Amnesty International

Das Bundessozialgericht in Kassel hat am 16.05.2012 einen auch in Bochum schwelenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden. Ein Verweis auf Vorschriften der Vergangenheit ist nicht zulässig (BSG, AZ: B 4 AS 109/11 R). Für einen Single wird die Mietobergrenze bestimmt durch eine Wohnungsgröße von 50 qm. Die Miete „netto kalt“ (ohne alle Nebenkosten) darf...

Auszug aus dem Tagebuch meines Vaters einen Tag vor seinem 25. Geburtstag war Abmarsch nach Lindau und von dort aus wurden sie in einem Viehwaggon nach Belgien in die Kriegsgefangenschaft transportiert. Hier ging es von Camp zu Camp. Schlimme Krankheiten waren an der Tagesordnung. Mitte Januar 1946 erwischte ihn die Diphterie. Sofort wurde er in einer Sanka nach Brüssel ins Lazarett verlegt. Dort hieß es, er kommt mit einem der nächsten Transporte in ein Heimatlazarett. Er freute sich so. Er...

Meine "Grüne Hölle"!

Wir wohnen ländlich. Mit viel Grün. Mit viel Wasser wie z.B. einem Schwimmteich für uns, einem Goldfischteich im Garten und einem neuen Teich direkt an der Terrasse. Man könnte auch sagen, in unserem Garten gibt es eine Seenplatte. Vor ein paar Tagen wurden wir dann von einem Entenpärchen "besucht". Nichts ahnend haben wir die beiden auch noch getauft: Franz und Uschi! Da wir Hund und Katze haben, dachten wir, dass erledigt sich von alleine ! Dachten wir.......! Mittlerweile ist der...

Iin wenigen Wochen findet in Aserbaidschan das Finale des Eurovision Song Contest statt. Auch Amnesty International hat einen Song für Baku: Die Hymne „Toast to Freedom" ist die Aufforderung an Aserbaidschan, Menschenrechte im eigenen Land zu achten. Es darf nicht sein, dass den Teilnehmern des Eurovision Song Contests sowie einreisenden Journalisten Meinungsfreiheit zugesichert wird, aber gleichzeitig die eigene Bevölkerung unterdrückt und ihr grundlegende Menschenrechte verweigert werden. >...

Hagen, den 02.05.2012 - Seit 2008 bemühen sich die Mitgliedsstaaten der EU, die USA und Japan die Märkte zu beruhigen und Wege aus der Krise zu finden. Das Ergebnis: Die EZB hat mit 1.000 Milliarden frisch gedruckter Euro für mehr Liquidität gesorgt und für rund 550 Milliarden Euro Staatsanleihen aufgekauft. Nach 20 Jahren wurde der Fiskalpakt unterzeichnet und die Referenzwerte auf 60 % und 3 % festgeschrieben. Die Folgen der drastischen Sparmaßnahmen in Griechenland, Portugal, Spanien,...

Pressemitteilung Berlin, den 25.04.2012 Beschluss vom 25. April 2012 (S 55 AS 9238/12): Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt. Zwar seien die Leistungen nicht evident unzureichend. Der Gesetzgeber habe bei der Festlegung des...

„Störung der 24h Stunden Hotline beim DRK Langenberg !“ „Durch einen technischen Defekt ist die 24 Stunden Hotline des DRK Ortsvereines Langenberg 02052-7070 und die dadurch gewohnte Erreichbarkeit leider gestört!“ so Michael Bartelt von den Rotkreuzlern aus Langenberg. Mit Hochdruck arbeiten die Rotkreuzler aus Langenberg an der Behebung der Störung und haben die Telefonnummer 0152-29268265 bis auf weiteres als Ersatz für alle Angelegenheiten geschaltet. Kontakt unter der provisorischen 24...

"KRANKHEITEN KENNEN KEINE SPRECHZEITEN!" SIE SIND KRANK UND IHRE ARZTPRAXIS HAT ZU? Hier nun die bundeseinheitliche Rufnummer für den ärztlichen Notdienst 116117 DIE NUMMER, DIE HILFT BUNDESWEIT Ihr Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Langenberg e.V. Hauprstrasse 112 42555 Velbert-Langenberg info@drk-langenberg.de Für Rückfragen steht Ihnen unsere 24h Hotline 02052-7070 zur Verfügung !

Bundessozialgericht. Die neuen Regelleistungen nach dem SGB II erfüllen nach Auffassung der Karlsruher Richter die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 möglicherweise nicht. Die Klage ob die Bemessung des Regelbedarfs gem. § 20 Abs 2 S 1 SGB II in der Fassung vom 24.3.2011 ab 1.1.2011 für Alleinstehende verfassungsgemäß sei, wurde unter dem Aktenzeichen B 14 AS 189/11 R zur Entscheidung angenommen. Dies ist der Vorschau der anhängigen Rechtsfragen des 14. Senats vom 10. April...

Blaue Schafe stehen ehrum und manche Leute wundern sich, was das soll. Was sind das für komische Schafe, die herumstehen und sich beglotzen lassen? Ist dies ein besonderes Projekt? Eine besondere Botschaft? Was wollen sie uns damit sagen? Ein wenig nachgebohrt findet man ehraus, dass es sich um ein Kunstprojekt mit einer bestimmten Botschaft handelt. Inszeniert wurde diese Aktion von den Künstlern Bertamaria Reetz und Rainer Bonk aus Köln und Rheinberg. Als künstlerisches Projekt macht dieses...

"Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen kontinuierliche Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird." (BVerfG, Az: 2 BvR 557/62, 14.02.1968) Meldungen der Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV-Betrüger und Sanktionen heizen derzeit wieder das unkritische Volk auf. Ob aber die Sanktionspraxis der BA im Hartz IV-Gesetz den verfassungsrechtlichen Grundlagen überhaupt genügt, ist bisher noch gar nicht ausgeurteilt. Folgt man der...

Deutschland beschließt, nach einer der größten Atomkatastrophen der jüngsten Geschichte aus diesem Wahnsinn allmählich auszusteigen. In Deutschland wirds wieder still um diese Angelegenheit, der Sturm ist vorüber. Die Befürworter halten sich -noch- im verborgenen Winkel. Das Ende um Fukushima ist noch immer nicht abzusehen, wird aber totgeschwiegen. Die Strahlenbelastung weit über die von der japanischen Regierung festgelegte "Todeszone" hinaus ist da und weist auf eine noch unheimlich größere...

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat zum Widerstand gegen ausländerfeindliche Wahlkampfaktionen der Splitterpartei Pro NRW aufgerufen. Auslöser sind geplante Demonstrationen vor Moscheen in NRW und ein"islamkritischer Karikaturen-Wettbewerb" der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei. "Gegendemonstrationen sind erwünscht - dass die Zivilgesellschaft Flagge zeigt", sagte Jäger am Dienstag im Ständigen Ausschuss des Düsseldorfer Landtags. "Wir werden...

Ich wünsche allen hier ein schönes Osterfest und hoffe das dieses gedicht euch gefällt . >>>Das OstereiUnterm Baum in grünen Gras sitzt ein kleiner Osterhas´! Putzt den Bart und spitzt das Ohr, macht ein Männchen, guckt hervor. Springt dann fort mit einem Satz, und ein kleiner frecher Spatz schaut jetzt nach, was denn dort sei. Und was ist´s? Ein Osterei.< Glg.euer Jupp

Von den etablierten Parteien werden die "Piraten" zunehmend als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen, von der lokalen bis zur Bundes-Ebene. Aber woher kommt dieser Erfolg eigentlich? Was denken und erwarten wir Bürger von dieser "neuen Partei"? Ich persönlich denke beim Wort "Piraten" ehrlich gesagt immer noch gern an fiktive Figuren: Captain Hook bei Peter Pan, Jack Sparrow im Fluch der Karibik, vielleicht auch Long John Silver aus der Schatzinsel, Monthy Pythons Dotterbart oder Bertolt Brechts...

„DRK Bereitschaft Langenberg übernahm die Verpflegung der Einsatzkräfte “ Der Leiter der Feuerwehr Velbert Wolfgang Kreggenwinkel und der Vorsitzende des DRK Langenberg Michael Bartelt, trafen sich am Vormittag des 22.03.2012 zu einer Nachbesprechung des Einsatzes in der Haberstraße bei der Firma Küpper am vergangenen Wochenende. Beide stellten einvernehmlich die gute Zusammenarbeit zwischen der Feuerwehr Velbert und dem DRK Langenberg fest. Die Alarmierung der DRK Bereitschaft Langenberg durch...

Wenn der Vereinsvorsitzende Winfried Kunert in Zeitungsartikeln oft und gerne darauf hinweist, dass in seinen Reihen viele Tierschützer aktiv seien, streut er den Lesern letztendlich Hafer in die Augen . Wie man im Internet leicht recherchieren kann, ist gerade das Trabrennen der reine Horror für die Pferde - und damit auch für den Bürgertraber Sir Herten. Mit einer Unzahl von Vorrichtungen werden Hals, Kopf und Körper des Tieres derart fixiert, dass es ihm nur schwerlich gelingt, ins...

Hallo liebe Leserinnen und Lesern Schon wieder ist es geschehen es gibt einen Postamt in den Bilker Arcaden hier in Düsseldorf wo ich sagen muss wo ist da die Menschenwürde geblieben. Ich in der letzten 14.Tagen schon öfter mal dort wollte einen Brief weg bringen da passierte das hier. Rießen menge an Leuten die sich an der Warteschlange standen und es ging nicht weiter , so bald es den Schalterbeamtin / Beamter vorne zu Bund war wurde, die Leute auf den anderen schalter verschoben nicht das...

Die erste Verhandlungsrunde hat wenig bis eigentlich gar nichts gebracht. Die zweite Runde wurde nun durchgeführt, in Dortmund beispielsweise lief an öffentlichen Verkehrsmitteln gar nichts. An vielbefahrenen Straßen wie beispielsweise die Rheinische Straße gab ein Hupkonzert das nächste und es herrschte Stau in der Innenstadt. Verdi macht Druck. Das wohl zu Recht. Der Lieblingsspruch der Gewerkschaften: "Weil wir es wert sind!" Kommt leider auf den BEtrachtungswinkel an. Als Mensch wäre es...