Allgemeinverfügung

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Besuchern das Tragen einer medizinischen Maske in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten vorschreibt, läuft zum 15. Mai aus und wird nicht verlängert. Von A. Schahidi Gemäß Begründung zu Punkt 4 der Allgemeinverfügung wird "eine Anpassung oder Aufhebung der vorliegenden Allgemeinverfügung (…), auch in Ansehung der weiteren tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung, stetig geprüft." Seit Erstfassung der Allgemeinverfügung...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 9. Mai, gültig. Besucher werden durch Schilder vor Betreten der städtischen Gebäude auf die Maskenpflicht hingewiesen. Von Manuel Bieker Noch nicht schulpflichtige Kinder sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine solchen...

Am Freitag, dem 22. April 2022, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf mitgeteilt, dass „aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen [wurde], die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 25. April [und bis bis zum 8. Mai 2022] gültig. Besucherinnen und Besucher werden durch Schilder vor Betreten der städtischen Gebäude auf die Maskenpflicht hingewiesen.“...

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bleibt auch nach den Lockerungen innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen bestehen. Die Stadt Bottrop hat dies mit einer Allgemeinverfügung festgelegt und folgt damit dem Beispiel anderer Städte und Kreise. Die Anordnung ist befristet und gilt bis zum Ablauf des 24. April. Wie auch bereits zuvor gilt dies nicht für noch nicht schulpflichtige Kinder sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine solchen Masken tragen...

Um auch weiterhin der epidemiologischen Lage zu begegnen, insbesondere vor dem Hintergrund einer Gefährdung durch die Omikron-Virusvariante, hat die Stadt Duisburg die Allgemeinverfügungen bezüglich der Maskenpflicht auf Wochenmärkten und in der Innenstadt verlängert und wie im letzten Jahr ein Verwendungsverbot von Feuerwerkskörpern an bestimmten Örtlichkeiten ausgesprochen. Maskenpflicht auf Bauernmarkt und Wochenmärkten Auf dem Bauernmarkt in der Innenstadt sowie allen anderen Wochenmärkten...

Die befristete Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht in der Duisburger Innenstadt wird verlängert und stützt sich nunmehr auf die neue CoronaSchVO des Landes. Die Allgemeinverfügung gilt zunächst, der neuen CoronaSchVO entsprechend, bis zum 21. Dezember. Mit der neuen CoronaSchVO wurde außerdem "2 G" für den Freizeitbereich eingeführt. Daher gilt weiterhin für den Duisburger Weihnachtsmarkt, dass er nur von immunisierten Personen in Anspruch genommen werden darf, sofern nicht...

Darauf haben sicher ganz viele Gladbecker sehnsüchtig gewartet; Ab Samstag, 12. Juni, müssen Bürger in der Fußgängerzone und an belebten Plätzen keine Masken mehr tragen. Denn die Maskenpflicht im öffentlichen Raum wurde kreisweit aufgehoben. Nicht davon betroffen sind die Regelungen des Landes, etwa die Maskenpflicht in Geschäften - hier muss weiterhin Maske getragen werden. Darauf haben sich der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte mit Blick auf die sinkende 7-Tage-Inzidenz geeinigt....

Der Kreis Recklinghausen hat seine Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zum 30. Juni verlängert. Demnach bleibt die Maskenpflicht in den Innenstädten und ausgewählten Plätzen, Parks und Straßen in allen zehn Städten weiterhin bestehen. Kreis verlängert Allgemeinverfügung in Abstimmung mit den Städten Der Kreis und seine zehn Städte sind sich einig, dass die Maskenpflicht in Innenstädten trotz sinkender Inzidenzen vorerst beibehalten wird. Begründet wird das vor allem mit...

Am 24. Februar hatte die Stadtverwaltung Düsseldorf unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert [wird]. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich der Erweiterung...

Aufgrund der derzeitigen Infektionslage in Duisburg (Wert: 64,4; Stand 21. Mai) wird damit gerechnet, dass die Inzidenzen in den nächsten Tagen auch weiterhin abnehmen werden. Sofern am Samstag der Inzidenzwert ebenfalls unter 100 liegt (und somit an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen), wird das Land ab Pfingstmontag, 24. Mai, entsprechende Lockerungen ermöglichen können. Die Stadt Duisburg wird dann die über die Landesregelungen hinausgehenden Maßnahmen in der Duisburger Allgemeinverfügung...

Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 8. Mai 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in Arnsberg und Sundern aufgehoben. Die Allgemeinverfügung ist am gestrigen Sonntag, 9. Mai, in Kraft getreten. Das Veterinäramt weist daraufhin, dass die Aufhebung des Beobachtungsgebietes keinerlei Auswirkungen auf die Anordnung der Aufstallung von Geflügel hat. Weiterhin gilt die Stallpflicht für Geflügel sowie das Verbot der Durchführung von Geflügelmärkten,...

Aufgrund des bekannten Inzidenzverlaufs werden die Maßnahmen zur bundesweiten Corona-Notbremse auch für Marl zeitnah durch eine Anweisung der Landesregierung NRW in Kraft treten. Um den Eltern und Kitas Planungssicherheit zu geben, hat die Stadt Marl  beschlossen, die Maßnahmen für die Kindertageseinrichtungen ab Montag (26.4.) umzusetzen. Somit wechseln die Kitas ab Montag in die bedarfsorientierte Notbetreuung.  Das Skulpturenmuseum Glaskasten bleibt ab morgen, 24.4., aufgrund der anstehenden...

Die Allgemeinverfügung des Landes ist  beim Krisenstab des Kreises eingegangen. Sie legt fest, dass für den Kreis Recklinghausen ab Samstag, 24.04.2021, 0 Uhr die Bundes-Notbremse in allen Bereichen gilt, da der Kreis schon seit mehreren Tagen bei einer 7-Tages-Inzidenz über 165 liegt. Neue Regelungen gelten ab Samstag, 0 Uhr Die Bundesnotbremse ist beschlossen. Vorbehaltlich der offiziellen Feststellung durch das Land, mit der im Laufe des Tages noch zu rechnen ist, gelten ab Samstag, 24....

Die Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen sieht bereits seit Oktober eine Maskenpflicht in Einkaufszonen und bestimmten ausgewählten Bereichen vor. Diese Allgemeinverfügung wurde nun erneut verlängert und gilt bis zum 26. April 2021, da auch die Coronaschutzverordnung bis zu diesem Datum gilt. Tragen einer medizinischen Maske im Auto Mit dieser Fassung ebenfalls verlängert wurde die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2, KN95/N95, OP-Maske) bei der gemeinsamen Nutzung...

Die Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen sieht bereits seit Oktober eine Maskenpflicht in Einkaufszonen und bestimmten ausgewählten Bereichen vor. Diese Allgemeinverfügung wurde nun erneut verlängert und gilt bis zum 26. April 2021, da auch die Coronaschutzverordnung bis zu diesem Datum gilt. Mit dieser Fassung ebenfalls verlängert wurde die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2, KN95/N95, OP-Maske) bei der gemeinsamen Nutzung von Kraftfahrzeugen durch Personen aus...

Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 19. April 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in der Gemeinde Eslohe und den Städten Schmallenberg, Sundern und Meschede aufgehoben. Die Allgemeinverfügung ist am Dienstag, 20. April, in Kraft getreten, jedoch hat die Aufhebung des Beobachtungsgebietes keinerlei Auswirkungen auf die Stallpflicht. Das teilte die Pressestelle des HSK mit. Denn weiterhin gilt die Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur...

Mit einem Inzidenzwert von 294,1 erreichte die Zahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage in Hagen am Samstag, 17. April, den höchsten Wert seit Beginn der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich daher darauf verständigt, alle derzeit für Hagen geltenden Regeln zu verlängern und die Kitas im eingeschränkten Pandemiebetrieb zu belassen. Kein Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium des Landes konnte bei der Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Gottesdiensten oder...

Das Land NRW hat am Donnerstag die neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die ab Montag und zunächst bis zum 26. April auch im Märkischen Kreis gilt. Darüber hinaus tritt ab dem 19. April eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Sie beinhaltet – angelehnt an den Bundesgesetzentwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz – Anpassungen in Bezug auf die Ausgangssperre. Aufgrund des weiterhin hohen Infektionsgeschehens und dem nach den Osterferien wieder gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwert (222,6 – Stand:...

Angesichts aktuell steigender Inzidenzwerte hat der Krisenstab beim Kreis Unna mit Überschreiten der 200-er-Marke neue und strengere Corona-Schutzregeln beschlossen. Das notwendige Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium liegt inzwischen vor. In zwei Punkten gab es Veränderungen zu den Absichten des Kreises. Die neue Allgemeinverfügung ist am heutigen Montag, 19. April, in Kraft getreten. Den vom Kreis Unna angestrebten Verzicht auf eine Ausgangssperre durch Einführung einer...

Da die Corona-Inzidenzwerte im Kreis weiter steigen, hat der Kreis seine lockernde Allgemeinverfügung mit Wirkung ab Montag, 19. April, aufgehoben. Veröffentlicht ist die Rücknahme der Allgemeinverfügung im Amtsblatt des Kreises, das über die Kreis-Homepage abrufbar ist: www.kreis-mettmann.de. Damit gilt auch im Kreis Mettmann ab Montag die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang und bringt damit unter anderem folgende Einschränkungen mit sich: Alle nicht für den täglichen Bedarf...

Seit Donnerstag (15. April) liegt der kreisweite Inzidenzwert über der Marke von 200 Punkten. Der Krisenstab des Kreises wird mit einer neuen Allgemeinverfügung reagieren und neue Regeln verfügen. Die Allgemeinverfügung wird am 16. April nach Abstimmung mit dem MAGS NRW veröffentlicht und könnte dann am Samstag, 17. April in Kraft treten, teilte der Kreis mit. Vorab gibt der Kreis die Kernregelungen bekannt. Landrat Mario Löhr bittet eindringlich um deren Beachtung: "Wir tragen jetzt gemeinsame...

Für den Kreis Wesel gelten aktuell die Regelungen der NRW-weiten Corona-Notbremse. Abhängig von der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz im Kreis will das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW am Wochenende entscheiden, ob die Notbremse für das Weseler Kreisgebiet weiterhin gilt oder ausgesetzt wird. Abhängig von der Entscheidung des MAGS ändern sich die Regelungen ab Montag, 12. April, für den Kreis Wesel. Im Falle der Verlängerung der Notbremse wird die Kreisverwaltung am...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

Negativer Corona-Schnelltest ermöglicht im Kreis Kleve weiterhin die Nutzung von Angeboten im Handel und im Dienstleistungsbereich - Kreis Kleve erlässt Allgemeinverfügung nach der „Corona-Notbremse“ des Landes NRW Kreis Kleve – Aufgrund der jüngsten Fassung der Corona-Schutzverordnung hat das NRW-Gesundheitsministerium (MAGS) am Freitagabend die so genannte „Corona-Notbremse“ für 31 Kreise und kreisfreie Städte angeordnet, die seit mindestens drei Tagen eine 7-Tage-Inzidenz über 100 haben....