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Kaum ist der Sommer vorbei, scheint die erste Grippewelle in den Essener JobCentern zu grassieren. Mutmaßlich ist mal wieder ein außergewöhnlich hoher Krankenstand (also über 50 Prozent) schuld daran, dass Hartz4-Berechtigten seit Kurzem keine Empfangsbestätigungen mehr ausgestellt werden. Darauf weist ein Schild im JobCenter Essen West hin (Foto). Hartz4-Berechtigten werden Empfangsbestätigungen verweigert Durch die Weigerung, Empfangsbestätigungen auszustellen, wird die Position der...

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Sozialpädagogische Familienhilfe Essen e.V. ab sofort eine Offene Hartz4-Beratung in Essen-Werden an. Kooperationspartner ist das Jugend- und Bürgerzentrum in Essen-Werden. Es handelt sich bei diesem Beratungsangebot um das erste seiner Art im Essener Süden. Die Beratungen finden jeweils donnerstags von 10 bis 12 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugend- und Bürgerzentrums im Wesselswerth 10 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die...

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Sozialpädagogische Familienhilfe Essen e.V. ab sofort eine Offene Hartz4-Beratung in Essen-Werden an. Kooperationspartner ist das Jugend- und Bürgerzentrum in Essen-Werden. Es handelt sich bei diesem Beratungsangebot um das erste seiner Art im Essener Süden. Die Beratungen finden jeweils donnerstags von 10 bis 12 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugend- und Bürgerzentrums im Wesselswerth 10 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die...

Als ich im Februar 2015 in dieser Angelegenheit aktiv wurde, weil nach wie vor nicht geklärt ist, ob demokratische Prozesse untergraben oder nicht berücksichtigt wurden, hätte ich nicht gedacht, dass das Thema so zäh wie Gummi wird. Ohne jetzt jedes Detail meines Engagements aufzählen zu wollen, hier ein kleiner Lichtblick. Sofern die SPD in Gelsenkirchen das Schweigen zu ihrer Art der Problemlösung wählt, ist ihr Minister für Arbeit und Soziales in NRW, Herr Guntram Schneider, doch einen...

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es 2011 auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Nicht verwendete Mittel wurden 2013 von der Bundesregierung zurückgefordert. Jetzt hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass es sich bei den BuT-Zuwendungen aus dem Jahr 2012 um...

Die rot-grüne „Mutter aller Reformen“ (Wolfgang Clement damals) hat das Land tief greifend verändert. Eine soziale Abwärtsspirale wurde in Gang gesetzt: • Ein riesiger Niedriglohnsektor wurde geschaffen. • Mit über 12 Millionen betroffenen Menschen hat die Armut einen neuen Höchststand erreicht. • Unterbeschäftigung in Millionen Minijobs wurde Standard und wird in der nahen Zukunft zu grassierender Altersarmut führen. 10 Jahre Hartz IV - 10 Jahre Widerstand Das Hartz IV-System bedeutet für die...

Diese Woche Mittwoch (25.2.) startet das Essener Hartz4-Netzwerk BG45 ein zusätzliches Beratungsangebot zum Thema Hartz4. Dies ist das insgesamt sechste Beratungsangebot des gemeinnützigen Vereins. Kooperationspartner ist diesmal der Paritätische Wohlfahrtsverband Essen. Die Beratungen finden jeweils mittwochs von 9 bis 11 Uhr in der Geschäftsstelle des Paritätischen Essen, Camillo-Sitte-Platz 3, in Essen-Huttrop statt und werden von Jan Häußler, Fachanwalt für Sozialrecht, durchgeführt. Im...

„Es zeigt einem, dass man doch etwas kann, dass man doch etwas ist“, sagt Stefanie Kieler über das Projekt JobAct. Zusammen mit neun weiteren Arbeitslosen stellt sie im Rahmen des Projekts zurzeit ein Theaterstück auf die Beine, das am 18. Dezember im ehemaligen kik-Laden, Lange Straße 73, Premiere feiert. „Es geht darum, den Teilnehmern Motivation zu geben und ihnen Perspektiven zu zeigen“, erklärt Theaterpädagoge Matthias Hecht die Intention des knapp einjährigen Projekts. Getragen wird das...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: »Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorschläge für weitreichende Sozialkürzungen mitgeteilt. Bochumer EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung wären davon hart betroffen. Die Linke im Rat der Stadt Bochum fordert, den von der Consultingagentur Rödl & Partner GbR entwickelten Kürzungsplan zu verwerfen. Die Stadt Bochum hat durch diese Beratungsgesellschaft...

Änderungen können Abrutschen in die Obdachlosigkeit verhindern Die Wohnungslosenhilfe der Inneren Mission – Diakonisches Werk Bochum e.V. begrüßt die Absicht von Sozialministerin Andrea Nahles, die bisherigen (verschärften) Sanktionen für unter 25-jährige Leistungsbeziehende von Arbeitslosengeld II abzuschaffen und damit eine Gleichstellung mit den anderen Leistungsbeziehenden herbeizuführen. Sie unterstützt auch die Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W), des...

Wenn ich eine öffentliche Frage stelle, ist es natürlich auch wichtig, die Antworten zu veröffentlichen. In der letzten Woche stellte ich Herrn Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Frage, ob es stimmt, was mittlerweile mehrere Quellen mitteilten. Hat er Hartz IV-Empfänger wirklich diffamiert? Seine Antwort kam erstaunlicherweise recht prompt, zog mir jedoch beinahe die Schuhe aus. Um halbwegs freundlich bleiben zu können, benötigte ich einige Tage zum Durchatmen. Ich habe ihm soeben auf...

So wirklich etwas erwartet habe ich nicht. Das Schöne war, ich begleitete jemanden zu dieser Veranstaltung und durfte ganz anonym Platz nehmen. Geleitet wurde sie von zwei Mitarbeitern des Jobcenters. Zwar hätte dies auch einer alleine schaffen können, aber sie werden ihre Gründe gehabt haben. Nach und nach trudelten dann auch die Teilnehmer ein. Freundlich entschuldigend nahmen sie direkt im Lichtstrahl des Beamers platz und merkten zunächst überhaupt nicht, dass sie somit aktiver Teil einer...

Im Leistungsbereich des Jobcenters soll Mitte August 2014 das neue Auszahlungsprogramm ALLEGRO eingeführt werden. Das ist mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden, da die Umstellung der Datensätze von mehr als 20.000 Bedarfsgemeinschaften nach Auskunft des Personalrates manuell, also „per Hand“ erfolgen soll. Eine elektronische Übertragung der Daten ist nicht vorgesehen bzw. möglich. Die Linksfraktion stellt dazu eine Anfrage im morgigen Haupt- und Finanzausschuss. „Für diesen doch...

In dieser Woche muss die Sozialberatung der LINKEN leider ausfallen. Ab dem 14. Februar 2014 geht es dann wie gewohnt weiter: Sozialberatung jeden Freitag von 16.00 bis 18.00 Uhr in unserem Bürgerbüro in der Brauerstr. 41.

Was haben wir bei facebook geteilt, was haben wir Menschen angesprochen, wir froren bei unseren Sammelaktionen. Aber es hat sich gelohnt. Die Petition zur Abschaffung der Sanktionen beim ALG II von Inge Hannemann hat das Quorum von 50.000 erreicht. Besser noch: Es dürften sogar über 80.000 sein, denn die Unterschriftenlisten werden auch noch mit berücksichtigt. Dazu kommen noch die Faxe, welche direkt an den Bundestag gesendet wurden. Über 80.000 Menschen haben ihren Namen dafür hergegeben,...

Relativ spontan haben wir uns nach dem Erfolg der letzten Unterschriftenaktion eine Woche später wieder vor dem Jobcenter Gelsenkirchen eingefunden, um die o. g. Petition weiter zu unterstützen. Natürlich finden wir, dass diese Aktion erfolgreich war. Nun möchte ich Ihnen auch sagen, wieso. Begonnen haben wir mit 4 Leuten, die sich eigentlich vorgenommen hatten, grundsätzlich zum Thema „Arbeit und Soziales“ ein wenig mehr Aktion zu zeigen. Und dann kam schon die Petition von Inge Hannemann....

Am 10. Dezember wird der 65. Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen, die am 10. Dezember 1948 im Palais de Chaillot in Paris durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Der 10. Dezember als Tag der Verkündung wird seit 1948 als Internationaler Tag der Menschenrechte begangen. "Freiheit von Furcht und Not" Menschenrechte sind keine Rechte, die man sich verdienen muss. Das trifft auf alle Menschenrechte zu - bürgerliche, politische,...

Für alle soll Weihnachten ein Fest werden. Dieses Ziel hat sich der Verein „Bürger für Bürger in Unna“ auch in diesem Jahr gesetzt. 1.400 Gutschein-Coupons sollen dazu verschickt werden an Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern und und an Senioren, die eine Grundsicherung erhalten. „Vor allem Familien mit Kindern und ältere Mitbürger wollen wir unterstützen, weil sie sich aus eigener Kraft nicht helfen können“, erklärt der Vereinsvorsitzende Franz-Josef Klems. Im vergangenen Jahr sammelte...

Rund 100 zuvor arbeitslose Dortmunder sind ständig als Präsenzdienst in den Stadtteilen unterwegs. Die Service- und Präsenkräfte können über Polizei und Ordnungsamt schnell Hilfe holen und melden Probleme sofort an die zuständigen Stellen weiter. Doch nun droht das Aus. Im Februar soll der Präsenzdienst auslaufen, denn die Bürgerarbeit steht vor dem Ende. Ob am Nordmarkt oder am Phoenixee, das in Dortmund seit 16 Jahren erfolgreich praktizierte Modell der Streifenkräfte ist in den Stadtteilen...

Rita Knobel-Ulrich und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband diskutierten bei Peter Hahne über die „Hängematte Hartz IV“. „Was gibt es schöneres als eine soziale Hängematte? Man lässt die Seele baumeln, schläft lange und macht einen großen Bogen um alles, was nach Arbeit riecht – die Staatsknete kommt ja in schöner Regelmäßigkeit. So stellen sich Kritiker von Hartz IV-Empfängern deren Leben vor. Betroffene und Sozialverbände sehen darin eine völlig verzerrte Wahrnehmung. Doch wie...

Kreis Unna. Das Betreuungsgeldgesetz tritt am 1. August in Kraft. Eltern, deren Kinder ab dem 1. August 2012 geboren worden sind, haben damit Anspruch auf Betreuungsgeld. "Allerdings dürfen die Eltern für ihr Kind keine öffentlich geförderte Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege in Anspruch nehmen", betont Sandra Waßen, Leiterin des zuständigen Kreisjugendamtes. Die Höhe des Betreuungsgeldes beträgt ab 1. August 2013 100 Euro, ab dem 1. August 2014 steigt der Betrag auf 150 Euro. Es...

7.454 Personen im Kreis Unna sind auf Arbeitslosengeld II angewiesen, obwohl sie erwerbstätig sind. Rund 40 Prozent dieser so genannten Aufstocker sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt, allerdings mit einem geringen Entgelt. Das Bruttoeinkommen der meisten abhängig beschäftigten Arbeitslosengeld II-Empfänger liegt nämlich unter 450 Euro, lediglich 11 Prozent verdient mehr als 1.200 Euro im Monat. Dies sind die regionalen Daten einer bundesweiten Auswertung des Institutes für...