Allgemeinverfügung

Mit einer so genannten „Allgemeinverfügung“ ordnet der Kreis Kleve nun zusätzliche Corona-Maßnahmen für das gesamte Kreisgebiet an. Diese Allgemeinverfügung sieht keine Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften vor. Vielmehr gibt es Einschränkungen im privaten und öffentlichen Leben. „Diese Schutzmaßnahmen sind aus unserer Sicht geeignet, das diffuse, kreisweite Infektionsgeschehen einzudämmen“, so Landrätin Silke Gorißen. Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2021 ist mit den Bürgermeistern...

Seit Sonntag, 7. März ist klar, dass Ärzte, Apotheker sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen ab sofort die sogenannten "Bürgertestungen" – also die kostenlose Corona-Schnelltests – durchführen können. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium in einer Allgemeinverfügung veröffentlicht. Die Aufgabe des Gesundheitsamtes des Kreises Unna ist jetzt, weitere Teststellen zu beauftragen und Befristungen zu verlängern. Laut Allgemeinverfügung gelten alle Einrichtungen ab sofort als beauftragt, die...

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer am Sonntag (7. März) an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen erlassen. Diese regelt, dass unter anderem Apotheken, private Testzentren und andere Leistungsanbieter, die schon bisher Corona-Schnelltests...

Die aktuellen Coronazahlen Mit aktuellem Stand wurde - seit dem 03.03.2020 - bei insgesamt 16427 (+24) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind aktuell rund 840* Personen in Düsseldorf infiziert. + Von den Infizierten werden 83 in Krankenhäusern behandelt, davon 16 auf Intensivstationen. 15300* Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 252 (+4) Menschen, die mit dem...

Um die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu minimieren, führt die Stadt Kamen im Bereich der Fußgängerzone eine Maskenpflicht ein. Diese gilt ab Freitag, 4. Dezember, täglich von 7 bis 22 Uhr in den Bereichen Adenauerstraße 2-16 und Kämerstraße 14 (Brumberg), Kampstraße 4-6 (bis Nordstraße 8), 8 (südlicher Bereich) und 21-23, Markt 15-24, Marktstraße 1-7, Weerenstraße 1-2, Weststraße 1-23 und 64-90, Willy-Brandt-Platz 1-16 sowie Sparkassenplatz 1. Bürgermeisterin Elke Kappen hat hierzu...

Mit Wirkung von Dienstag, 1. Dezember, ist die neue Quarantäneverordnung NRW in Kraft getreten, die gemäß § 8 Vorrang vor örtlichen Regelungen hat. Hierdurch werden die vom Kreis Wesel mit Allgemeinverfügung vom 2. November (und Neufassung vom 19. November) getroffenen Regelungen zur Anordnung von Quarantäne weitestgehend gegenstandslos. Daher hebt der Kreis Wesel die entsprechende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Mittwoch, 2. Dezember, auf. Für die Bürger des Kreises Wesel ändert sich...

Die Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Teilen des Stadtgebietes ist über den 30. November hinaus verlängert worden. Sie gilt nun bis Donnerstag, 24. Dezember, am Hauptbahnhof (Konrad-Adenauer-Platz und Bertha von Suttner-Platz), je von 6 bis 22 Uhr, und auf Schadowstraße und Königsallee sowie in der Altstadt, je von 10 bis 19 Uhr. Von V. Paulat Einzelheiten dazu finden sich online unter:...

Die Maskenpflicht in Fußgängerzonen gilt ab sofort nur noch von 7 bis 20 Uhr. Zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus hat die Stadt Duisburg mit Allgemeinverfügung vom 21. Oktober für Fußgängerzonen und sonstige Gehwegbereiche, in denen regelmäßig mit der Unterschreitung des Mindestabstandes zu rechnen ist, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Zeit von 7 bis 23.30 Uhr angeordnet. Insbesondere durch das eingeschränkte Angebot der Gastronomie ergibt sich eine geringere...

Seit dem 3. November gilt für Bewohner*innen des Kreises Wesel, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden sowie für deren Haushaltsangehörige ab dem Bekanntwerden des Testergebnisses eine häusliche Quarantäne. Nun hat der Kreis Wesel eine Neufassung dieser Allgemeinverfügung veröffentlicht, die ab Freitag, 20. November, in Kraft tritt. In Bezug auf die bis dahin geltende Allgemeinverfügung enthält sie ergänzende Hinweise zu abweichenden Quarantäne-Zeiträumen und einen klärenden Hinweis...

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 3.156 bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch, 18. November), von diesen sind aktuell 657 infiziert, 2.451 gelten als genesen. Die Zahl der Infektionen ist innerhalb der letzten 24 Stunden um 39 gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt im Kreisgebiet bei 134,83 (Vortag 134,83). In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit 37 Patienten mit einer Corona-Infektion in stationärer...

Bis Freitag, 13. November, galt eine häusliche Quarantäne im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Ennepe-Ruhr-Kreis dann als angeordnet, wenn die Betroffenen diese Aufforderung vom Gesundheitsamt des Ennepe-Ruhr-Kreises erhalten haben. Dies erfolgte zunächst stets telefonisch, dem Anruf folgte dann die schriftliche Anordnung. Dieses Verfahren wurde nun, geltend seit Samstag, 14. November, grundlegend geändert. "Aufgrund der steigenden Fallzahlen ist es für uns immer schwieriger, zeitnah...

Zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat die Stadt Oberhausen die Maskenpflicht auf das Umfeld einiger Schulen erweitert. Basis der Allgemeinverfügung ist die Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO). Die entsprechenden Bereiche sind in den Anlagen der Allgemeinverfügung schraffiert. Hier handelt es sich um Orte, an denen sich regelmäßig zahlreiche Schüler aufhalten und begegnen, sei es vor Schulbeginn, nach Schulschluss oder beim Wechsel in ein anderes Unterrichtsgebäude....

12. November 2020 Am 3. November 2020 hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller eine Corona-Allgemeinverfügung erlassen, dass fast im gesamten Stadtgebiet eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Zu den von einigen Bürgern vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegten Klagen erklärte das Gericht, dass diese Verordnung rechtwidrig ist! Die Stadt Düsseldorf hat dann diese Allgemeinverfügung vollständig aufgehoben und durch eine abgeänderte am 10. November 2020 erneuert....

Bislang wurden positiv getestete Personen mit dem Anruf des Gesundheitsamts verpflichtet, sich unmittelbar in Quarantäne zu begeben. Ab Samstag, 7. November, gilt die Quarantäne für Bürger im Kreis Recklinghausen und Angehörige des gleichen Haushalts bereits mit Erhalt des positiven Ergebnisses als angeordnet. Aufgrund der aktuell bundesweit steigenden Fallzahlen erreichen die Laborbefunde die örtlichen Gesundheitsämter in einigen Fällen zeitlich verzögert. Außerdem wird das zeitnahe Bearbeiten...

Mit einer neuen Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis in Absprache mit den Städten auf die seit Anfang der Woche NRW-weit geltende Coronaschutzverordnung reagiert. Dies war notwendig, weil der seit Mitte Oktober für den Kreis geltenden Verfügung durch die neuen Vorgaben aus Düsseldorf die rechtliche Grundlage fehlte.Alles, was die Bürger beachten sollen und müssen, um einen Beitrag zum Eindämmen der Pandemie zu leisten, ist seit Anfang der Woche in der Landesverordnung nachzulesen und...

Künftig reicht der Hinweis auf die entsprechende Allgemeinverfügung, um Personen mit einem labor-technischen Coronanachweis und deren enge Kontaktpersonen die Quarantäne zu bescheinigen. Dies hat der Märkische Kreis heute bekannt gegeben. Das Gesundheitsamt des Kreises gerät in der Coronapandemie zunehmend unter Zeitdruck. Um sich einen bürokratischen Schritt zu ersparen, hat die Kreisverwaltung die Allgemeinverfügung "Zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG); Isolation von...

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen beständig weiter an. Die Stadt Essen reagiert und hat ihre Allgemeinverfügung aktualisiert, was Auswirkungen auf den Sportbetrieb in Essen hat. Dazu gab es heute (23.Oktober) ein Gespräch zwischen der Essener Stadtspitze und dem Essener Sportbund e.V. (ESPO). Man hofft,  dass die nun getroffenen Regelungen dazu beitragen, das Infektionsgeschehen insgesamt zu reduzieren. "Damit wir das aktive Sportleben in Vereinen so weiterhin aufrechterhalten können",...

Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis liegt nun über dem Wert von 50. An diesen Wert hat die Coronaschutzverordnung einige zusätzliche Regeln geknüpft. Ergänzend hat der Hochsauerlandkreis eine Allgemeinverfügung erlassen. Die Regeln sind ab sofort einzuhalten. Im öffentlichen Raum In der Neheimer Innenstadt gilt freitags und samstags in der Zeit von 9 Uhr bis 18 Uhr und sonntags in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr in der Fußgängerzone und den angrenzenden Bereichen die Pflicht zum...

Der Hochsauerlandkreis hat bei der 7-Tage-Inzidenz die Stufe von mehr als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit einem Wert von 52,7 überschritten. Grund hierfür ist, dass es mit Stand von Freitag, 23. Oktober, 9 Uhr, 43 Neuinfizierte gibt. Im Klinikum Hochsauerland (Marienhospital Arnsberg) ist gestern (22. Oktober) ein 73-jähriger Mann gestorben, der vorerkrankt war. Der Hochsauerlandkreis ist deshalb verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der...

Da der Kreis Recklinghausen wegen der Überschreitung des Inzidenzwertes als Risikogebiet gilt, gelten für alle kreisangehörigen Städte weitergehende Maßnahmen. Das bedeutet, dass gemäß der gültigen Coronaschutzverordnung (§ 15 a) die Teilnehmerzahl für private Feiern außerhalb der eigenen Wohnung auf 10 Personen reduziert ist und eine Kontaktbeschränkung auf fünf Personen besteht, die sich unter den in der Coronaschutzverordnung genannten Voraussetzungen im öffentlichen Raum zusammen aufhalten...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt seit Donnerstag, 22. Oktober, bei 53,4 und über der kritischen Marke von 50 pro 100.000 Einwohner. Damit ist Landrat Thomas Gemke verpflichtet, für das Gebiet des Märkischen Kreises die Gefährdungsstufe 2 festzustellen. Die Kreisverwaltung veröffentlicht heute ihre zweite Allgemeinverfügung binnen weniger Tage im Amtsblatt des Märkischen Kreises. Das Infektionsgeschehen, das zu diesem Wert geführt hat, ist nicht ausschließlich auf eine bestimmte Einrichtung...

Der Kreis Recklinghausen hat am 20. Oktober 2020 eine neue Allgemeinverfügung veröffentlicht. Auf Grundlage der nun bis auf Weiteres gültigen Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen hat der Krisenstab der Stadt Dorsten ein Informationsblatt im Format A5 erstellt, das viele wichtige Informationen zur Corona-Schutzverordnung nach Feststellung der Gefährdungsstufe 2 (d.h. 7-Tages-Inzidenz über 50) umfasst. Aufgeführt ist u.a. auch, wo in Dorsten die Maskenpflicht gilt und in welchem Rahmen...

Seit dem 10. Oktober gilt der Kreis Recklinghausen mit einer Wochen-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als Risikogebiet. Damit gelten im Kreisgebiet gemäß § 15a der Coronaschutzverordnung gesonderte Maßnahmen, die über die bereits bestehenden landesweiten Regelungen der Coronaschutzverordnung hinausgehen. Der Kreis Recklinghausen hat überdies in einer Allgemeinverfügung weitere ergänzende Schutzmaßnahmen angeordnet. Die wichtigsten Regelungen  im Überblick:Wer darf sich...

Das Gesundheitsamt des Märkischen Kreises meldet seit Dienstag, 20. Oktober, labor-technische Nachweise von 40 neuen Coronainfektionen. Sie verteilen sich auf Halver (+1), Hemer (+7), Iserlohn (+11), Kierspe, (+1), Lüdenscheid (+11), Meinerzhagen (+1), Plettenberg (+4), Schalksmühle (+2) und Werdohl (+2). Die Zahl der akut Infizierten steigt auf 256. Die Altersgruppe zwischen 25 und 39 Jahren ist mit knapp 25 Prozent besonders häufig betroffen. Unter häuslicher Isolierung befinden sich auch...