreter Marko Peters war auch der ehemalige Landtagsabgeordnete Jürgen...

Kleiner Faux-Pas oder großer Fehlpaß ? Diese Frage stellen sich viele EssenerInnen, nachdem bereits am letzten Wochenende hunderte Laternenpfähle und Ampelmasten mit den blauen Plakaten der Messe-Kredit-Lobby vollgehängt wurden. Erstaunlicherweise wird auf diesen pro-Messe-Plakaten auch gar nicht dafür geworben, dass die Stadt Essen der Messe GmbH neben den jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio € auch noch einen 123 Mio-€-Kredit gewähren soll. Stattdessen wir lesen bloß die Worte : Für unsere...

Seit 2011 gehört sie zum Programm des Red Dot Design Museums auf Schacht XII: die Auktion zugunsten von Amnesty International. Am Sonntag, 15. Dezember, kommen um 14 Uhr internationale Produkte unter den Hammer. 15. Dezember auf Schacht XII Zur Auswahl formschöner Alltagsgegenstände, die Vito Orazhem, Geschäftsführender Vorstand des Design Zentrums NRW, versteigert, zählen ein Kaminholz-Korb aus Aluminium, ein Stuhl, der sich für drinnen wie draußen eignet, ein Vibrationslautsprecher, der Klang...

Wie Hartz IV-Kinder von der Politik betrogen und ausgeplündert werden. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde als ein Lieblingsprojekt von Ursula von der Leyen als Antwort auf die Regelsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010 eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht rügte damals die Bundesregierungen für die willkürliche und realitätsferne Bedarfsfestsetzung und gab der Regierung auf endlich eine realistische und nachvollziehbar überprüfbare Ermittlung der...

Kein Glücksspiel mit städtischen Krediten - Messe-Umbau nicht um jeden Preis Schon jetzt hat sich die Stadt Essen verpflichtet, in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge für den Erhalt der kommunalen Messegesellschaft bereitzustellen. Zusätzlich soll künftig der Konkurrenzkampf mit anderen Messestandorten wie Düsseldorf oder Köln mit einem weiteren städtischen 123 Millionenkredit für schicke Hallenneubauten, ein Tunnel zur Grugahalle, ein unterirdischer Großkongresssaal,ein Parkhaus,...

„Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat das Jobcenter Münster verurteilt, einem Leistungsbezieher vorläufig ein Darlehen zur Tilgung von Strom- und Gasschulden in Höhe von rd. 3.000 EUR zu bewilligen (Beschluss vom 13.05.2013, Az.: L 2 AS 313/13 B ER). Zwar hatte das Jobcenter dem klagenden „Hartz IV“-Empfänger schon Abschläge für die Gasheizung gezahlt. Dieser hatte die Zahlungen aber nur teilweise an die Stadtwerke weitergeleitet und war auch mit den Abschlägen für Strom in...